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1. (WO2019048445) VEHICLE FOR DRIVING ON STAIRS OR A RAMP
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Patentansprüche

1 . Fahrzeug (1 ) zum Befahren einer Treppe (7) oder einer Rampe, das in einer ersten, für einen im Wesentlichen ebenen Untergrund vorgesehenen Betriebs-art durch ein oder mehrere Räder (2) und in einer zweiten, zum Befahren einer Treppe (7) oder einer Rampe vorgesehenen Betriebsart mittels eines ein Um-schlingungsmittel (9) aufweisenden Raupen- oder Kettenfahrwerks (6) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Treppenstufen kanten (8) oder Rampenkanten erfassenden Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) aufweist.

2. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) als Kraftsensor ausgebildet ist.

3. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) streifenförmig oder flächig oder matrixartig ausgebildet ist oder eine Mehrzahl einzelner Sensoren umfasst.

4. Fahrzeug (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) in dem Raupen- oder Kettenfahrwerk (6) zwischen einer fahrzeugfesten Fläche (15) und einer Gleitschiene (14, 34) angeordnet ist, wobei das Umschlingungsmittel an der Außenseite der Gleitschiene (14, 34) geführt ist.

5. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Umschlingungsmittel (9) und der Gleitschiene (14, 34) und/oder die

Spannung und/oder die Elastizität des Umschlingungsmittels (9) und/oder der Gleitschiene (14, 34) so gewählt sind, dass das Umschlingungsmittel (9) beim Befahren einer Treppenstufenkante (8) gegen die Gleitschiene (14, 34) gedrückt wird.

6. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschiene (14, 34) an ihrer nach außen weisenden Seite eine als Führung für das Umschlingungsmittel (9) dienende Nut (13) aufweist.

7. Fahrzeug (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Umschlingungsmittel (9) um drei Räder (1 1 , 12, 21 ) geführt ist und einen schräg verlaufenden Abschnitt aufweist, in dem sich der oder ein Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) befindet.

8. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Treppenstufensensor (17), der in einem horizontalen Abschnitt des Umschlingungsmittels (9) angeordnet ist, und einen zweiten Treppenstufensensor (33), der in dem schrägen Abschnitt des Umschlingungsmittels (9) angeordnet ist, aufweist.

9. Fahrzeug (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) im Wesentlichen parallel zu einem Trum des Umschlingungsmittels (9) angeordnet ist.

10. Fahrzeug (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine mit dem Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) verbundene Steuerungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, anhand der von dem Treppenstufensensor (17, 23, 29, 31 , 33) erfassten Daten zwischen der ersten und der zweiten Betriebsart umzuschalten.

1 1 . Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung dazu ausgebildet ist, beim Befahren einer Treppe (7) die Position des Fahrzeugs (1 ) relativ zu wenigstens einer Treppenstufenkante (8) zu verfolgen.

12. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung dazu ausgebildet ist, den Anfang und/oder das Ende einer Treppe (7) oder einer Rampe zu erkennen.

13. Fahrzeug (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als elektrisch angetriebener Rollstuhl ausgebildet ist.

14. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es als autonomes, fernsteuerbares Fahrzeug ausgebildet ist.

15. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Transport von Lasten ausgebildet ist und wenigstens eine Auflagefläche für einen zu transportierenden Gegenstand aufweist.