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1. (WO2019034501) SLOTTED MAGNETIC CORE AND METHOD FOR PRODUCING A SLOTTED MAGNETIC CORE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071567 372794
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. August 2018 15. August 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01F 3/08 (2006.01)i; H01F 3/14 (2006.01)i; H01F 41/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 0217336 A1 (KONINKL PHILIPS ELECTRONICS NV [NL]) 28. Februar 2002 (2002-02-28)
1-4,7-10
A
Zusammenfassung; Abbildungen 4-7
5
Seite 6, Zeile 17 - Seite 7, Zeile 7
Seite 8, Zeilen 1-16
(2)
X
DE 102005003002 A1 (SCHAFFNER EMV AG LUTERBACH [CH]) 25. August 2005 (2005-08-25)
1,6-8
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
Absätze [0018] - [0040]
(3)
X
US 2002056186 A1 (DE GRAAF MARTINUS JOHANNES MAR [NL]) 16. Mai 2002 (2002-05-16)
7-10
A
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
1-6
Absätze [0027] - [0030]; Anspruch 10
(4)
X
DE 102010047687 A1 (TRIWEFO TRIDELTA WERKZEUG UND FORMENBAU GMBH [DE]) 09. Juni 2011 (2011-06-09)
7-10
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
Absätze [0027] - [0037]
(5)
X
US 2004109975 A1 (LINDROOS JOUNI [FI] ET AL) 10. Juni 2004 (2004-06-10)
7-10
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
Absätze [0023] - [0029]
(6)
X
US 2002132136 A1 (ROSHEN WASEEM A [US]) 19. September 2002 (2002-09-19)
7,11
Zusammenfassung
Absatz [0028]; Abbildung 5
Absatz [0020]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 0217336 A1
28. Februar 2002
CN 1388976 A
EP 1228517 A1
JP 2004507099 A
TW 526503 B
US 2002024413 A1
WO 0217336 A1
01. Januar 2003
07. August 2002
04. März 2004
01. April 2003
28. Februar 2002
28. Februar 2002
DE 102005003002 A1
25. August 2005
KEINE
US 2002056186 A1
16. Mai 2002
EP 1166292 A1
JP 2003520421 A
US 2002056186 A1
WO 0152277 A1
02. Januar 2002
02. Juli 2003
16. Mai 2002
19. Juli 2001
DE 102010047687 A1
09. Juni 2011
DE 102010047687 A1
DE 202009016566 U1
09. Juni 2011
08. April 2010
US 2004109975 A1
10. Juni 2004
AU 1237902 A
EP 1334496 A1
FI 20002373 A
US 2004109975 A1
WO 0235561 A1
06. Mai 2002
13. August 2003
28. April 2002
10. Juni 2004
02. Mai 2002
US 2002132136 A1
19. September 2002
US 2002132136 A1
US 2004078960 A1
19. September 2002
29. April 2004
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Reder, Michael
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