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1. (WO2018095556) FASTENER COMPRISING A TAMPER-PROOF PART
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ORIGINALITÄTSTEIL AUFWEISENDER VERSCHLUSS

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für den Ausgießer eines Behälters mit einer auf den Ausgießstutzen aufgeschraubten Verschlusskappe und mit einem insbesondere an der Verschlusskappe befestigten Originalitätsteil, das beim Aufdrehen der Verschlusskappe wegknickt oder auf- oder abbricht und hierbei seine relative Lage gegenüber der Verschlusskappe verändert.

Ein solcher Verschluss ist aus der DE 10 2013 004 466 A1 bekannt. Beim erstmaligen Aufschrauben der Verschlusskappe wird ein Ende des bandförmigen Originalitätsteils nach innen gedrückt, um hierdurch anzuzeigen, dass der Verschluss schon einmal geöffnet wurde. Diese Lageveränderung des

Originalitätsteils ist nicht sehr auffällig, so dass dies leicht übersehen werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluss der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass bei einfacher Konstruktion und hoher Funktionssicherheit eine auffällige und leicht verständliche Information über den Originalitätszustand des Verschlusses gegeben wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der Außenfläche des Originalitätsteils eine Information angeordnet ist, die bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss sichtbar ist und bei geöffnetem Verschluss und

Lageveränderung des Originalitätsteils nicht mehr sichtbar ist.

Alternativ wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der Außenfläche des Originalitätsteils eine Information angeordnet ist, die sich bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss auf der Außenfläche der

Verschlusskappe fortsetzt und dass bei geöffnetem Verschluss und

Lageveränderung des Originalitätsteils die auf der Außenfläche des

Originalitätsteils befindliche Information sich in einem Abstand zur Information auf der Außenfläche der Verschlusskappe befindet und/oder nicht mehr lesbar ist.

Eine solche Ausführung führt zu dem wesentlichen Vorteil, dass nicht allein die Lageveränderung des Originalitätsteils den Zustand des Verschlusses angibt, sondern auf dem Originalitätsteil ein Teil der Information angebracht ist, so dass nach Bewegung des Originalitätsteils die Information sich auffällig verändert. Damit wird dem Benutzer leicht deutlich, dass der Verschluss noch ungeöffnet oder bereits geöffnet ist.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass das Originalitätsteil die Form eines Bandes aufweist, dessen eines Ende an der Verschlusskappe unlösbar insbesondere über ein Scharniergelenk befestigt ist und dessen anderes Ende durch das Aufdrehen der Verschlusskappe lösbar ist und sich hierbei mit seiner Information von dem Bereich der Außenfläche des Verschlusskappenrandes entfernt, die einen Teil der Information trägt.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Information auf dem Originalitätsteil und der Verschlusskappe zusammen eine Bedeutung bilden, die nach dem Entfernen oder Wegknicken des beweglichen Bereichs des Originalitätsteils ihre Bedeutung ändert. Hierbei kann in einer Ausführung auf dem beweglichen Bereich des Originalitätsteils das Wort„not" oder„nicht" und auf der Verschlusskappe das Wort„open",„opened",„offen" oder„geöffnet" stehen. Alternativ kann aber auch auf der Verschlusskappe das Wort„not" oder„nicht" und auf dem beweglichen Bereich des Originalitätsteils das Wort„open",„opened",„offen" oder„geöffnet" stehen.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Information von einem Piktogramm gebildet ist, von dem ein Teil auf dem Originalitätsteil und ein Teil auf der

Verschlusskappe sich befindet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 den Verschluss im noch nicht geöffneten Zustand,

Fig. 2 den Verschluss nach dem Öffnen,

Fig. 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 ,

Fig. 4 einen vergrößerten Ausschnitt während des Öffnens des Verschlusses, und

Fig. 5 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2.

Der erfindungsgemäße Verschluss ist für verschiedenste Behälterarten

verwendbar. Beim Ausführungsbeispiel weist der von einer Verschlusskappe 1 verschließbare Ausgießstutzen 2 ein Außengewinde auf, auf dem die

Verschlusskappe 1 mit einem Innengewinde aufschraubbar ist. Am unteren Ende des zylindrischen Ausgießstutzens 2 ist ein Einschweißteil 3 angeformt, dessen Außenseite eine Schiffchenform bildet, so dass die beiden Außenseiten des Einschweißteils konvex geformt sind und an beiden Enden spitz zulaufen. Mit diesen Außenseiten wird das Einschweißteil 3 zwischen die Wände eines

Beutels eingeschweißt. Statt eines Einschweißteils kann am Ausgießstutzen 2 aber auch ein Behälter angeformt sein.

An der Außenseite der Verschlusskappe 1 stehen entweder diametral

gegenüberliegend zwei Flügel vor oder die Außenseite weist Rippen als

Grifferleichterung auf. Die nach unten offene Verschlusskappe 1 bildet an ihrem unteren Ende rundum einen zylindrischen bzw. ringförmigen, bandförmigen Verschlusskappenrand 5, der auf zwei diametral gegenüberliegenden Seiten

jeweils durch ein rechteckförmiges Fenster 6 durchbrochen ist. Bei beiden Fenstern 6 ist jeweils an einem senkrechten Fensterrand ein Ende eines bandförmigen Originalitätsteils 7 befestigt, insbesondere angeformt oder über ein Scharniergelenk verbunden. Das andere Ende des bandförmigen

Originalitätsteils ist mit dem Fensterrand auf der anderen Seite nur über ein oder zwei Abreißstege mit dem Verschlusskappenrand 5 verbunden.

Das bandförmige Originalitätsteil 7 weist nahe seinem nur durch Abreißstege verbundenen Ende einen Vorsprung auf, der bei Aufdrehen der Kappe gegen einen nicht dargestellten Mitnehmer stößt, der am Ausgießstutzen 2 radial vorsteht, so dass beim Aufdrehen dieses Ende des Originalitätsteils nach außen gedrückt wird und damit die Abreißstege aufreißen.

Auf der Außenseite des bandförmigen Originalitätsteils ist eine Information 8 insbesondere ein Wort angeordnet, das bei noch nicht geöffnetem und damit im Originalzustand befindlichen Verschluss sich mit einer Information 9 auf der Außenfläche der Verschlusskappe fortsetzt, insbesondere wiederum durch ein Wort. Hierbei bilden die Information auf dem Originalitätsteil 7 und der

Verschlusskappe 1 zusammen eine Bedeutung, die nach dem Entfernen des beweglichen Bereichs des Originalitätsteils 7 ihre Bedeutung ändert.

Besonders vorteilhaft ist die Version, bei der eine den Öffnungszustand zeigende Information nur auf der Außenfläche des Originalitätsteils angeordnet ist und die bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss sichtbar ist und bei geöffnetem Verschluss und Lageveränderung des Originalitätsteils 7 nicht mehr sichtbar ist.

Die auf dem bandförmigen Originalitätsteil und auf der Außenfläche der

Verschlusskappe sich fortsetzende Information kann aus grafischen oder farblichen Bestandteilen bestehen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn diese Information 8, 9 aus Worten besteht, wobei auf dem beweglichen Bereich des Originalitätsteils 7 das Wort„not" oder„nicht" und auf der Verschlusskappe 1 das Wort„open",„opened",„offen" oder„geöffnet" steht. Alternativ kann aber auch auf der Verschlusskappe 1 das Wort„not" oder„nicht" und auf dem beweglichen

Bereich des Originalitätsteils 7 das Wort„open",„opened",„offen" oder„geöffnet" stehen.

Bei dem Verwenden von Worten ist von Vorteil, dass durch das Trennen der beiden Worte voneinander (weil ein Ende des bandförmigen Originalitätsteils seine Position verändert) die inhaltliche Bedeutung der Information 8, 9 sich ändert. Der Benutzer erfährt, dass bei dem ursprünglichen Originalitätszustand die beiden Informationen 8, 9 bzw. Worte beieinander stehen und nach einem erstmaligen Öffnen das Originalitätsband sich mit einem Ende und der

Information 8 (oder komplett) von der anderen Information 9 am

Verschlusskappenrand 5 entfernt und damit deutlich macht, dass der Verschluss schon einmal geöffnet wurde.

Statt Worten kann die Information von einem Piktogramm gebildet sein, von dem ein Teil auf dem Originalitätsteil und ein Teil auf der Verschlusskappe sich befindet.