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1. (WO2018083009) DEVICE FOR SUPPORTING AN ARM
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Patentansprüche

1 . Vornchtung zum Unterstützen wenigstens eines Armes eines Benutzers, wobei die Vorrichtung

- wenigstens einen Grundkörper (2) zum Anordnen an einem Rumpf (4) des Benutzers und

- wenigstens eine Stützeinrichtung (8) zum Stützen des Armes aufweist, wobei die Stützeinrichtung (8) über wenigstens ein Gelenk (10) relativ zu dem Grundkörper (2) bewegbar an dem Grundkörper (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (10) in jeder Position innerhalb eines vorbestimmten Positionsbereiches der Stützeinrichtung (8) relativ zu dem Grundkörper (2) eine Bewegung der Stützeinrichtung (8) relativ zu dem Grundkörper (2) in einer ersten Richtung erlaubt und in einer entgegengesetzten zweiten Richtung verhindert.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (10) derart entsperrt werden kann, dass es eine Bewegung der Stützeinrichtung (8) relativ zu dem Grundkörper (2) in die erste Richtung und in die zweite Richtung erlaubt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Gelenk (10) eine Welle (20) und eine Schlingfeder (24) aufweist, die mit der Welle (20) zusammenwirkt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Aktuator (28) aufweist, der eingerichtet ist, die Schlingfeder (24) aufzuweiten und so das Gelenk (10) zu entsperren.

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (10) eine magneto-rheologische Flüssigkeit (40) und wenigstens eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (44), vorzugsweise wenigstens einen Elektromagneten aufweist, die so angeordnet ist, dass ein durch die Magnetfelderzeugungseinrichtung (44) erzeugtes Magnetfeld zumindest auch auf einen Teil der magneto-rheologischen Flüssigkeit (40) wirkt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen Richtungssensor zum Bestimmen der Richtung, in die die Stützeinrichtung (8) relativ zu dem Grundkörper (2) bewegt werden soll, und eine elektrische Steuerung aufweist, die eingerichtet ist, die Magnetfelderzeugungseinrichtung (44) in Abhängigkeit von Sensordaten des Richtungssensors anzusteuern.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Steuerung eingerichtet ist, ein durch die Magnetfelderzeugungseinrichtung (44) erzeugbares Magnetfeld in Abhängigkeit der Sensordaten einzustellen und/oder zu variieren.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die magneto-rheologische Flüssigkeit (40) in einem Spalt (48) und/oder einem Kanal zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Bauteilen des Gelenkes (10) befindet.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen Permanentmagneten (42) aufweist, dessen Magnetfeld zumindest auch auf einen Teil der magneto-rheologischen Flüssigkeit (40) wirkt.