처리 중

기다려 주십시오...

설정

설정

1. WO1989000028 - POSITIONING DEVICE

유의사항: 이 텍스트는 자동적으로 광학문자인식(OCR) 처리된 텍스트입니다. 법적 용도로는 PDF 버전을 사용하십시오.

- T- -

PATENTANSPRÜCHE

1. Positionierungsvorrichtung zum Stabilisieren von Wirbelsäulensegmenten ,
mit einem Gewindeschaftteil und einem kopfseitig vorgesehenen Aufnahmeteil für eine Stange, wobei die Stange und das Aufnahmeteil durch zwei an dem Aufnahmeteil angreifende Halteelemente fest miteinander verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige das Widerlager für die Halteelemente (6, 7; 6', 7'; 20, 21) bildende Teil des Aufnähmeteiles (3) als Kugelsegment ausgebildet ist und der damit in Eingriff bringbare> Teil (8, 9) wenigstens eines der Halteelemente (6, 7; 6', 7'; 20, 21) eine zu einer die Stange aufnehmenden Bohrung des Halteelementes konzentrische hohl-kugelsegmentförmige Oberfläche aufweist.

2. Positionierungsvorric tung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß beide Halteelemente (6, 7; 6', 7') eine entsprechende hohlkugelsegmentförmige Oberfläche aufweisen.

3. Positionierungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Radius der hohlkugelsegment-förmigen Oberfläche im wesentlichen gleich dem Radius des zugehörigen Kugelsegmentes ist.

4. Positionierungsvorrichtung zum Stabilisieren von Wirbel-säulensegmenten ,
mit einem Gewindeschaftteil und einem kopfseitig vorgesehenen Aufnahmeteil für eine Stange, wobei die Stange und das Aufnahmeteil durch zwei Muttern fest miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil zylindersegment-förmig ausgebildet ist und zwischen Aufnahmeteil und Muttern jeweils ein Zwischenglied mit einer dem Aufnahmeteil zuge- - β -

wandten und der Zylinderform im wesentlichen entsprechenden hohlzylindersegmentförmigen Oberfläche vorgesehen ist.

5. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahme eil (3) einen Schlitz (4) aufweist, dessen Mittenebene durch den Mittelpunkt (12) des Kugelsegmentes bzw. die Längsachse des Zylindersegmentes geht.

6. Positionierungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichent , daß der Schlitz (4) sich um mehr als einen halben Durchmesser der Stange über den Mittelpunkt (12) des Aufnahmeteiles (3, 15) in dieses hinein erstreckt.

7. Positionierungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schlitzes (4) größer als der Durchmesser der Stange (5) ist.

8. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 bzw. 5," 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeteil (3) kugelförmig ausgebildet ist.

9. Positionierungsvorric tung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei sich senkrecht zur Gewindeschaftachse erstreckender Stangenachse wenigsten eines der Halteelemente mit seinem Rand (10) einen Abstand von dem benachbarten Gewindeschaft (2) aufweist.

10. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente als Zwischenscheiben (61, 7'; 15, 16) ausgebildet sind.

- 3 -

11. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis

9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente als Muttern (6,

7) ausgebildet sind.

12. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindescha t (2) an seinem dem Aufnahmeteil (3) abgewandten Ende einen Abschnitt (13) mit einem ersten Durchmesser und daran angrenzend einen Abschnitt (14) mit einem zweiten Durchmesser, der größer ist als der erste Durchmesser, aufweist.

13. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene des Schlitzes (4) sich im wesentlichen parallel zu der Längsachse des Gewindeschaftteiles" (2) erstreckt.

14. Positionierungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Seiten des Bodens des Schlitzes so abgesenkt sind, daß eine Verschwenkung der Stange um den Mittelpunkt (12) des Kugelsegmentes möglich ist.