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1. (DE202015106917) Blasformmaschine mit Druckkissen und Druckkissenüberwachung
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Beschreibung  

[0001]  Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen. Derartige Vorrichtungen sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Dabei werden üblicherweise erwärmte Kunststoffvorformlinge mittels Druckluft zu Kunststoffbehältnissen und insbesondere Kunststoffflaschen aufgeblasen. In jüngerer Zeit sind auch Umformungseinrichtungen bekannt geworden, welche eine sterile Herstellung der Kunststoffflaschen ermöglichen. Diese Vorrichtungen weisen dabei einen Reinraum auf, innerhalb dessen der Umformungsprozess stattfindet.

[0002]  Um generell qualitativ hochwertige Behältnisse aus Kunststoffvorformlingen, beispielsweise PET-Vorformlingen, zu blasen, ist es notwendig, nach der Verriegelung der Formträger, an denen Blasformteile angeordnet sind, ein Druckkissen mittels Druckluft zu beaufschlagen, um den sogenannten Formspalt zwischen den beiden Formhälften der Blasformen so klein wie möglich zu halten. Dazu wird ein Druckkissen mit Druckluft (beispielsweise in einem Druckbereich von 35 bar) beaufschlagt und die sich in den Formträgern befindlichen Blasformen werden gegeneinandergedrückt. Wird dieser Prozess in einer sterilen Blasmaschine ausgeführt, so muss sichergestellt werden, dass eine Undichtigkeit dieser Druckkissendichtung nicht zu einer Kontamination des Reinraums bzw. Isolators, in dem das bereits sterilisierte Packmittel transportiert wird, führt. Hierzu ist es aus dem internen Stand der Technik der Anmeldering bekannt, dass das Druckkissen mit Dichtungsmitteln gegenüber dem Formträger abgedichtet wird.

[0003]  Um einen Überdruck bei Undichtigkeit der Druckkissendichtung und damit ein Öffnen der äußeren Membran zu verhindern, ist es weiterhin aus dem internen Stand der Technik bekannt, eine Entlastungsleitung vorzusehen, welche eine Leckageluft und damit den Druck aus diesem Zwischenraum abführt.

[0004]  Im Stand der Technik ist es jedoch bislang nicht möglich, eine Undichtigkeit dieser Druckkissendichtung zu erkennen. Erst durch das Erkennen beispielsweise qualitativ schlecht geblasener Kunststoffbehältnisse ist ein entsprechender Rückschluss auf eine defekte Druckkissendichtung möglich. Zur Detektion einer defekten Druckkissendichtung sind aus dem internen Stand der Technik der Anmelderin Systeme bekannt, bei denen Leckagekanäle über einen Ringkanal miteinander verbunden sind und in diesem Ringkanal ein Drucksensor installiert ist. Bei einem Druckaufbau in diesem Kanal wird von einer defekten Dichtung ausgegangen. Die Suche, an welcher Station diese Dichtung defekt ist, erfolgt dabei manuell und ist daher zeitintensiv. Eine Einzelstationsüberwachung ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, da an jeder Station der Drucksensor (mechanisch sowie elektrisch) und eine Überdrucksicherung installiert werden müssen. Damit ergeben sich wiederum mechanisch und elektrisch hohe Aufwände und auch ein erhöhter Platzbedarf ist notwendig.

[0005]  Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine derartige Überwachung mit technisch einfachen Mitteln zu ermöglichen.

[0006]  Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Schutzanspruchs erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007]  Eine erfindungsgemäße Umformungseinrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (insbesondere zu Kunststoffbehältnissen und insbesondere Kunststoffflaschen) weist wenigstens eine an einen beweglichen (und insbesondere drehbaren) Träger angeordnete Umformungsstation zum Umformen der Kunststoffvorformlinge auf. Dabei weist diese Umformungsstation eine Blasform auf, welche zwei Seitenteile aufweist, die in einem geschlossenen Zustand der Blasform einen Hohlraum ausbilden, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium expandierbar sind. Weiterhin weist die Umformungsstation eine Beaufschlagungseinrichtung auf, welche einem Innenraum der Kunststoffvorformlinge zu deren Expansion das gasförmige Medium zuführt. Dabei sind die Seitenteile jeweils an Seitenteilträgern angeordnet, die zum Öffnen und Schließen der Blasform bezüglich einander bewegbar sind. Bevorzugt ist wenigstens eines der beiden Seitenteile schwenkbar bezüglich einer vorgegebenen Achse und insbesondere schwenkbar bezüglich einer Achse, welche zu der Längsrichtung der Kunststoffbehältnisse parallel verläuft.

[0008]  Weiterhin weist die Vorrichtung eine durch ein gasförmiges Medium beaufschlagbare Expansionseinrichtung auf, welches bei Beaufschlagung mit einem gasförmigen Medium bewirkt, dass ein Seitenteil auf das andere Seitenteil zugedrängt wird. Weiterhin weist die Vorrichtung einen Reinraum auf, innerhalb dessen die Blasformen und/oder die Umformungsstationen transportiert werden, wobei dieser Reinraum mittels wenigstens einer Wandung gegenüber einer Umgebung abgedichtet ist.

[0009]  Erfindungsgemäß weist die Umformungseinrichtung bzw. insbesondere die Umformungsstation wenigstens eine Zuführeinrichtung zum Zuführen eines flüssigen Mediums an die Expansionseinrichtung auf, welche Zuführeinrichtung wenigstens abschnittsweise innerhalb des Reinraums verläuft, wobei diese Zuführeinrichtung derart gegenüber dem Reinraum abgedichtet ist, dass das fließfähige Medium auch als unsteriles Medium zu der Expansionseinrichtung führbar ist und bevorzugt die Umformungseinrichtung eine Entlastungsleitung aufweist, welche zum Abführen eines fließfähigen Leckagemediums dient sowie eine Signalausgabeeinrichtung, welche bei Auftreten eines Leckagestroms in dieser Entlastungsleitung ein Signal ausgibt.

[0010]  Es wird daher bevorzugt vorgeschlagen, dass insbesondere der Effekt von ausströmender Druckluft (d.h. des Leckagemediums) in den besagten Entlastungskanal bzw. der Entlastungleitung zur Signalausgabe genutzt werden soll. Vorteilhaft verläuft auch die Entlastungsleitung wenigstens abschnittsweise innerhalb des Reinraums. Bevorzugt ist auch die Entlastungsleitung derart abgedichtet, dass in dieser Entlastungsleitung strömendes Gas nicht in den Reinraum gelangen kann.

[0011]  Vorteilhaft ist der Reinraum kanalartig um die einzelnen Blasformen bzw. die einzelnen Umformungsstationen ausgebildet. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Umformungseinrichtung eine Verriegelungseinrichtung auf, um die Seitenteile der Blasform wenigstens zeitweise miteinander zu verriegeln. Bevorzugt werden die Kunststoffvorformlinge in diesem verriegelten Zustand expandiert. Bevorzugt handelt es sich bei der Expansionseinrichtung um ein sog. Druckkissen, welches insbesondere zwischen dem Blasformträger und der Blasform (ggfs. auch einer Blasformträgerschale) ausgebildet ist. Dieses Druckkissen kann mit Druckluft beaufschlagt werden und so die Blasform und deren Träger auseinander drängen bzw. zwei Blasformteile aufeinander zu drängen.

[0012]  Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Beaufschlagungseinrichtung um eine Blasdüse, welche an eine Mündung der zu expandierenden Kunststoffvorformlinge anlegbar ist, um diese mit einem Medium und insbesondere mit Blasluft zu beaufschlagen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weisen die Umformungsstationen jeweils stangenartige Körper auf, welche in das Innere der Kunststoffvorformlinge einführbar sind, um diese in deren Längsrichtung zu dehnen.

[0013]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Signalausgabeeinrichtung in die Entlastungsleitung integriert und/oder an der Entlastungsleitung angeordnet. Auf diese Weise kann ein in dieser Entlastungsleitung auftretender Strom, der eine Leckage indiziert, unmittelbar erkennbar gemacht werden. Bevorzugt steht die Signalausgabeeinrichtung in Strömungsverbindung mit der Entlastungsleitung. Bei der Signalausgabeeinrichtung kann es sich um eine Einrichtung handeln, welche unmittelbar ein (etwa akustisch oder optisch wahrnehmbares Signal ausgibt. Es könnte sich jedoch auch um eine Einrichtung handeln, welche ein nicht unmittelbar wahrnehmbares Signal, wie etwa ein elektrisches Signal (z.B. an eine Steuerungseinrichtung) ausgibt.

[0014]  Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform handelt es sich bei der Signalausgabeeinrichtung um ein mechanisch wirkendes Element und eine Signalausgabe wird unmittelbar durch den Leckagestrom bewirkt.

[0015]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Signalausgabeeinrichtung dazu geeignet und bestimmt, ein akustisch wahrnehmbares Signal auszugeben. So kann es sich beispielsweise bei der Signalausgabeeinrichtung um ein Pfeifenelement handeln, welches bei Durchtreten von Luft ein entsprechendes Pfeifgeräusch abgibt. Damit wird vorgeschlagen, dass Effekt der ausströmenden Luft in den Entlastungskanal zur Erzeugung eines akustischen Signals, hier eines Pfeifsignals, genutzt wird. Es wäre jedoch auch möglich, dass es sich bei der Signalausgabeeinrichtung um eine Strömungsmesseinrichtung handelt, welche das Auftreten eines Leckagestroms erfassen kann.

[0016]  Es wäre jedoch auch denkbar, dass die Signalausgabeeinrichtung ein optisch wahrnehmbares Signal ausgibt. So könnte etwa durch den Gasstrom in der Entlastungsleitung ein sichtbares Element aufgeblasen werden und so dem Benutzer die Fehlerquelle angezeigt werden. Auch könnte durch den Gasstrom in der Entlastungsleitung eine Schalteinrichtung betätigt werden, die dann wiederum die Ausgabe eines Signals bewirkt.

[0017]  Bevorzugt handelt es sich damit um eine mechanische Lösung, wobei ohne großen Aufwand ein Signalgeber pro Kavität bzw. Blasform eingesetzt werden kann. Bei der Fehlersuche kann eine defekte Druckkissendichtung schnell ausfindig gemacht werden. Auch besteht in diesem Falle kein elektrischer Mehraufwand und selbst auf einen unten genauer beschriebenen Ringkanal zwischen den Entlastungsleitungen könnte verzichtet werden.

[0018]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Expansionseinrichtung gegenüber dem Reinraum mittels einer Abdichtungseinrichtung abgedichtet. So wäre es beispielsweise möglich, dass die Expansionseinrichtung eine umlaufende Dichtungseinrichtung aufweist, welch ein Austreten der zur Expansion genutzten Luft in den Reinraum verhindert. Dabei kann es sich bevorzugt bei dieser Abdichtungseinrichtung um eine Rollmembran oder dergleichen handeln.

[0019]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform dient die Entlastungsleitung zur Abführung eines über die Abdichtungseinrichtung entweichenden Leckagestroms. So wäre es beispielsweise möglich, dass die Abdichtungseinrichtung von einem Leckageraum umgeben ist und dieser Leckageraum wiederum mit dem Entlastungskanal in Strömungsverbindung steht, sodass bei Austreten von gasförmigem Medium aus dem Expansionselement diese über den besagten Kanal bzw. den Leckageraum in die Entlastungsleitung eintritt. So kann bevorzugt eine zweite insbesondere umlaufende Dichtungseinrichtung vorgesehen sein, welche die erste Dichtungseinrichtung umgibt und der Leckageraum kann zwischen diesen beiden Dichtungseinrichtungen ausgebildet sein.

[0020]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an dem beweglichen Träger eine Vielzahl von Umformungsstationen angeordnet. Vorteilhaft ist hier jeder der Umformungsstation eine wie oben beschriebene Signalausgabeeinrichtung zugeordnet. Auf diese Weise kann bei Auftreten eines Leckagestroms auch ermittelt werden, an welcher Umformungsstation ein entsprechendes Leck aufgetreten ist.

[0021]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform stehen die Entlastungsleitungen mehrerer Umformungsstationen wenigstens zeitweise in Fluidkommunikation miteinander. So kann beispielsweise ein Kanal, wie insbesondere ein Ringkanal, vorgesehen sein, der die einzelnen Entlastungsleitungen miteinander verbindet. Auf diese Weise wäre eine zentrale Abführung von auftretenden Leckageströmen möglich. Dabei wäre es gleichwohl möglich, dass jeder Umformungsstation je wenigstens eine Signalausgabeeinrichtung zugeordnet ist, ggfs. jedoch in der Strömungsrichtung des Leckagemediums vor dem besagten Ringkanal. Bevorzugt ist die Signalausgabeeinrichtung außerhalb des Reinraums angeordnet.

[0022]  Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Umformungseinrichtung eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines von der Signalausgabeeinrichtung ausgegebenen Signals auf.

[0023]  Falls jedoch eine automatisierte Auswertung des Signals der Signalausgabeeinrichtung gewünscht ist, kann eine entsprechende Aufnahmeeinrichtung vorgesehen sein, welche das von der Signalausgabeeinrichtung ausgegebene Signal erfasst und entsprechend weiterleitet.

[0024]  Bevorzugt ist dabei diese Aufnahmeeinrichtung dazu geeignet und bestimmt, akustische Signale aufzunehmen. So kann beispielsweise die Aufnahmeeinrichtung ein akustischer Koppler sein, der Signale von der Signalausgabeeinrichtung aufnimmt. Dieser könnte insbesondere Pfeifsignale einer ihm zugeordneten Signalausgabeeinrichtung aufnehmen und dieses Signal wiederum weiteleiten.

[0025]  Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die Umformungseinrichtung eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Umformungseinrichtung auf und diese Steuerungseinrichtung steht zumindest zeitweist in Kommunikationsverbindung mit der besagten Aufnahmeeinrichtung. Auf diese Weise ist es möglich, bei Auftreten von Fehlern die unverzüglich an die Steuerung zu melden, sodass die Maschine auch unter Berücksichtigung eines aufgetretenen Lecks entsprechend reagieren kann und der Fehler zeitnah behoben werden kann. Daneben kann auch sehr schnell die fehlerhafte Umformungsstation identifiziert werden.

[0026]  Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.

[0027]  Darin zeigen:

[0028]  Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Anlage zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen;

[0029]  Fig. 2 eine Ansicht eines Reinraums im Bereich einer Umformungsstation;

[0030]  Fig. 3 eine Umformungsstation nach dem Stand der Technik;

[0031]  Fig. 4 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Umformungsstation;

[0032]  Fig. 5 eine weitere Darstellung einer Umformungsstation;

[0033]  Fig. 6 eine Darstellung einer an einem Blasformträger angeordneten Blasform;

[0034]  Fig. 7 eine Darstellung eine an einem Träger angeordneten Expansionseinrichtung; und

[0035]  Fig. 8 eine Darstellung eine Expansionseinrichtung mit einer Signalausgabeeinrichtung.

[0036]  Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Anlage 50 zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen. Diese Anlage 50 weist eine Heizeinrichtung 30 auf, in der Kunststoffvorformlinge 10 erwärmt werden. Dabei werden diese Kunststoffvorformlinge 10 mittels einer Transporteinrichtung 34, wie hier einer umlaufenden Kette, durch diese Heizeinrichtung 30 geführt und dabei mit einer Vielzahl von Heizelementen 31 erwärmt. An diese Heizeinrichtung 30 schließt sich eine Übergabeeinheit 36 an, welche die Vorformlinge 10 an eine Sterilisationseinrichtung 32 übergibt. Diese Sterilisationseinrichtung 32 weist dabei hier ebenfalls ein Transportrad 37 auf und an diesem Transportrad 37 oder auch stationär können Sterilisationselemente angeordnet sein. In diesem Bereich ist beispielsweise eine Sterilisation durch Wasserstoffperoxidgas oder auch durch elektromagnetische Strahlung möglich. Insbesondere wird in diesem Bereich eine Innensterilisation der Vorformlinge durchgeführt.

[0037]  Das Bezugszeichen 20 bezeichnet in seiner Gesamtheit einen Reinraum, dessen Außenbegrenzungen hier durch die punktierte Linie L angedeutet sind. Man erkennt, dass dieser Reinraum 20 in dem Bereich der Sterilisationseinheit 32 beginnt. In diesem Bereich können Schleuseneinrichtungen vorgesehen sein, um die Kunststoffvorformlinge in den Reinraum 20 einzuführen, ohne dass dabei zu viel Gas innerhalb des Reinraums verloren geht.

[0038]  Der Reinraum ist, wie durch die gestrichelte Linie L angedeutet, an die Außengestalt der einzelnen Anlagenkomponenten angepasst. Auf diese Weise kann das Volumen des Reinraums reduziert werden.

[0039]  Das Bezugszeichen 1 bezeichnet in ihrer Gesamtheit eine Umformungseinrichtung, bei der an einem Transportrad 2 eine Vielzahl von Blasstationen bzw. Umformungsstationen 8 angeordnet ist, wobei hier lediglich einer dieser Blasstationen 8 dargestellt ist. Mit diesen Blasstationen 8 werden die Kunststoffvorformlinge 10 zu Behältnissen 10a expandiert. Obwohl hier nicht detailliert gezeigt, befindet sich nicht der gesamte Bereich des Transporteinrichtung 2 innerhalb des Reinraums 20, sondern der Reinraum 20 bzw. Isolator ist gewissermaßen als Mini-Isolator innerhalb der gesamten Vorrichtung realisiert. So wäre es möglich, dass der Reinraum zumindest im Bereich der Umformungsvorrichtung 1 kanalartig ausgeführt ist.

[0040]  Das Bezugszeichen 22 bezieht sich auf eine Zuführeinrichtung, welche die Vorformlinge an die Umformungseinrichtung 1 übergibt und das Bezugszeichen 24 auf eine Abführeinrichtung, welche die hergestellten Kunststoffbehältnisse 20 von der Umformungsvorrichtung 1 abführt. Man erkennt, dass der Reinraum 20 in dem Bereich der Zuführeinrichtung 22 und der Abführeinrichtung 24 jeweils Ausnehmungen aufweist, welche diese Einrichtungen 22, 24 aufnehmen. Auf diese Weise kann in besonders vorteilhafter Weise eine Übergabe der Kunststoffvorformlinge 10 an die Umformungsvorrichtung 1 bzw. eine Übernahme der Kunststoffbehältnisse 10a von der Umformungsvorrichtung 1 erreicht werden.

[0041]  Mit einer Übergabeeinheit 42 werden die expandierten Kunststoffbehältnisse an eine Befüllungseinrichtung 40 übergeben und von dieser Befüllungseinrichtung 40 anschließend über eine weitere Transporteinheit 44 abgeführt. Dabei befindet sich auch die Befüllungseinrichtung 40 innerhalb des besagten Reinraums 20. Auch im Falle der Befüllungseinrichtung wäre es möglich, dass nicht die gesamte Befüllungseinrichtung 40 mit beispielsweise einem Reservoir für ein Getränk vollständig innerhalb des Reinraums 20 angeordnet sind, sondern auch hier lediglich diejenigen Bereiche, in denen tatsächlich die Behältnisse geführt werden. Insoweit könnte auch die Befüllungseinrichtung in ähnlicher Weise aufgebaut sein wie die Vorrichtung 1 zum Umformen von Kunststoffvorformlingen 10.

[0042]  Wie erwähnt, ist der Reinraum 20 im Bereich der Vorrichtung 1 auf einen geringst möglichen Bereich reduziert, nämlich im Wesentlichen auf die Blasstationen 8 selbst. Durch diese kleinbauende Gestaltung des Reinraums 20 ist es leichter und schneller möglich, einen Reinraum überhaupt herzustellen und auch die Sterilhaltung in der Betriebsphase ist weniger aufwändig. Auch wird weniger Sterilluft benötigt, was zu kleineren Filteranlagen führt und auch die Gefahr von unkontrollierter Wirbelbildung wird reduziert.

[0043]  Fig. 2 zeigt eine Detaildarstellung der Vorrichtung 1 im Bereich einer Blasstation 8. Eine Vielzahl derartiger Blasstationen 8 wird mit einer Transporteinrichtung 2 bzw. einem Träger drehend um eine Achse X bewegt. Die Blasstation 8 ist, wie in Fig. 2 ersichtlich, innerhalb des Reinraums 20, der hier kanalartig ausgebildet ist, geführt. Dieser Reinraum 20 wird abgeschlossen durch eine bewegliche Seitenwand 19 und einen einteilig mit dieser Seitenwand 19 ausgebildeten Deckel 17. Diese Seitenwand 19 und der Deckel 17 drehen dabei mit der Blasstation 8 mit.

[0044]  Das Bezugszeichen 18 bezieht sich auf eine weitere Wandung, welche den Reinraum 20 begrenzt. Diese Wandung 18 ist hier eine außen liegende Wandung, welche stationär angeordnet ist. Zwischen dem Deckel 17 und der Wandung 18 ist eine Dichtungseinrichtung 25 vorgesehen, welche die gegeneinander beweglichen Elemente 17 und 18 gegeneinander abdichtet, beispielsweise, wie oben erwähnt, unter Verwendung eines Wasserschlosses. Der untere Bereich der Wandung 18 ist fest und abdichtend an einem Boden 13 angeordnet. Innerhalb des Reinraums 20 und hier unmittelbar an der Wandung 19 anliegend ist ein Träger 26 vorgesehen, der sich ebenfalls drehend bewegt und an dem wiederum eine Halteeinrichtung 23 vorgesehen ist, welche die Blasstation 8 hält.

[0045]  Das Bezugszeichen 11 bezieht sich auf eine Folgeeinrichtung, welche von einer Führungskurve 9 betätigt werden kann, um die Blasstation auf ihrem Weg durch den Reinraum 20 zu öffnen und zu schließen, um insbesondere den Kunststoffvorformling in die Blasstation einzulegen und um ihn auch wieder zu entnehmen. Dabei ist eine Führungskurve 9 auch innerhalb des Reinraums 20 angeordnet. Es wäre jedoch beispielsweise auch möglich, etwa bereits einen Abschnitt 11 unterhalb der einzelnen Blasstationen 8 aus dem Reinraum 20 herauszuführen.

[0046]  Die Transporteinrichtung 2 kann noch weitere Elemente aufweisen, welche oberhalb des Reinraums 20 angeordnet sind.

[0047]  Der Träger 26 ist dabei fest auf einem Haltekörper 29 angeordnet und dieser Haltekörper ist wiederum beweglich gegenüber dem Boden 13. Dabei bezieht sich das Bezugszeichen 27 auf eine weitere Dichtungseinrichtung, welche auch in diesem Bereich eine Abdichtung der gegeneinander beweglichen Bereiche 13 und 29 bewirkt.

[0048]  Das Bezugszeichen 5 bezieht sich auf eine Reckstange, welche gegenüber der Blasstation beweglich ist, um die Kunststoffvorformlinge 10 in ihrer Längsrichtung zu recken. Dabei ist auf dem Deckel 17 hier ein Schlitten 12 angeordnet, demgegenüber die Reckstange in der Richtung Y beweglich ist. Das Bezugszeichen 21 bezieht sich auf eine weitere Halterung für diesen Schlitten 12 der Reckstange 5.

[0049]  Man erkennt, dass bestimmte Bereiche der Reckstange während des Blasvorgangs sowohl außerhalb des Reinraums 20 als auch innerhalb des Reinraums 20 sind. Zu diesem Zweck ist es möglich, außerhalb des Reinraums 20 bzw. oberhalb des Schlittens 12 eine Schutzeinrichtung wie einen Faltenbalg vorzusehen, der die Reckstange 5 umgibt, so dass kein Bereich der Reckstange 5 unmittelbar mit der Außenumgebung in Berührung kommt. Das Bezugszeichen U kennzeichnet die (unsterile) Umgebung des Reinraums 20. Das Bezugszeichen 28 kennzeichnet einen Träger zum Tragen einer Bodenform, welche ebenfalls einen Bestandteil der Blasform ausbildet. Dieser Träger ist dabei ebenfalls in der Richtung Y bewegbar.

[0050]  Das Bezugszeichen 55 bezieht sich auf eine Sterilisationseinrichtung, welche hier bevorzugt im Inneren des Reinraums 20 angeordnet ist und zum Sterilisieren der einzelnen Umformungsstationen bzw. Bestandteilen dieser Umformungsstationen 8 dient. Diese Sterilisationseinrichtung 55 kann dabei die Umformungsstationen 8 beispielsweise mit Wasserstoffperoxid oder einem anderen Sterilisationsmittel beaufschlagen. Dabei kann die Sterilisationseinrichtung 55 stationär angeordnet sein und die Umformungsstationen können sich gegenüber dieser Sterilisationseinrichtung 55 bewegen.

[0051]  Die (nicht gezeigten) Blasformen sind innerhalb der Blasformträger 6 angeordnet Genauer können dabei zwei Blasformträgerteile angeordnet sein, die gegenüber einander schwenkbar sind und jeweils ein Blasformteil halten. Durch diesen Schwenkvorgang können die Blasformen zum Einbringen von Kunststoffvorformlingen und zum Entnehmen fertig geblasener Behältnisse geöffnet werden. Diese Blasformträger und Blasformen sind dabei ebenfalls innerhalb des Reinraums angeordnet.

[0052]  Fig. 3 zeigt eine Umformungsstation 8 nach dem Stand der Technik. Diese Umformungsstation weist dabei zwei Blasformträgerteile 6a und 6b auf, die gegenüber einander schwenkbar sind, um die (nicht gezeigte) Blasform zu öffnen und zu schließen. Das Bezugszeichen 98 kennzeichnet einen Hebel, der über eine (nicht gezeigte) Anlenkung angelenkt sein kann, um auf diese Weise eine Bewegung des Blasformträgerteils zu bewirken.

[0053]  Das Bezugszeichen 90 kennzeichnet in seiner Gesamtheit einen Verriegelungsmechanismus, der zum Verriegeln der beiden Blasformträgerteile 6a und 6b in einem geschlossenen Zustand der Blasform dient. Hierzu greift ein schwenkbewegliches Verriegelungselement 92 in ein hier stationär angeordnetes zweites Verriegelungselement 94 ein und bewirkt so die Verriegelung der beiden Blasformträgerteile 6a und 6b gegeneinander.

[0054]  Das Bezugszeichen 152 bezieht sich auf eine Beaufschlagungseinrichtung, wie beispielsweise eine Blasdüse, welche den innerhalb der Blasform angeordneten Kunststoffvorformling (nicht gezeigt) mit Druckluft zu dessen Expansion beaufschlagt. Die Bezugszeichen 102 und 104 kennzeichnen Schläuche, die zur Medienführung dienen. Diese Schläuche stellen ein hohes Verschmutzungsrisiko dar.

[0055]  Fig. 4 zeigt eine erste Ausführungsform einer Umformungseinrichtung. Dabei ist im Einzelnen eine Umformungsstation 8 gezeigt, die an einem Träger bzw. Blasrad 2 angeordnet ist. Die Wandungen 17, 19 und 56 sind dabei gleichfalls den Reinraum 20 (innerhalb dessen die Umformungsstationen 8 bewegt werden) begrenzende Wandungen. Damit bilden diese Wandungen hier gleichzeitig die Reinraumgrenze des Reinraums bzw. Sterilraums.

[0056]  Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform ist der rechte Blasformträger 6b und das in diesem angeordneten Blasformteil 4b stationär über zwei Träger 66 und 68 angeordnet. Der linke Blasformträger 6a mit der Blasform 4a ist über eine Schwenkwelle 60 schwenkbar zum Öffnen und Schließen der Blasform angeordnet. Die Bezugszeichen 65 und 67 beziehen sich auf Öffnungen, die in dem Träger bzw. in den Bereichen 17 und 56 des Trägers angeordnet sind. Über die Öffnung 65 kann beispielsweise eine Reckstange eingeführt werden und über die Öffnung 67 ein Bodenformträger. Auch dieser Bodenformträger kann dabei in der Richtung Y zum Öffnen und Schließen der Blasform beweglich sein. Entsprechende Führungskurven, welche die einzelnen Bewegungen durchführen, sind dabei vorteilhaft außerhalb des besagten Reinraums 20 angeordnet.

[0057]  Fig. 5 zeigt eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Wie erwähnt, kann die Medienzuführung zu den Blasformen oder Blasformträgern über die Befestigungselemente, bei denen es sich hier um die Wellen 60 und 69 handelt, erfolgen. Dabei können sowohl die feststehenden Träger bzw. Wellen 66, 68 als auch die schwenkbare Welle 60 verwendet werden. Es wären jedoch auch andere Ausführungsformen denkbar, beispielsweise mit zwei über Schwenkwellen beweglich gelagerten Blasformträgern. Werden die Medien – wie oben beschrieben – zu den Formträgern 6a, 6b gebracht, so ist in diesem Punkt die Konstruktion auf bestmögliche hygienische Bedingungen ausgelegt. Genauer befinden sich hier keinerlei Maschinenelemente, wie Schläuche, Rohre, Kupplungen oder Verschraubungen innerhalb des Reinraums.

[0058]  Außerdem können die oben beschriebenen Wege der Medienzuführung auch verwendet werden, um Medien abzuführen. Dabei kann es sich beispielsweise um Kühlmedien handeln. Weiterhin kann beispielsweise auch ein Entlüftungskanal für das Betriebsmedium des Druckkissens (wobei es sich meistens um Luft handelt) erforderlich sein. Daneben kann auch ein Leckagekanal vorgesehen sein, der den abgedichteten Umgebungsraum der Druckkissendichtung (der bevorzugt als druckloser Zwischenraum ausgeführt ist) zur Umgebung hin entlüftet. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass bei einem Defekt der Druckkissendichtung keine verschmutzte Arbeitsluft über diese zusätzliche Dichtung in den Reinraum gepresst wird.

[0059]  Fig. 6 veranschaulicht diesen Sachverhalt. Dabei ist an einem Blasformträger 6 über eine Trägerschale 16 eine Blasform 4 angeordnet. In einem Zwischenraum zwischen dem Blasformträger und der Trägerschale 16 wird ein Luftraum bzw. ein Druckkissen 14 ausgebildet. Bei diesem Druckkissen handelt es sich um die oben beschriebene Expansionseinrichtung. Das Bezugszeichen 82 bezieht sich auf eine Abdichtung für dieses Druckkissen, die hier voll umfänglich um das besagte Druckkissen 14 angeordnet ist. Daneben ist noch eine weitere Dichtungseinrichtung 86 hier außerhalb der Dichtungseinrichtung 82 vorgesehen. Falls gleichwohl unsteriles Medium aus dem Druckkissen 84 über die Dichtungseinrichtung 82 gelangt, gelangt dieses noch nicht in den Reinraum 20, sondern lediglich in den Zwischenraum 88 zwischen der Dichtungseinrichtung 82 und der Dichtungseinrichtung 86. Dieser Zwischenraum ist bevorzugt druckentlastet ausgeführt, sodass dieses unsterile Medium über eine (nicht gezeigte) Abführleitung aus dem Reinraum abgeführt werden kann.

[0060]  Fig. 7 zeigt einen detaillierteren Aufbau einer Expansionseinrichtung 14, die an einem Seitenträger 6 angeordnet ist. Diese Expansionseinrichtung 14 weist dabei einen Raum 15 auf, der über eine Zuführleitung 124 mit einem gasförmigen Medium beaufschlagbar ist. Bei diesem gasförmigen Medium kann es sich insbesondere um Druckluft handeln. Das Bezugszeichen 82 kennzeichnet wiederum die umlaufende Dichtung, welche das Druckkissen bzw. den Raum 15 umgibt und damit abdichtet. Das Bezugszeichen 86 kennzeichnet eine zweite Dichtungseinrichtung, welche die umlaufende Dichtung und damit auch den Raum 15 umgibt.

[0061]  Zwischen der umlaufenden Dichtung 82 und der zweiten Dichtungseinrichtung 86 wird ein (ebenfalls um den Raum 15) umlaufender Kanal ausgebildet, der zur Aufnahme von Leckageströmen geeignet ist. Derartige Leckageströme können von der Entlastungsleitung 126 abgeführt werden. In einem Normalbetrieb der Anlage d.h. bei nicht auftreten von Leckageströmen tritt damit auch in dieser Entlastungsleitung 126 keine Strömung auf.

[0062]  Fig. 8 zeigt eine weitere Detaildarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Man erkennt hier auch wieder die Entlastungsleitung 126. Daneben ist hier auch eine Signalausgabeeinrichtung 35 dargestellt, welche bei Auftreten eines Leckagestroms in der Entlastungsleitung 126 ein akustisches Signal ausgibt. Wie in Fig. 8 dargestellt, kann es sich bei dieser Signalausgabeeinrichtung um eine Pfeife handeln.

[0063]  Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass in den einzelnen Figuren auch Merkmale beschrieben wurden, welche für sich genommen vorteilhaft sein können. Der Fachmann erkennt unmittelbar, dass ein bestimmtes in einer Figur beschriebenes Merkmal auch ohne die Übernahme weiterer Merkmale aus dieser Figur vorteilhaft sein kann. Ferner erkennt der Fachmann, dass sich auch Vorteile durch eine Kombination mehrerer in einzelnen oder in unterschiedlichen Figuren gezeigter Merkmale ergeben können.

[0064]  Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste 

1
Anlage
2
Träger, Transporteinrichtung
4a, b
Blasformteile
5
Reckstange
6
Blasformträger
6a, b
Blasformträgerteile
8
Blasstation, Umformungsstation
9
Führungskurve
10
Kunststoffvorformlinge
10a
Behältnis
11
Folgeeinrichtung
12
Schlitten
13
Boden
14
Expansionseinrichtung
15
Expansionsraum
16
Trägerschale
17
Deckel
18
Wandung
19
Seitenwand, Abschnitt
20
Reinraum
22
Zuführeinrichtung
23
Halteeinrichtung
24
Abführeinrichtung
25
Dichtungseinrichtung
26
Träger
27
Dichtungseinrichtung
28
Träger (für Bodenform)
29
Haltekörper
30
Heizeinrichtung
31
Heizelemente
32
Sterilisationseinrichtung
34
Transporteinrichtung
35
Signalausgabeeinrichtung
36
Übergabeeinheit
37
Transportrad
40
Befüllungseinrichtung
42
Übergabeeinheit
44
Transporteinheit
50
Anordnung
55
Sterilisationseinrichtung
56
Wand
60
Schwenkwelle (Befestigungselement)
65, 67
Öffnungen
66, 68
Träger
69
Welle
82
Abdichtung
86
weitere Dichtungseinrichtung
88
Zwischenraum
90
Verriegelung
92, 94
Verriegelungselement
98
Hebel
102, 104
Schläuche
124
Zuführleitung
126
Entlastungsleitung
152
Beaufschlagungseinrichtung
U
Umgebung
X
Drehachse
Y
Richtung
L
Außenbegrenzung des Reinraums