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1. (WO2019048432) PROTECTIVE CAP FOR A CANNULA FOR A HYPODERMIC SYRINGE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073758 P20171235WON
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. September 2018 06. September 2017
Anmelder
SCHREINER GROUP GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
SCHUTZKAPPE FÜR INJEKTIONSSPRITZEN-KANÜLE

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1A    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 5/32 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 9321979 A1 (HIEKE KURT [DE]; GRUNDKE REINHOLD [DE]; ARENT GERHARD [DE]) 11. November 1993 (1993-11-11)
1-5,8-14
Y
das ganze Dokument
15
(2)
X
EP 0381577 A2 (BOUMENDIL FRANK [FR]; GORDON MICHEL [FR]) 08. August 1990 (1990-08-08)
1,2,6,14
A
Abbildungen 2-7
3-5,7-13
(3)
X
WO 9107199 A1 (AGVEN MEDICAL CORP LTD [GB]) 30. Mai 1991 (1991-05-30)
1,13
A
Abbildungen 2-6
2-12
(4)
X
US 5171303 A (DECAMP DENNIS M [US]) 15. Dezember 1992 (1992-12-15)
1-4,6,7
Y
A
das ganze Dokument
15
5,8-14
(5)
A
US 5152751 A (KOZLOWSKI DAVID J [US]) 06. Oktober 1992 (1992-10-06)
11,12
Abbildungen 3A-C, 4A-C
(6)
X
WO 2010128344 A1 (DISPOMEDICOR ZRT [HU]; NAGY ANTAL [HU]; GATI ZOLTAN [HU]; PERENYI VILM) 11. November 2010 (2010-11-11)
1-4,6,7,9,13
A
Abbildungen 5, 10
5,8,10-12,14,15
(7)
Y
WO 2006105807 A1 (SCHREINER GROUP GMBH & CO KG [DE]; BAUSS MARKUS [DE]; LICHA ROBERT [DE) 12. Oktober 2006 (2006-10-12)
15
Abbildung 8
(8)
Y
DE 102013107055 A1 (SCHREINER GROUP GMBH & CO KG [DE]) 08. Januar 2015 (2015-01-08)
15
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 9321979 A1
11. November 1993
AT 147641 T
AU 4312693 A
DE 4214493 A1
EP 0646026 A1
WO 9321979 A1
15. Februar 1997
29. November 1993
11. November 1993
05. April 1995
11. November 1993
EP 0381577 A2
08. August 1990
AU 4904990 A
CA 2009199 A1
EP 0381577 A2
FR 2642651 A1
JP H02239872 A
US 5017189 A
09. August 1990
03. August 1990
08. August 1990
10. August 1990
21. September 1990
21. Mai 1991
WO 9107199 A1
30. Mai 1991
AU 6719790 A
WO 9107199 A1
13. Juni 1991
30. Mai 1991
US 5171303 A
15. Dezember 1992
KEINE
US 5152751 A
06. Oktober 1992
KEINE
WO 2010128344 A1
11. November 2010
AU 2010244238 A1
BR PI1014537 A2
CN 102421470 A
EA 201171362 A1
EP 2427238 A1
HU 227413 B1
JP 2012525893 A
MX 342068 B
US 2012046616 A1
WO 2010128344 A1
12. Januar 2012
05. April 2016
18. April 2012
30. Mai 2012
14. März 2012
30. Mai 2011
25. Oktober 2012
12. September 2016
23. Februar 2012
11. November 2010
WO 2006105807 A1
12. Oktober 2006
CA 2603841 A1
DE 102005015801 A1
EP 1866013 A1
JP 5006870 B2
JP 2008534186 A
US 2009054847 A1
US 2013303992 A1
WO 2006105807 A1
12. Oktober 2006
19. Oktober 2006
19. Dezember 2007
22. August 2012
28. August 2008
26. Februar 2009
14. November 2013
12. Oktober 2006
DE 102013107055 A1
08. Januar 2015
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
31. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Knychalla, Verena
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