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1. (WO2019048256) VEHICLE SEAT AND VEHICLE SEAT SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
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Patentansprüche

1 . Fahrzeugsitz (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Rückenlehne (12), einer höhenverstellbaren Kopfstütze (14) und einer im Fahrzeugsitz (10) integrierten Gurtbandführung (22) für einen Sicherheitsgurt (18), wobei die höhenverstellbare Kopfstütze (14) mit der Rückenlehne (12) gekoppelt ist, und wobei die Kopfstütze (14) mit einem Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) mechanisch koppelbar ist, der die Gurtbandführung (22) beim Verstellen der Höhe der Kopfstütze (14) mechanisch verstellt.

2. Fahrzeugsitz anch Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (14) mit dem Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) dauerhaft mechanisch gekoppelt ist.

3. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (14) gurtbandführungsfrei ausgebildet ist.

4. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) einen

Mitnehmer (38) mit einem Umlenkabschnitt (40) für das Gurtband (20) aufweist, der einen Auflagepunkt (42) für das Gurtband (20) umfasst, insbesondere wobei der Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) die Höhe des Auflagepunkts (42) beim Verstellen der Höhe der Kopfstütze (14) mechanisch verstellt.

5. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzpunkt der Kopfstütze (14) und der Umlenkabschnitt (40) unabhängig von der eingestellten Höhe der Kopfstütze (14) stets einen definierten Abstand zueinander haben.

6. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (14) ein Kopfstützengrundelement (30) aufweist, mit dem der Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) fest verbunden ist.

7. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstützengrundelement (30) mit einer an der Rückenlehne (12) vorgesehenen Verstellführung (34) gekoppelt ist, entlang derer die Kopfstütze (14) translatorisch verstellbar ist.

8. Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Aktuator (26) vorgesehen ist, der mit dem Kopfstützengrundelement (30) mechanisch gekoppelt ist, um die Position der Kopfstütze (14) zu verstellen, insbesondere stufenlos.

9. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurtaufroller (50) und/oder ein Gurtstraffer (52) im Fahrzeugsitz (10) integriert sind bzw. ist.

10. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (10) einen Neigungseinstellmechanismus (60) für die Rückenlehne (12) umfasst.

1 1 . Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Höhenverstellmechanismus (24) für die Kopfstütze (14) vorgesehen ist, der mit dem Neigungseinstellmechanismus (60) für die Rückenlehne (14) zumindest steuerungstechnisch gekoppelt ist, sodass eine Veränderung der Neigung der Rückenlehne (12) eine Veränderung der Höhe der Kopfstütze (14) zur Folge hat.

12. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (10) eine Sitzschale (44) umfasst, die einen Sitzschalenumlenkbereich (46) der Gurtbandführung (20) hat, insbesondere wobei das Gurtband (22) in einer Ausgangsposition an einem Sitzschalenauflagepunkt (48) im Sitzschalenumlenkbereich (46) aufliegt.

13. Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die höhenverstellbare Kopfstütze (14) und der Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) in einer Grundeinstellung von einem Fahrzeuginsassen unabhängig voneinander in eine Ausgangslage eingestellt werden können und die Koppelung der höhenverstellbaren Kopfstütze (14) und des Gurtbandführungsverstellmechanismus (36) nach dem Einstellen der Ausgangslage erfolgt, sodass im weiteren Gebrauch bei einer weiteren Einstellung des Fahrzeugsitzes (10) die Kopfstütze (14) und die Gurtbandführung (22) in ihrer relativen Lage zueinander gekoppelt sind.

14. Fahrzeugsitzsystem (62) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuer- und/oder Auswerteeinheit (64) und einem Fahrzeugsitz (10) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, wobei die Steuer- und/oder Auswerteeinheit (64) mit zumindest einem Aktuator (26) elektrisch verbunden ist, um diesen anzusteuern.

15. Fahrzeugsitzsystem (62) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Aktuator (26) einem Neigungseinstellmechanismus (60) und/oder einem Höhenverstellmechanismus (24) für die Kopfstütze (14) zugeordnet ist.

16. Fahrzeugsitzsystem (62) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sensor (66) vorgesehen ist, wobei die Steuer- und/oder Auswerteeinheit (64) eingerichtet ist, den zumindest einen Aktuator (26) in Abhängigkeit von vom Sensor (66) erfassten Daten anzusteuern.

17. Fahrzeugsitzsystem (62) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und/oder Auswerteeinheit (64) eingerichtet ist, vom Sensor (66) erfasste Daten zu speichern, zu verarbeiten und/oder Lernmodelle auf die vom Sensor (66) erfassten Daten anzuwenden.