国際・国内特許データベース検索
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1. (WO2019048179) PISTON-CYLINDER UNIT



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
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VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT
AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS
PCT
INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
( Artikel 18 sowie Regeln 43 und 44 PCT)
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071750 009858-WO-PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
10. August 2018 06. September 2017
Anmelder
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
PART 1
PCT/EP2018/071750
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Kolbenzylinder-Aggregat, umfassend eine Kolbenstange (5), an der mindestens ein Kolben (9) angeordnet ist, der an einer äußeren Mantelfläche (37) einen radial elastischen Kolbenring (33) aufweist, der in Abhängigkeit der Hublage der Kolbenstange in einen Zylinder (11) eintaucht, der einen kleinere Durchmesser D1 aufweist als ein Zylinder mit einem Durchmesser D1, wobei eine Mantelfläche des Kolbenrings dichtend an einer Wandung des Zylinders anliegt, wobei die Mantelfläche zusammen mit einer in Richtung des Zylinders weisenden Deckfläche eine über den Umfang der Mantelfläche unterschiedlich große Dichtlänge aufweist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.
PART 2
PCT/EP2018/071750

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F16F 9/36 (2006.01)i; F16F 9/48 (2006.01)i; F16J 1/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F16F; F16J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
WO 2017137183 A1 (ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN [DE]) 17. August 2017 (2017-08-17)
1,2,6
Seite 4, Zeile 16 - Seite 6, Zeile 3; Abbildung 1
(2)
Y
DE 10039764 A1 (VOLKSWAGEN AG [DE]) 28. Februar 2002 (2002-02-28)
1,2,6
Absatz [0026] - Absatz [0029]; Abbildungen 1-5
(3)
A
WO 2015128142 A2 (ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN [DE]) 03. September 2015 (2015-09-03)
1
Seite 3, Zeile 30 - Seite 6, Zeile 6; Abbildung 1
(4)
A
US 6305266 B1 (JENSEN LEO [DK] ET AL) 23. Oktober 2001 (2001-10-23)
1,2,6
Spalte 4, Zeile 51 - Zeile 67; Abbildungen 6-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)		 Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2017137183 A1
17. August 2017
CN 108603559 A
DE 102016202007 A1
KR 20180110057 A
WO 2017137183 A1
28. September 2018
10. August 2017
08. Oktober 2018
17. August 2017
DE 10039764 A1
28. Februar 2002
KEINE
WO 2015128142 A2
03. September 2015
CN 106133381 A
DE 102014203598 A1
KR 20160125509 A
US 2017009840 A1
WO 2015128142 A2
16. November 2016
27. August 2015
31. Oktober 2016
12. Januar 2017
03. September 2015
US 6305266 B1
23. Oktober 2001
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
05. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Grunfeld, David
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