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1. (WO2019043257) DEVICE AND METHOD FOR MONITORING PRINTED CONTAINERS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073752 KNS01900WOPT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. September 2018 04. September 2017
Anmelder
KRONES AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) mit wenigstens einer ersten Behältnisbehandlungseinrichtung, die dazu geeignet und bestimmt ist, die zu behandelnden Behältnisse (10) mit einer unterschiedlichen Dekoration zu versehen, und die zu behandelnden Behältnisse (10) jeweils mit einer entsprechend einer vorgegebenen Dekorationsabfolge (R) vorgesehenen Dekoration versieht, mit einer Transporteinrichtung (40), welche die von der ersten Behältnisbehandlungseinrichtung behandelten Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads, bevorzugt vereinzelt und nacheinander, wenigstens einer Kontrolleinrichtung (50, 52) zum Kontrollieren der behandelten Behältnisse (10) zuführt und/oder abführt. Erfindungsgemäß ist die Kontrolleinrichtung (50, 52) dazu geeignet und bestimmt, die Behältnisse (10) wenigstens auf die durch die erste Behältnisbehandlungseinrichtung angebrachte Dekoration hin zu kontrollieren und in Abhängigkeit von ihrem Kontrollergebnis eine Änderung der vorgegebenen Dekorationsabfolge (R) wenigstens der ersten und/oder einer zweiten Behältnisbehandlungseinrichtung, bevorzugt einer Druckeinrichtung (20) und/oder Direktdruckmaschine (20), vorzunehmen und/oder zu veranlassen.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B41F 33/00 (2006.01)i; B41J 3/407 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B41F; B41J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102014116201 A1 (KRONES AG [DE]) 12. Mai 2016 (2016-05-12)
1-13
Abbildungen 1,2
Absätze [0001], [0056] - [0060]
(2)
A
DE 102015219975 A1 (KRONES AG [DE]) 20. April 2017 (2017-04-20)
1-13
Abbildung 1
Absätze [0069], [0078] - [0083], [0088], [0089]
(3)
A
EP 3196022 A2 (VELOX-PUREDIGITAL LTD [IL]) 26. Juli 2017 (2017-07-26)
1-13
Abbildung 1
Absätze [0016], [0080]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102014116201 A1
12. Mai 2016
CN 107148355 A
DE 102014116201 A1
EP 3215367 A1
US 2017313112 A1
WO 2016071444 A1
08. September 2017
12. Mai 2016
13. September 2017
02. November 2017
12. Mai 2016
DE 102015219975 A1
20. April 2017
KEINE
EP 3196022 A2
26. Juli 2017
AU 2013346313 A1
AU 2017276317 A1
BR 112015010992 A2
CA 2891578 A1
CN 105008133 A
DK 2919994 T3
EP 2919994 A1
EP 3196022 A2
ES 2632238 T3
HU E033302 T2
JP 2016504211 A
KR 20150085059 A
PL 2919994 T3
PT 2919994 T
RU 2015119893 A
US 2015298467 A1
US 2017341420 A1
WO 2014076704 A1
04. Juni 2015
18. Januar 2018
11. Juli 2017
22. Mai 2014
28. Oktober 2015
24. Juli 2017
23. September 2015
26. Juli 2017
12. September 2017
28. November 2017
12. Februar 2016
22. Juli 2015
29. September 2017
12. Juli 2017
10. Januar 2017
22. Oktober 2015
30. November 2017
22. Mai 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hajji, Mohamed-Karim
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