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1. (WO2019042683) VEHICLE DRIVE SYSTEM AND METHOD FOR OPERATING SAME



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/070697 F 943 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
31. Juli 2018 01. September 2017
Anmelder
FUELSAVE GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F02D 41/00 (2006.01)i; F02M 25/022 (2006.01)i; B60S 1/50 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F02D; F02M; B60S
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2017107918 A1 (HAKEEM MOHANNAD [US] ET AL) 20. April 2017 (2017-04-20)
1-4
A
Abbildungen 2, 5
6,7
Absätze [0037], [0039]
(2)
X
Anonymous, "Water-Methanol Gas FAQ.", 30. September 2016 (2016-09-30), Snow Performance
Abgerufen von:
URL:https://www.snowperformance.net/category-s/168.htm
XP002774348
[gefunden am  2017-10-09]
1-4,10,11,14
Y
Absätze [0006], [0012], [0013]
9
(3)
X
Anonymous, "Water-Meth FAQ (Diesel)", 20. Dezember 2016 (2016-12-20), Seite 4-13, Snow Performance
Abgerufen von:
URL:http://www.snowperformance.net/category-s/190.htm
XP002774349
[gefunden am  2017-10-03]
1-4,10,11,14
Absätze [0006], [0012], [0013]
(4)
X
WO 2010053857 A1 (ETHANOL BOOSTING SYSTEMS LLC [US]; BROMBERG LESLIE [US]; COHN DANIEL [) 14. Mai 2010 (2010-05-14)
1-4
Seiten 26-29
Seite 43
(5)
X
US 2014202434 A1 (LEONE THOMAS G [US] ET AL) 24. Juli 2014 (2014-07-24)
1-4,12,13
Absätze [0022], [0043]
Abbildungen 2,4
(6)
X
US 2014200796 A1 (BIDNER DAVID KARL [US] ET AL) 17. Juli 2014 (2014-07-17)
1-4
Absätze [0029] - [0039]
Abbildungen 1-3
(7)
A
DE 102011076670 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 06. Dezember 2012 (2012-12-06)
5
Absätze [0003], [0004]
(8)
Y
US 2006225672 A1 (DONAHUE HARVEY [CA] ET AL) 12. Oktober 2006 (2006-10-12)
9
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2017107918 A1
20. April 2017
CN 106593662 A
DE 102016119133 A1
RU 2016137675 A
US 2017107918 A1
26. April 2017
20. April 2017
27. März 2018
20. April 2017
WO 2010053857 A1
14. Mai 2010
US 2010121559 A1
WO 2010053857 A1
13. Mai 2010
14. Mai 2010
US 2014202434 A1
24. Juli 2014
CN 103939210 A
DE 102014200857 A1
RU 2014101973 A
US 2014202434 A1
US 2015136068 A1
23. Juli 2014
24. Juli 2014
27. Juli 2015
24. Juli 2014
21. Mai 2015
US 2014200796 A1
17. Juli 2014
CN 103925088 A
DE 102014100307 A1
RU 150276 U1
US 2014200796 A1
16. Juli 2014
17. Juli 2014
10. Februar 2015
17. Juli 2014
DE 102011076670 A1
06. Dezember 2012
KEINE
US 2006225672 A1
12. Oktober 2006
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
19. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Röttger, Klaus
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