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1. (WO2019034287) DRIVE HAVING A SYNCHRONOUS MOTOR AND A CONVERTER



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/025198 PT6527 PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
16. Juli 2018 16. August 2017
Anmelder
SEW-EURODRIVE GMBH & CO. KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02M 7/5387 (2007.01)i; H02M 5/458 (2006.01)i; H02P 3/22 (2006.01)i; H02H 7/06 (2006.01)i; H02P 29/032 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02M; H02H; H02P
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2372860 A1 (CONVERTEAM TECHNOLOGY LTD [GB]) 05. Oktober 2011 (2011-10-05)
1-6,8-12
Y
Absatz [0040]; Abbildungen 1,2
7
(2)
X
US 2013056985 A1 (LU YAN-SONG [CN] ET AL) 07. März 2013 (2013-03-07)
1-6,8-12
Absätze [0022], [0023], [0030] - [0033], [0036], [0037]; Abbildungen 1-4
(3)
X
DE 29813080 U1 (SIEMENS AG [DE]) 15. Oktober 1998 (1998-10-15)
1-6,8-12
Seite 7, Zeilen 26-32; Abbildungen 1-3
Seite 12, Zeilen 26-36
(4)
X
DE 102006051319 A1 (KNORR BREMSE SYSTEME [DE]) 08. Mai 2008 (2008-05-08)
1-6,8-12
Absätze [0030], [0031], [0038]; Abbildungen 1,3,4
(5)
X
JP 2011101482 A (OKUMA MACHINERY WORKS LTD) 19. Mai 2011 (2011-05-19)
1-6,8-12
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
(6)
X
JP 2002044973 A (TOYO ELECTRIC MFG CO LTD) 08. Februar 2002 (2002-02-08)
1-6,8-12
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
(7)
Y
US 2004155623 A1 (YOUM JANG-HYOUN [KR]) 12. August 2004 (2004-08-12)
7
Absatz [0010]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2372860 A1
05. Oktober 2011
CA 2794382 A1
CN 102939695 A
EP 2372860 A1
KR 20130028919 A
US 2013194704 A1
WO 2011120631 A1
06. Oktober 2011
20. Februar 2013
05. Oktober 2011
20. März 2013
01. August 2013
06. Oktober 2011
US 2013056985 A1
07. März 2013
CN 102983587 A
TW 201312927 A
US 2013056985 A1
20. März 2013
16. März 2013
07. März 2013
DE 29813080 U1
15. Oktober 1998
DE 29813080 U1
EP 0974483 A2
15. Oktober 1998
26. Januar 2000
DE 102006051319 A1
08. Mai 2008
AT 468655 T
CN 101536299 A
DE 102006051319 A1
EP 2087583 A1
ES 2344373 T3
HK 1134591 A1
US 2010066282 A1
WO 2008052694 A1
15. Juni 2010
16. September 2009
08. Mai 2008
12. August 2009
25. August 2010
23. August 2013
18. März 2010
08. Mai 2008
JP 2011101482 A
19. Mai 2011
KEINE
JP 2002044973 A
08. Februar 2002
KEINE
US 2004155623 A1
12. August 2004
CN 1521932 A
JP 2004248489 A
KR 20040072409 A
US 2004155623 A1
18. August 2004
02. September 2004
18. August 2004
12. August 2004
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
24. September 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
01. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kanelis, Konstantin
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