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1. (WO2019029881) TANK DEVICE FOR EXHAUST GAS POST-TREATMENT SYSTEM



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/066111 372015
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
18. Juni 2018 10. August 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F01N 3/20 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F01N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2011085830 A1 (EMITEC EMISSIONSTECHNOLOGIE [DE]; HODGSON JAN [DE]; SCHEPERS SVEN [DE]) 21. Juli 2011 (2011-07-21)
1,2,6,10
Y
Abbildungen 1, 2, 3, 7
7-9
Seite 10, Zeile 28 - Seite 12, Zeile 8
Seite 17, Zeile 21 - Seite 21, Zeile 5
Seite 24, Zeilen 21-27
(2)
X
EP 1925354 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 28. Mai 2008 (2008-05-28)
1,2
Y
Abbildung 1
2,5
Absatz [0004] - Absatz [0006]
Absatz [0010] - Absatz [0018]
(3)
X
WO 2013152823 A2 (KAUTEX TEXTRON GMBH & CO KG [DE]) 17. Oktober 2013 (2013-10-17)
1-4,7-9
Abbildungen 1, 2, 3
Seite 1, Zeilen 3-10
Seite 5, Zeile 11 - Seite 9, Zeile 7
(4)
Y
EP 1767417 A1 (DBK DAVID & BAADER GMBH [DE]) 28. März 2007 (2007-03-28)
2,5
Absätze [0017], [0023], [0028]; Abbildungen 6, 7
(5)
Y
WO 2010110669 A1 (WEMA SYSTEM AS [NO]; GISMERVIK OEYSTEIN [NO]) 30. September 2010 (2010-09-30)
7-9
Abbildung 3
Seite 3, Zeilen 10-28
Seite 6, Zeilen 15-25
Seite 8, Zeilen 26-29
(6)
X,P
WO 2018091670 A1 (PLASTIC OMNIUM ADVANCED INNOVATION & RES [BE]) 24. Mai 2018 (2018-05-24)
1-4
Abbildungen 8-10
Seite 15, Zeile 19 - Seite 17, Zeile 27
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2011085830 A1
21. Juli 2011
CN 102713181 A
CN 104594989 A
CN 104632330 A
CN 104675482 A
DE 102010004614 A1
EP 2524117 A1
JP 2013517408 A
KR 20120112758 A
KR 20140052088 A
KR 20140052089 A
RU 2012134513 A
US 2012311999 A1
WO 2011085830 A1
03. Oktober 2012
06. Mai 2015
20. Mai 2015
03. Juni 2015
14. Juli 2011
21. November 2012
16. Mai 2013
11. Oktober 2012
02. Mai 2014
02. Mai 2014
20. Februar 2014
13. Dezember 2012
21. Juli 2011
EP 1925354 A1
28. Mai 2008
DE 102006050807 A1
EP 1925354 A1
30. April 2008
28. Mai 2008
WO 2013152823 A2
17. Oktober 2013
CN 104968904 A
DE 102012020040 A1
EP 2906792 A2
US 2015233274 A1
WO 2013152823 A2
07. Oktober 2015
17. April 2014
19. August 2015
20. August 2015
17. Oktober 2013
EP 1767417 A1
28. März 2007
AT 446882 T
DE 202006010615 U1
EP 1767417 A1
ES 2333810 T3
US 2007157602 A1
15. November 2009
26. Oktober 2006
28. März 2007
01. März 2010
12. Juli 2007
WO 2010110669 A1
30. September 2010
CN 102439268 A
EP 2409007 A1
US 2012031082 A1
WO 2010110669 A1
02. Mai 2012
25. Januar 2012
09. Februar 2012
30. September 2010
WO 2018091670 A1
24. Mai 2018
EP 3324030 A1
WO 2018091670 A1
23. Mai 2018
24. Mai 2018
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. Juli 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
30. Juli 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Álvarez Goiburu, G
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