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1. (WO2018224410) CUTTING DEVICE FOR MACHINING PRODUCT UNITS
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Patentansprüche

1 . Vorrichtung (1 ) mit einer innerhalb eines zugeordneten Arbeitsraums (500) bewegbaren Klinge (1 1 ) zum Schneiden von Produkteinheiten (8) und mit einer Fördervorrichtung (5), in der die Produkteinheiten (8) vereinzelt in den Arbeitsraum (500) der Klinge (1 1 ) förderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die

Fördervorrichtung (5) wenigstens einen der Klinge (1 1 ) zugeordneten zweiteiligen Förderkanal (51 A; 51 B) aufweist, in dem auf einer Seite erste Förderelemente (51 1A, 512A) und auf der anderen Seite zweite Förderelemente (51 1 B, 512B), die einander paarweise zugeordnet sind, geführt sind, dass die ersten und zweiten Förderelemente (51 1A, 512A; 51 1 B, 512B) je eine Ausnehmung (5180) aufweisen, die zur anteilsweisen Aufnahme eines vereinzelten Nahrungsmittelprodukts (8) vorgesehen sind, und dass die einander zugewandten Seiten der ersten und zweiten Förderelemente (51 1A, 512A; 51 1 B, 512B) den dazwischen frei liegenden Arbeitsraum (500) begrenzen, sodass die Klinge (1 1 ) innerhalb des Arbeitsraums (500) teilweise oder ganz durch die beidseits des Arbeitsraums (500) in den einander zugehörigen ersten und zweiten Förderelementen (51 1A, 512A; 51 1 B, 512B) gehaltenen Produkteinheiten (8) hinein oder hindurch führbar ist.

2. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Förderelemente (51 1A, 512A; 51 1 B, 512B) mit einem gemeinsamen Trum (584A, 584B), einem Endlosband oder einer Endloskette, verbunden sind, oder dass die ersten Förderelemente (51 1A, 512A) mit einem ersten Trum (584A), einem Endlosband oder einer Endloskette, und dass die zweiten Förderelemente (51 1 B, 512B) mit einem zweiten Trum (584B), einem Endlosband oder einer Endloskette, verbunden sind.

3. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in den Ausnehmungen (5180) der ersten Förderelemente (51 1A, 512A) und/oder in den Ausnehmungen (5180) der zweiten Förderelemente (51 1 B, 512B) ein elastischer Insert (519) angeordnet ist, der es erlaubt ein vereinzeltes Produkteinheit (8), dessen Abmessungen innerhalb eines Toleranzbereichs liegen, vorzugsweise spielfrei aufzunehmen.

4. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Förderelemente (51 1A, 512A) und die zweiten Förderelemente (51 1 B, 512B) je eine Halterung (518) aufweisen, die mit der Ausnehmung (5180)

versehen und zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position drehbar mit einer Trägerplatte (585A; 585B) verbunden ist, welche mit dem Trum (584A, 584B) verbunden ist.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (518) und die Trägerplatte (585A; 585B) durch eine Feder (5852A, 5852B) miteinander verbunden sind, mittels der die Halterung (518) in die geöffnete Position gedreht wird.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (518) mit einem Führungselement (517) versehen ist und dass die Fördervorrichtung (5) eine einteilige oder zweiteilige Kulisse (590; 590A, 590B) umfasst, die wenigstens eine Führungsbahn (595A; 595B) aufweist, entlang der die Führungselemente (517) führbar sind, um die zugehörige Halterung (518) in die geschlossene Position zu drehen.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (518) und/oder der Insert (519) mit einem Saugkanal (5188, 5199) versehen sind, der mit einer steuerbaren Saugvorrichtung (1 1 12) verbunden oder verbindbar ist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 -7, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Förderelemente (51 1A, 512A) und die zweiten Förderelemente (51 1 B, 512B) drehbar gelagert sind oder dass die ersten Förderelemente (51 1A, 512A) und die zweiten Förderelemente (51 1 B, 512B) um eine Achse drehbar gelagert sind, die zumindest annähernd senkrecht zu einer Schnittfläche verläuft, entlang der die Klinge (1 1 ) verschiebbar ist.

Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 -8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (1 1 ) an einer Klingenhalterung (2) befestigt ist, die mit einer von einem Gerüst (6) gehaltenen Antriebsvorrichtung (4) verbunden ist und die mittels der Antriebsvorrichtung (4) innerhalb des Arbeitsraums (500) drehbar und/oder entlang einem Arbeitsweg führbar ist, der linear oder entlang einer Kurve verläuft.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (4) mehrere Aktuatoren (41 , 46) umfasst, die individuell steuerbar sind und die einerseits je über ein erstes Drehgelenk (31 ; ...; 37) mit der Klingenhalterung (2) und die andererseits je über ein zweites Drehgelenk (51 ; ...; 57) derart mit dem Gerüst verbunden sind, dass die Klingenhalterung (2) allein von den Aktuatoren (41 , 46) gehalten ist.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenhalterung (2) wenigstens zwei Klingen (1 1A, 1 1 B) aufweist, die je einem Förderkanal (51 A; 51 B) und einem diesem zugehörigen Arbeitsraum (500) zugeordnet und innerhalb dieses Arbeitsraums (500) bewegbar sind.

Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingen (1 1A, 1 1 B, ...) in einem zugehörigen Rahmen (1 10A, 1 10B, ...) mittels Spannvorrichtungen (9, 91 , 92) festgespannt sind.

Vorrichtung (1 ) einem der Ansprüche 1 -1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Klingen (1 1A, 1 1 B, ...) über ein Kopplungselement (12) und einen Energiewandler (13) mit einer Ultraschallquelle verbindbar oder verbunden ist.

Vorrichtung (1 ) einem der Ansprüche 1 -13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennvorrichtung (7) vorgesehen ist, die wenigstens ein Trennwerkzeug (72) sowie eine Betätigungsvorrichtung (72) zur Betätigung des Trennwerkzeugs (72) umfasst, welches in den Arbeitsraum (500) einführbar und betätigbar ist, um die mittels der wenigstens einen Klinge (1 1A, 1 1 B, ...) angeschnittene Schale eines Nahrungsmittelprodukts (8) aufzutrennen.

15. Vorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 12 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (7) von einem der Rahmen (1 10A, 1 1 OB, ...) gehalten ist.