このアプリケーションの一部のコンテンツは現時点では利用できません。
このような状況が続く場合は、にお問い合わせくださいフィードバック & お問い合わせ
1. (WO2018059904) METERING PIPETTE
注意: このテキストは、OCR 処理によってテキスト化されたものです。法的な用途には PDF 版をご利用ください。

B E S C H R E I B U N G

Dosierpipette

Die Erfindung betrifft eine Dosierpipette für ein Medium, wie z. B. eine Flüssigkeit, ein Gel oder dergleichen, gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

Solche Dosierpipetten sind bekannt. Sie weisen eine Hülse auf, die einen Raum zur Aufnahme eines abzugebenden Mediums bildet In der Hülse ist längsverschiebbar ein Stößel (auch als Kolben zu bezeichnen) angeordnet, der den Raum zur Aufnahme des Mediums an dem einen Ende der Hülse abdichtet. An dem gegenüberliegenden Ende ist zentral in der Längsachse der Hülse eine Abgabeöffnung angeordnet, über die das Medium abgegeben wird, wenn der Stößel in die Hülse hinein bewegt wird. Solche Dosierpipetten werden umgangssprachlich auch als Spritzen oder Dosierspritzen bezeichnet.

Bei diesen bekannten Dosierpipetten („Spritzen") hat der zentrale, nach vorne gerichtete Ausgang für das abzugebende Medium den Nachteil, dass der Inhalt der Hülse direkt bei oraler Verabreichung in den Rachen der Person gespritzt wird, insbesondere dann, wenn der Stößel mit zu hohem Druck bzw. zu hoher Geschwindigkeit in die Hülse gedrückt wird. Dies kann zu Verschlucken und Brechreiz führen. Insbesondere bei Säuglingen, Kindern und älteren Personen ist dieser direkt gespritzte Strahl des Mediums sehr unangenehm und führt oftmals zur Verweigerung der Einnahme des Mediums. Im schlimmsten Fall kann es durch Verschlucken oder Brechreiz zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder noch schwereren gesundheitlichen Problemen kommen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dosierpipette bereitzustellen, mit der die eingangs geschilderten Nachteile vermieden werden.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine Abgabeöffnung für das sich in der Hülse befindende Medium abweichend von der Längsachse der Hülse und der Längsbewegung des Stößels in der Hülse angeordnet ist. Das bedeutet, dass die Hülse nicht mehr wie im Stand der Technik bekannt eine zentrale nach vorne gerichtete Öffnung zur Abgabe des Mediums aufweist, sondern dass zumindest eine Abgabeöffnung abweichend von der Längsachse der Hülse und der Bewegungsrichtung des Stößels ausgerichtet ist. Vorzugsweise ist die zumindest eine Abgabeöffnung in etwa quer zu der Bewegungsrichtung des Stößels in einem Endbereich, insbesondere in einem vorderen Endbereich der Hülse angeordnet.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Stirnseite der Hülse vollständig geschlossen ist und die zumindest eine Abgabeöffnung direkt benachbart zu der Stirnseite angeordnet ist. Das bedeutet, dass die Stirnseite der Hülse geschlossen ist und keine zentrale Abgabeöffnung mehr aufweist. Hinter dem Bereich der Stirnseite der Hülse, die von dem Stößel abgewandt ist, ist zumindest eine Abgabeöffnung zur Abgabe des Mediums vorhanden. Dadurch kann die Dosierpipette derart in den Bereich eingeführt werden, in den das Medium aus der Hülse abgegeben werden soll, dass die zumindest eine Abgabeöffnung auch Bereiche erreicht, die ansonsten nicht ohne Weiteres zugänglich sind. , Beispielsweise kann durch die Anordnung der zumindest einen Abgabeöffnung direkt benachbart zu der Stirnseite die Hülse in den Mund eines Patienten eingeführt werden und der Rachen erreicht werden, damit dort das Medium seitlich von der Hülse durch Drücken des Stößels abgegeben (verabreicht) werden kann. Das bedeutet, dass mit der erfindungsgemäßen Dosierpipette nicht nur Bereiche für die Verabreichung erreicht werden können, die ansonsten nicht ohne Weiteres zugänglich sind, sondern dass in vorteilhafter Weise auch eine schonende und von dem Patienten nicht als unangenehm empfundene Verabreichung erfolgen kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest zwei Abgabeöffnungen im vorderen Bereich der Hülse angeordnet sind. Neben einer einzigen Abgabeöffnung kommen auch zwei oder mehr als zwei Abgabeöffnungen auf gleicher Höhe oder unterschiedliche Höhe in Längserstreckung der Hülse zur Abgabe des Mediums in Betracht. Durch die seitliche Ausrichtung der zumindest einen Abgabeöffnung (eine einzige Abgabeöffnung) oder der zwei Abgabeöffnungen (genau zwei oder genau drei oder noch mehr Abgabeöffnungen) wird das Medium nicht mehr direkt in den Rachen, sondern in Richtung der Wangen, genauer in Richtung der Wangeninnenseite, gespritzt, so dass Verschlucken, Brechreiz oder dergleichen wirksam vermieden wird. Durch die seitliche Ausrichtung der zumindest einen Abgabeöffnung wird das abzugebende Medium diffus oral verteilt und kann nach dem Abgeben zielgerichtet von der Person weiter im Mund verteilt und durch Schlucken aufgenommen werden. Darüber hinaus kann über die zumindest zwei Abgabeöffnungen ein größeres Volumen des Mediums abgegeben werden, als wie dies nur mit einer Abgabeöffnung möglich wäre. Unter dem vorderen Bereich ist derjenige Bereich zu verstehen, der die Hälfte der Längserstreckung der Hülse ausgehend von der Stirnseite bildet.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die zumindest zwei Abgabeöffnungen im vorderen Bereich der Hülse direkt benachbart zu der Stirnseite angeordnet sind. Auch hierdurch wird bei größerem Abgabevolumen (gegenüber einer einzigen Abgabeöffnung) der Vorteil erzielt, dass Bereiche erreicht werden, die ansonsten nicht ohne Weiteres zugänglich sind.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die zumindest zwei Abgabeöffnungen symmetrisch (um die Längsachse der Hülse herum) in der Hülse angeordnet sind. Dadurch wird in vorteilhafter Weise eine gleichmäßige Verteilung des Mediums aus der Hülse am Abgabeort erreicht. Die Geometrie der Hülse nach der Erfindung ist vorzugsweise ergonomisch halbrund geformt, wobei sich insbesondere eine runde Seite der Hülse bei Verwendung die Oberlippe des Patienten umschließt, wohingegen die gerade Unterseite auf der Unterlippe aufliegt. Alternativ ist auch eine gleichmäßig ovale oder runde Hülse denkbar.

Bevorzugt wird die erfindungsgemäße Dosierpipette für die orale Verabreichung von Medien, insbesondere Arzneimitteln, bei menschlichen Patienten angewendet. Diese Art von Dosierpipetten können jedoch auch im Bereich der Veterinärmedizin und im Bereich der Nahrungsergänzungsmittel zum Einsatz kommen.

Die Hülse und der Stößel können in vorteilhafter Weise aus einem Kunststoffmaterial bestehen, da hiermit Hygiene und, soweit erforderlich, Sterilität sehr gut realisiert werden. Es sind aber je nach Anwendungsgebiet auch andere Materialien einsetzbar. Bestehen diese beiden Teile der Dosierpipette aus Kunststoff, werden sie beispielsweise in einem Spritz- oder Spritzgussverfahren hergestellt, wodurch sich kostengünstig hohe Stückzahlen realisieren lassen. Dies ist dann wichtig, wenn es sich bei der Dosierpipette um einen Wegwerfartikel handelt, der insbesondere aus Hygienegründen nur einmal angewendet werden darf. Dosierpipetten werden oftmals alternativ zum Einmalgebrauch in der Regel nicht nur einmal verwendet, sondern auf die Dauer eines Behandlungszyklusses. Dosierpipetten können außerdem bei Bedarf gewaschen (auch in der Geschirrspülmaschine) und wiederverwendet werden.

Die Hülse der Dosierpipetten nach der Erfindung werden vorzugsweise, aber nicht ausschließlich aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) hergestellt. Die Kolben werden vorzugsweise, aber nicht ausschließlich aus Polypropylen (PP) oder Polystyrol (PS). Alle verwendeten Materialien können, müssen aber nicht, ein Food-Grade- oder ein Pharma-Grade-Zertifikat haben und sollten idealerweise ausschließlich in Reinräumen der Klasse ISO 8, 7, 6 oder 5 montiert werden und ebenfalls idealerweise nur bei nach ISO 17358 und ISO 13485 zertifizierten Herstellern produziert werden.

Die erfindungsgemäße Dosierpipette kann, muss aber nicht eine runde zylindrische Form der Hülse aufweisen, sondern auch ovale oder rechteckige sowie ergonomisch halbrunde Formen der Hülse können Anwendung finden.

Ebenso können, müssen aber nicht, die zumindest eine, vorzugsweise die beiden lateralen Austrittsöffnungen schräg nach hinten in den Gaumen ausgerichtet sein. Es können alternativ auch nahezu oder komplett horizontale Öffnungen verwendet werden.

Die Dosierpipette wird nach der Herstellung ihrer Hülse und ihres Stößels zusammengebaut, wobei der Innenraum der Hülse mit dem abzugebenden Medium gefüllt werden kann. In diesem Fall dichtet das eine Ende des Stößels den Innenraum der Hülse ab, wobei an dem gegenüberliegenden Ende der Hülse die zumindest eine Abgabeöffnung vorhanden, zunächst aber verschlossen ist. Erst wenn der Stößel in die Hülse hineinbewegt (gedrückt) wird, öffnet sich der Verschluss der zumindest einen Abgabeöffnung und das Medium kann abgegeben werden. Alternativ dazu ist es denkbar, dass die Dosierpipette nach ihrer Herstellung einen leeren Innenraum der Hülse aufweist, der von einem Anwender der Dosierpipette gefüllt wird (einmalig oder mehrmalig, vollständige oder nur teilweise Füllung). Hierzu ist es denkbar, dass die Hülse mit ihrer Stirnseite in ein Behältnis eingetaucht wird, welches das später abzugebende Medium enthält, sodass bei einem Herausziehen des Stößels, der zunächst vollständig in der Hülse angeordnet war, ein Unterdruck erzeugt und das Medium aus dem Behältnis in den Innenraum der Hülse angesaugt wird. Dieser Vorgang kann dadurch unterstützt werden, dass beim Ansaugen des Mediums aus dem Behältnis, beispielsweise einer Flasche, das Einführen der Dosierpipette in eine Innenöffnung eines Reduktionsringes (auch als Reduktionsplug, zum Beispiel aus PE) erfolgt, wobei die Außenkontur dieses Ringes in die !nnenkontur im Flaschenhais eingesetzt wird. Dieser Reduktionsring ist beispielsweise aus einem elastisch verformbaren Material hergestellt. Er kann aus Vollmaterial bestehen, wobei es alternativ denkbar ist, dass er eine Hohlkammer aufweist, damit die innere Geometrie des Behältnisses (zum Beispiel die innere Geometrie des Flaschenhalses) der äußeren Geometrie der Dosierpipette im Bereich ihrer Stirnseite zwecks Ansaugen des Mediums angepasst werden kann.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein beispielhafter Aufbau einer erfindungsgemäßen Dosierpipette 1 gezeigt.

Figur 1 zeigt eine Hülse 2 mit einem Aufnahmeraum für ein Medium, wobei in dem einen Endbereich der Hülse 2 ein Stößel 3 mit seinem einen Ende teilweise eingesetzt ist.

An dem dem Stößel 3 abgewandten Ende weist die Hülse 2 zumindest eine, vorzugsweise genau zwei Abgabeöffnungen 4 auf, über die das Medium in der Hülse

2 abgegeben wird, wenn der Stößel 3 in die Hülse 2 hineingedrückt wird. Vorzugsweise ist die zumindest eine Abgabeöffnung 4 im vordersten Bereich der Hülse 2 (direkt benachbart zu einer Stirnseite 5 der Hülse 2) angeordnet, um ein größtmögliches Volumen des Mediums in der Hülse 2 unterbringen zu können. Mit der Bezugsziffer 6 ist eine Bewegungsrichtung des Stößels 3 bezeichnet, wenn dieser in die Hülse 2 hineinbewegt (gedrückt) wird.

Figur 2 zeigt eine Detailansicht des vorderen Endes der Hülse 2, nachdem der Stößel

3 vollständig in die Hülse 2 eingedrückt und das Medium aus der Hülse 2 über die zumindest eine Abgabeöffnung 4 abgegeben worden ist.

Figur 3 zeigt die vorteilhafte Wirkung der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Dosierpipette 1. Es ist erkennbar, dass das Ende der Hülse 2 mit der zumindest einen Abgabeöffnung 4 in den Mund eingeführt ist. Zur besseren Verdeutlichung sindt prinzipiell die Zunge und die darum liegenden Zähne dargestellt. Durch die Pfeile (Abgaberichtung 7) ist angedeutet, dass das Medium aus der Hülse 2 seitlich über die zumindest eine Abgabeöffnung (hier zwei Abgabeöffnungen 4) in Richtung der Wangen abgeführt wird, so dass es nicht direkt in den Rachen gelangen kann.

In Figur 4 ist die Dosierpipette 1 noch einmal in verschiedenen Ansichten dargestellt. In der mittleren Ansicht ist die Dosierpipette dargestellt, bei der der Stößel 3 innerhalb der Hülse 2 verschiedene Stellungen einnimmt. In der unteren Darstellung in der Mitte der Figur 4 ist erkennbar, dass der Stößel 3 vollständig aus der Hülse 2 herausragt, sodass der Innenraum der Hülse 2 mit dem abzugebenden Medium gefüllt ist. Die

beiden anderen darüber angeordneten Darstellungen zeigen, dass der Stößel 3 nach und nach in die Hülse 2 eingeführt wurde, um das Medium aus dem Innenraum der Hülse 2 über die zumindest eine Abgabeöffnung 4 abzugeben. Die entsprechenden korrespondierenden Darstellungen sind in Figur 4 ganz links ebenfalls noch einmal aus einer anderen Sicht auf die Dosierpipette 1 gezeigt. In der Darstellung ganz rechts in Figur 4 ist die Stirnseite 5 der Hülse 2 dargestellt. Es ist erkennbar, dass zumindest eine Abgabeöffnung 4, hier genau zwei gegenüberliegende Abgabeöffnungen 4, vorhanden sind. Die Stirnseite 5 und damit der Querschnitt der Hülse 2 ist derart halbrund und somit ergonomisch ausgebildet, dass eine gerade Kante 8 vorhanden ist und sich an den Enden der geraden Kante 8 anschließend eine bogenförmige, vorzugsweise halbkreisförmige Kante 9 anschließt. Diese Geometrie ist beispielhaft und kann selbstverständlich abgewandelt werden.

Der in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Querschnitt im vorderen Ende der Hülse 2 mit der geraden Kante 8 und der sich anschließenden bogenförmige Kante 9, wobei im Endbereich der geraden Kante 8 bei dem Übergang in die bogenförmige Kante 9 die genau zwei Abgabeöffnungen 4 (siehe insbesondere Figur 4, Darstellung ganz rechts) angeordnet sind, ist besonders wichtig und deshalb von Vorteil, da die ebene Fläche, die sich der geraden Kante 8 anschließt, eine Führung bei der Einführung der Dosierpipette 1 in den Mund darstellt, sodass sich beispielsweise die Dosierpipette 1 mit dieser ebenen Fläche auf die Oberseite der Zunge in der und Öffnung auflegen lässt. Alternativ dazu lässt sich die Dosierpipette 1 mit dieser ebenen Fläche auf die Innenseite des oberen (oder alternativ des unteren) Gaumens auflegen. In beiden Fällen ist gewährleistet, dass die Dosierpipette 1 lagerichtig und gezielt, vor allen Dingen nicht ohne Weiteres mehr verdrehbar, in den Mund eingeführt wird, sodass dadurch gewährleistet ist, dass die beiden Abgabeöffnungen 4 in die richtige Richtung, nämfich vorzugsweise oberhalb der Zunge 10 (die sich zwischen bzw. hinter den Zähnen 11 befindet, Figur 3), in Richtung der Wangeninnenseiten 12 ausgerichtet sind und das Medium ebenfalls in Richtung der Wangeninnenseiten 12, und eben nicht in Richtung des Rachens oder des Halses, abgegeben wird. Diese lagerichtige Einführung der Dosierpipette 1 in den Mund ist sehr gut in Figur 3 erkennbar.

Bezugszeichenliste

1. Dosierpipette

2. Hülse

3. Stößel

4. Abgabeöffnung

5. Stirnseite

6. Bewegungsrichtung

7. Abgaberichtung

8. Gerade Kante

9. halbrunde Kante

10. Zunge

11. Zähne

12. Wangeninnenseite