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1. (WO2018019587) EXTERNAL GEAR PUMP FOR A WASTE HEAT RECOVERY SYSTEM



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/067536 366408
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. Juli 2017 26. Juli 2016
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F04C 2/18 (2006.01)i; F04C 15/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F04C
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2016123390 A1 (KOVACH BRANDON T [US] ET AL) 05. Mai 2016 (2016-05-05)
1-7
Y
Absätze [0005], [0026], [0027], [0030]
8-10
Absätze [0034], [0035], [0037] - [0039]
Absätze [0049] - [0054]
Absätze [0057], [0064], [0065], [0067], [0076], [0077]
Abbildungen 1-4
(2)
Y
DE 102013202917 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 28. August 2014 (2014-08-28)
8-10
A
Absätze [0020], [0023] - [0027]
1-7
Ansprüche 1,2,5,6; Abbildungen
(3)
X
JP H08121350 A (SHIMADZU CORP) 14. Mai 1996 (1996-05-14)
1-3,6,7
A
Zusammenfassung; Abbildungen
4,5,8-10
(4)
X
WO 2015040985 A1 (DAIKIN IND LTD) 26. März 2015 (2015-03-26)
1-5
A
Abbildungen 1,4,6-8
6-10
& EP 3048303  A1  (DAIKIN IND LTD [JP]) 27. Juli 2016 (2016-07-27)
Absatz [0002] - Absatz [0007]
Abbildungen 1,4,6-8
(5)
A
EP 2657525 A2 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 30. Oktober 2013 (2013-10-30)
1-10
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
(6)
A
DE 102012206698 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 24. Oktober 2013 (2013-10-24)
1-10
Absätze [0011], [0023] - [0025], [0031], [0032]
Abbildungen 1,2
(7)
A
WO 2011104891 A1 (KAYABA INDUSTRY CO LTD [JP]; NAITOU HISATO [JP]; SHIMAMURA TATEYUKI [J) 01. September 2011 (2011-09-01)
1-10
Zusammenfassung; Abbildungen 1-2,7
(8)
A
US 3137239 A (DAHL CARL P) 16. Juni 1964 (1964-06-16)
1-10
Spalte 3, Zeile 11 - Spalte 4, Zeile 21
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2016123390 A1
05. Mai 2016
GB 2534640 A
US 2016123390 A1
03. August 2016
05. Mai 2016
DE 102013202917 A1
28. August 2014
KEINE
JP H08121350 A
14. Mai 1996
KEINE
WO 2015040985 A1
26. März 2015
CN 105492774 A
EP 3048303 A1
JP 5783305 B2
JP 2015083831 A
TW 201529984 A
WO 2015040985 A1
13. April 2016
27. Juli 2016
24. September 2015
30. April 2015
01. August 2015
26. März 2015
EP 2657525 A2
30. Oktober 2013
DE 102012207078 A1
EP 2657525 A2
31. Oktober 2013
30. Oktober 2013
DE 102012206698 A1
24. Oktober 2013
KEINE
WO 2011104891 A1
01. September 2011
KEINE
US 3137239 A
16. Juni 1964
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. September 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
13. September 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Bocage, Stéphane
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