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1. DE112011101172 - VERDICHTER

官庁 ドイツ
出願番号 112011101172
出願日 23.03.2011
公開番号 112011101172
公開日 10.01.2013
公報種別 B4
IPC
F 機械工学;照明;加熱;武器;爆破
04
液体用容積形機械;液体または圧縮性流体用ポンプ
B
液体用容積形機械;ポンプ
39
圧縮性流体に特に適合したポンプまたはポンプ系の部品、細部または付属品で、グループ25/00から37/00に分類されない,またはそれらのグループにはない注目すべきもの
10
分配用部材の適用または配列
F 機械工学;照明;加熱;武器;爆破
04
液体用容積形機械;液体または圧縮性流体用ポンプ
B
液体用容積形機械;ポンプ
27
特に圧縮性流体のための、シリンダの数または配列に特徴のある多シリンダポンプ
08
主軸軸線に対して同軸または平行または傾斜したシリンダを有するもの
F04B 39/10
F04B 27/08
CPC
F04B 27/08
F04B 39/1073
Y10T 137/7892
Y10T 137/7894
Y10T 137/7898
Y10T 137/8359
出願人 Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki
発明者 Moroi Takahiro
Obayashi Masakazu
Kimura Naofumi
Yoshizumi Fumitaka
Kuroishi Masakatsu
Kondoh Yasuhiro
Yoshida Kazunori
代理人 TBK
優先権情報 2010-083803 31.03.2010 JP
2011029432 15.02.2011 JP
発明の名称
(DE) VERDICHTER
要約
(DE)

Verdichter mit: einer Abgabekammer (5b); einer Verdichtungskammer (24); einer zwischen der Abgabekammer (5b) und der Verdichtungskammer (24) angeordnete Trennwand (25, 27), die eine zu der Abgabekammer (5b) gerichtete Befestigungsoberfläche (27f) hat, wobei die Trennwand (25, 27) einen Abgabeanschluss (23b) hat, der mit der Abgabekammer (5b) und der Verdichtungskammer (24) kommuniziert; und einem Abgabeblattventil (29a), das eine sich entlang einer Längsrichtung (D1) erstreckende Länge, ein distales Ende und ein basales Ende aufweist, wobei das Abgabeblattventil (29a) einen festen Abschnitt (291a) hat, der an dem basalen Ende angeordnet ist und an der Befestigungsoberfläche (27f) befestigt ist, einen Zwischenabschnitt (292a) hat, der sich von dem festen Abschnitt (291a) entlang der Längsrichtung (D1) zu dem distalen Ende erstreckt und relativ zu der Befestigungsoberfläche (27f) abhebbar ist, und einen Ventilabschnitt (293a) hat, der sich weiter von dem Zwischenabschnitt (292a) entlang der Längsrichtung (D1) zu dem distalen Ende erstreckt und in der Lage ist, den Abgabeanschluss (23b) zu öffnen und zu schließen, wobei die Befestigungsoberfläche (27f) einen ersten Nutabschnitt (27a) hat, der sich um den Abgabeanschluss (23b) erstreckt, und eine Ventilsitzoberfläche (827b) hat, die zwischen dem Abgabeanschluss (23b) und dem ersten Nutabschnitt (27a) angeordnet ist, wobei der Ventilabschnitt (293a) mit der Ventilsitzoberfläche (827b) in Berührung kommt, um den Abgabeanschluss (23b) zu schließen, und wenn das Abgabeblattventil (29a) in einem den Abgabeanschluss (23b) schließenden Zustand von oben betrachtet wird, sich der erste Nutabschnitt (27a) zu einem mit dem Zwischenabschnitt (292a) überlappenden Bereich erstreckt; wenn der Ventilabschnitt (293a) in einem den Abgabeanschluss (23b) schließenden Zustand von oben betrachtet wird, ein Teil des Ventilabschnitts (293a) an einer distalen Seite in der Längsrichtung ausgebildet ist, den ersten Nutabschnitt (27a) nicht zu schließen; und die Ventilsitzoberfläche (827b) einen Aufnahmeabschnitt (271) hat, der in der Längsrichtung (D1) an einer distalen Seite angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt (271) sich in den ersten Nutabschnitt (27a) erstreckt und die Breite des ersten Nutabschnitts (27a) verringert, und der Aufnahmeabschnitt (271) sich in der Längsrichtung (D1) zu der distalen Seite weiter als andere Abschnitte in der Ventilsitzoberfläche (827b) ausbeult. embedded image