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1. WO2020193132 - COMMUTATEUR DE COLONNE DE DIRECTION DE VÉHICULE

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[ DE ]

Lenkstockschalter für ein Fahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lenkstockschalter für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, wobei der Lenkstockschalter ein Gehäuse, eine mit einem

Bedienelement koppelbare Betätigungseinrichtung mit wenigstens einem

Betätigungselement, einen Magneten zur Erzeugung eines Magnetfeldes und einen Magnetsensor zur Erfassung des von dem Magneten erzeugten Magnetfeldes aufweist. Das wenigstens eine Betätigungselement ist dabei zumindest teilweise bewegbar gegenüber dem Gehäuse gelagert, wobei durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem

Magnetsensor bewirkt werden kann. Der Magnetsensor ist dazu eingerichtet, die

Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor und/oder eine relative Position von Magnet und Magnetsensor zueinander zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition ein Schaltsignal zur Bestimmung einer Betätigungsposition der Betätigungseinrichtung und damit eines Schaltzustandes des Lenkstockschalters zu erzeugen.

Ferner betrifft die Erfindung einen Lenkstockhebel mit einem Lenkstockschalter sowie ein Fahrzeug mit einem Lenkstockhebel.

Lenkstockschalter sind aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt, wobei als Lenkstockschalter die am Lenkstock, d.h. am feststehenden Teil der Lenkung zwischen Armaturenbrett und Lenkrad, angeordneten Schalter bzw. Einrichtungen bezeichnet werden, welche in der Regel mit hebelartigen Bedienelementen und/oder mit Dreh-Bedienelementen gekoppelt werden können und mit deren Hilfe in einem Fahrzeug eine Betätigung von Fahrtrichtungsanzeigern, Fahrzeugbeleuchtung, Umschaltung von Abblend- zu Fernlicht, Lichthupe, Scheibenwisch- und Waschsteuerung ermöglichen, sowie bei einigen Fahrzeugen darüber hinaus die Steuerung der

Geschwindigkeitsregelautomatik und/oder die Gangwahl.

Häufig sind einem Bedienelement dabei mehrere unterschiedliche Funktionen

zugeordnet, wobei die einzelnen Funktionen üblicherweise durch unterschiedliche

Betätigungsbewegungen, insbesondere durch Betätigungsbewegungen in

unterschiedlichen Betätigungsrichtungen, ausgelöst werden können, insbesondere in Abhängigkeit von der Position des Bedienelementes. Zur Steuerung der einzelnen

Funktionen ist üblicherweise eine gemeinsame, sich in einer Leiterplattenebene erstreckende Leiterplatte mit einer Auswerteeinrichtung, beispielsweise einem

Mikrokontroller, vorgesehen, an welche die Positionen des Bedienelementes übermittelt werden können.

Zur Erfassung der Position des Bedienelementes sind aus dem Stand der Technik unterschiedliche Konzepte bekannt, insbesondere unterschiedliche

Len kstockschalterkonzepte.

Zum einen sind beispielsweise Lenkstockschalter bekannt, bei denen die Positionen der einzelnen Bedienelemente mit Hilfe mechanisch betätigbarer, elektrischer Kontakte erfasst wird, wobei eine Änderung der Position eines Bedienelementes ein Öffnen bzw. Schließen wenigstens eines zugehörigen Kontaktes bewirkt, so dass aus dem wenigstens einen erfassten Kontaktzustand die Position des Bedienelementes ermittelt werden kann und die entsprechende Funktion ausgelöst werden kann. In der Regel werden die elektrischen Kontakte dabei aus Kontakt(gleit)flächen und darauf abgleitenden

Kontaktschiebern oder relativ zueinander bewegbaren Kontaktelementen gebildet.

Ferner ist bekannt, die einzelnen Betätigungszustände, insbesondere die Position des Bedienelementes, statt mittels elektrischer Kontakte, mit Hilfe von Magneten und

Magnetsensoren berührungslos zu erfassen, und ein vom Magnetsensor erzeugtes Signal über elektrische Leiter an eine gemeinsame Leiterplatte zur weiteren Auswertung zu übertragen, wobei jeder Betätigungsrichtung jeweils ein separater Magnet und ein entsprechender Magnetsensor zugeordnet sind, die jeweils gemäß den jeweiligen

Betätigungsrichtungen relativ zueinander angeordnet und relativ zueinander bewegbar sind.

Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen

alternativen Lenkstockschalter bereitzustellen, vorzugsweise einen einfacher aufgebauten und damit kostengünstigeren Lenkstockschalter, insbesondere einen Lenkstockschalter, der eine kompaktere Ausgestaltung ermöglicht und somit einen geringeren

Bauraumbedarf hat.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch einen Lenkstockschalter gemäß dem unabhängigen Patentanspruch. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung und der Figuren.

Ein gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildeter Lenkstockschalter für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, weist ein Gehäuse, eine mit einem Bedienelement koppelbare Betätigungseinrichtung mit wenigstens einem Betätigungselement, einen Magneten zur Erzeugung eines Magnetfeldes und einen Magnetsensor zur Erfassung des von dem Magneten erzeugten Magnetfeldes auf, wobei das wenigstens eine

Betätigungselement zumindest teilweise bewegbar gegenüber dem Gehäuse gelagert ist und durch eine Betätigungsbewegung des Betätigungselements eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor bewirkbar ist, und wobei der

Magnetsensor dazu eingerichtet ist, die Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor und/oder eine relative Position von Magnet und Magnetsensor zueinander zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition ein Schaltsignal zur Bestimmung einer Betätigungsposition der Betätigungseinrichtung und damit eines Schaltzustandes des Lenkstockschalters zu erzeugen.

Ein erfindungsgemäßer Lenkstockschalter ist dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselementes der Betätigungseinrichtung in einer ersten Betätigungsrichtung eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor in einer ersten Bewegungsrichtung bewirkbar ist und durch eine

Betätigungsbewegung eines Betätigungselementes der Betätigungseinrichtung in einer zweiten Betätigungsrichtung, eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, zweiten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, wobei der Magnetsensor dazu eingerichtet ist, die Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor und/oder eine relative Position von Magnet und Magnetsensor zueinander jeweils in der ersten

Bewegungsrichtung und in der zweiten Bewegungsrichtung zu erfassen und in

Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der ersten Bewegungsrichtung ein erstes Schaltsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der zweiten Bewegungsrichtung, ein zweites Schaltsignal.

Durch die Verwendung desselben Magneten, d.h. eines gemeinsamen Magneten, und die Verwendung desselben Magnetsensors, d.h. eines gemeinsamen Magnetsensors, zur Erfassung der Betätigung der Betätigungseinrichtung für zwei verschiedene

Betätigungsrichtungen anstelle jeweils eines eigenen, separaten Magneten und/oder Magnetsensors für jede der Betätigungsrichtungen kann zum einen die Anzahl der erforderlichen Magneten und/oder Magnetsensoren reduziert werden. Zum anderen ist für eine derartige Sensorik erheblich weniger Bauraum erforderlich, sodass ein

erfindungsgemäßer Lenkstockschalter besonders kompakt ausgestaltet werden kann und somit wenig Bauraum benötigt und sehr platzsparend ist. Und dass insbesondere bei einer vergleichbaren Funktionalität gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Len kstockschaltern .

Vorzugsweise ist ein erfindungsgemäßer Lenkstockschalters dabei derart ausgebildet, dass eine infolge einer, insbesondere mechanischen, Betätigung der

Betätigungseinrichtung, insbesondere infolge einer mechanischen Betätigung eines Betätigungselementes, bewirkte Relativbewegung zwischen Magnet und Magnetsensor zu einer Änderung der magnetischen Flussdichte des von dem Magneten erzeugten Magnetfeldes führt, wobei die Änderung der magnetischen Flussdichte des vom

Magneten erzeugten Magnetfeldes mittels des Magnetsensors erfasst werden kann.

Mittels einer vorzugsweise zusätzlich vorhandenen Auswerteeinrichtung kann dann, insbesondere in einer weiteren, besonders bevorzugten Ausgestaltung eines

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters, bevorzugt die Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor ermittelt werden und somit eine Betätigungsbewegung der Betätigungseinrichtung, insbesondere eine Schaltstellung und/oder ein Schaltzustand des Lenkstockschalters, insbesondere in Bezug auf die erste Betätigungsrichtung und/oder die zweite Betätigungsrichtung.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist dieser bevorzugt derart ausgebildet und eingerichtet, dass, insbesondere in einem funktionsgemäßen Einbauzustand des Lenkstockschalters in einem Fahrzeug, in Abhängigkeit von dem ermittelten Schaltzustand/den ermittelten Schaltzuständen vorzugsweise ein oder mehrere, mit dem Lenkstockschalter gekoppelte Aktuatoreinrichtungen angesteuert werden können.

Unter einer„Betätigungsrichtung“ wird im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere eine Bewegungsbahn eines zugehörigen Betätigungselementes verstanden,

insbesondere vorzeichenunabhängig, d. h. eine Bewegung in beide Richtungen entlang einer zugehörigen Bewegungsbahn.

Unter einer„Bewegungsrichtung“ wird im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere eine resultierende Bewegungsbahn verstanden, insbesondere vorzeichenunabhängig, insbesondere eine resultierende Bewegungsbahn des Magneten oder des

Magnetsensors. Werden sowohl der Magnet als auch der Magnetsensor bewegt, d.h. beide, insbesondere gleichzeitig, um die entsprechende Relativbewegung zwischen Magnet und Magnetsensor zu bewirken, ist die Bewegungsrichtung in diesem Fall vorzugsweise jeweils die resultierende Bewegungsbahn, d. h. die sich aus der

Resultierenden der einzelnen Bewegungsvektoren von Magnet und Magnetsensor jeweils ergebende resultierende Bewegungsbahn.

Das heißt in anderen Worten, dass, wenn nur der Magnet bewegt wird, die

Bewegungsrichtung des Magneten insbesondere durch die resultierende Bewegungsbahn des Magneten, entlang derer der Magnet relativ zum Magnetsensor bewegt wird, definiert ist, und wenn nur der Magnetsensor bewegt wird, die zugehörige Bewegungsrichtung des Magnetsensors insbesondere durch die resultierende Bewegungsbahn des

Magnetsensors, entlang derer der Magnetsensor relativ zum Magneten bewegt wird, definiert ist.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist dieser vorzugsweise derart ausgebildet, dass durch wenigstens eine Betätigungsbewegung wenigstens eines der Betätigungselemente der

Betätigungseinrichtung der Magnet bewegbar ist, insbesondere nur der Magnet, während der Magnetsensor bevorzugt nicht bewegt wird. Dies hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen, wenn der Magnetsensor auf einer Trägerplatte angeordnet ist, beispielsweise auf einer Leiterplatte, da in diesem Fall ansonsten die gesamte Trägerplatte zur

Bewegung des Magnetsensors mitbewegt werden müsste, während, wenn nur der Magnet zu bewegen ist, in der Regel lediglich kleinere Komponenten und/oder Bauteile mitbewegt werden müssen, was in vielen Fällen bei dem in der Regel sehr begrenzten zur Verfügung stehenden Bauraum in vielen Fällen einfacher zu realisieren und somit vorteilhafter ist.

In einigen Fällen kann es aber auch vorteilhafter sein, den Magnetsensor relativ gegenüber dem Magneten zu bewegen, insbesondere zusammen mit einer zugehörigen Trägerplatte.

Um die entsprechenden Relativbewegungen zwischen Magnet und Magnetsensor in der ersten Bewegungsrichtung und in der zweiten Bewegungsrichtung jeweils in Abhängigkeit von einer Betätigungsbewegung der Betätigungseinrichtung in einer ersten

Betätigungsrichtung und einer zweiten Betätigungsrichtung zu bewirken, weist die

Betätigungseinrichtung insbesondere eine spezielle, entsprechend ausgestaltete und geeignete Kinematik auf, insbesondere mehrere, vorzugsweise wenigstens zwei, Betätigungselemente, welche mit dem Magneten und dem Magnetsensor in entsprechend geeigneter Weise derart gekoppelt sind, dass durch eine Betätigung der

Betätigungseinrichtung, insbesondere jeweils wenigstens eines Betätigungselementes, eine entsprechende Relativbewegung zwischen Magnet und Magnetsensor bewirkbar ist. Darüber hinaus sind der Magnet und der Magnetsensor bevorzugt ebenfalls in geeigneter Weise ausgebildet, wobei der Magnet insbesondere eine geeignete Polung aufweist und insbesondere in geeigneter Weise relativ zum Magnetsensor angeordnet und bewegbar ist.

Ein erfindungsgemäßer Lenkstockschalters, insbesondere die Betätigungseinrichtung, weist insbesondere wenigstens ein in wenigstens einer Betätigungsrichtung bewegbar gegenüber dem Gehäuse gelagertes Betätigungselement auf, wobei das

Betätigungselement derart mit dem Magneten und/oder dem Magnetsensor gekoppelt ist, dass durch eine Betätigungsbewegung des Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor in wenigstens einer Bewegungsrichtung bewirkbar ist.

Hierdurch lässt sich in einem funktionsgemäßen Einbauzustand des Lenkstockschalters in einem Fahrzeug auf einfache Art und Weise eine Betätigung von einem mit der

Betätigungseinrichtung gekoppelten Bedienelement auf den Lenkstockschalter, vorzugsweise auf die Betätigungseinrichtung, insbesondere auf ein Betätigungselement der Betätigungseinrichtung, übertragen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters weist die Betätigungseinrichtung wenigstens ein erstes, in einer ersten Betätigungsrichtung bewegbar gelagertes Betätigungselement und wenigstens ein zweites in einer zweiten Betätigungsrichtung bewegbar gelagertes Betätigungselement auf, wobei das erste Betätigungselement und das zweite Betätigungselement insbesondere jeweils derart mit dem Magneten und/oder dem Magnetsensor gekoppelt sind, dass mittels des ersten Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem

Magnetsensor in einer ersten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, und mittels des zweiten Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magnet und dem

Magnetsensor in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, zweiten Bewegungsrichtung. Hierdurch lässt sich auf einfache Art und Weise ein in wenigstens zwei Betätigungsrichtungen betätigbarer Lenkstockschalter bereitstellen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters, insbesondere in einer Weiterbildung, ist der Lenkstockschalter vorzugweise ferner derart ausgebildet, dass durch eine mechanische

Betätigungsbewegung der Betätigungseinrichtung in einer dritten Betätigungsrichtung, insbesondere durch eine Betätigungsbewegung eines Betätigungselementes der

Betätigungseinrichtung in einer dritten Betätigungsrichtung, eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor in einer dritten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, wobei der Magnetsensor vorzugsweise dazu eingerichtet ist, die

Relativbewegung und/oder eine relative Position des Magneten zum Magnetsensor jeweils in der ersten Bewegungsrichtung, in der zweiten Bewegungsrichtung und in der dritten Bewegungsrichtung zu erfassen und in Abhängigkeit von der erfassten

Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der ersten Bewegungsrichtung ein erstes Schaltsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von der erfassten

Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der zweiten

Bewegungsrichtung, ein zweites Schaltsignal zu erzeugen, und in Abhängigkeit von der erfassten Relativbewegung und/oder der erfassten Relativposition in der dritten

Bewegungsrichtung ein drittes Schaltsignal zu erzeugen, wobei in diesem Fall der Magnetsensor insbesondere einen 3D-Hall-Sensor aufweist oder ein 3D-Hall-Sensor ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters, insbesondere in einer Weiterbildung, weist die Betätigungseinrichtung ein weiteres, insbesondere drittes, in einer weiteren, insbesondere dritten,

Betätigungsrichtung bewegbar gelagertes Betätigungselement auf, wobei vorzugsweise mittels des ersten, mit dem Magnet und/oder dem Magnetsensor gekoppelten

Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen der Magnet und dem

Magnetsensor in einer ersten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, und vorzugsweise mittels des ersten Betätigungselementes und/oder mittels eines zweiten, mit dem Magnet und/oder dem Magnetsensor gekoppelten Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magnet und dem Magnetsensor in einer von der ersten

Bewegungsrichtung verschiedenen, zweiten Bewegungsrichtung bewirkbar ist, und wobei vorzugsweise mittels des ersten Betätigungselementes und/oder mittels des zweiten Betätigungselementes und/oder mittels des Weiteren, mit dem Magnet und/oder dem Magnetsensor gekoppelten Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magnet und dem Magnetsensor in einer sowohl von der ersten Bewegungsrichtung als auch von der zweiten Bewegungsrichtung verschiedenen, dritten Bewegungsrichtung bewirkbar ist.

In einer weiteren Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters, insbesondere alternativ oder zusätzlich zu einem dritten Betätigungselement, kann die Betätigungseinrichtung auch ein in wenigstens zwei verschiedenen Bewegungsrichtungen bewegbar gelagertes Betätigungselement aufweisen, wobei dieses Betätigungselement insbesondere derart mit dem Magneten und/oder dem Magnetsensor gekoppelt ist, dass durch eine Betätigungsbewegung des Betätigungselementes eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor wenigstens in einer ersten

Bewegungsrichtung oder alternativ, insbesondere wahlweise, in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, weiteren, insbesondere zweiten oder dritten

Bewegungsrichtung bewirkbar ist.

Dadurch kann, insbesondere wahlweise, durch eine Betätigungsbewegung des ersten Betätigungselementes ferner eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor in einer von der ersten Bewegungsrichtung verschiedenen, weiteren Bewegungsrichtung, insbesondere einer zweiten oder dritten Bewegungsrichtung, bewirkt werden. D.h. bevorzugt kann mit einem Betätigungselement des Lenkstockschalters, insbesondere wahlweise, d.h. nicht gleichzeitig, sondern alternativ, eine

Betätigungsbewegung in zwei verschiedenen Bewegungsrichtungen bewirkt werden.

Somit lassen sich mit nur zwei Betätigungselementen drei Relativ-Bewegungsrichtungen realisieren.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalter ist wenigstens eine der Bewegungsrichtungen, in welcher der Magnet und der

Magnetsensor relativ zueinander bewegbar sind, d. h. wenigstens die erste

Bewegungsrichtung und/oder die zweite Bewegungsrichtung, insbesondere die erste Bewegungsrichtung, eine Rotationsrichtung, wobei der Lenkstockschalter, insbesondere die Betätigungseinrichtung, vorzugsweise derart ausgebildet ist, dass mittels eines Betätigungselementes eine Relativdrehung zwischen dem Magneten und dem

Magnetsensor um eine erste Achse bewirkbar ist, insbesondere eine Verdrehung des Magneten relativ zum Magnetsensor.

Hierdurch lässt sich ein Lenkstockschalter bereitstellen, welcher eine Drehbetätigung ermöglicht, und somit insbesondere die Verwendung eines Drehrings oder Drehtasters als Bedienelement, insbesondere in einem Lenkstockhebel, was aus ergonomischer Sicht in vielen Fällen einen Vorteil darstellt.

Vorzugsweise ist der Lenkstockschalter dabei derart ausgebildet, dass die

Rotationsbewegung zwischen Magnet und Magnetsensor, d. h. die Verdrehung von Magnet und Magnetsensor relativ zueinander, vorzugsweise durch eine Rotation des zugehörigen Betätigungselementes bewirkt werden kann, wobei besonders bevorzugt das Betätigungselement dabei ebenfalls insbesondere um die erste Achse verdreht werden kann.

Dazu ist in einer besonderes bevorzugten Ausgestaltung des Lenkstockschalters der Magnet oder der Magnetsensor, vorzugsweise der Magnet, insbesondere drehfest mit dem zugehörigen Betätigungselement gekoppelt, insbesondere verbunden, vorzugsweise durch eine formschlüssige Verbindung, zum Beispiel mittels eines mit dem Magneten fest verbundenen, sich in radialer Richtung zur ersten Achse und zumindest teilweise in axialer Richtung entlang der ersten Achse erstreckenden Vorsprungs, der in eine entsprechende Ausnehmung im Betätigungselement eingreift oder umgekehrt.

Als besonders vorteilhaft hat sich für diese Art der Verbindung eine Nut-Feder-Verbindung erwiesen, bei welcher ein radialer Vorsprung in eine Nut, insbesondere eine

schienenförmige Nut eingreift. Hierdurch kann auf einfache Art und Weise insbesondere eine Mitnahme des Magneten mit dem Betätigungselement bei einer Betätigung des Betätigungselementes, insbesondere einer Drehung des Betätigungselements, ermöglicht werden. Dabei kann der Magnet selbst eine entsprechende Nut oder einen

entsprechenden Vorsprung aufweisen oder bilden, d.h. integral mit dem Vorsprung ausgebildet sein. Der Vorsprung kann aber auch durch ein weiteres, mit dem Magneten verbundenes Bauteil, insbesondere einem Mitnehmer, gebildet sein.

In einer besonderes bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist dieser, insbesondere die Betätigungseinrichtung, dabei derart ausgebildet, dass während einer Rotationsbewegung des Magneten um die erste Achse ein axialer Abstand in Längsrichtung der Rotationsachse zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor konstant bleibt, d. h. unveränderlich ist, und der Magnet und der Magnetsensor lediglich relativ zueinander verdreht werden, wobei der Magnet besonders bevorzugt eine definierte Polung aufweist, welche derart gewählt ist, dass eine

Verdrehung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor eine Änderung des Magnetfeldes, insbesondere der magnetischen Flussdichte, bewirkt.

Besonders bevorzugt nimmt das erste Schaltsignal dabei wenigstens einen ersten Schaltwert an, wenn der Magnet bis in eine erste Drehposition relativ zum Magnetsensor um die erste Achse verdreht worden ist oder sich in der ersten Drehposition befindet, und einen zweiten Schaltwert, wenn der Magnet bis in eine zweite Drehposition relativ zum Magnetsensor um die erste Achse verdreht worden ist oder sich in dieser zweiten Drehposition befindet. Dadurch lässt sich auf besonders einfache Art ein Drehschalter realisieren. Vorzugsweise ist das Betätigungselement hierbei ein Drehring oder ein Drehtaster, wobei das drehbare Betätigungselement insbesondere mit einem Dreh-Bedienelement, insbesondere einen Bedien-Drehring oder einem Bedien-Drehknopf gekoppelt werden kann.

In einer besonderes bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters können der Magnet und der Magnetsensor mittels des drehbaren Betätigungselementes vorzugsweise um einen Verdrehwinkel von insgesamt wenigstens 10°, 20°, 30°, 40° oder 50° bis jeweils höchstens 60°, 70°, 80°, 90° oder 100° relativ zueinander verdreht werden, wobei besonders bevorzugt der Magnet gegenüber dem Magnetsensor verdreht werden kann.

Besonders bevorzugt können der Magnet und der Magnetsensor dabei in mehreren, vorzugsweise äquidistanten, Stufen über den gesamten Drehwinkelbereich relativ zueinander verdreht werden, insbesondere in wenigstens zwei, besonders bevorzugt in wenigstens acht, vorzugsweise in wenigstens zehn, diskreten Stufen.

Dadurch lassen sich mithilfe eines entsprechend geeigneten Dreh-Bedienelementes verschiedene Schaltstufen auf besonders einfache Art und Weise, vor allem besonders bauraumsparend, realisieren, wobei besonders bevorzugt für jede der diskreten

Schaltstufen jeweils ein entsprechendes Schaltsignal vom Magnetsensor erzeugt werden kann, insbesondere ein jeweils entsprechend eindeutiges Signal, sodass eine

entsprechende Auswertung des Schaltzustandes des Lenkstockschalters möglich ist.

Auf diese Weise lassen sich beispielsweise mit nur einem einzigen Dreh-Bedienelement, dass in einem funktionsgemäßen Einbauzustand eines Lenkstockschalters in einem Fahrzeug mit den zugehörigen Betätigungselement des Lenkstockschalters gekoppelt ist, verschiedene Schaltzustände einer mit dem Lenkstockschalter gekoppelten

Beleuchtungseinrichtung schalten, zum Beispiel Standlicht, Abblendlicht, Tagfahrlicht und Automatiklicht.

In diesem Fall kann ein zugehöriges Schaltsignal bevorzugt mehr als einen ersten Schaltwert und einen zweiten Schaltwert annehmen, vorzugsweise wenigstens acht,

insbesondere bis zu zehn Schaltwerte über den gesamten Betätigungsbereich, insbesondere diskrete Schaltwerte, sodass mehr als zwei Betätigungszustände in der zugehörigen Betätigungsrichtung erfasst werden können.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist wenigstens eine der Bewegungsrichtungen, in welcher der Magnet und der Magnetsensor relativ zueinander bewegbar sind, eine Axialrichtung,

vorzugsweise wenigstens die erste Bewegungsrichtung und/oder die zweite

Bewegungsrichtung, insbesondere die zweite Bewegungsrichtung, wobei vorzugsweise mittels wenigstens eines Betätigungselementes eine Axialverschiebung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor entlang einer zweiten Achse bewirkbar ist,

insbesondere eine Axialverschiebung des Magneten relativ zum Magnetsensor.

Dadurch kann auf besonders einfache Art und Weise eine Betätigung des

Lenkstockschalters durch ein Drucktaster realisiert werden, beispielsweise zur Betätigung eines Horns (Hupe) oder eines Schalters zum Umschalten einer Anzeige eines

Bordcomputers oder dergleichen.

Besonders bevorzugt verläuft die zweite Achse dabei parallel zur ersten Achse. Dies ermöglicht eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Betätigungseinrichtung und damit des Lenkstockschalters.

In einer Weiterbildung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters ist durch das entlang der zweiten Achse axialverschiebbare Betätigungselement besonders bevorzugt eine Axialverschiebung des Magneten oder des Magnetsensors, insbesondere des Magneten, bewirkbar, wobei der Magnet insbesondere entlang der ersten Achse in Richtung des Magnetsensors verschiebbar ist.

D. h. mit anderen Worten, dass in einer bevorzugten Ausgestaltung eines

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters, insbesondere in einer Weiterbildung, mittels des entlang der zweiten Achse axial verschiebbaren Betätigungselementes der Magnet und der Magnetsensor besonders bevorzugt entlang der ersten Achse aufeinander zu bewegt werden können, wobei vorzugsweise der Magnet axial verschoben werden kann. Dadurch kann ein Abstand entlang der ersten Achse zwischen dem Magneten und dem

Magnetsensor verringert werden, wodurch sich in Abhängigkeit von der

Abstandsänderung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor die vom

Magnetsensor erfasste Magnetfeldstärke, insbesondere die magnetischen Flussdichte,

ändert, sodass aus dieser auf die Betätigung des Lenkstockschalters rückgeschlossen werden kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters weist die Betätigungseinrichtung dazu wenigstens ein zweites Betätigungselement auf, wobei das zweite Betätigungselement insbesondere entlang der zweiten Achse axial verschiebbar ist.

D.h., bevorzugt ist eine Verdrehung von Magnet und Magnetsensor relativ zueinander um eine erste Achse, insbesondere eine Verdrehung des Magneten relativ zum

Magnetsensor, mittels eines ersten Betätigungselementes bewirkbar und eine

Relativbewegung in axialer Richtung entlang einer zweiten Achse, insbesondere eine Axialverschiebung des Magneten, mittels eines zweiten Betätigungselementes.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist der Lenkstockschalter insbesondere dazu ausgebildet, in einem Lenkstockhebel mit mehreren Bedienelementen eingesetzt, insbesondere eingebaut, zu werden.

Vorzugsweise ist dabei wenigstens ein Bedienelement des Lenkstockhebels in einer Längsrichtung des Lenkstockhebels betätigbar und das axial verschiebbare

Betätigungselement des Lenkstockschalters mit dem Bedienelement des Lenkstockhebels mechanisch koppelbar, insbesondere verbindbar, sodass durch Drücken des

Bedienelementes, insbesondere in der Längsrichtung des Lenkstockhebels, eine

Betätigung des Lenkstockschalters bewirkt werden kann, wobei die Achse, entlang derer das zugehörige Betätigungselement axial verschiebbar ist, insbesondere parallel zur Längsrichtung des Lenkstockhebels verläuft und/oder parallel zur Betätigungsrichtung des Bedienelementes, und insbesondere mit wenigstens einer von diesen zusammenfällt.

Hierdurch lässt sich auf besonders einfache Art und Weise ein Druck-Bedienelement realisieren, beispielsweise zur Betätigung eines Horns (Hupe) oder eines Umschaltens einer Anzeige eines Bordcomputers oder dergleichen.

In einer besonderes bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters weist das axial verschiebbare Betätigungselement einen sich in axialer Richtung erstreckenden Schieber und eine sich im Wesentlichen rechtwinklig zum Schieber erstreckende Betätigungsfläche auf, über welche eine Betätigungskraft auf den Schieber aufbringbar ist und die Axialverschiebung des Betätigungselementes bewirkbar ist.

In einer besonders einfachen und bevorzugten Ausgestaltung ist dabei insbesondere bevorzugt entweder der Magnet oder der Magnetsensor, insbesondere der Magnetsensor, axial an das Betätigungselement gekoppelt, insbesondere axial an dem

Betätigungselement festgelegt, wobei der Magnet oder der Magnetsensor, besonders bevorzugt der Magnet, dabei direkt, d. h. ohne ein weiteres Bauteil dazwischen, oder indirekt, d. h. mit einem oder mehreren Bauteilen dazwischen, mit dem

Betätigungselement verbunden sein kann, vorzugsweise durch eine formschlüssige Verbindung. Dazu kann der Magnet beispielsweise in eine entsprechende, in axialer Richtung eine Bewegung des Magneten begrenzende Vertiefung im Betätigungselement eingesetzt sein.

Wird der Lenkstockschalter über das zugehörige Betätigungselement betätigt, nimmt das zugehörige Schaltsignal, vorzugsweise das zweite Schaltsignal, insbesondere einen ersten Schaltwert an, wenn eine erste Relativposition zwischen Magnet und

Magnetsensor erreicht worden ist, insbesondere entlang der ersten Achse, besonders bevorzugt wenn der Magnet bis in eine erste Position relativ zum Magnetsensor entlang der ersten Achse verschoben worden ist, und einen zweiten Schaltwert, wenn eine zweite Relativposition erreicht oder eingenommen ist, insbesondere wenn der Magnet relativ zum Magnetsensor bis in eine zweite Position verschoben worden ist, insbesondere entlang der ersten Achse oder sich in dieser zweiten Position befindet.

In einer besonders bevorzugt Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters weist der Lenkstockschalter wenigstens zwei Betätigungselemente auf, wobei der Magnet oder der Magnetsensor, insbesondere der Magnet, vorzugsweise drehfest mit einem ersten der wenigstens zwei Betätigungselemente gekoppelt ist und drehbar gegenüber einem anderen, insbesondere zweiten, Betätigungselement gelagert ist, wobei der Magnet vorzugsweise axialverschiebbar gegenüber dem ersten

Betätigungselement gelagert ist, aber fest mit dem anderen, zweiten Betätigungselement in axialer Richtung gekoppelt ist.

Dabei ist der Magnet oder der Magnetsensor, insbesondere der Magnet, vorzugsweise um eine erste Achse drehbar gegenüber dem zweiten Betätigungselement gelagert und insbesondere entlang der ersten Achse axial verschiebbar, vorzugsweise relativ gegenüber dem ersten Betätigungselement, wobei der Magnet oder der Magnetsensor, insbesondere der Magnet, dabei vorzugsweise drehbeweglich vom zweiten

Betätigungselement aufgenommen ist.

Hierdurch lässt sich eine besonders kompakte und platzsparende Betätigungseinrichtung realisieren und somit ein besonders kompakter und platzsparender und infolgedessen wenig Bauraum benötigender Lenkstockschalter bereitstellen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters ist wenigstens ein Betätigungselement, vorzugsweise ein drittes Betätigungselement, axial verschiebbar, wobei insbesondere durch eine

Axialverschiebung des Betätigungselementes entlang oder parallel zu einer dritten Achse eine Axialverschiebung des Magneten oder des Magnetsensors, insbesondere entlang oder parallel zur dritten Achse, bewirkbar ist.

D. h., in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Betätigungseinrichtung ferner ein drittes Betätigungselement auf, insbesondere ein ebenfalls axial verschiebbares Betätigungselement.

Besonders bevorzugt ist der Lenkstockschalter dabei derart ausgebildet, dass mittels dieses dritten Betätigungselementes insbesondere der Magnetsensor axial verschiebbar ist, vorzugsweise in einer dritten Bewegungsrichtung, insbesondere entlang oder parallel der dritten Achse, wobei durch eine Betätigung des dritten Betätigungselementes insbesondere ein drittes Schaltsignal erzeugbar ist.

Hierdurch kann auf einfache Art und Weise eine weitere Betätigungsfunktion in den Lenkstockschalter integriert werden.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters verläuft die dritte Achse dabei insbesondere senkrecht zur ersten Achse und/oder senkrecht zur zweiten Achse. Dadurch lassen sich auf engem Raum verschiedene Betätigungsfunktionen durch Betätigungen in verschiedenen

Betätigungsrichtungen realisieren. Durch die verschiedenen Betätigungsrichtungen ist eine besonders intuitive Bedienung eines entsprechenden Lenkstockschalters und damit eines entsprechenden Lenkstockhebels möglich, da die einzelnen Betätigungsfunktionen jeweils entsprechenden, verschiedenen Betätigungsrichtungen zugeordnet sind.

In einer weiteren, möglichen Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters können auch das erste Betätigungselement und/oder das zweite Betätigungselement zusätzlich entlang einer weiteren Achse axial verschiebbar sein.

D. h. mit anderen Worten, dass in einer alternativen Ausgestaltung eines

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters auch mit nur zwei Betätigungselementen drei Betätigungsrichtungen realisiert sein können, in dem mittels eines Betätigungselementes zwei Betätigungen in unterschiedlichen Betätigungsrichtungen bewirkt werden können. Ebenso ist denkbar, dass auch bei drei vorhandenen Betätigungselementen wenigstens eines der Betätigungselemente zusätzlich in einer weiteren Richtung axial verschiebbar ist und ebenfalls zwei Betätigungen in unterschiedlichen Betätigungsrichtungen ermöglicht.

Durch ein drittes Betätigungselement und/oder ein erstes Betätigungselement und/oder ein zweites Betätigungselement, welches in zwei Betätigungsrichtungen betätigt werden kann, kann auf einfache Art und Weise wenigstens eine weitere, insbesondere dritte, Betätigungsfunktion realisiert werden.

Besonders bevorzugt nimmt ein auf diese Weise erzeugbares drittes Schaltsignal dabei einen ersten Schaltwert an, wenn eine erste Relativposition zwischen Magnet und

Magnetsensor erreicht wird oder eingenommen ist, insbesondere entlang der dritten Achse, besonders bevorzugt wenn der Magnet bis in eine erste Drehposition relativ zum Magnetsensor entlang der dritten Achse verschoben worden ist oder sich in dieser ersten Position befindet, und vorzugsweise wenigstens einen zweiten Schaltwert, wenn eine zweite Relativposition, insbesondere entlang der dritten Achse, erreicht worden ist, insbesondere wenn der Magnetsensor bis in eine zweite Position relativ zum Magneten entlang der dritten Achse verschoben worden ist oder sich in dieser zweiten Position befindet.

Bevorzugt ist der Magnet eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters dabei zur Erzeugung eines Magnetfeldes ausgebildet und weist einen Permanentmagneten auf oder umfasst einen Permanentmagneten. Alternativ ist jedoch auch denkbar, als Magnet einen Elektromagneten einzusetzen, insbesondere einen ansteuerbaren

Elektromagneten, beispielsweise eine bestrombare Spule oder dergleichen, welcher bei Bedarf gezielt bestromt werden kann, insbesondere derart, dass sich ein gewünschtes, definiertes, resultierendes Magnetfeld einstellt.

Der Magnetsensor ist insbesondere zur Erfassung einer magnetischen Flussdichte des vom Magneten erzeugten Magnetfeldes ausgebildet und eingerichtet, insbesondere zur Erfassung einer Änderung einer magnetischen Flussdichte. Derartige Magnetsensoren sind allgemein bekannt. Vorzugsweise weist der Magnetsensor wenigstens einen Hall-Sensor und/oder einen magnetresistiven Sensor auf oder ist ein ein Flall-Sensor oder magnetresistiver Sensor.

Flierdurch kann auf einfache Art und Weise eine, insbesondere mechanische, Betätigung der Betätigungseinrichtung erfasst werden.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters weist der Magnetsensor einen 2D- oder 3D-Flall-Sensor auf oder ist ein 2D-oder 3D-Flall-Sensor. Mit einem derartigen Magnetsensor lässt sich auf besonders einfache Art und Weise Lenkstockschalter mit einem gemeinsamen Magnetsensor für mehrere Betätigungsrichtungen sowie für mehrere Bewegungsrichtungen des Magneten bereitstellen.

In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters, insbesondere einer Weiterbildung, ist der Magnetsensor auf einer Trägerplatte angeordnet, insbesondere einer Leiterplatte, wobei sich die Trägerplatte vorzugsweise zumindest teilweise in einer Trägerplattenebene erstreckt und der

Magnetsensor insbesondere derart auf der Trägerplatte angeordnet ist, dass sich der Magnetsensor mit seiner Flaupterstreckung wenigstens im Wesentlichen parallel, vorzugsweise parallel, zur Trägerplattenebene erstreckt.

Vorzugsweise weist der Lenkstockschalter ferner eine Auswerteeinrichtung zur

Auswertung der vom Magnetsensor erzeugten Schaltsignale zur Ermittlung der

Bewegungen und/oder Positionen der Betätigungselemente in den jeweiligen

Betätigungsrichtungen bzw. der Magnete in den jeweiligen Bewegungsrichtungen auf, um die entsprechenden Schaltstellungen und damit die entsprechenden Schaltzustände der Betätigungselemente der Betätigungseinrichtung für die verschiedenen

Betätigungsrichtungen des Lenkstockschalters zu erfassen. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters ist die

Auswerteeinrichtung dabei ebenfalls auf der Trägerplatte angeordnet, d. h. vorzugsweise auf einer gemeinsamen Trägerplatte mit dem Magnetsensor, insbesondere auf einer gemeinsamen Leiterplatte. Flierdurch lässt sich eine besonders kompakte und

bauraumsparende Anordnung erreichen und eine schnelle Übertragung der Schaltsignale an die Auswerteeinrichtung.

In einer alternativen Ausgestaltung kann eine entsprechende Auswerteeinrichtung aber auch an anderer Stelle angeordnet sein, beispielsweise auf einer separaten Leiterplatte. Auch ist denkbar, dass die Auswerteeinrichtung nicht Teil des Lenkstockschalters ist, sondern in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug in einer

Baugruppe außerhalb von diesem angeordnet ist und lediglich elektrisch mit dem

Lenkstockschalter, insbesondere dem Magnetsensor, verbunden ist.

Zur elektrischen Verbindung, insbesondere mit einer Steuerungseinrichtung oder dergleichen und/oder einer Aktuatorik, weist Lenkstockschalter vorzugsweise ferner eine Kontaktierungseinrichtung, insbesondere eine Steckverbindervorrichtung auf, worüber der Lenkstockschalter beispielsweise mit einem Wischermotor oder einem Horn (einer Hupe) elektrisch verbunden werden kann.

Wie bereits erwähnt, kann der Magnetsensor dabei insbesondere auf einer Trägerplatte angeordnet, insbesondere befestigt, sein, beispielsweise auf einer Leiterplatte, wobei in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters insbesondere eine Relativbewegung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor bewirkbar ist, vorzugsweise in einer dritten Bewegungsrichtung, insbesondere eine Axialverschiebung des Magnetsensors relativ zum Magneten, wobei die Axialverschiebung des Magnetsensors relativ zum Magneten vorzugsweise durch eine Axialverschiebung der Trägerplatte bewirkt werden kann, insbesondere durch eine Axialverschiebung in der Trägerplattenebene, wobei sich die Trägerplattenebene besonders bevorzugt in einer Ebene senkrecht zur ersten Achse erstreckt.

Dadurch kann eine besonders einfache und kompakte und damit platz- und

bauraumsparende Betätigungseinrichtung realisiert werden, insbesondere eine

Betätigungseinrichtung mit einer besonders einfachen Kinematik.

Dabei ist das zugehörige Betätigungselement ferner bevorzugt derart mit der Trägerplatte gekoppelt, dass durch eine Betätigungsbewegung des Betätigungselementes eine Axialverschiebung der Trägerplatte und damit des mit der Trägerplatte verbundenem Magnetsensors relativ gegenüber dem Magneten bewirkbar ist.

In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters ist der Magnet insbesondere ein Permanentmagnet, der Magnet vorzugsweise zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, die Form eines geraden Prismas aufweist mit einer sich senkrecht zu einer Grundfläche erstreckenden Längsachse, insbesondere eines geraden Prismas mit kreisrunder Grundfläche. D. h. Vorzugsweise ist der Magnet ein zylinderförmig ausgebildeter Permanentmagnet.

Diese Ausgestaltung eines Magneten ermöglicht eine einfache drehbare Lagerung des Magneten in einem der Betätigungselemente sowie ferner eine gleichzeitige, axial bewegliche Lagerung gegenüber einem weiteren Betätigungselement.

Unter einem„Prisma“ wird im Sinne der vorliegenden Erfindung und im mathematisch üblichen Sinne ein geometrischer Körper verstanden, der durch Parallelverschiebung einer ebenen Grundfläche entlang einer nicht in dieser Ebene liegenden Geraden im Raum entsteht, wobei unter einem„geraden Prisma“ ein Prisma verstanden wird, dessen Grundfläche entlang einer Geraden, die senkrecht auf der Grundfläche steht, im Raum verschoben worden ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters insbesondere in einer Weiterbildung, ist der Magnetsensor auf einer Trägerplatte, insbesondere einer Leiterplatte angeordnet, wobei sich die Trägerplatte zumindest teilweise in einer Trägerplattenebene erstreckt und der Magnet derart relativ zum Magnetsensor angeordnet ist, dass sich seine Längsachse senkrecht zur

Trägerplattenebene erstreckt, wobei der Magnet insbesondere derart angeordnet ist, dass seine Längsachse mit der ersten Achse zusammenfällt und der Magnet vorzugsweise derart angeordnet und gelagert ist, dass er um seine Längsachse drehbar ist.

D. h. besonders bevorzugt weist ein erfindungsgemäßer Lenkstockschalter einen die Form eines geraden Prismas aufweisenden Magneten auf, welcher insbesondere mit einer seiner Stirnseiten dem Magnetsensor zugewandt angeordnet ist.

Hierdurch lässt sich auf besonders einfache Art und Weise mit nur einem Magneten jeweils eine vom Magnetsensor erfassbare Änderung der magnetischen Flussdichte durch eine Relativbewegung zwischen Magnet und Magnetsensor in wenigstens drei verschiedenen Bewegungsrichtungen realisieren.

In einer Weiterbildung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters weist der Magnet vorzugsweise eine konstante Polung auf, insbesondere entlang seiner Längsachse, d.h. über seine Höhe, wobei vorzugsweise eine Trennebene zwischen den beiden

Magnetpolen durch eine Längsmittelebene gebildet ist.

D.h. mit anderen Worten, dass der Magnet dabei bevorzugt ein einzelner

Permanentmagnet mit nur einem Polpaar ist, d. h. mit nur einem Nordpol und einem Südpol, wobei bei einem zylinderförmigen Magneten mit konstanter Polung über seine Höhe, vorzugsweise eine sich über die gesamte Höhe erstreckende Zylinderhälfte den Nordpol bildet und die andere, sich ebenfalls über die gesamte Höhe erstreckende Zylinderhälfte den Südpol.

Eine derartige Polung ermöglicht eine besonders vorteilhafte, insbesondere kompakte und platzsparende, Ausgestaltung einer Betätigungseinrichtung für einen Lenkstockschalter und damit ein besonders kompakten, platzsparenden und bauraumsparenden

Lenkstockschalter. Ferner kann ein derartiger Magnet einfach hergestellt werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters ergibt sich, wenn ein derartig ausgebildeter Magnet mit seiner Trennebene parallel zur ersten Achse angeordnet ist. Dadurch können mit einem einzigen Magneten und einem einzigen Magnetsensor, insbesondere einem einzigen 3D-hall-Sensor,

Relativbewegungen zwischen Magnet und Magnetsensor in drei Raumrichtungen erfasst werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters weist der Lenkstockschalter wenigstens eine Rückstelleinrichtung auf, insbesondere wenigstens ein elastisch deformierbares Rückstellelement, vorzugsweise eine elastische Gummimatte oder und/oder eine Rückstellfeder, zur Rückstellung wenigstens eines Betätigungselementes, insbesondere zur Rückstellung wenigstens eines axialverschiebbaren Betätigungselementes.

Hierdurch kann auf einfache Art und Weise sichergestellt werden, dass die

Betätigungselemente jeweils wieder in ihre Ausgangsposition, insbesondere eine zugehörige Nullstellung, zurückgestellt werden können.

Um dennoch in einem betätigten Zustand ein jeweiliges Betätigungselement in der Betätigungsposition halten zu können und einen Betätigungszustand über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten zu können, ohne dass ein Fahrer das zugehörige

Bedienelement beispielsweise gedrückt halten muss, kann der Lenkstockschalter in einer weiteren möglichen Ausgestaltung ferner wenigstens eine Rasteinrichtung zum lösbaren Verrasten und/oder Arretieren wenigstens eines Betätigungselementes in wenigstens einer Betätigungsposition, insbesondere in wenigstens einer Schaltposition, aufweisen, wobei die Rasteinrichtung insbesondere dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement entgegen einer Rückstellkraft einer vorhandenen Rückstelleinrichtung im eingerasteten Zustand in der Betätigungsposition zu halten.

Besonders bevorzugt ist die Rasteinrichtung dabei derart ausgebildet, dass durch eine erneute Betätigung des Betätigungselementes, insbesondere durch ein„Überdrücken“, die Verrastung und/oder Arretierung gelöst werden kann, sodass das Betätigungselement mithilfe der Rückstelleinrichtung wieder in seine Ausgangsposition zurückbewegt werden kann.

Hierdurch kann eine Betätigungseinrichtung und damit ein entsprechender

Lenkstockschalter bereitgestellt werden, mit welchem ein Betätigungszustand und damit ein Schaltzustand über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten werden kann, ohne dass das jeweils zugehörige Betätigungselement der Betätigungseinrichtung dabei manuell von einem Fahrer in Position gehalten werden muss.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen

Lenkstockschalters weist der Lenkstockschalter ferner wenigstens einen mechanisch betätigbaren Druckschalter auf, insbesondere einen Druckschalter mit einem mechanisch betätigbaren, elektrischen Schaltkontakt, wobei durch eine mechanische

Betätigungsbewegung des Druckschalters insbesondere eine elektrische Kontaktierung bewirkbar ist.

Hierdurch kann auf einfache Art und Weise eine zusätzliche Bedienfunktion realisiert werden. Alternativ zu einer zusätzlichen Bedienfunktion kann ein auf diese Weise, insbesondere durch die elektrische Kontaktierung, erzeugtes Schaltsignal auch zur Plausibilisierung eines vom Magnetsensor erzeugten Schaltsignals herangezogen werden, wobei dazu der Druckschalter vorzugsweise derart angeordnet und ausgebildet ist, dass eine elektrische Kontaktierung bewirkt wird, wenn das zu plausibilisierende Schaltsignal jeweils den gewünschten, zur Plausibilisierung gewünschten Schaltwert annehmen soll.

Mithilfe eines derartigen Druckschalters kann auf einfache Art und Weise beispielsweise eine dritte Bedienfunktion realisiert werden, wenn der Magnetsensor nur ein 2D-Hall-Sensor ist und die Betätigungseinrichtung nur eine Betätigung in zwei

Betätigungsrichtungen ermöglicht, oder eine vierte Bedienfunktion bei einem

Lenkstockschalter mit einer Betätigungseinrichtung mit drei Betätigungsrichtungen und einem 3D-Flall-Sensor.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen können nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwirklich sein, sofern diese Kombination technisch ausführbar sind, insbesondere wenn sich mit der Kombination ein technisch vorteilhafter Effekt erreichen lässt.

Die Erfindung wird nun anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen, teilweise nur schematisch:

Fig. 1 einen gattungsgemäßen Lenkstockschalter aus dem Stand der Technik,

Fig. 2 die wesentlichen Komponenten eines Ausführungsbeispiels

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters in Prinzipdarstellung von der Seite,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Schnittebene A-A‘ durch einen Teil der

Komponenten aus Fig. 1 in einer ersten Schnittansicht, und

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Schnittebene A-A‘ durch einen Teil der

Komponenten aus Fig. 1 in einer zweiten Schnittansicht.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines aus dem Stand der Technik bekannten

Lenkstockhebels 1 für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit einer Baugruppe in Form eines gattungsgemäßen Lenkstockschalters mit mehreren

Bedienelementen 2, 3 und 7 zur Betätigung des Lenkstockhebels 1 , insbesondere zur Betätigung verschiedener Vorrichtungen des Fahrzeugs, wobei das Bedienelement 7 in diesem Fall beispielsweise zur Betätigung eines Florns (einer Flupe) des Fahrzeugs ausgebildet ist, mittels Bedienelement 2 zum Beispiel eine Wischervorrichtung

(„Wascher“), mittels welcher Scheibenwaschwasser ausgebracht werden kann, betätigt werden kann und mittels Bedienelement 3 vorzugsweise eine Beleuchtungsvorrichtung oder eine Scheibenwischervorrichtung.

Das Bedienelement 7 ist dabei ein Druckknopf, wobei durch ein Drücken des

Druckknopfes 7 entlang einer Achse A, insbesondere durch eine Betätigungsbewegung in einerBetätigungsrichtung R2 entlang der Achse A bezogen auf die Darstellung in Fig. 1 nach rechts, in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug, eine

Betätigung der zugehörigen Vorrichtung, in diesem Fall des Florns (der Flupe) des Fahrzeugs, bewirkt werden kann. Dazu kann eine auf das Bedienelement 7 in der Betätigungsrichtung R2 aufgebrachte Betätigungsbewegung an ein zugehöriges, mit dem Druckknopf 7 mechanisch gekoppeltes Betätigungselement 5 in Form eines entlang der ersten Achse A axial verschiebbaren Schiebers 5, an dem ein Permanentmagnet 9 befestigt ist, übertragen werden, wobei ein Drücken des Druckknopfes 7 eine

Axialverschiebung des Schiebers 5 entlang der Achse A, bezogen auf Fig. 1 nach rechts, bewirkt. Hierdurch wird der an dem Schieber 9 befestigte Permanentmagnet 9 relativ zu einem auf einer Leiterplatte 10 befestigtem Magnetsensor 1 1 , der ortsfest in einem Gehäuse 4 des Lenkstockhebels 1 gelagert ist, axial verschoben, insbesondere mit einer parallel zur Achse A verlaufenden Bewegungsrichtung.

Infolgedessen ändert sich das von dem Magneten 9 erzeugte Magnetfeld am zugehörigen Magnetsensor 1 1 , insbesondere eine von diesem Magnetsensor 1 1 erfasste Flussdichte und damit ein Schaltsignalwert eines vom Magnetsensor 1 1 erzeugten Schaltsignals, welches von einer ebenfalls auf der Leiterplatte 10 angeordneten, jedoch nicht näher bezeichneten Auswerteeinrichtung ausgewertet werden kann. Von dem Schaltsignalwert kann auf die Position des Betätigungselements 5 rückgeschlossen werden und somit ermittelt werden, ob der Druckknopf 7 betätigt worden ist oder nicht, insbesondere in welchem Bedien- oder Schaltzustand sich der Druckknopf 7 befindet.

Wurde oder wird erkannt, dass der Druckknopf 7 betätigt worden ist oder wird, kann mittels der Auswerteeinrichtung die zugehörige Vorrichtung, in diesem Fall das Horn, entsprechend angesteuert werden und betätigt werden.

Das Bedienelement 2 ist ebenfalls durch Drücken in axialer Richtung betätigbar, insbesondere durch Drücken in einer Betätigungsrichtung R3, , wobei eine

entsprechende, in axialer Richtung aufgebrachte Betätigungsbewegung zur Betätigung dieses Bedienelementes 2 an ein hülsen- oder käfigförmiges Betätigungselement 6, an dem ein zweiter Permanentmagnet 8 befestigt ist, übertragen wird. Dabei bewirkt dasDrücken des Bedienelementes 2 eine Axialverschiebung des käfigartigen

Betätigungselementes 6 parallel bzw. entlang der Achse A, bezogen auf Fig. 1 nach rechts. Hierdurch wird der an dem Betätigungselement 6 befestigte Permanentmagnet 8 relativ zu einem zweiten, ebenfalls auf einer Leiterplatte 10 befestigtem Magnetsensor 12 axial verschoben.

Wie zuvor im Zusammenhang mit dem Druckknopf 7 beschrieben worden ist, wird hierdurch ein Schaltsignal erzeugt, insbesondere ein zweites Schaltsignal, das von der Auswerteeinrichtung ebenfalls ausgewertet werden kann. Von diesem zweiten

Schaltsignalwert kann auf die Position des Betätigungselementes 6 rückgeschlossen werden und somit ermittelt werden, ob das Bedienelement 2 betätigt worden ist oder nicht, insbesondere in welchem Bedien- oder Schaltzustand sich das Bedienelement 2 befindet.

Wurde oder wird erkannt, dass das Bedienelement 2 betätigt worden ist oder wird, kann mittels der Auswerteeinrichtung die zugehörige Vorrichtung, in diesem Fall die

Wischervorrichtung, entsprechend angesteuert werden und betätigt werden.

Das dritte Bedienelement 3 des bekannten, beispielhalber dargestellten Lenkstockhebels 1 ist ein Drehschalter 3, der durch eine Rotationsbewegung um die Achse A des

Lenkstockhebels, insbesondere eine Betätigungsbewegung in einer weiteren

Betätigungsrichtung R1 , betätigt werden kann, wobei der Drehschalter 3 über einen definierten Drehwinkelbereich gegenüber dem Gehäuse 4 verdrehbar ist, wobei der Drehschalter 3 über diesen Drehwinkelbereich mehrere Schaltpositionen einnehmen kann. Dadurch können mit dem einen Drehschalter 3 im Falle einer mit durch den Drehschalter 3 bedienbaren Beleuchtungsvorrichtung verschiedene

Beleuchtungszustände geschaltet werden, unter anderem beispielsweise Abblendlicht, Standlicht und Tagfahrlicht. Ist der Drehschalter 3 mit einer Scheibenwischervorrichtung gekoppelt, können beispielsweise verschiedene Scheibenwischer-Betriebsarten geschaltet werden.

Das Bedienelement 3, also der Drehschalter 3, ist dazu mit einem Betätigungselement 13 in Form eines ebenfalls um die Achse A drehbar gegenüber dem Gehäuse 4 gelagerten Drehring 13 gekoppelt, an welchem ein dritter, nicht erkennbar dargestellter

Permanentmagnet 14 in Form eines Magnetrings 14 mit mehreren Spuren befestigt ist, wobei der Drehring 13 mit dem Magneten 14 gegenüber einem weiteren, ebenfalls auf der Leiterplatte 10 befestigten und nicht erkennbar dargestellten Magnetsensor 15 bewegbar ist, wobei sich die Leiterplatte 10 bis ins Innere des Drehrings 13 erstreckt. Für jede Schaltposition ist dabei eine Spur vorgesehen, was bedeutet, dass der Magnetsensor 15 für jede Spur einen entsprechenden Hall-Sensor oder ein vergleichbares Sensorelement erfordert. Sind wie in diesem Fall vier Spuren vorgesehen, umfasst der Magnetsensor 15 entsprechend vier Hall-Sensoren.

Wie zuvor im Zusammenhang mit den anderen beiden Bedienelementen 2 und 7 beschrieben worden ist, wird auch hierbei durch die Relativbewegung zwischen Magnet 14 und Magnetsensor 15 eine Schaltsignalinformation erzeugt, insbesondere jeweils ein Schaltsignal pro Magnetspur, welche von der Auswerteeinrichtung ebenfalls ausgewertet werden kann. Von dem Schaltsignalwert der Schaltsignalinformation kann auf die Position des Drehrings 13 rückgeschlossen werden und somit ermittelt werden, ob das

Bedienelement 3 betätigt worden ist oder nicht, insbesondere in welchem Bedien- oder Schaltzustand sich das Bedienelement 3 befindet.

Wurde oder wird erkannt, dass das Bedienelement 3 betätigt worden ist oder betätigt ist, und insbesondere in welcher Schaltstellung es sich befindet, kann mittels der

Auswerteeinrichtung die zugehörige Vorrichtung, beispielsweise eine

Beleuchtungsvorrichtung oder eine Scheibenwischervorrichtung, entsprechend

angesteuert werden und betätigt werden.

Die Bedienelemente 7 und 2 sind dabei bevorzugt als“Tast-Bedienelemente“ ausgelegt, d.h. als Bedienelemente, welche solange zu einer Betätigung der zugehörigen

Vorrichtung führen, wie das jeweilige Bedienelement 7 bzw. 2 betätigt wird, insbesondere gedrückt gehalten wird.

Das Bedienelement 3 hingegen, also der Drehschalter 3, ist bevorzugt als„Rast-Bedienelement“ ausgebildet, welches in wenigstens einer, vorzugsweise mehreren, gegebenenfalls auch in sämtlichen Betätigungspositionen verrastet werden kann, so dass auch nach einem Loslassen eine Betätigung aufrechterhalten werden kann, wie es z.B. in Verbindung mit einer Beleuchtungs- oder Scheibenwischervorrichtung vorteilhaft ist, damit der Fahrer nicht die ganze Zeit das Bedienelement betätigen muss. Je nach zugehöriger Vorrichtung oder einzelnen Funktionen der Vorrichtung kann es in einigen Fällen aber auch vorteilhaft sein, wenn das Bedienelement für eine oder mehrere

Betätigungspositionen tastend ausgebildet ist.

Ein derartiger Lenkstockhebel, insbesondere ein hierfür erforderlicher Lenkstockschalter, erfordert dabei für jede Betätigungsrichtung R1 , R2 und R3, insbesondere für jedes Betätigungselement 5, 6 und 13, jeweils einen eigenen, separaten Magneten 8, 9, 14 sowie jeweils einen eigenen, separaten zugehörigen Magnetsensor 1 1 , 12 ,15 was mit einem nicht unerheblichen Bauraumbedarf sowie mit entsprechenden Kosten verbunden ist, insbesondere, wenn der Magnetsensor mehrere Flall-Sensoren umfasst, wie in diesem Fall der Magnetsensor 15, welcher vier Flall-Sensoren aufweist.

Fig. 2 zeigt die wesentlichen Komponenten eines Ausführungsbeispiels eines

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters 20 in Prinzipdarstellung von der Seite, wobei dieses Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters 20 insgesamt drei, jeweils mit einem zugehörigen, hier nicht dargestellten Bedienelement eines

Lenkstockhebels koppelbare Betätigungselemente 21 , 22 und 23 aufweist, welche ebenfalls, insbesondere wie bei dem zuvor beschriebenen, aus dem Stand der Technik bekannten Lenkstockschalter, in drei unterschiedlichen Betätigungsrichtungen R1 , R2 und R3 durch eine entsprechende Betätigungsbewegung betätigt werden können.

Die Betätigungselemente 21 und 22 sind dabei derart mit einem gemeinsamen Magneten gekoppelt, insbesondere verbunden, dass durch eine Betätigungsbewegung eines der Betätigungselemente 21 oder 22 in der zugehörigen Betätigungsrichtung R1 bzw. R2 eine Bewegung des Magneten 24 relativ zu einem gemeinsamen Magnetsensor 28 bewirkt wird.

Der Magnetsensor 28 ist dabei dazu ausgebildet, in Abhängigkeit von der erfassten magnetischen Flussdichte des vom Magneten 24 erzeugten Magnetfeldes bzw. in Abhängigkeit von einer Änderung der magnetischen Flussdichte infolge der

Relativbewegung zwischen Magnet 24 und Magnetsensor 28 sowohl ein erstes

Schaltsignal sowie ein zweites Schaltsignal zu erzeugen.

Der Magnetsensor 28 ist bei diesem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters dabei ein 3D-Hall-Sensor 28, welcher auf einer Leiterplatte 27 mit einem definierten Abstand zum Magneten 24 angeordnet ist, wobei sich die Leiterplatte mit ihrer Leiterplattenebene senkrecht zur ersten Achse A1 und zur zweiten Achse A2 erstreckt.

Das erste Betätigungselement 21 ist ein Drehring 21 , ähnlich zu dem Drehring 13 aus Fig. 1 , welcher gegenüber einem in Fig. 1 Gehäuse 32 des Lenkstockschalters 20 drehbar um eine erste Achse A1 gelagert ist und durch eine Betätigungsbewegung, insbesondere durch eine Rotationsbewegung, in einer ersten Betätigungsrichtung R1 betätigbar ist.

Das zweite Betätigungselement 22 ist durch eine Betätigungsbewegung in einer zweiten Betätigungsrichtung R2, insbesondere durch ein Drücken bezogen auf die Darstellung in Fig. 1 nach rechts, entlang einer parallel zu ersten Achse A1 verlaufenden zweiten Achse A2 axial verschiebbar gegenüber dem Gehäuse 32 gelagert und weist eine

Betätigungsfläche 30 sowie einen Axialschieber 29 auf. Das zweite Betätigungselement 22 ist dabei ähnlich wie das Betätigungselement 5 aus Fig. 1 zur Verbindung mit einem Druckknopf ausgebildet, insbesondere zur Realisierung eines Druckschalters.

Das dritte Betätigungselement 23 ist durch eine Betätigungsbewegung in einer dritten Betätigungsrichtung R3, insbesondere durch ein Drücken bezogen auf die Darstellung in Fig. 1 nach unten, entlang einer dritten, senkrecht zur ersten Achse A1 und zur zweiten Achse A2 verlaufenden dritten Achse A3 axial verschiebbar gegenüber dem Gehäuse 32 gelagert.

Das erste Betätigungselement 21 ist dabei über einen Mitnehmer 25 mit einem

Permanentmagneten 24 drehfest verbunden, welcher in einer Vertiefung des zweiten Betätigungselementes 22, insbesondere in dem Axialschieber 29 des zweiten

Betätigungselements 22, drehbar um die erste Achse A1 gelagert ist, insbesondere um einen Winkelbereich von etwa 90°.

Der Magnet ist dabei wie anhand von Fig. 3 erkennbar ist, hälftig zu seiner Längsachse polarisiert, wobei der Magnet 24 eine über seine gesamte Länge konstante Polung aufweist und die Form eines Prismas mit einer kreisrunden Grundfläche hat, d. h.

zylinderförmig ausgebildet ist, wobei die erste Achse A1 in einer Trennebene T, die durch eine Längsmittelebene des Magneten 24 gebildet ist, zwischen den Polen N und S des Magneten 24 verläuft.

Durch ein Drehen des ersten Betätigungselements 21 um die erste Achse A1 in der ersten Betätigungsrichtung R1 kann somit eine Rotationsbewegung des Magneten 24 um die erste Achse A1 bewirkt werden, insbesondere relativ zu dem Magnetsensor 28.

Dadurch ändert sich ein von dem Magneten 24 erzeugtes und von dem Magnetsensor 28 erfasstes Magnetfeld, insbesondere eine von dem Magnetsensor 28 erfasste Flussdichte, und somit ein Schaltwert eines von dem Magnetsensor 28 erzeugten Schaltsignals, insbesondere ein Schaltwert des für eine Relativbewegung zwischen Magnet 24 und Magnetsensor 28 in einer ersten Bewegungsrichtung bzw. für eine erste

Betätigungsrichtung R1 des Magneten 24 repräsentativen Schaltsignals, wobei der Magnetsensor 28 dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal in Abhängigkeit von einem Verdrehwinkel des Magneten 24 relativ zum Magnetsensor 28 um die erste Achse A1 zu erzeugen.

Wie bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Lenkstockschalter, kann das

Schaltsignal an eine ebenfalls auf der Leiterplatte 27 angeordnete Auswerteeinrichtung übermittelt werden und von der Auswerteeinrichtung entsprechend ausgewertet werden. Somit kann die Position des Betätigungselementes 21 ermittelt werden und in einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug eine entsprechende, mit der Auswerteeinrichtung verbundene Vorrichtung mithilfe eines von der Auswerteinrichtung ausgesandten Steuersignals in Abhängigkeit von der Betätigungsposition des

Betätigungselements 21 angesteuert werden.

Der Magnet 24 ist in axialer Richtung ferner fest mit dem zweiten Betätigungselement 22 verbunden, insbesondere mit dem Schieber 29 des zweiten Betätigungselementes 22, so dass durch eine Axialverschiebung des zweiten Betätigungselementes 22 entlang der parallel zu ersten Achse A1 verlaufenden zweiten Achse A2 in der zweiten

Betätigungsrichtung R2, insbesondere durch ein Verschieben nach rechts (bezogen auf die Darstellung in Fig. 1 ), der Magnet 24 außerdem relativ zu dem Magnetsensor 27 verschoben werden kann, insbesondere in Richtung des Magnetsensors 28.

Dadurch ändert sich ebenfalls das von dem Magneten 24 erzeugte und von dem

Magnetsensor 28 erfasste Magnetfeld, insbesondere eine von dem Magnetsensor 28 erfasste Flussdichte, und somit insbesondere ein Schaltwert eines von dem

Magnetsensor 28 erzeugten zweiten Schaltsignals, nämlich des Schaltsignals für die Axialverschiebung, insbesondere ein Schaltwert des für eine Relativbewegung zwischen Magnet 24 und Magnetsensor 28 in einer zweiten Bewegungsrichtung bzw. für eine

zweite Betätigungsrichtung R2 des Magneten 24 repräsentativen Schaltsignals, wobei der Magnetsensor 28 dazu ausgebildet ist, ein Schaltsignal in Abhängigkeit von einer Axialverschiebung des Magneten 24 relativ zum Magnetsensor 28 entlang bzw. parallel zur zweiten Achse A2 zu erzeugen.

Dieses Schaltsignal kann ebenfalls an die Auswerteeinrichtung übermittelt und von dieser ausgewertet werden. Somit kann mit dem Magneten 24 und dem Magnetsensor 28 auch die Position des Betätigungselementes 22 ermittelt werden. D. h. es sind kein zusätzlicher Magnet oder ein zusätzlicher Magnetsensor hierfür erforderlich. Hierdurch lässt sich ein besonders bauraumsparender und kostengünstiger Lenkstockschalter realisieren.

In einem funktionsgemäßen Einbauzustand in einem Fahrzeug kann dann weiter eine entsprechende, mit der Auswerteeinrichtung verbundene Vorrichtung mithilfe eines von der Auswerteinrichtung ausgesandten Steuersignals in Abhängigkeit von der

Betätigungsposition des Betätigungselements 22 angesteuert werden.

Um die drehfeste Verbindung zu dem ersten Betätigungselement 21 , d. h. dem Drehring 21 , welcher insgesamt um einen Verdrehwinkel von etwa 90° um die erste Achse A1 bzw. die zweite Achse A2 drehbar ist, herzustellen, ist der Magnet 24 fest mit einem sich in radialer Richtung, bezogen auf die ersten Achse A1 bzw. die zweite Achse A2, erstreckenden Vorsprung 25 verbunden, welcher als Mitnehmer 25 dient und in eine im Drehring 21 in radialer Richtung U-förmig ausgebildete und sich in axialer Richtung, d. h. parallel zur ersten Achse A1 bzw. zur zweiten Achse A2, erstreckende, schienenförmige Nut 31 (vgl. Fig. 3) eingreift.

In Verbindung mit der drehbaren Lagerung des Magneten 24 um die erste Achse A1 im zweiten Betätigungselement 22, insbesondere in dessen Schieber 29, kann hierdurch erreicht werden, dass eine Drehbewegung des ersten Betätigungselementes 21 in Form des Drehrings 21 um die erste Achse A1 zu einer Rotation des Magneten 24 führt, ohne dass jedoch das zweite Betätigungselement 22 mit dreht und ohne dass eine

Axialverschiebung des zweiten Betätigungselementes 22 mit dem daran axial

festgelegten Magneten 24 bewirkt wird.

Außerdem kann durch eine Betätigungsbewegung des zweiten Betätigungselementes 22 in der zweiten Betätigungsrichtung R2, insbesondere durch eine Axialverschiebung des Betätigungselementes 22 nach rechts (bezogen auf die Darstellung in Fig. 1 ) eine Axialverschiebung des Magneten 24 relativ zum Magnetsensor 28 bewirkt werden, ohne

dass das erste Betätigungselement 21 (der Drehring 21 ) mit verschoben wird und ohne dass eine Rotation des Magneten 24 bewirkt wird.

Des Weiteren ist der Magnetsensor 28 bei diesem Ausführungsbeispiel eines

erfindungsgemäßen Lenkstockschalters 20 ferner dazu ausgebildet, ein drittes

Schaltsignal in Abhängigkeit von einer Relativbewegung des Magnetsensors 28 entlang einer dritten Achse A3, insbesondere parallel zu einer dritten Betätigungsrichtung R3 relativ gegenüber dem Magneten 24 zu erzeugen.

Bei diesem Lenkstockschalter 20 kann die Axialverschiebung des Magnetsensor 28 entlang der dritten Achse A3, welche sich in diesem Fall senkrecht zur ersten Achse A1 sowie zur zweiten Achse A2 erstreckt, relativ zum Magneten 24 durch eine Drücken des dritten Betätigungselements 23 in der dritten Betätigungsrichtung R3, insbesondere in radialer Richtung, bewirkt werden kann, wobei das Betätigungselement 23 dabei unmittelbar auf die Leiterplatte 27 wirkt und diese axial parallel zur dritten

Betätigungsrichtung R3 verschiebt und damit den an der Leiterplatte 27 befestigten Magnetsensor 28.

Um auf einfache Art und Weise eine Rückstellung der Betätigungselemente zu ermöglichen, insbesondere der axialverschiebbaren Betätigungselementes 22 und 23 sind jeweils Gummipads, insbesondere Gummimatten 26A und 26B, vorgesehen, welche wie eine Rückstellfeder wirken und bei einer Betätigung des zugehörigen

Betätigungselementes 22 bzw. 23 jeweils elastisch deformiert werden und somit eine entsprechende Rückstellenergie speichern, welche nach einer Freigabe, insbesondere eines Loslassens oder Lösens, des Betätigungselementes 22 bzw. 23 eine

entsprechende Rückstellung bewirken. Vorzugsweise sind die Rückstellelemente 26A und 26B, insbesondere die Gummipads 26A und 26B, des zweiten und dritten

Betätigungselementes 22 und 23 dabei identisch ausgebildet. Dadurch kann eine

Variantenanzahl an vorzuhaltenden Bauteilen reduziert werden, was sich in der Regel vorteilhaft auf die Kosten auswirkt.

Zur Rückstellung des durch eine Rotationsbewegung betätigbaren Betätigungselementes 21 , insbesondere des Drehrings 21 , kann insbesondere eine hier nicht dargestellte Drehfeder realisiert werden.

Für eine vorteilhafte Kraftverteilung sind vorzugsweise jeweils zwei symmetrisch angeordnete von diesen Gummipads 26A und 26B zur Rückstellung des

Betätigungselementes 22 sowie zur Rückstellung des Betätigungselements 23

vorgesehen.

Anhand von Fig. 3, welche einen Schnitt entlang der Schnittebene A-A‘ durch einen Teil der Komponenten aus Fig. 1 in einer ersten Schnittansicht zeigt, ist insbesondere gut erkennbar, wie der Mitnehmer 25, welcher drehtest mit dem Magneten 24 verbunden ist, in die schienenförmige Nut 31 des Betätigungselementes 21 eingreift und wie der Magnet 24 in dem Schieber 29 des Betätigungselementes 22 drehbar um die erste Achse A1 gelagert ist, insbesondere in einer Vertiefung von diesem aufgenommen ist, wobei Fig. 3 das Betätigungselement 21 etwa bei einem mittleren Verdrehwinkel zeigt, d.h. bei einer relativen Verdrehung ausgehend von einer Nullstellung von etwa 45° bei einem gesamten Verdrehwinkel von etwa 90°.

Durch die spezifische Ausgestaltung des Magneten 24 als Zylinder mit einer hälftigen Polung N, S mit der Trennebene T in Längsrichtung und mit der Stirnseite in Richtung des Magnetsensors 28 ändert sich die vom Magnetsensor 28 erfasste Flussdichte

verdrehwinkelabhängig. Dies ermöglicht die Erkennung mehrerer Schaltpositionen über den gesamten Verdrehwinkel von insgesamt 90°, wobei dieser erfindungsgemäße Lenkstockschalter 20, insbesondere die Auswerteeinrichtung, dazu eingerichtet ist, acht Schaltpositionen des Bedienelementes 21 zu erfassen und somit acht Schaltzustände des Lenkstockschalters für die erste Betätigungsrichtung R1.

Fig. 4 zeigt die Schnittansicht auf die andere Schnittfläche des Schnitts entlang der Schnittebene A-A‘ gemäß Fig. 2, wobei in dieser Darstellung insbesondere gut zu erkennen ist, wie das dritte Betätigungselement 23 auf die Leiterplatte 27 mit dem darauf befestigt Magnetsensor 28 wirkt, insbesondere mit diesem gekoppelt ist, wobei die gestrichelten Linien das Betätigungselement 23 in einem heruntergedrückten, d.h.

betätigten Zustand, (23‘) andeuten sollen.

Ferner sind anhand von Fig. 4 die Gummimatten 26B zur Rückstellung der Leiterplatte 27 und damit des Betätigungselements 23 ebenfalls gut erkennbar, wobei die Gummipads 26B zur Rückstellung der Leiterplatte 27 und des Betätigungselements 23 am Gehäuse 32 des Lenkstockschalters 20 abgestützt sind.

Der Lenkstockschalter 20 weist ferner jeweils hier nicht dargestellte Rasteinrichtungen zum lösbaren Verrasten und Arretieren der Betätigungselemente 21 , 22 und 23 in

wenigstens einer Betätigungsposition, insbesondere in wenigstens einer Schaltposition, auf. Hierdurch kann der Bedienkomfort des Lenkstockschalters 20 verbessert werden.

Zusätzlich kann ein erfindungsgemäßer Lenkstockschalter 20 ferner wenigstens einen mechanisch betätigbaren Druckschalter aufweisen, insbesondere einen Druckschalter mit einem mechanisch betätigbaren, elektrischen Schaltkontakt, wobei durch eine

mechanische Betätigungsbewegung des Druckschalters eine elektrische Kontaktierung bewirkbar ist. Hierdurch kann beispielsweise auf einfache Art und Weise eine weitere Bedienfunktion in den Lenkstockschalter integriert werden oder eine

Signalplausibilisierung ermöglicht werden.

Bezuaszeichenliste:

1 aus dem Stand der Technik bekannter Lenkstockhebel mit einem aus dem Stand der Technik bekannten Lenkstockschalter

2 axial betätigbares Bedienelement

3 durch Drehen betätigbares Bedienelement

4 Gehäuse

5 mit dem axial betätigbaren Bedienelement 7 gekoppeltes

Betätigungselement

6 mit dem axial betätigbaren Bedienelement 2 gekoppeltes

Betätigungselement

7 axial betätigbares Bedienelement

8 mit dem Betätigungselement 6 verbundener Magnet

9 mit dem Betätigungselement 5 verbundener Magnet

10 Leiterplatte

1 1 Magnetsensor zur Detektion des vom Magneten 9 erzeugten

Magnetfeldes

12 Magnetsensor zur Detektion des vom Magneten 8 erzeugten

Magnetfeldes

13 mit dem durch Drehen betätigbaren Bedienelement 3 gekoppeltes

Betätigungselement (Drehring)

14 mit dem Betätigungselement 13 verbundener Manger

15 Magnetsensor zur Detektion des vom Magneten 14 erzeugten

Magnetfeldes

20 Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters

21 erstes, durch Drehen betätigbares Betätigungselement (Drehring)

22 zweites, axial verschiebbares Betätigungselement

23 drittes, axial verschiebbares Betätigungselement

24 Magnet

25 Mitnehmer

26A, 26B Gummimatte (Rückstellfeder)

27 Leiterplatte

28 Magnetsensor (3D-Hall-Sensor)

29 Schieber

30 Betätigungsfläche

31 Nut

32 Gehäuse

A Achse

A-A‘ Schnittebene

A1 erste Achse

A2 zweite Achse

A3 dritte Achse

N Nordpol

R1 erste Betätigungsrichtung

R2 zweite Betätigungsrichtung

R3 dritte Betätigungsrichtung

S Südpol

T Trennebene