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1. WO2020114579 - ADAPTATEUR POUR BARRE OMNIBUS


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/083501 B32963WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
04. Dezember 2018
Anmelder
KLAUS BRUCHMANN GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02B 1/21 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02B; H01R; H01H; G01R
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2014026702 A1 (KLAUS BRUCHMANN GMBH [AT]; BRUCHMANN KLAUS [DE]) 20. Februar 2014 (2014-02-20)
1-3,5,6,8-10,13,14
Seite 11, Absatz 7 - Seite 12, Absatz 6; Abbildungen 10, 11
(2)
X
EP 2911253 A1 (WÖHNER GMBH & CO KG ELEKTROTECHNISCHE SYSTEME [DE]) 26. August 2015 (2015-08-26)
1-4,9,13
Absätze [0028], [0029], [0031], [0052], [0053], [0071]; Abbildungen 7, 9, 12
(3)
X
DE 29705224 U1 (MUELLER JEAN OHG ELEKTROTECH [DE]) 26. Juni 1997 (1997-06-26)
1,2,10,11,14,15
A
Seite 5 - Seite 7; Abbildung
4
(4)
X
EP 2546856 A1 (MUELLER JEAN OHG ELEKTROTECH [DE]) 16. Januar 2013 (2013-01-16)
1-4
Absatz [0031] - Absatz [0034]; Abbildungen 1, 2, 8
(5)
A
WO 2016142163 A1 (WÖHNER GMBH & CO KG ELEKTROTECHNISCHE SYSTEME [DE]) 15. September 2016 (2016-09-15)
3-6,13
Seite 21 - Seite 22; Abbildungen 1A, 5
(6)
A
DE 202004019766 U1 (JUNG POLYKONTAKT GMBH [DE]) 07. April 2005 (2005-04-07)
1
Anspruch 6; Abbildung
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2014026702 A1
20. Februar 2014
EP 2885800 A1
US 2015301111 A1
WO 2014026702 A1
24. Juni 2015
22. Oktober 2015
20. Februar 2014
EP 2911253 A1
26. August 2015
BR 102014032286 A2
CN 104868368 A
DK 2911253 T3
EP 2911253 A1
ES 2589561 T3
HU E030459 T2
PL 2911253 T3
PT 2911253 T
US 2015244123 A1
29. Dezember 2015
26. August 2015
19. September 2016
26. August 2015
15. November 2016
29. Mai 2017
31. Juli 2017
28. September 2016
27. August 2015
DE 29705224 U1
26. Juni 1997
KEINE
EP 2546856 A1
16. Januar 2013
EP 2546856 A1
ES 2586877 T3
PL 2546856 T3
16. Januar 2013
19. Oktober 2016
30. November 2016
WO 2016142163 A1
15. September 2016
CN 107408469 A
EP 3266031 A1
US 2018048303 A1
WO 2016142163 A1
28. November 2017
10. Januar 2018
15. Februar 2018
15. September 2016
DE 202004019766 U1
07. April 2005
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
29. Juli 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. August 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Starck, Thierry
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