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1. WO2020109007 - SYSTÈME DE DÉTECTION LIDAR À QUALITÉ DE SURFACE AMÉLIORÉE


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/081256 2018P30162WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. November 2019 29. November 2018
Anmelder
COVESTRO DEUTSCHLAND AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01S 7/48 (2006.01)i; G01S 7/481 (2006.01)i; G01S 17/08 (2006.01)i; G01S 17/42 (2006.01)i; G01S 17/02 (2020.01)i; G01S 17/931 (2020.01)i; G01S 17/86 (2020.01)i; C08K 5/101 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01S; C08K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, INSPEC, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
Y
WO 2018197398 A1 (COVESTRO DEUTSCHLAND AG [DE]) 01. November 2018 (2018-11-01)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Seite 1, Zeilen 2-8
Seite 4, Zeilen 4-21
Seite 25, Zeilen 8-16
Seite 37, Zeilen 7-10
Tabelle 1
Seite 22, Zeilen 11-16
Seite 32, Zeilen 4-18
Seite 39, Zeile 9 - Seite 40, Zeile 24
Seite 33, Zeilen 11-16
(2)
Y
EP 0552680 A1 (HOECHST AG [DE]) 28. Juli 1993 (1993-07-28)
1-15
Seite 2, Zeile 16 - Seite 3, Zeile 36
Seite 5; Tabelle
(3)
A
WO 02082058 A2 (BAYER AG [DE]; KAMINSKI AXEL [DE]; SALEWSKI KLAUS [DE]) 17. Oktober 2002 (2002-10-17)
6
das ganze Dokument
(4)
A
Peter Eyerer ET AL, "Kapitel 2 Synthese (Herstellung, Erzeugung) von Kunststoffen", "Polymer Engineering : Technologien und Praxis", Seite 19-43, 01. Januar 2008 (2008-01-01), BERLINSpringer,
XP055591311
ISBN: 9783540724025
1-15
das ganze Dokument
(5)
A
Peter Eyerer ET AL, "Kapitel 3 Eigenschaften von Kunststoffen in Bauteilen", "Polymer Engineering : Technologien und Praxis", Seite 44-210, 01. Januar 2008 (2008-01-01), BERLINSpringer,
XP009513498
ISBN: 9783540724025
1-15
das ganze Dokument
(6)
Y
WO 0246298 A1 (COGNIS DEUTSCHLAND GMBH [DE]; BIRNBRICH PAUL [DE] ET AL.) 13. Juni 2002 (2002-06-13)
2,11
Seite 1, Zeilen 5-12
Seite 7 - Seite 9
Seite 13, Zeile 3 - Seite 15, Zeile 14
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2018197398 A1
01. November 2018
CN 110546194 A
EP 3395875 A1
KR 20190137822 A
TW 201906936 A
WO 2018197398 A1
06. Dezember 2019
31. Oktober 2018
11. Dezember 2019
16. Februar 2019
01. November 2018
EP 0552680 A1
28. Juli 1993
AU 662946 B2
CA 2087416 A1
EP 0552680 A1
JP H05247259 A
ZA 9300262 B
21. September 1995
19. Juli 1993
28. Juli 1993
24. September 1993
17. August 1993
WO 02082058 A2
17. Oktober 2002
AU 2002308184 A1
CN 1500208 A
DE 10116760 A1
EP 1377812 A2
JP 2004523771 A
KR 20040018345 A
US 2004089053 A1
WO 02082058 A2
21. Oktober 2002
26. Mai 2004
17. Oktober 2002
07. Januar 2004
05. August 2004
03. März 2004
13. Mai 2004
17. Oktober 2002
WO 0246298 A1
13. Juni 2002
DE 10060818 A1
EP 1339786 A1
WO 0246298 A1
13. Juni 2002
03. September 2003
13. Juni 2002
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Januar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
04. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hirsch, Stefanie
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