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1. WO2020108901 - SUPPORT D'ÉLÉMENT DE BATTERIE AINSI QUE SYSTÈME DE BATTERIE

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[ DE ]

Ansprüche

1. Batteriezellenhalter, umfassend:

ein Gehäuse (3) aus einem unelastischen Material, welches eingerichtet ist, eine Vielzahl von Batteriezellen (7) aufzunehmen, eine elastische Zwischeneinheit (4), und

eine Vorspanneinrichtung (5), welche eingerichtet ist, eine Vorspannkraft (F1 ) auf die elastische Zwischeneinheit (4) derart auszuüben, dass die elastische Zwischeneinheit (4) elastisch verformt wird, um Batteriezellen (7) zu klemmen.

2. Batteriezellenhalter nach Anspruch 1 , wobei die Zwischeneinheit (4) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (40) aufweist, wobei jede

Durchgangsöffnung zur Aufnahme einer Batteriezelle (7) eingerichtet ist,

3. Batteriezellenhalter nach Anspruch 2, wobei die elastische Zwischeneinheit (4) ein lochblechartiger, elastischer, einstückiger Einsatz mit

Durchgangsöffnungen (40) ist.

4. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (3) mehrteilig ist und wobei die Vorspanneinrichtung (5) derart eingerichtet ist, eine Vorspannkraft auf das Gehäuse auszuüben, sodass die elastische Zwischeneinheit (4) elastisch verformt wird, um die

Batteriezellen (7) zu klemmen.

5. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorspanneinrichtung (5) eingerichtet ist, eine einstellbare Vorspannkraft (F1 ) bereitzustellen, insbesondere mittels einer Schraubverbindung.

6. Batteriezellenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die

Vorspanneinrichtung nur eine vorbestimmte Vorspannkraft (F1 ) aufbringt und insbesondere eine Schweißverbindung und/oder eine Clipsverbindung aufweist.

7. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

- wobei die Vorspanneinrichtung (5) eine Vielzahl von Stiftelementen (50) umfasst,

wobei die elastische Zwischeneinheit (4) an Übergangsbereichen zwischen den Durchgangsöffnungen (40) eine Vielzahl von Hilfslöchern (43) aufweist, und

wobei jeweils ein Stiftelement (50) in einem Hilfsloch (43) angeordnet ist und wobei ein Durchmesser (D2) der Stiftelemente zumindest teilweise größer ist als ein Durchmesser (D1 ) der Hilfslöcher (43).

8. Batteriezellenhalter nach Anspruch 7, wobei das Gehäuse beim

Zusammenbau mit den Stiftelementen (50) in Kontakt kommt und das Gehäuse eingerichtet ist, die Stiftelemente in die Hilfslöcher (43) hineinzudrücken.

9. Batteriezellenhalter nach Anspruch 7 oder 8, wobei das Stiftelement (50) an einem freien Ende einen sich verjüngenden, insbesondere konisch verjüngenden, Bereich (53) aufweist.

10. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die elastische Zwischeneinheit (4) ein erstes elastisches Element (41 ) und ein zweites elastisches Element (42) umfasst, welche in Axialrichtung der Batteriezellen (7) voneinander beabstandet angeordnet sind.

1 1. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein Abstützelement (6), welches benachbart zur elastischen Zwischeneinheit (4) angeordnet ist.

12. Batteriezellenhalter nach Anspruch 11 , wobei das Abstützelement (6) in Axialrichtung der Durchgangsöffnung zwischen dem ersten und zweiten elastischen Element angeordnet ist.

13. Batteriezellenhalter nach einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei das

Abstützelement (6) eine Vielzahl von einzelnen Hülsen umfasst, oder wobei das Abstützelement ein lochblechartiges, einstückiges Element mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (60) ist.

14. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (3) eine Basis (31 ) und einen Deckel (32) aufweist.

15. Batteriezellenhalter nach Anspruch 1 , wobei die elastische Zwischeneinheit (4) eine Vielzahl von elastischen Einzelelementen (45) umfasst.

16. Batteriezellenhalter nach Anspruch 1 , wobei die elastische Zwischeneinheit (4) ein einziges elastisches Einzelteil mit einer Vielzahl von

Klemmbereichen ist.

17. Batteriezellenhalter nach Anspruch 15 oder 16, ferner umfassend ein

Abstützelement (6), wobei die elastische Zwischeneinheit (4) am

Abstützelement (6) angeordnet ist, insbesondere an einer Oberseite und einer Unterseite des Abstützelements (6).

18. Batteriezellenhalter nach Anspruch 17, wobei die elastische

Zwischeneinheit (4) am Abstützelement (6) fixiert ist.

19. Batteriezellenhalter nach Anspruch 18, wobei die elektrische

Zwischeneinheit (4) und das Abstützelement (6) ein 2-Komponenten- Bauteil aus einem unelastischen Trägerelement und an dem Trägerelement angespritzen elastischen Zwischenelement bilden.

20. Batteriezellenhalter nach einem der Ansprüche 15 bis 19, wobei die

elastische Zwischeneinheit (4) mit Hilfslöchern (43) oder ohne jegliche Öffnungen ausgebildet ist.

21. Batteriezellenhalter nach einem der Ansprüche 17 bis 20, wobei das

Abstützelement (6) eine Vielzahl von Durchgangsöffnungen (60) aufweist, wobei jede Durchgangsöffnung (60) zur Aufnahme einer Batteriezelle (7) eingerichtet ist.

22. Batteriezellenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein elektrisches Kontaktierungselement (70), welches an der elastischen Zwischeneinheit (4) angeordnet ist und eingerichtet ist, einen Mantel einer Batteriezelle elektrisch zu kontaktieren.

23. Batteriesystem umfassend eine Vielzahl von Batteriezellen (7) und einen Batteriezellenhalter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

24. Batteriesystem nach Anspruch 14, ferner umfassend eine Kühleinrichtung (10), welche ein Kühlmedium in einen Zwischenraum (9) zwischen den Batteriezellen (7) und der elastischen Zwischeneinheit (4) zuführt.