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1. WO2020108870 - PAUMELLE PERMETTANT DE RACCORDER UN BATTANT À UN ENCADREMENT DE MANIÈRE ARTICULÉE PAR CHARNIÈRE AUTOUR D'UN AXE DE CHARNIÈRE

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[ DE ]

Patentansprüche:

1. Band zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen,

mit einem die Scharnierachse (S) definierenden, zumindest einen im Quer schnitt kreisrunden Bereich (20) und erste Eingriffmittel (15) aufweisenden Bandbolzen (7),

mit einem an dem Flügel befestigbaren Flügelbandteil (6),

mit einem an dem Rahmen befestigbaren Rahmenbandteil (1),

wobei zumindest eines des Flügelbandteils (6) und des Rahmenbandteils (1) eine sich in Richtung der Scharnierachse (S) erstreckende Bandbolzenaufnah me (8) aufweist, und mit innerhalb der Bandbolzenaufnahme (8) vorgesehe nen zweiten Eingriffmitteln (16), mit denen die ersten Eingriffmittel (15) des Bandbolzens (7) mittelbar oder unmittelbar in Eingriff stehen,

dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Eingriffmittel (15) mindestens ei ne vom Querschnitt zurückspringende Mulde (14) und die zweiten Eingriffmit tel (16) mindestens einen in die Mulde (14) eingreifenden Vorsprung (13) um fassen.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (14) Teil einer vom Querschnitt des Bereichs (20) des Bandbolzens (7) zurückspringen den Verzahnung (Z) und der Vorsprung (13) Teil einer vorspringenden, kom plementären Verzahnung (V) der Bandbolzenaufnahme (8) ist.

3. Band nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (20) des Bandbolzens (7) im Querschnitt kreisrund ausgebildet ist und sich die zurück springende Verzahnung (Z) über einen Teil des Umfangs und zumindest über einen Teil der Länge dieses Bereichs (20) des Bandbolzens (7) erstreckt, dass die Bandbolzenaufnahme (8) einen etwa langlochförmigen Querschnitt mit zwei parallelen Längswandungen (11, 12) aufweist, und dass die vorspringen de Verzahnung (V) an einer der Längswände (11, 12) vorgesehen ist.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Verlagerungsmittel, mit denen der Bandbolzen (7) unter Drehung um die

Scharnierachse (S) quer zur Scharnierachse (S) innerhalb der Bandbolzenauf nahme (8) verlagerbar ist, und Fixiermittel, mit denen der Bandbolzen (7) in der gewünschten Position in der Bandbolzenaufnahme (8) festlegbar ist, vor gesehen sind.

5. Band nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungsmit tel eine an zumindest einem Längsende des Bandbolzens vorgesehene Einrich tung (19) zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs aufweisen.

6. Band nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (19) zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs derart an das Drehwerkzeug angepasst ist, dass die Winkelstellung des Drehwerkzeugs in einer vorbestimmten Korre lation zur Position des Bandbolzens (7) in der Bandbolzenaufnahme (8) steht.

7. Band nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrich tung (19) zum Ansetzen eines Drehwerkzeugs einen Innenvielzahn oder einen Innenvielrund, vorzugsweise einen Innensechs- oder Innenzwölfkant oder ei nen Innensechs- oder Innenzwölfrund aufweist.

8. Band nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel eine Klemmschraube (22) und ein sich parallel zur Scharnierachse (S) ersteckendes Innengewinde (21) zum Eindrehen der Klemmschraube (22) an zumindest einem Längsende des Bandbolzens (7) aufweisen.

9. Band nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube eine Klemmfläche (26) umfasst, die mit einer an dem Flügelbandteil oder an dem Rahmenbandteil vorgesehenen Gegenklemmfläche (27) in Wirkverbin dung bringbar ist.

10. Band nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandbolzen (7) einen Umfangsbund (28) aufweist, dass die mindestens eine zurückspringende Mulde (14) in einem Bereich (20) des Bandbolzens vorgese hen ist, der sich in einer Richtung von dem Umfangsbund (28) forterstreckt, dass die Fixiermittel an dem Längsende des die mindestens eine Mulde (14) aufweisenden Bereichs (20) vorgesehen sind, dass der sich in der anderen Richtung von dem Umfangsbund (28) erstreckende Bereich (18) des Bandbol zens (7) einen zylindrischen Querschnitt aufweist, und dass die Verlagerungs mittel an dem Längsende dieses Bereichs (18) vorgesehen sind.