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1. WO2020108864 - UNITÉ DE SÉCHAGE POUR SÉCHER DES SUBSTRATS IMPRIMÉS


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2019/078622 L1.1414PCT
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. Oktober 2019 29. November 2018
Anmelder
KOENIG & BAUER AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     9    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B41F 9/02 (2006.01)i; B41F 23/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B41F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 03020522 A1 (ELTOSCH THORSTEN SCHMIDT GMBH [DE] ET AL.) 13. März 2003 (2003-03-13)
1-3,8-11,14-18
Y
Abbildung 1
1,4-7,12,13,19
Seite 3, Zeile 31 - Seite 6, Zeile 19
(2)
Y
EP 2987634 A1 (YAMATO GRAND CO LTD [JP]) 24. Februar 2016 (2016-02-24)
1
Abbildung 6
Absatz [0122]
(3)
X
DE 19857984 A1 (KOENIG & BAUER AG [DE]) 21. Juni 2000 (2000-06-21)
1
in der Anmeldung erwähnt
Y
Abbildungen 1,2
1
Spalte 2, Zeile 47 - Spalte 3, Zeile 46
(4)
Y
DE 10083500 T1 (TOYO INK MFG CO [JP]) 31. Januar 2002 (2002-01-31)
4,5,7
Abbildungen 1,6,7
Seite 25, Absatz 3
(5)
Y
JP H04145400 A (IWASAKI ELECTRIC CO LTD) 19. Mai 1992 (1992-05-19)
6
in der Anmeldung erwähnt
Abbildungen 1,2
(6)
Y
DE 102015116491 A1 (MANROLAND SHEETFED GMBH [DE]) 31. März 2016 (2016-03-31)
12
Abbildungen 3-5
(7)
Y
EP 1995062 A1 (KBA GIORI SA [CH]) 26. November 2008 (2008-11-26)
13,19
Abbildungen 4a,4b
Absatz [0038]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 03020522 A1
13. März 2003
KEINE
EP 2987634 A1
24. Februar 2016
EP 2987634 A1
WO 2014170934 A1
24. Februar 2016
23. Oktober 2014
DE 19857984 A1
21. Juni 2000
KEINE
DE 10083500 T1
31. Januar 2002
AU 778181 B2
DE 10083500 T1
TW 487647 B
US 6727508 B1
US 2004178363 A1
WO 0126803 A1
18. November 2004
31. Januar 2002
21. Mai 2002
27. April 2004
16. September 2004
19. April 2001
JP H04145400 A
19. Mai 1992
KEINE
DE 102015116491 A1
31. März 2016
DE 102015116491 A1
EP 3201001 A1
JP 2017530036 A
WO 2016050862 A1
31. März 2016
09. August 2017
12. Oktober 2017
07. April 2016
EP 1995062 A1
26. November 2008
CN 101730625 A
EP 1995062 A1
EP 2150412 A1
ES 2392853 T3
JP 5485365 B2
JP 5837030 B2
JP 2010527822 A
JP 2013099952 A
JP 2014088032 A
RU 2009145638 A
US 2010139511 A1
US 2014338549 A1
US 2016152019 A1
WO 2008146193 A1
09. Juni 2010
26. November 2008
10. Februar 2010
14. Dezember 2012
07. Mai 2014
24. Dezember 2015
19. August 2010
23. Mai 2013
15. Mai 2014
27. Juni 2011
10. Juni 2010
20. November 2014
02. Juni 2016
04. Dezember 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
11. Dezember 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
17. Dezember 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hajji, Mohamed-Karim
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