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1. WO2020107052 - MOTEUR À COMBUSTION INTERNE COMPRENANT UNE CHEMISE À LIQUIDE DE REFROIDISSEMENT


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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/AT2019/060409 22417WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
02. Dezember 2019 30. November 2018
Anmelder
AVL LIST GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F02F 1/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F02F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2008010584 A1 (TOYOTA MOTOR CO LTD [JP]; AISAN IND [JP] ET AL.) 24. Januar 2008 (2008-01-24)
1-4,7,8,12-15,17,18
Y
Abbildungen 4, 7
11,16
Anspruch 1
(2)
X
JP 2018105276 A (NOK CORP) 05. Juli 2018 (2018-07-05)
1,3-5,8-10,12-15,17,18
Abbildungen
(3)
X
EP 3279456 A1 (NOK CORP [JP]) 07. Februar 2018 (2018-02-07)
1,3,4,7,8,12-15,17,18
Abbildungen
(4)
X
JP 2011106386 A (HONDA MOTOR CO LTD) 02. Juni 2011 (2011-06-02)
2-10,12-15,17,18
Y
Abbildungen 3-6
11
(5)
Y
EP 0261506 A2 (KLOECKNER HUMBOLDT DEUTZ AG [DE]) 30. März 1988 (1988-03-30)
11
A
Abbildungen
8
(6)
Y
JP H11294254 A (TOYOTA MOTOR CORP) 26. Oktober 1999 (1999-10-26)
16
Abbildung 10
(7)
A
WO 2008016127 A1 (TOYOTA MOTOR CO LTD [JP]; AISAN IND [JP] ET AL.) 07. Februar 2008 (2008-02-07)
4
Abbildungen
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2008010584 A1
24. Januar 2008
CN 101490379 A
EP 2047077 A1
JP 4845620 B2
JP 2008025474 A
KR 20090028839 A
US 2010242868 A1
WO 2008010584 A1
22. Juli 2009
15. April 2009
28. Dezember 2011
07. Februar 2008
19. März 2009
30. September 2010
24. Januar 2008
JP 2018105276 A
05. Juli 2018
KEINE
EP 3279456 A1
07. Februar 2018
CN 107532539 A
EP 3279456 A1
JP 6128294 B2
JP WO2016158043 A1
US 2018094568 A1
WO 2016158043 A1
02. Januar 2018
07. Februar 2018
17. Mai 2017
25. Mai 2017
05. April 2018
06. Oktober 2016
JP 2011106386 A
02. Juni 2011
KEINE
EP 0261506 A2
30. März 1988
DE 3632160 A1
EP 0261506 A2
31. März 1988
30. März 1988
JP H11294254 A
26. Oktober 1999
KEINE
WO 2008016127 A1
07. Februar 2008
CN 101495741 A
EP 2049783 A1
JP 4851258 B2
JP 2008031939 A
KR 20090037952 A
US 2009194046 A1
WO 2008016127 A1
29. Juli 2009
22. April 2009
11. Januar 2012
14. Februar 2008
16. April 2009
06. August 2009
07. Februar 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
06. Februar 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. Februar 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Matray, J
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