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1. WO2020020785 - ENSEMBLE COMPOSÉ D'UN RÉCIPIENT ET D'UN CAPUCHON

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[ DE ]

Baugruppe bestehend aus einem Behälter und Kappe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Behälter mit einer Düse zum Ausgeben der in dem Behälter enthaltenen Substanz sowie einer Kappe zum Abdecken der Düse. Derartige Baugruppen können insbesondere zum Ausgeben eines Klebstoffes und/oder eines Dichtstoffes zum Einsatz kommen.

Baugruppen der eingangs beschriebenen Art sind hinlänglich bekannt. Dabei dient die Kappe mitunter der Vermeidung eines Austrocknens der in dem Behälter enthaltenen Substanz oder der Vermeidung einer Verschmutzung der Düse.

Beispielsweise offenbart die EP0696993B1 eine Baugruppe aufweisend einen Behälter mit einer Düse zum Ausgeben eines im Behälter befindlichen Klebstoffes sowie einer Kappe zum Abdecken der Düse. Die Kappe kann dabei mit einem vorstehenden Arretierungselement in Eingriff gebracht werden und mittels einer Drehbewegung mit dem Behälter verbunden werden

Ein weiteres Beispiel für eine solche Baugruppe ist die EP1091884B1 hier kommt ein

Verbindungsmittel aufweisend einen Gewindebereich zur Verbindung der Kappe mit dem Behälter zum Einsatz.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer verbesserten Baugruppe, die insbesondere die Handhabung der Baugruppe für den Anwender erleichtert.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind mit den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Baugruppe bestehend aus einem Behälter mit einer Düse zum Ausgeben der in dem Behälter enthaltenen Substanz sowie einer Kappe zum Abdecken der Düse, wobei der Behälter einen ersten Verbindungsbereich aufweist, der mit einem korrespondierenden zweiten Verbindungsbereich der Kappe in Verbindung gebracht werden kann, wobei die Verbindungsbereiche derart gewählt sind, dass die Verbindung von Behälter und Kappe mittels der Verbindungsbereiche zumindest teilweise über eine

Drehbewegung von Behälter und Kappe relativ zueinander erfolgt, wobei die Kappe einen von einem Mantel umgebenen Innenraum aufweist, der zur Aufnahme der Düse einseitig geöffnet ist, wobei der Mantel an seiner geöffneten Seite eine Stirnseite aufweist, und wobei der Behälter eine in Richtung Kappe weisende Deckseite mit einer Deckkante aufweist, wobei die

Verbindungsbereiche derart gewählt sind und die Stirnseite derart auf die Deckseite und deren Deckkante angepasst ist, dass bei einer Verbindung von Behälter und Kappe in einer ersten

Zwischenposition der Kappe die Stirnseite mit der Deckseite in Kontakt gelangt und bei einer weiteren Drehbewegung von Behälter und Kappe relativ zueinander die Stirnseite gegen die Deckseite gedrückt wird und schließlich die Kappe in eine zweite Endposition gelangt, wobei die Stirnseite die Deckkante überwindet.

Eine solche Baugruppe hat den Vorteil, dass dem Anwender eine Möglichkeit bereitgestellt wird, Kenntnis über den Verschlusszustand der Baugruppe zu erlangen. In der ersten Zwischenposition der Kappe gelangt die Stirnseite mit der Deckseite des Behälters in Kontakt und überwindet bei einem Weiterdrehen die Deckkante des Behälters, um zu ihrer Endposition zu gelangen. Diese Überwindung, die idealerweise als Schnappen oder Überrasten ausgestaltet sein kann, kann dem Anwender eine hör- und/oder fühlbare Rückmeldung geben, beispielsweise in Form eine Klick-geräuschs, dass die Kappe in der Endposition angelangt ist und dass die Düse nun sicher durch die Kappe verschlossen ist. Die Kappe und/oder der Behälter können dabei zumindest bereichsweise aus einem elastischen Material gefertigt werden, welches bei einem Drücken der Stirnseite auf die Deckseite unter Spannung gesetzt wird und sich bei Erreichen der Deckkante und dessen Überwindung entspannt, so dass oberhalb beschriebenes Ergebnis erreicht wird. Die Kappe und/oder der Behälter bestehen vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial. Beispielsweise können Kappe und/oder Behälter aus einem Polymermaterial, wie beispielsweise aus einem Polyethylen (PE) oder auch einem Polypropylen (PP) gefertigt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Flasche sowie die Düse aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) gefertigt, die Kappe wiederum aus einem Polypropylen (PP).

Zumindest einer der Verbindungsbereiche kann dabei in Form eines Gewindes oder zumindest gewindeartig ausgestaltet sein und zumindest eine Steigung aufweisen. Dabei ist auch eine bajonettartige Gestaltung denkbar. Besagte Deckseite des Behälters kann flächig ausgestaltet sein und in Form einer planen Ebene, beispielsweise in Gestalt einer Behälterschulter ausgestaltet ein. Gleichwohl sind auch andere Formen der Deckseite denkbar. So kann die Deckseite auch nur als Oberseite eine Wandung oder eines Teilbereiches des Behälters ausgestaltet sein, sofern nur eine Kontaktmöglichkeit der Oberseite mit der Stirnseite der Kappe möglich ist sowie bei weiterer Drehbewegung eine Überwindung der Deckkante der Deckseite möglich ist.

Ein weiterer Vorteil ist die Ausgestaltung des Behälter derart, dass eine in Richtung Kappe weisende untere Deckseite vorgesehen wird, die sich an eine von der oberhalb beschriebenen Deckkante ausgehende Stufe anschließt, wobei die untere Deckseite derart angeordnet ist, dass die Stirnseite in der zweiten Endposition der Kappe mit der mit der unteren Deckseite in Kontakt gelangt. Durch eine solche Gestaltung ist beispielsweise eine besonders dichte Baugruppe zu ermöglichen, da der Innenraum besonders einfach abzudichten ist. Besonders bevorzugt liegt die Höhe der Stufe in einem Bereich von 0, 1 mm bis 1 mm, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,3mm bis 0,5mm. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann die Stufe eine Höhe von 0,4mm aufweisen.

Ein weiterer Vorteil ist die Anordnung eines Sicherungsmittels an der Kappe und/oder an dem Behälter, um die Kappe in der zweiten Endposition an dem Behälter zu sichern. Dieses

Sicherungsmittel kann dabei beispielsweise als vorstehender Nocken an dem einen Bauelement der Baugruppe ausgestaltet sein, der in eine korrespondierende Ausnehmung des entsprechend anderen Bauelementes eingreift. Dabei ist eine Erstreckung des Nockens in Düsenrichtung, also nach vorne denkbar. Natürlich kann sich der Nocken auch seitlich von der Düse weg erstrecken. Dem Anwender kann mit einer solchen Baugruppe einen Behälter bereitgestellt werden, der sicher und erkennbar verschließbar ist und von dem er ausgehen kann, dass er auch verschlossen bleibt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Behälter einen Anschlag aufweist, um eine Drehbewegung von Behälter und Kappe relativ zueinander über die zweite Endposition hinaus zu verhindern. Dieser Anschlag kann beispielsweise als vorstehendes Anschlagselement am Verbindungsbereich an dem einen Bauelement der Baugruppe ausgestaltet sein, gegen dass das entsprechend anderen Bauelementes anschlägt. Natürlich ist es auch denkbar, dass beide Bauelemente, also Kappe und Behälter, korrespondierende Anschläge aufweisen, um eine besonders effektive Begrenzung der Drehbewegung zu ermöglichen. Durch Verwendung eines Anschlages kann ein Überdrehen vermieden werden, so dass insbesondere die

Verbindungsbereiche bei einer Fehlbedienung durch den Anwender keinen Schaden nehmen.

Ein weiterer Vorteil ist die Gestaltung der Deckseite aus zwei Hälften, die sich an zwei gegenüberliegenden Seite der Düse nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen einer Achse der Düse und der jeweiligen Hälfte der Deckseite größer als 90° ist. In einer Seitenansicht würden die beiden Hälften V-förmig angeordnet sein, wobei der Scheitelpunkt in Richtung einer Applikationsöffnung der Düse weisen würde. Mit einer solchen Gestaltung kann eine besonders einfache Ausgabe der im Behälter enthaltenen Substanz ermöglicht werden, da die Düse in der beschriebenen Form von den seitlich schräg abfallenden Hälften der Deckseite hervorsteht. In einer vorteilhaften Weiterbildung sind die beiden Hälften dabei flächig gestaltet. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Kappe korrespondierend dazu gestaltet so dass der Mantel der Kappe derart gestaltet ist, dass die Stirnseite aus zwei Hälften besteht, die sich entsprechend der beschrieben Form der Deckseite schräg nach außen erstrecken. Idealerweise sind Behälter und Kappe derart gestaltet, dass die Stirnseite in der zweiten Endposition parallel zur benachbarten Deckseite des Behälters verläuft. Durch Eine solche Gestaltung kann auch besagte Rückmeldung für den Verbraucher vereinfacht werden und der Widerstand zur Überwindung der Deckkante des Behälters kann verringert werden.

Alternativ ist selbstverständlich anstelle einer ebenen Gestaltung der Hälften der Deckseiten auch eine Abrundung der Deckseiten an beiden Seiten der Düse denkbar. Vorzugsweise wäre die Stirnseite der Kappe korrespondierend dazu auszugestalten.

In einer vorteilhaften Weiterbildung liegt die Deckkante in zwei Ebenen, die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten der Düse nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen der Achse der Düse und der jeweiligen Ebenen der Deckkante größer als 90° ist. In einer Seitenansicht würden auch hier die beiden Hälften V-förmig angeordnet sein, wobei der Scheitelpunkt in

Richtung einer Applikationsöffnung der Düse weisen würde. Idealerweise wird diese vorteilhafte Ausgestaltung mit der obigen beschriebenen Variante kombiniert, bei der auch die Deckseite aus zwei Hälften besteht, die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten der Düse nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen einer Achse der Düse und der jeweiligen Hälfte der Deckseite größer als 90° ist. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Kappe korrespondierend dazu gestaltet so dass der Mantel derart gestaltet ist, dass die Stirnseite aus zwei Hälften besteht, die sich entsprechend der beschriebenen Form der Deckkante schräg nach außen erstrecken. Idealerweise sind Behälter und Kappe derart gestaltet, dass die Stirnseite in der zweiten

Endposition parallel zur benachbarten Deckkante des Behälters verläuft. Durch diese Gestaltung kann auch besagte Rückmeldung für den Verbraucher vereinfacht werden und der Widerstand zur Überwindung der Deckkante des Behälters kann verringert werden.

Ein weiterer Vorteil ist die Verwendung eines Behälters mit einer Außenwand, wobei die

Außenwand des Behälters und der Mantel der Kappe derart gewählt und aufeinander abgestimmt sind, dass sie in der zweiten Endposition der Kappe miteinander fluchten. Mit einer solchen Lösung kann eine bessere Handhabbarkeit der Baugruppe ermöglicht werden, da beispielsweise vorstehenden Kanten im Übergangsbereich zwischen Kappe und Behälter vermieden werden können.

Ein weiterer Vorteil ist die Bereitstellung eines Aufsatzes, der insbesondere die Düse, die

Deckseite und die Deckkante enthält und der mit dem Behälter Verbindungsmittel verbunden werden kann, um das eine der beiden Bauelemente der Baugruppe - nun bestehend aus Behälter mit dem Aufsatz - zu bilden. Auf diese Weise kann eine einfache Herstellung eines komplexen Gegenstandes gewährleistet werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Düse eine Applikationsöffnung und die Kappe einen Stift oder ein stiftförmiges Element auf, geeignet und gestaltet, die Applikationsöffnung zu verschließen, wobei in der zweiten Endposition der Kappe der Stift oder das stiftförmige Element zumindest bereichsweise in der Applikationsöffnung angeordnet ist, um diese zu verschließen. Auf diese Weise kann beispielsweise ein Austrocknen der im Behälter befindlichen Substanz

vermieden werden. Auch kann sichergestellt werden, dass keine Fremdkörper in die

Applikationsöffnung gelangen.

Ein weiterer Vorteil ist die Bereitstellung einer beschriebenen Baugruppe, wobei der Behälter einen Kleb- und/oder Dichtstoff enthält, der über die Düse ausgebbar ist, mithin auch eine Verwendung der Baugruppe zur Ausgabe eines im Behälter enthaltenen Kleb- und/oder Dichtstoffes.

Im Folgenden wird die erfindungsgemäße Baugruppe anhand eines Ausführungsbeispiels im Detail beschrieben. Dabei zeigen

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Baugruppe in der zweiten Endposition der Kappe,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Baugruppe aus Figur 1 mit abgenommener Kappe,

Figur 3 eine Vorderansicht eines Details der Baugruppe aus Figur 2,

Figur 4 eine geschnittene Seitenansicht der Baugruppe aus Figur 1 während des Aufsetzens der Kappe,

Figur 5 eine geschnittene Seitenansicht der Baugruppe aus Figur 1 in der ersten Zwischenposition der Kappe.

Figur 6 eine geschnittene Seitenansicht der Baugruppe aus Figur 1 in der zweiten Endposition der Kappe.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Baugruppe aufweisend einen Behälter 1 enthaltend eine fließfähige Klebstoffzusammensetzung in Form eines silanvernetzenden Polymers sowie einer mit dem Behälter 1 verbundenen Kappe 19. Beide Bauelemente sind aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. In der abgebildeten zweiten Endposition der Kappe 19 deckt diese eine nicht dargestellte Düse ab, die zur Ausgabe der Klebstoffzusammensetzung dient. Die Düse ist Teil eines Aufsatzes 5, der Bestandteil des Behälters 1 ist oder zumindest - wie im vorliegenden Fall - fest mit dem Behälter 1 verbunden ist.

Zur Ausgabe der Klebstoffzusammensetzung kann die Kappe 19 von dem Behälter 1 getrennt werden. Dies ist mit Figur 2 dargestellt. Die nun freiliegende Düse 17 steht mittig von dem Aufsatz 5 in distale Richtung vor. Zur Montage der Kappe 19 weist die Düse ein Außengewinde 14 auf, das mit einem korrespondierenden Verbindungsmittel der Kappe 19 in Eingriff gebracht werden kann, so dass die Verbindung von Behälter 1 und Kappe 19 über eine Drehbewegung beider

Bauelemente relativ zueinander erfolgen kann. Die Kappe 19 weist einen Mantel 22 auf, der einen Innenraum 20 umgibt, der zur Aufnahme der Düse 17 einseitig geöffnet ist, wobei der Mantel 22 an seiner geöffneten Seite eine Stirnseite 21 aufweist. Der Aufsatz 5 ist sparrenartig gestaltet, wobei dessen Spitze in distale Richtung weist und wobei auf Höhe dessen Spitze die Düse 7 angeordnet ist. Die Kappe 19 wiederum weist an ihrem Mantel 22 und an ihrer Stirnseite 21 eine zur sparrenartigen Gestaltung des Aufsatzes 5 korrespondierende Form auf.

Figur 3 zeigt eine Vorderansicht eines Details der Baugruppe aus Figur 2. Hier wird der Aufsatz 5 des Behälters 1 noch einmal mit all seinen Elementen dargestellt. Aufsatz 5 weist eine Außenwand 6 auf, die mit der Außenwand des Behälters 1 fluchtet, um dem Anwender eine möglichst gute Handhabung der Baugruppe zu ermöglichen. Die Außenwand 6 mündet in einem Plateau in Form einer Deckseite 12, von dessen Mitte sich wiederum in distale Richtung ein zylindrischer Fortsatz 13 erstreckt, an den sich die Düse 17 mit einer Applikationsöffnung 18 anschließt. Im Bereich, der dem Fortsatz 13 zugewandt ist, weist die Düse 17 besagtes Außengewinde 14 auf sowie ein vorstehendes Rastelement 15. Ferner ist ein Anschlag 16 vorgesehen, der zur Begrenzung der Drehbewegung der nicht dargestellten Kappe dient. Der Übergangsbereich zwischen Außenwand 6 und Deckseite 12 ist stufig gestaltet, indem die Außenwand 6 von einer unteren Deckkante 8 begrenzt wird, an die sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Außenwand 6 eine untere Deckseite 9 anschließt. Die untere Deckseite 8 ist in Form eines schmalen, um die Düse verlaufenden, plateauförmigen Ringes gestaltet. An die untere Deckseite 8 schließt sich mit einer Stufe 10 eine weitere Deckkante 1 1 an, die den Übergang zu besagter Deckseite 12 bildet. Die Stufe 10 weist eine Höhe von 0,4mm auf. Aufgrund der oberhalb beschriebenen sparrenartigen Gestaltung des Aufsatzes 5 besteht die Deckseite 12 aus zwei Hälften, die sich an zwei gegenüberliegenden Seite der Düse 17 nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen einer Achse der Düse 17 und der jeweiligen Hälfte der Deckseite 12 größer als 90° ist. Gleiches gilt für die Deckkante 1 1 , die ebenfalls der sparrenartigen Gestaltung des Aufsatzes 5 folgt und daher in zwei Ebenen liegt, die sich an zwei gegenüberliegenden Seite der Düse 17 nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen der Achse der Düse 17 und der jeweiligen Ebene der Deckkante 1 1 größer als 90° ist.

Figur 4 zeigt eine geschnittene Seitenansicht der Baugruppe aus Figur 1 während des Aufsetzens der Kappe 19, welche ebenfalls in einer Schnittansicht zu sehen ist. Hier ist nun der Innenraum 20 zu erkennen, der durch den Mantel 22 umschlossen wird. In proximale Richtung mündet der Mantel 22 in der Stirnseite 21 mit einer inneren Stirnkante 27. Im Innenraum 20 ist ein

Montagebereich 24 in Form einer Hülse mit einem Innengewinde 25 vorgesehen, das im gezeigten Ausführungsbeispiel bereits teilweise mit dem Außengewinde 7 der Düse 17 in Eingriff gebracht worden ist. In distale Richtung schließt sich an den Montagebereich 24 ein Aufnahmeraum 26 an, der für den vorderen Bereich der Düse 17 vorgesehen ist. Stirnseitig ist der Aufnahmeraum 26 mit einem vorstehenden Stift 23 ausgestattet, der beim Aufsetzen der Kappe 19 auf den Behälter 1 in die Applikationsöffnung 18 eingreift und diese dicht verschließt. In der gezeigten Abbildung ist ferner zu erkennen, dass der Aufsatz 5 über geeignete Verbindungsmittel 4 fest und unverlierbar mit dem Behälter 1 verbunden ist - im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Aufsatz 5 auf den Behälter aufgeprellt worden - und somit als Teil des Behälters 1 angesehen werden kann. Der behälterseitige Teil der Verbindungsmittel 4 ist dabei an einem vorstehenden Ausgabefortsatz 2 angeordnet, in dem sich ein Ausgabekanal 3 für die im Behälter 1 befindliche

Klebstoffzusammensetzung befindet.

Durch weitere Verdrehung der Kappe 19 relativ zum Behälter 1 gelangt die Kappe 19 schließlich in ihre mit Figur 5 dargestellte erste Zwischenposition. DEr Abstand zwischen Kappe 19 und Behälter 1 hat sich durch die Drehung weiter verringert, so dass die Stirnseite 21 nun in Kontakt mit der gegenüberliegenden Deckseite 12 des Aufsatzes 5 gelangt ist. Durch weitere Drehung der Kappe 19 relativ zum Behälter 1 wird die Kappe aufgrund des zum Einsatz kommenden

Kunststoffmaterials unter Spannung gesetzt. Bei einer weiteren Drehbewegung von Behälter 1 und Kappe 19 relativ zueinander gelangt die Kappe 19 schließlich in die mit Figur 6 abgebildete zweite Endposition, wobei die Stirnseite 21 die Deckkante 1 1 überwindet, wobei sich die wie oberhalb beschrieben vorgespannte Kappe 19 bei Erreichen der Deckkante 1 1 und dessen Überwindung entspannt. Diese Überwindung ist als Überrasten ausgestaltet und gibt dem Anwender ein hör- und fühlbares Klicken, so dass dieser weiß, dass die Kappe 19 in der Endposition angelangt ist und ein Weiterdrehen nicht erforderlich ist. In der mit Figur 6 gezeigten zweiten Endposition liegt die Kappe 19 mit ihrer Stirnseite 21 an der unteren Deckseite 19 an, um einen dichten Abschluss zwischen Kappe 19 und Aufsatz 5 und somit Behälter 1 zu ermöglichen. Ferner fluchten der Mantel 22 der Kappe 19 sowie die Außenwand 6 des Aufsatzes 5 sowie die Außenwand des Behälters 1 im gezeigten Zustand miteinander, um dem Anwender eine einfach handzuhabende Baugruppe bereitzustellen.

Das in Figur 3 abgebildete vorstehende Rastelement 15 kommt als Sicherungsmittel zum Einsatz und greift in der abgebildeten zweiten Endposition in eine korrespondierende Ausnehmung des Montagebereiches 24 der Kappe 19 ein, um die Kappe 19 in der zweiten Endposition an dem Behälter 1 zu sichern. Zudem weist der Montagebereich 24 einen hinsichtlich des ebenfalls in Figur 3 abgebildeten Anschlags 16 korrespondierenden Anschlagabschnitt auf, um eine Drehbewegung von Behälter 1 und Kappe 19 relativ zueinander über die zweite Endposition hinaus zu verhindern.

Bezugszeichenliste

1 Behälter

2 Ausgabefortsatz

3 Ausgabekanal

4 Verbindungsmittel

5 Aufsatz

6 Außenwand

7 Außengewinde

8 Untere Deckkante

9 Untere Deckseite

10 Stufe

1 1 Deckkante

12 Deckseite

13 Fortsatz

14 Außengewinde

15 Rastelement

16 Anschlag

17 Düse

18 Applikationsöffnung

19 Kappe

20 Innenraum

21 Stirnseite

22 Mantel

23 Stift

24 Montagebereich

25 Innengewinde

26 Aufnahmeraum

27 Innere Stirnkante