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1. WO2020020785 - ENSEMBLE COMPOSÉ D'UN RÉCIPIENT ET D'UN CAPUCHON

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[ DE ]
Patentansprüche

1. Baugruppe bestehend aus einem Behälter (1 ) mit einer Düse (17) zum Ausgeben einer in dem Behälter (1 ) enthaltenen Substanz sowie einer Kappe (19) zum Abdecken der Düse (17), wobei der Behälter einen ersten Verbindungsbereich (14) aufweist, der mit einem korrespondierenden zweiten Verbindungsbereich (25) der Kappe (19) in Verbindung gebracht werden kann, wobei die Verbindungsbereiche (14, 25) derart gewählt sind, dass die Verbindung von Behälter (1 ) und Kappe (19) zumindest teilweise über eine Drehbewegung von Behälter (1 ) und Kappe (19) relativ zueinander erfolgt, wobei die Kappe (19) einen von einem Mantel (22) umgebenen Innenraum (20) aufweist, der zur Aufnahme der Düse (17) einseitig geöffnet ist, wobei der Mantel (22) an seiner geöffneten Seite eine Stirnseite (21 ) aufweist, und wobei der Behälter (1 ) eine in Richtung Kappe weisende Deckseite (12) mit einer Deckkante (1 1 ) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbereiche (14, 25) derart gewählt sind und die Stirnseite (21 ) derart auf die Deckseite (12) und deren Deckkante (1 1 ) angepasst ist, dass bei einer Verbindung von Behälter (1 ) und Kappe (19) in einer ersten Zwischenposition der Kappe (19) die Stirnseite (21 ) mit der Deckseite (12) in Kontakt gelangt und bei einer weiteren Drehbewegung von Behälter (1 ) und Kappe (19) relativ zueinander die Stirnseite (21 ) gegen die Deckseite (12) gedrückt wird und schließlich die Kappe (19) in eine zweite Endposition gelangt, wobei die

Stirnseite (21 ) die Deckkante (1 1 ) überwindet.

2. Baugruppe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 ) eine in Richtung Kappe weisende untere Deckseite (19) aufweist, die sich an eine von der Deckkante (1 1 ) ausgehende Stufe (10) anschließt, wobei die untere Deckseite (19) derart angeordnet ist, dass die Stirnseite (21 ) in der zweiten Endposition der Kappe (19) mit der unteren Deckseite (12) in Kontakt gelangt.

3. Baugruppe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein

Sicherungsmittel (15) an der Kappe (19) und/oder an dem Behälter (1 ) vorgesehen ist, um die Kappe (19) in der zweiten Endposition an dem Behälter (1 ) zu sichern.

4. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 ) einen Anschlag (16) aufweist, um eine Drehbewegung von Behälter (1 ) und Kappe (19) relativ zueinander über die zweite Endposition hinaus zu verhindern.

5. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckseite (12) aus zwei Hälften besteht, die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten der Düse (17) nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen einer Achse der Düse und der jeweiligen Hälfte der Deckseite (12) größer als 90° ist.

6. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckkante (1 1 ) in zwei Ebenen liegt, die sich an zwei gegenüberliegenden Seite der Düse (17) nach außen erstrecken, wobei die Winkel zwischen der Achse der Düse (17) und der jeweiligen Eben der Deckkante (1 1 ) größer als 90° ist.

7. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 ) eine Außenwand (6) aufweist, wobei die Außenwand (6) und der Mantel (22) der Kappe (19) derart gewählt sind, dass sie in der zweiten Endposition Kappe (19) miteinander fluchten.

8. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der die Düse (17), die Deckseite (12) und die Deckkante (1 1 ) an einem Aufsatz (5) vorgesehen sind, der mit dem Behälter über Verbindungsmittel verbunden werden kann

9. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (17) eine Applikationsöffnung (18) und die Kappe (19) einen Stift (23) aufweist (der geeignet und gestaltet ist, die Applikationsöffnung zu verschließen) , wobei in der zweiten Endposition der Kappe (19) der Stift (23) zumindest bereichsweise in der Applikationsöffnung (18) angeordnet ist, um diese zu verschließen.

10. Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 ) einen Kleb- und/oder Dichtstoff enthält, der über die Düse (17) ausgebbar ist.