Certains contenus de cette application ne sont pas disponibles pour le moment.
Si cette situation persiste, veuillez nous contacter àObservations et contact
1. (WO2019057355) ARRANGEMENT DE COUSSIN GONFLABLE POUR UN VÉHICULE AUTOMOBILE
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Patentansprüche

1 . Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug (2), mit

einem Gassack (10), welcher durch Befüllen mit einem Gas entfaltbar ist, und

einer Einhüllung (1 1 ), in der der Gassack (10) vor und nach dem Befüllen angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Gassack (10) so beschaffen und am Kraftfahrzeug (2)

anzuordnen ist, dass er sich vor dem Befüllen im Bereich eines ersten Endes (1 10, 220; 1 1 1 , 221 ) der Einhüllung

(1 1 ) und/oder einer Fahrzeugsäule (22) des Kraftfahrzeugs (2) befindet und durch das Befüllen innerhalb der Einhüllung (1 1 ) und entlang zumindest eines Abschnitts der Fahrzeugsäule (22) hin zu einem zweiten Ende (1 10, 220; 1 1 1 , 221 ) der Einhüllung (1 1 ) und/oder der Fahrzeugsäule (22) entfaltbar ist.

2. Gassackanordnung nach Anspruch 1 ,

gekennzeichnet durch mindestens eine am ersten und/oder am zweiten Ende (1 10, 1 1 1 ) der Einhüllung (1 1 ) angebrachte Befestigungseinrichtung (12A, 12B), mit der die Einhüllung (1 1 ) an einem bewegbaren Teil des Kraftfahrzeugs (2) festlegbar oder festgelegt ist.

3. Gassackanordnung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

es sich bei dem bewegbaren Teil um eine Fahrzeughaube (20) oder ein der Fahrzeughaube (20) zugeordnetes Scharnier (15) handelt.

4. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich der Gassack (10) vor dem Befüllen nur über höchstens die Hälfte oder höchstens ein Drittel der Längsausdehnung der Einhüllung (1 1 ) und/oder der Längsausdehnung der Fahrzeugsäule (22) erstreckt.

5. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich der Gassack (10) im befüllten Zustand über mindestens ein Drittel oder mindestens die Hälfte der Längsausdehnung der Einhüllung (1 1 ) und/oder der Fahrzeugsäule (22) erstreckt.

6. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gassack (10) vor dem Befüllen an oder in einem bezogen auf die Fahrzeughöhenrichtung (z) unteren oder oberen Endabschnitt der

Fahrzeugsäule (22) anzuordnen ist.

7. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

es sich bei der Einhüllung (1 1 ) um einen Gewebesch lauch handelt.

8. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Einhüllung (1 1 ) ein netzartiges Material umfasst oder aus einem netzartigen Material besteht.

9. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Einhüllung (1 1 ) länglich mit einer Längsausdehnung ausgebildet ist und ein Befüllen des Gassacks eine Verkürzung der Längsausdehnung der Einhüllung (1 1 ) bewirkt.

10. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

sich die Einhüllung (1 1 ) bei bestimmungsgemäß am Kraftfahrzeug (2) montierter Gassackanordnung (1 , 1 ') entlang der Fahrzeugsäule (22) erstreckt.

1 1 . Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gassack (10) und/oder die Einhüllung (1 1 ) zumindest abschnittsweise von einer zumindest teilweise flexiblen Umhüllung (16) umgeben sind.

12. Gassackanordnung nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Umhüllung (16) als unter Hitzeeinwirkung schrumpfende Umhüllung ausgebildet ist.

13. Gassackanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Gassack (10) mindestens zwei Kammern (103, 104) aufweist.

14. Gassackanordnung nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine der Kammern (104) die andere Kammer (103) umgibt.

15. Kraftfahrzeug (2), gekennzeichnet durch zumindest eine

Gassackanordnung (1 ; 1 ') nach einem der vorhergehenden Ansprüche.