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1. (WO2019048491) DISPOSITIF DE CHAUFFAGE, SON PROCÉDÉ DE FABRICATION ET BATTERIE CHAUDE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/073888 DB1557P-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
05. September 2018 06. September 2017
Anmelder
DBK DAVID + BAADER GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H05B 3/44 (2006.01)i; F24H 3/04 (2006.01)i; B60H 1/22 (2006.01)i; F24H 9/18 (2006.01)i; H05B 3/24 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H05B; F24H; B60H
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2933578 A1 (MAHLE BEHR FRANCE ROUFFACH SAS [FR]) 21. Oktober 2015 (2015-10-21)
1-15
Zusammenfassung
Absatz [0006] - Absatz [0010]
Absatz [0022]
Absatz [0028] - Absatz [0030]
Absatz [0033] - Absatz [0046]
Abbildungen 1-3
Anspruch 12
(2)
X
DE 69202099 T2 (YANG CHIUNG HSIANG [TW]) 21. Dezember 1995 (1995-12-21)
1-7,14,15
Y
Zusammenfassung
8-13
Absatz [0006] - Absatz [0007]
Absatz [0009]
Absatz [0024] - Absatz [0033]
Abbildungen 1-6
(3)
A
DE 102014114983 A1 (BORGWARNER LUDWIGSBURG GMBH [DE]) 21. April 2016 (2016-04-21)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung
Absatz [0014] - Absatz [0021]
Abbildungen 1-3
(4)
Y
US 2011031228 A1 (JUN DUCK CHAE [KR] ET AL) 10. Februar 2011 (2011-02-10)
8-13
A
Zusammenfassung
1-7,14,15
Absatz [0016] - Absatz [0019]
Absatz [0034] - Absatz [0038]
Absatz [0047]
Absatz [0053] - Absatz [0054]
Abbildungen 1-8
(5)
Y
EP 2607121 A1 (EBERSPAECHER CATEM GMBH & CO [DE]) 26. Juni 2013 (2013-06-26)
8-13
A
Zusammenfassung
1-7,14,15
Absatz [0004] - Absatz [0006]
Absatz [0023] - Absatz [0024]
Absatz [0029] - Absatz [0031]
Absatz [0041] - Absatz [0044]
Absatz [0059] - Absatz [0062]
Abbildungen 1-18
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2933578 A1
21. Oktober 2015
EP 2933578 A1
JP 2015204289 A
US 2015296568 A1
21. Oktober 2015
16. November 2015
15. Oktober 2015
DE 69202099 T2
21. Dezember 1995
DE 69202099 D1
DE 69202099 T2
EP 0516112 A2
GB 2256352 A
US 5198640 A
24. Mai 1995
21. Dezember 1995
02. Dezember 1992
02. Dezember 1992
30. März 1993
DE 102014114983 A1
21. April 2016
CN 105526708 A
DE 102014114983 A1
US 2016109153 A1
27. April 2016
21. April 2016
21. April 2016
US 2011031228 A1
10. Februar 2011
DE 102010033154 A1
KR 20110013914 A
US 2011031228 A1
10. Februar 2011
10. Februar 2011
10. Februar 2011
EP 2607121 A1
26. Juni 2013
CN 103171405 A
EP 2607121 A1
US 2013161308 A1
26. Juni 2013
26. Juni 2013
27. Juni 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
19. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
29. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Chelbosu, Liviu
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