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1. (WO2019048396) SIÈGE DE VÉHICULE AUTOMOBILE AYANT UNE PARTIE DE SIÈGE PIVOTANTE ET UNE UNITÉ FONCTIONNELLE
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Fahrzeugsitz mit einem schwenkbaren Sitzteil und einer Funktionseinheit

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Fahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil und eine Bodenbaugruppe, die das Sitzteil trägt und über die das Sitzteil an einem Fahrzeugboden anzuordnen ist.

Ein solcher Fahrzeugsitz kann beispielsweise als Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug ausgebildet sein.

Insbesondere im Zusammenhang mit neuen Innenraumkonzepten mit Blick auf zukünftige Fahrzeuge und einen autonomen, selbstfahrenden Fahrbetrieb kann wünschenswert sein, Nutzgegenstände in einem Fahrzeug variabel und flexibel nutzbar zu machen. Insbesondere besteht auch ein Bedarf nach Staufächern, die flexibel nutzbar und gegebenenfalls individuell nach Nutzerwünschen anpassbar sind.

Heutige Staufächer sind beispielsweise starr und nicht veränderbar in Form einer Schublade oder dergleichen an einem Fahrzeugsitz installiert.

Die DE 10 2014 013 955 A1 beispielsweise beschreibt einen Fahrzeugsitz, bei dem unter einem Sitzteil ein Staufach angeordnet ist, auf das beispielsweise durch Hochklappen des Sitzteils zugegriffen werden kann.

Bei der DE 10 2008 048 360 A1 kann ein Fahrzeugsitz insgesamt weggeklappt werden, um auf einen Unterbau zuzugreifen.

Bei einem aus der DE 102 388 888 A1 bekannten Sitzanordnung kann ein Polsterelement eines Rücksitzes geklappt werden, um auf ein Staufach unter der Rücksitzbank zuzugreifen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz zur Verfügung zu stellen, der eine flexible Verwendbarkeit einer Funktionseinheit an einem Fahrzeugsitz ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach umfasst der Fahrzeugsitz eine erste elektromotorische Versteileinrichtung zum Verschwenken des um eine erste Schwenkachse schwenkbar mit der Bodenbaugruppe verbundenen Sitzteils zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung und eine an der Bodenbaugruppe angeordnete Funktionseinheit, wobei das Sitzteil für einen Zugriff auf die Funktionseinheit durch die erste Versteileinrichtung schwenkbar ist.

Der Fahrzeugsitz umfasst demnach ein Sitzteil, das um eine (einzige) Schwenkachse der Bodenbaugruppe, die das Sitzteil trägt, schwenkbar ist. Das Sitzteil wird hierbei vorzugsweise ausschließlich über die elektromotorische Versteileinrichtung, die an der ersten Schwenkachse wirkt, in Position gehalten und kann über die erste elektromotorische Versteileinrichtung zwischen unterschiedlichen Schwenkpositionen verstellt werden.

Insbesondere kann der Fahrzeugsitz zwischen einer Gebrauchsstellung, in der das Sitzteil eine Sitzfläche für einen Fahrzeuginsassen schafft, und einer kompakten Klappstellung, in der der Fahrzeugsitz vorzugsweise einen reduzieren Bauraum einnimmt, verstellt werden. Abhängig von der Stellung des Sitzteils kann hierbei auf die Funktionseinheit an der Bodenbaugruppe zugegriffen werden, zum Beispiel in der Klappstellung bei aus der Gebrauchsstellung heraus verschwenktem Sitzteil.

In der Gebrauchsstellung kann das Sitzteil die Funktionseinheit ganz oder teilweise abdecken, sodass die Funktionseinheit unter dem Sitzteil verstaut und nicht ohne weiteres von außen zugänglich ist. Durch Verschwenken des Sitzteils aus der Gebrauchsstellung heraus in die Klappstellung kann die Funktionseinheit dann in eine Nutzstellung überführt werden, in der auf die Funktionseinheit zugegriffen werden kann.

Bei der Funktionseinheit kann es sich beispielsweise um einen Behälter in Form einer Box oder dergleichen handeln. Bei der Funktionseinheit kann es sich beispielsweise aber auch um eine Funktionsbaugruppe wie zum Beispiel einen Bildschirm, eine Tastatur, eine Ablage oder dergleichen handeln, auf die abhängig von der Stellung des Sitzteils zugegriffen werden kann.

Ist die Funktionseinheit als Behälter zur Bereitstellung eines Staufachs ausgebildet, so kann die Funktionseinheit beispielsweise einen Körper aufweisen, der mit einem ersten Abschnitt, zum Beispiel einem Boden, an der Bodenbaugruppe oder dem Fahrzeugboden, an dem die Bodenbaugruppe angeordnet ist, und mit einem zweiten Abschnitt an dem Sitzteil befestigt ist. Ist der Körper in seiner Form veränderbar, kann durch Verschwenken des Sitzteils relativ zur Bodenbaugruppe die Form der Funktionseinheit verändert werden, um zum Beispiel die Größe des durch die Funktionseinheit zur Verfügung gestellten Staufachs abhängig von der Stellung des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe zu verändern.

Der Körper der Funktionseinheit kann beispielsweise faltbar sein. Hierzu kann der Körper beispielsweise aus einem flexiblen, durch Verstellen des Sitzteils in seiner Form veränderbaren Material gefertigt sein, beispielsweise einem textilen Tuchmaterial oder dergleichen.

Denkbar und möglich ist auch, dass der Körper aus unterschiedlichen Wandungsabschnitten besteht, die zum Beispiel teleskopartig durch Verschwenken des Sitzteils zueinander bewegt werden können, um auf diese Weise die Form des Körpers in Abhängigkeit von der Stellung des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe zu verändern.

Der Körper kann beispielsweise ein Aufbewahrungsvolumen einfassen, das durch Verschwenken des Sitzteils verändert werden kann. Wird das Sitzteil aus der Gebrauchsstellung, in der die Funktionseinheit unter dem Sitzteil in kompakter Weise verstaut ist, in Richtung der Klappstellung verschwenkt, kann sich das Aufbewahrungsvolumen des Körpers der Funktionseinheit beispielsweise vergrößern, sodass in der Klappstellung ein Staufach mit großem Volumen und somit großem Fassungsvermögen geschaffen wird.

Die Funktionseinheit kann jedoch auch ein Staufach mit nicht veränderbarem Volumen bereitstellen. In diesem Fall kann das Sitzteil in der Gebrauchsstellung die Funktionseinheit beispielsweise abdecken und in der Klappstellung einen Zugriff auf die Funktionseinheit ermöglichen.

In einer Ausgestaltung weist die Funktionseinheit einen zum Beispiel schwenkbar an dem Körper angeordneten Deckel auf, der mit dem Sitzteil gekoppelt ist und dessen Stellung durch Verschwenken des Sitzteils verstellt werden kann. Beispielsweise kann der Deckel bei Verschwenken des Sitzteils aus der Gebrauchsstellung in die Klappstellung selbsttätig aufgeschwenkt werden, um auf diese Weise einen Zugriff auf die Funktionseinheit unter dem Sitzteil zu ermöglichen.

Zusätzlich oder alternativ können bei Verstellen des Sitzteils zum Beispiel auch Fächer der Funktionseinheit auf- oder zugeklappt und/oder aus- oder eingeschwenkt werden.

Die Funktionseinheit kann in Abhängigkeit von Nutzerwünschen variabel und flexibel anpassbar und hierzu insbesondere austauschbar sein. So kann die Funktionseinheit beispielsweise lösbar mit der Bodenbaugruppe oder dem Fahrzeugboden verbunden sein, beispielsweise unter Verwendung eines Klettverschlusses oder dergleichen, sodass die Funktionseinheit durch einen Nutzer ausgetauscht werden kann. Auf diese Weise können zum Beispiel unterschiedliche Funktionseinheiten in Form von boxartigen Behältern verwendet werden, die der Nutzer situationsabhängig austauschen kann. So kann ein Nutzer beispielsweise eine Arbeitsbox mit arbeitsbezogenen Gegenständen (Arbeitsutensilien wie zum Beispiel Akten, einer Unterschriftenmappe, einem Taschenrechner, einem Notebook oder dergleichen), eine Spielebox mit Spielen für Kinder, eine Wellnessbox mit wellnessbezogenen Utensilien wie Cremes oder dergleichen, eine Hobbybox, eine Notfallbox mit einem Verbandskasten oder dergleichen oder eine Tierbox mit tierbezogenen Utensilien wie Tierfutter oder dergleichen als Funktionseinheit an der Bodenbaugruppe anordnen und an dem Fahrzeugsitz verwenden. Ein Nutzer kann die Funktionseinheit abhängig von seinen Wünschen und einer Verwendungssituation (Arbeit, Urlaub, Hobby) somit flexibel und variabel austauschen.

Das Sitzteil kann zum Verändern eines Funktionszustands der Funktionseinheit zwischen der Gebrauchsstellung und der Klappstellung verschwenkt werden, um zum Beispiel in der Gebrauchsstellung die Funktionseinheit abzudecken und in der Klappstellung auf die Funktionseinheit zugreifen zu können. Zusätzlich kann ein Funktionszustand der Funktionseinheit hierbei auch über eine Längsverstelleinrichtung abhängig von einer Längsposition des Fahrzeugsitzes zu dem Fahrzeugboden veränderbar sein, beispielsweise indem bei Längsverschieben der Bodenbaugruppe über die

Längsverstelleinrichtung zum Beispiel Einheiten wie Fächer oder dergleichen der Funktionseinheit ausgeschwenkt oder eingeschwenkt werden.

Die Funktionseinheit kann über das Sitzteil in ihrem Funktionszustand veränderbar, beispielsweise in ihrer Form veränderbar oder durch Verschwenken eines Deckels aufklappbar sein. Denkbar und möglich ist aber auch, dass die Funktionseinheit eine eigene, dediziert zugeordnete, insbesondere elektromotorische Versteileinrichtung aufweist, die dazu dient, die Funktionseinheit zu verstellen, beispielsweise Einheiten der Funktionseinheit auszufahren, um zum Beispiel eine Ablagefläche nach Art eines Tisches an der Funktionseinheit zur Verfügung zu stellen oder einen Bildschirm in eine Gebrauchsposition zu bringen.

Das Sitzteil ist vorzugsweise um die erste Schwenkachse zu der Bodenbaugruppe schwenkbar. Das Verstellen des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe erfolgt somit durch ein Verschwenken um die erste Schwenkachse (was nicht ausschließt, dass die Bodenbaugruppe eine Höhenverstellbarkeit für den Fahrzeugsitz bereitstellt).

Die Kopplung des Sitzteils mit der Bodenbaugruppe erfolgt, in einer Ausgestaltung, über einen oder mehrere Drehbeschläge, die Rahmenteile des Sitzteils mit Seitenteilen der Bodenbaugruppe verbinden.

Unter einem Drehbeschlag wird im Rahmen dieses Textes ein elektromotorisch antreibbarer Beschlag verstanden, der Beschlagteile aufweist, die elektromotorisch angetrieben zueinander verschwenkt werden können. Ein solcher Drehbeschlag kann beispielsweise ein Exzentergetriebe (Taumelgetriebe) aufweisen, im Rahmen dessen Beschlagteile exzentrisch zueinander gelagert sind, beispielsweise indem ein erstes Beschlagteil über eine Außenverzahnung mit einer Innenverzahnung eines anderen, zweiten Beschlagteils in Eingriff steht und exzentrisch zu dem zweiten Beschlagteil umläuft, um auf diese Weise die Beschlagteile zueinander zu verschwenken.

Ein Drehbeschlag kann beispielsweise nach der in der DE 10 2010 038 795 A1 , der DE 10 2010 038 797 A1 oder der DE 10 2008 028 102 A1 beschriebenen Art ausgebildet sein, deren Inhalt vorliegend mit einbezogen sein soll.

Beispielsweise kann, in einer Ausgestaltung, ein erstes Rahmenteil des Sitzteils mit einem ersten Seitenteil der Bodenbaugruppe und ein zweites Rahmenteil des Sitzteils, das entlang der ersten Schwenkachse zu dem ersten Rahmenteil beabstandet ist, mit einem

zweiten Seitenteil der Bodenbaugruppe verbunden sein, wobei jeweils zwischen einem Rahmenteil und einem zugeordneten Seitenteil ein Drehbeschlag wirkt, sodass das Sitzteil über seine Rahmenteile beidseitig schwenkbar mit der Bodenbaugruppe verbunden ist.

Um ein synchrones Verstellen der Drehbeschläge zu gewährleisten, sind die das Sitzteil mit der Bodenbaugruppe koppelnden Drehbeschläge zum Beispiel über eine entlang der ersten Schwenkachse erstreckte erste Welle miteinander verbunden. Insbesondere werden Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge über die Welle synchron angetrieben, sodass die Drehbeschläge beidseitig des Sitzteils gemeinsam zum Verschwenken des Sitzteils relativ zur Bodenbaugruppe verstellt werden.

Zum Antreiben der ersten Versteileinrichtung können eine oder mehrere elektromotorische Antriebsvorrichtungen vorgesehen sein. Beispielsweise kann, in einer Ausgestaltung, im Bereich eines jeden Drehbeschlags eine elektromotorische Antriebsvorrichtung angeordnet sein, wobei die jeweilige elektromotorische Antriebsvorrichtung über ein geeignetes Getriebe auf die Welle einwirkt und somit die Welle zum Verdrehen antreibt. Insgesamt sind somit, in einer Ausgestaltung, zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Verstellen der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung vorgesehen, was vorteilhaft sein kann, um ein hinreichendes Drehmoment zum Verstellen des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe auch im Lastfall, also zum Beispiel bei einem auf dem Sitzteil sitzenden Insassen, zu ermöglichen.

Dadurch, dass zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Verstellen der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung vorgesehen sind, kann jede elektromotorische Antriebsvorrichtung mit halber Leistung ausgebildet werden, sodass Antriebsvorrichtungen vergleichsweise kleiner Bauform verwendet werden können.

Grundsätzlich denkbar und möglich ist aber auch, lediglich eine elektromotorische Antriebsvorrichtung oder mehr als zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung zu verwenden.

Die eine oder die mehreren elektromotorischen Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge der ersten Versteileinrichtung können beispielsweise ortsfest an der Bodenbaugruppe angeordnet sein, sodass die Antriebsvorrichtungen bei einem Verschwenken des Sitzteils nicht mitverschwenkt werden, sondern ortsfest an der Bodenbaugruppe, beispielsweise an Seitenteilen der Bodenbaugruppe, verbleiben.

In einer Ausgestaltung weist der Fahrzeugsitz ein Rückenlehnenteil auf, das um eine zweite Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden ist. Das Rückenlehnenteil ist mittels einer zweiten elektromotorischen Versteileinrichtung um die zweite Schwenkachse zu dem Sitzteil schwenkbar und kann somit in einer Stellung gegenüber dem das Rückenlehnenteil tragenden Sitzteil verändert werden.

Das Sitzteil ist demnach um eine (einzige) erste Schwenkachse schwenkbar mit der Bodenbaugruppe verbunden und kann über die zugeordnete erste elektromotorische Versteileinrichtung in seiner Schwenkposition zu der Bodenbaugruppe angepasst werden. Das Rückenlehnenteil ist demgegenüber um eine (einzige) zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Sitzteil angeordnet und kann über eine zweite elektromotorische Versteileinrichtung zu dem Sitzteil verschwenkt werden. Es ergibt sich eine Kinematik, bei der das Sitzteil um die erste Schwenkachse - angetrieben durch die erste Versteileinrichtung - zu der Bodenbaugruppe verschwenkt und somit in seiner Stellung zu der Bodenbaugruppe angepasst werden kann. Wird das Sitzteil um die erste Schwenkachse zu der Bodenbaugruppe verschwenkt, wird damit auch das mit dem Sitzteil verbundene und durch das Sitzteil getragene Rückenlehnenteil verschwenkt, wobei angetrieben durch die zweite Versteileinrichtung die Schwenkposition des Rückenlehnenteils zu dem Sitzteil angepasst werden kann.

In einer Ausgestaltung weist auch die zweite Versteileinrichtung, über die das Rückenlehnenteil schwenkbar mit dem Sitzteil verbunden ist, einen oder mehrere Drehbeschläge auf, über die das Rückenlehnenteil um die zweite Schwenkachse schwenkbar mit Rahmenteilen des Sitzteils verbunden ist. Sind zwei Drehbeschläge zur beidseitigen Kopplung des Rückenlehnenteils mit dem Sitzteil vorgesehen, können diese beispielsweise über eine entlang der zweiten Schwenkachse erstreckte Welle miteinander gekoppelt sein, sodass die Drehbeschläge gemeinsam und synchron - angetrieben über eine elektromotorische Antriebsvorrichtung zum Verschwenken des Rückenlehnenteils zum Sitzteil - betätigt werden können.

Beispielsweise kann hierbei lediglich eine elektromotorische Antriebsvorrichtung zum Antreiben der zweiten Versteileinrichtung, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil schwenkbar gekoppelt ist, verwendet werden. Denkbar und möglich ist aber auch, zwei (oder mehr) elektromotorische Antriebsvorrichtungen zu verwenden.

Die eine oder die mehreren elektromotorischen Antriebsvorrichtungen zum Antreiben der Drehbeschläge, über die das Rückenlehnenteil mit dem Sitzteil gekoppelt ist, können

beispielsweise ortsfest an dem Rückenlehnenteil angeordnet sein, sodass die Antriebsvorrichtungen bei einem Verschwenken des Rückenlehnenteils zu dem Sitzteil mit dem Rückenlehnenteil verschwenkt werden.

In einer Ausgestaltung weist der Fahrzeugsitz eine Steuereinrichtung auf, über die die erste Versteileinrichtung zum Verschwenken des Sitzteils gegenüber der Bodenbaugruppe und die zweite Versteileinrichtung zum Verschwenken des Rückenlehnenteils gegenüber dem Sitzteil in aufeinander abgestimmter Weise angesteuert werden können. Auf diese Weise ist möglich, den Fahrzeugsitz zwischen definierten Stellungen, beispielsweise einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung, zu bewegen. In der Gebrauchsstellung ist das Sitzteil beispielsweise zumindest näherungsweise waagerecht ausgerichtet, und das Rückenlehnenteil ist zu dem Sitzteil aufgestellt, dabei aber zum Beispiel leicht nach hinten geneigt, um eine komfortable Sitzposition für einen Nutzer zu schaffen. In der Klappstellung kann demgegenüber das Sitzteil näherungsweise vertikal ausgerichtet sein, während das Rückenlehnenteil dem Sitzteil angenähert ist und sich näherungsweise parallel zum Sitzteil erstreckt. In der Klappstellung ist der durch den Fahrzeugsitz eingenommene Raum somit kleiner als in der Gebrauchsstellung.

Über die Steuereinrichtung kann ein Verstellen des Fahrzeugsitzes beispielsweise auch auf einen Verstellvorgang an anderen Fahrzeugsitzen abgestimmt sein. So kann ein Überführen des Fahrzeugsitzes in seine Klappstellung beispielsweise erfolgen, wenn ein vor dem Fahrzeugsitz angeordneter Vordersitz dem Fahrzeugsitz angenähert wird, um dem Vordersitz mehr Raum zur Verfügung zu stellen. Das Verstellen des Fahrzeugsitzes kann hierbei selbsttätig bei einem Verstellvorgang des Vordersitzes und in Abhängigkeit einer Verstellposition des Vordersitzes erfolgen.

Ein Fahrzeugsitz der beschriebenen Art kann einen Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug verwirklichen. Eine Kinematik der hier beschriebenen Art kann beispielsweise aber auch bei einem Fahrzeugvordersitz in erster Reihe verwendet werden.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Fahrzeugsitzes, mit einem um eine erste Schwenkachse schwenkbar mit einer Bodenbaugruppe verbundenen Sitzteil und einem um eine zweite Schwenkachse schwenkbar mit dem Sitzteil verbundenen Rückenlehnenteil, in einer Gebrauchsstellung;

Fig. 2 eine Ansicht des Fahrzeugsitzes in einer Klappstellung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der Gebrauchsstellung;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der Klappstellung;

eine Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer im Bereich einer Bodenbaugruppe angeordneten Funktionseinheit in Form eines Staufachs, in der Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes;

eine Ansicht des Fahrzeugsitzes gemäß Fig. 5, in der Klappstellung des Fahrzeugsitzes;

eine Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einer anderen an einer Bodenbaugruppe angeordneten Funktionseinheit;

eine Ansicht des Fahrzeugsitzes gemäß Fig. 7, in der Klappstellung des Fahrzeugsitzes;

eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 7; und

eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 8.

Fig. 1 bis 4 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes 1 , der ein Sitzteil 10 und ein an dem Sitzteil 10 angeordnetes Rückenlehnenteil 1 1 aufweist und insbesondere als Rücksitz in zweiter oder dritter Reihe in einem Fahrzeug dienen kann. Das Sitzteil 10 stellt eine Sitzfläche für einen Fahrzeuginsassen nach Art einer Sitzwanne zur Verfügung und ist über eine Bodenbaugruppe 12 mit einem Fahrzeugboden 14 zu verbinden.

Das Sitzteil 10 ist über eine erste Versteileinrichtung 15 um eine erste Schwenkachse 100 zu Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 verschwenkbar. Hierzu sind die Seitenteile 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 über jeweils einen Drehbeschlag 151 , 152 mit seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteils 10 verbunden derart, dass das Sitzteil 10 durch Betätigen der Drehbeschläge 151 , 152 um die Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 verschwenkt werden kann.

Die Drehbeschläge 151 , 152 sind, wie beispielsweise aus Fig. 2 ersichtlich, über eine Welle 150 miteinander verbunden. Über die Welle 150 sind insbesondere Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge 151 , 152 derart miteinander gekoppelt, dass durch Verdrehen der Welle 150 die Antriebsbaugruppen der Drehbeschläge 151 , 152 synchron betätigt und dadurch Beschlagteile der Drehbeschläge 151 , 152 zum Verschwenken des Sitzteils 10 um die Schwenkachse 100 gemeinsam zueinander verdreht werden.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist im Bereich eines jeden Seitenteils 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 eine elektromotorische Antriebsvorrichtung 153, 154 angeordnet, die zum elektromotorischen Antreiben der Welle 150 und damit der Drehbeschläge 151 , 152 dient. Die Versteileinrichtung 15 weist somit zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen 153, 154 auf, über die die Drehbeschläge 151 , 152 antreibbar sind, um auf diese Weise das Sitzteil 10 zu verschwenken.

Dadurch, dass zwei elektromotorische Antriebsvorrichtungen 153, 154 verwendet werden, die zum Beispiel jeweils über ein geeignetes Getriebe mit der Welle 150 in Wirkverbindung stehen, können die Antriebsvorrichtungen 153, 154 jeweils mit halber Leistung (verglichen zu einer Ausführungsform, bei der nur eine einzige Antriebsvorrichtung zum Verstellen des Sitzteils 10 verwendet wird) ausgebildet sein, was ermöglicht, Antriebsvorrichtungen 153, 154 vergleichsweise kleiner Bauform zu verwenden.

Die Antriebsvorrichtungen 153, 154 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ortsfest an den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 angeordnet und werden somit beim Verschwenken des Sitzteils 10 nicht mitverschwenkt, sondern verbleiben ortsfest an den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12.

Das Rückenlehnenteil 1 1 ist um eine Schwenkachse 1 10 schwenkbar an den seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteils 10 gelagert. Hierzu koppeln Drehbeschläge 161 , 162 einer Versteileinrichtung 16 beidseits des Rückenlehnenteils 1 1 Adapterteile 1 1 1 , 1 12 des Rückenlehnenteils 1 1 mit den seitlichen Rahmenteilen 101 , 102 des Sitzteil 10, sodass durch Verdrehen der Drehbeschläge 161 , 162 das Rückenlehnenteil 1 1 zu dem Sitzteil 10 verschwenkt werden kann.

Die Drehbeschläge 161 , 162 der Versteileinrichtung 16 sind über eine Welle 160 miteinander verbunden, die durch Flächenabschnitte 1 13, 1 14 des Rückenlehnenteils 1 1 hindurch geführt ist, wie dies zum Beispiel aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Die Versteileinrichtung 16 weist eine elektromotorische Antriebsvorrichtung 163 auf, die ortsfest an dem Rückenlehnenteil 1 1 angeordnet ist und über ein geeignetes Getriebe mit der Welle 160 in Wirkverbindung steht, sodass angetrieben durch die Antriebsvorrichtung 163 die Drehbeschläge 161 , 162 betätigt werden können, um das Rückenlehnenteil 1 1 um die Schwenkachse 1 10 zu dem Sitzteil 10 zu verschwenken.

Es ergibt sich eine Kinematik, bei der das Sitzteil 10 um eine erste Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 und das Rückenlehnenteil 1 1 um eine zu der ersten Schwenkachse 100 beabstandete, parallele, zweite Schwenkachse 1 10 zu dem Sitzteil 10 verschwenkbar ist (wobei bei Verwirklichung der Drehbeschläge 151 , 152, 161 , 162 durch Exzentergetriebe (Taumelgetriebe) die Schwenkbewegung jeweils geringfügig taumelnd sein kann). Die Bodenbaugruppe 12 trägt hierbei das Sitzteil 10. Das Sitzteil 10 ist ausschließlich um die erste Schwenkachse 100 zu der Bodenbaugruppe 12 verschwenkbar, nicht aber in anderer Weise zu der Bodenbaugruppe 12 bewegbar. Insbesondere ist die Schwenkbewegung des Sitzteils 10 zu der Bodenbaugruppe 12 nicht durch andere Bewegungskomponenten des Sitzteils 10 relativ zu der Bodenbaugruppe 12 überlagert.

Der Fahrzeugsitz 1 kann, angetrieben durch die Versteileinrichtungen 15, 16, zwischen unterschiedlichen Stellungen verschwenkt werden. Schwenkbewegungen des Sitzteils 10 und des Rückenlehnenteils 1 1 sind hierbei vorzugsweise aufeinander abgestimmt, indem die Versteileinrichtungen 15, 16 durch eine gemeinsame Steuereinrichtung 17 (siehe Fig. 3) angesteuert werden, um den Fahrzeugsitz 1 zwischen definierten Stellungen, zum Beispiel einer Gebrauchsstellung (Fig. 3) und einer Klappstellung (Fig. 4) zu verstellen.

In der Gebrauchsstellung (Fig. 3) erstreckt sich das Sitzteil 10 näherungsweise waagerecht und stellt somit eine Sitzfläche für einen Nutzer zur Verfügung. Das Rückenlehnenteil 1 1 ist demgegenüber zu dem Sitzteil 10 aufgestellt und dabei leicht nach hinten geneigt, sodass sich eine komfortable Sitzposition für einen Nutzer ergibt.

Durch Verschwenken des Sitzteils 10 in eine Schwenkrichtung S1 und durch abgestimmtes Verschwenken des Rückenlehnenteils 1 1 relativ zum Sitzteil 10 in eine Schwenkrichtung S2 kann der Fahrzeugsitz 1 in seine Klappstellung überführt werden, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. In der Klappstellung ist das Sitzteil 10 näherungsweise senkrecht nach oben gerichtet, und das Rückenlehnenteil 1 1 ist hin zum Sitzteil 10 geklappt und erstreckt sich näherungsweise parallel zum Sitzteil 10.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, trägt die Bodenbaugruppe 12 das Sitzteil 10 und ist an einem Fahrzeugboden 14 angeordnet. Die Bodenbaugruppe 12 kann hierbei über eine Längsverstelleinrichtung 13 längsverschiebbar an dem Fahrzeugboden 14 angeordnet und dazu an Führungsschienen 131 , 132 der Längsverstelleinrichtung 13 verschiebbar geführt sein, sodass die Längsposition des Fahrzeugsitzes 1 angepasst werden kann.

Denkbar und möglich ist aber auch, den Fahrzeugsitz 1 über die Bodenbaugruppe 12 ortsfest und nicht verschiebbar an dem Fahrzeugboden 14 festzulegen.

Bei einem in Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Fahrzeugsitzes 1 , der in der Bauform des Sitzgestells dem vorangehend beschriebenen Fahrzeugsitz 1 entspricht, ist an der Bodenbaugruppe 12, insbesondere zwischen den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12, eine Funktionseinheit 2 in Form eines Behälters zur Bereitstellung eines Staufachs angeordnet. Die Funktionseinheit 2 ist zum Beispiel an den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12 mit einem Abschnitt 210 befestigt und zudem mit einem Abschnitt 21 1 an dem Sitzteil 10 festgelegt und ist in ihrer Form veränderbar, sodass durch Verschwenken des Sitzteils 10 zu der Bodenbaugruppe 12 ein durch einen Körper 21 der Funktionseinheit 2 geschaffenes Aufbewahrungsvolumen verändert und eine Öffnung 20 zum Zugreifen auf die Funktionseinheit 2 und den in der Funktionseinheit 2 geschaffenen Stauraum freigegeben werden kann, wie dies im Übergang von Fig. 5 hin zu Fig. 6 ersichtlich ist.

In der Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 , dargestellt in Fig. 5, ist die Funktionseinheit 2 kompakt unterhalb des Sitzteils 10 angeordnet und somit von außen kaum wahrnehmbar. Durch Verschwenken des Sitzteils 10 über die Versteileinrichtung 15 und deren elektromotorische Antriebsvorrichtungen 153, 154 und durch Überführen des Fahrzeugsitzes 1 in die in Fig. 6 dargestellte Klappstellung wird die Funktionseinheit 2 aus ihrer Staustellung in einen Funktionszustand überführt, in dem Sachen in der Funktionseinheit 2 aufbewahrt werden können.

Die Funktionseinheit 2 kann mit ihrem Körper 21 beispielsweise aus der kompakten Staustellung (Fig. 5) in den Funktionszustand (Fig. 6) entfaltet werden, wozu der Körper 21 der Funktionseinheit 2 zum Beispiel aus einem flexiblen, faltbaren Material, zum Beispiel einem textilen Tuchmaterial oder dergleichen, bestehen kann.

Denkbar und möglich ist auch, dass der Körper 21 der Funktionseinheit 2 aus zueinander verstellbaren Wandungsabschnitten zusammengesetzt ist, die zum Überführen in den

Funktionszustand gemäß Fig. 6 teleskopartig zueinander verstellt werden können, um das Volumen der Funktionseinheit 2 auf diese Weise zu vergrößern.

Dadurch, dass die Funktionseinheit 2 mit zumindest einem Abschnitt 21 1 an dem Sitzteil 10 befestigt ist und damit bei Verstellen des Sitzteils 10 in ihrer Form verändert wird, wird eine Funktionseinheit 2 geschaffen, die für einen Nutzer variabel und flexibel nutzbar ist. Über die Funktionseinheit 2 kann Stauraum im Fahrzeug genutzt werden, der mit herkömmlichen Sitzkonzepten nicht nutzbar ist. Um die Funktionseinheit 2 zu nutzen, kann ein Nutzer den Fahrzeugsitz 1 in seine Klappstellung überführen und damit kompakt verstauen, wodurch gleichzeitig die Funktionseinheit 2 in einen betriebsbereiten Zustand überführt wird und somit Stauraum, der vorher (in der Gebrauchsstellung) durch den Fahrzeugsitz 1 eingenommen worden ist, nunmehr durch die Funktionseinheit 2 zum Verstauen von Gegenständen nutzbar ist.

Die Funktionseinheit 2 kann beispielsweise lösbar mit der Bodenbaugruppe 12 oder dem Fahrzeugboden 14 einerseits und dem Sitzteil 10 andererseits verbunden sein, sodass die Funktionseinheit 2 ausgetauscht werden kann. So kann ein Nutzer beispielsweise unterschiedliche Behälter an dem Fahrzeugsitz 1 verwenden, um situationsabhängig unterschiedliche Gegenstände an dem Fahrzeugsitz 1 zu verstauen.

Bei einem in Fig. 7 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Funktionseinheit 2 in Form eines kastenförmigen Behälters an der Bodenbaugruppe 12, insbesondere zwischen den Seitenteilen 121 , 122 der Bodenbaugruppe 12, angeordnet und dazu zum Beispiel über ihren Körper 21 an den Seitenteilen 121 , 122 befestigt. Ein zu dem Körper 21 verschwenkbarer Deckel 22 ist mit dem Sitzteil 10 gekoppelt, sodass durch Verschwenken des Sitzteils 10, angetrieben durch die Versteileinrichtung 15, der Deckel 2 zu dem Körper 21 verschwenkbar ist, wie dies im Übergang von Fig. 7 hin zu Fig. 8 und von Fig. 9 hin zu Fig. 10 ersichtlich ist.

Bei dem Behälter 2 kann es sich beispielsweise um eine Notfallbox (insbesondere einen Verbandskasten) oder eine andere verpflichtend in einem Fahrzeug vorzuhaltende Ausstattung handeln. Abhängig von der Stellung des Sitzteils 10 zu der Bodenbaugruppe 12 kann auf die Funktionseinheit 2 zugegriffen werden. So ist in der Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 (Fig. 7 und 9) die Funktionseinheit 2 unterhalb des Sitzteils 10 verstaut und durch das Sitzteil 10 bei geschlossenem Deckel 22 abgedeckt. Durch Überführen des Fahrzeugsitzes 1 in die Klappstellung (Fig. 8 und 10) und durch Aufschwenken des Deckels 2 kann ein Zugriff auf eine Öffnung 20 der Funktionseinheit 2

ermöglicht werden, sodass die Funktionseinheit 2 nutzbar gemacht wird und insbesondere Gegenstände aus der Funktionseinheit 2 entnommen oder in der Funktionseinheit 2 platziert werden können.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich auch in gänzlich andersgearteter Weise verwirklichen.

Eine Kinematik der hier beschriebenen Art kann insbesondere auch an einem Fahrzeugvordersitz zum Einsatz kommen.

Dadurch, dass elektromotorische Versteileinrichtungen zum Verschwenken des Sitzteils zu der Bodenbaugruppe einerseits und zum Verschwenken des Rückenlehnenteils zum Sitzteil andererseits vorgesehen werden, ergibt sich eine flexible Einstellbarkeit des Fahrzeugsitzes zwischen unterschiedlichen Stellungen. Es ergibt sich insbesondere eine zwei-achsige Schwenkkinematik, bei der das Sitzteil mit einer reinen Schwenkbewegung zu der Bodenbaugruppe verstellbar ist und das Rückenlehnenteil schwenkbar trägt.

An einem Fahrzeugsitz der beschriebenen Art können ganz unterschiedliche Funktionseinheiten verwendet werden. Insbesondere ist eine solche Funktionseinheit nicht auf einen Behälter beschränkt, sondern kann auch durch andere funktionelle Baugruppen, zum Beispiel eine verstellbare Ablageeinrichtung, einen Bildschirm oder dergleichen, verwirklicht sein. Beispielsweise kann abhängig von der Stellung des Fahrzeugsitzes ein Bildschirm ausgefahren oder eingefahren werden, um den Bildschirm auf diese Weise in eine Gebrauchsstellung zu bringen oder kompakt unter dem Fahrzeugsitz zu verstauen.

Die Funktionseinheit kann auch eine eigene Verstellkinematik umfassen, die beispielsweise abhängig von der Stellung des Sitzteils des Fahrzeugsitzes aktivierbar ist. Beispielsweise kann eine Verstellkinematik der Funktionseinheit dazu dienen, bestimmte Einheiten oder Baugruppen der Funktionseinheit auszufahren oder einzufahren, beispielsweise um eine Ablageeinrichtung zu schaffen oder einen Bildschirm in eine Gebrauchsstellung zu überführen. Eine solche Verstellkinematik kann beispielsweise erst bei in der Klappstellung befindlichem Fahrzeugsitz aktivierbar sein.

Eine zusätzliche Verstellung der Funktionseinheit kann auch bei Längsverschieben des Fahrzeugsitzes über eine Längsverstelleinrichtung erfolgen. So können beispielsweise abhängig von der Langsverstellposition des Fahrzeugsitzes bestimmte Einheiten der Funktionseinheit ausgeschwenkt oder eingeschwenkt werden.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

10 Sitzteil

100 Schwenkachse

101, 102 Rahmenteil

11 Rückenlehnenteil

110 Schwenkachse

111, 112 Adapterteil

113, 114 Flächenabschnitt

12 Bodenbaugruppe

121, 122 Seitenteil

13 Längsverstelleinrichtung

131, 132 Führungsschiene

14 Fahrzeugboden

15 Versteileinrichtung

150 Welle

151, 152 Drehbeschlag

153, 154 Antriebvorrichtung (Elektromotor)

16 Versteileinrichtung

160 Welle

161, 162 Drehbeschlag

163 Antriebvorrichtung (Elektromotor)

17 Steuereinrichtung

2 Funktionseinheit

20 Öffnung

21 Körper (Behälter)

210, 211 Abschnitt

22 Abdeckelement (Deckel)

S1, S2 Schwenkbewegung