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1. (WO2019048396) SIÈGE DE VÉHICULE AUTOMOBILE AYANT UNE PARTIE DE SIÈGE PIVOTANTE ET UNE UNITÉ FONCTIONNELLE
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Patentansprüche

1 . Fahrzeugsitz (1 ), mit

- einem Sitzteil (10) und

- einer Bodenbaugruppe (12), die das Sitzteil (10) trägt und über die das Sitzteil (10) an einem Fahrzeugboden (14) anzuordnen ist,

gekennzeichnet durch

eine erste elektromotorische Versteileinrichtung (15) zum Verschwenken des um eine erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit der Bodenbaugruppe (12) verbundenen Sitzteils (10) zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Klappstellung und eine an der Bodenbaugruppe (12) angeordnete Funktionseinheit (2), wobei das Sitzteil (10) für einen Zugriff auf die Funktionseinheit (2) durch die erste Versteileinrichtung (15) schwenkbar ist.

Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (10) in der Gebrauchsstellung die Funktionseinheit (2) zumindest teilweise abdeckt und in der Klappstellung einen Zugriff auf die Funktionseinheit (2) ermöglicht.

Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (2) einen einen Behälter verwirklichenden Körper (21 ) aufweist.

Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (21 ) mit einem ersten Abschnitt (210) an der Bodenbaugruppe (12) oder dem Fahrzeugboden (14) und mit einem zweiten Abschnitt (21 1 ) an dem Sitzteil (10) befestigt ist.

5. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (21 ) aus einem flexiblen, durch Verstellen des Sitzteils (10) in seiner Form veränderbaren Material gefertigt ist.

6. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (21 ) ein Aufbewahrungsvolumen einfasst, das durch Verschwenken des Sitzteils (10) veränderbar ist.

7. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausbewahrungsvolumen in der Klappstellung des Sitzteils (10) größer ist als in der Gebrauchsstellung des Sitzteils (10).

8. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (2) einen mit dem Sitzteil (10) verbundenen Deckel (22) aufweist, der durch Verschwenken des Sitzteils (10) bewegbar ist.

9. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionseinheit (2) austauschbar mit der Bodenbaugruppe

(12) verbunden ist.

10. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenbaugruppe (12) über eine Längsverstelleinrichtung

(13) längsverschiebbar an einem Fahrzeugboden (14) anzuordnen ist, wobei ein Funktionszustand der Funktionseinheit (2) durch Längsverschieben der

Bodenbaugruppe (12) zum Fahrzeugboden veränderbar ist.

1 1. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzteil (10) ausschließlich um die erste Schwenkachse (100) zu der Bodenbaugruppe (12) schwenkbar ist.

12. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Versteileinrichtung (15) zumindest einen ersten Drehbeschlag (151 , 152) aufweist, über den ein Rahmenteil (101 , 102) des Sitzteils (10) um die erste Schwenkachse (100) schwenkbar mit einem Seitenteil (121 , 122) der Bodenbaugruppe (12) verbunden ist.

13. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Versteileinrichtung (15) zwei entlang der ersten Schwenkachse (100) zueinander beabstandete erste Drehbeschläge (151 , 152) aufweist, über die Rahmenteile (101 , 102) des Sitzteils (10) schwenkbar mit Seitenteilen (121 , 122) der Bodenbaugruppe (12) verbunden sind.

14. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Drehbeschläge (151 , 152) zur gemeinsamen Verstellung über eine entlang der ersten Schwenkachse (100) erstreckte erste Welle (150) miteinander verbunden sind.

15. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Versteileinrichtung (15) zumindest eine erste elektromotorische Antriebsvorrichtung (153, 154) zum Verdrehen der ersten Welle (150) aufweist.

16. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Versteileinrichtung (15) zwei erste elektromotorische Antriebsvorrichtungen (153, 154) zum Verdrehen der ersten Welle (150) aufweist.

17. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Rückenlehnenteil (1 1 ), das um eine zweite Schwenkachse (1 10) schwenkbar mit dem Sitzteil (10) verbunden ist, wobei der Fahrzeugsitz (1 ) eine zweite elektromotorische Versteileinrichtung (16) zum Verschwenken des Rückenlehnenteils

(1 1 ) zu dem Sitzteil (10) um die zweite Schwenkachse (1 10) aufweist.

18. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Versteileinrichtung (16) zumindest einen zweiten Drehbeschlag (161 , 162) aufweist, über den das Rückenlehnteil (1 1 ) um die zweite Schwenkachse (1 10) schwenkbar mit einem Rahmenteil (101 , 102) des Sitzteils (10) verbunden ist.

19. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Versteileinrichtung (16) zwei entlang der zweiten Schwenkachse (1 10) zueinander beabstandete zweite Drehbeschläge (161 , 162) aufweist, über die das

Rückenlehnenteil (1 1 ) schwenkbar mit Rahmenteilen (101 , 102) des Sitzteils (10) verbunden sind.

20. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Drehbeschläge (161 , 162) zur gemeinsamen Verstellung über eine entlang der zweiten Schwenkachse (1 10) erstreckte zweite Welle (160) miteinander verbunden sind.

21. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Versteileinrichtung (16) zumindest eine zweite elektromotorische Antriebsvorrichtung (163) zum Verdrehen der zweiten Welle (150) aufweist.

Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der Ansprüche 17 bis 21 , gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (17) zum abgestimmten Betätigen der ersten elektromotorischen Versteileinrichtung (15) und der zweiten elektromotorischen Versteileinrichtung (16).