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1. (WO2019047996) DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE FABRICATION D’UN COMPOSANT PAR IMPRESSION MULTIMATÉRIAUX 3D ET COMPOSANT FABRIQUÉ



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2018/100733 2017-0096WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. August 2018 08. September 2017
Anmelder
TECHNISCHE UNIVERSITÄT CHEMNITZ
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 2, 3(vollständig); 1, 4, 6-8, 11, 12, 17-19(teilweise)
Schichtüberwachung
1.1. Ansprüche: 2(vollständig); 1, 4, 6-8, 11, 12, 17-19(teilweise)
Automatische Schichtfehlerbehebung
1.2. Ansprüche: 3(vollständig); 1, 4, 6-8, 11, 12, 17-19(teilweise)
Schichtfüllungsanalyse
2. Ansprüche: 5(vollständig); 1, 4, 6-8, 11, 12, 17-19(teilweise)
automatische Extrusionsdüsen-Spülung
3. Ansprüche: 9, 10, 13, 14(vollständig); 11, 17(teilweise)
Vakuummischung und Vibrationszuführung
4. Ansprüche: 15, 16(vollständig); 17(teilweise)
Bauteil-Feuchtigkeitsregelung
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr. 2, 3, 15, 16(vollständig); 1, 4, 6-8, 11, 12, 17-19(teilweise)
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 48/25 (2019.01)i; B29C 64/336 (2017.01)i; B29C 64/321 (2017.01)i; B29C 48/02 (2019.01)n; B29C 64/209 (2017.01)i; B29C 64/165 (2017.01)i; B29C 48/285 (2019.01)i; B29C 48/92 (2019.01)i; B29C 64/255 (2017.01)i; B29C 64/393 (2017.01)i; B29C 64/314 (2017.01)i; B29C 64/245 (2017.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C; B33Y; B29K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2016115095 A1 (SOLID INNOVATIONS LLC [US]) 21. Juli 2016 (2016-07-21)
1-4,6,7,11,12,17
Y
Seite 4, Zeilen 26-27
8
Seite 10, Zeile 28
Seite 11, Zeilen 10-15
Seite 21, Zeilen 20-23
Seite 28, Zeilen 17-28
Seite 29, Zeilen 11-20
(2)
X
WO 2016170030 A1 (COVESTRO DEUTSCHLAND AG [DE]) 27. Oktober 2016 (2016-10-27)
18,19
A
Seite 14, Absatz 2
1-4,6-8,11,12,17
Seite 30, Absatz 5; Abbildungen 5,6,8
(3)
Y
DE 102014209519 A1 (FRAUNHOFER GES ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E V [DE]) 26. November 2015 (2015-11-26)
8
Absätze [0009], [0036]
(4)
A
WO 2014049159 A1 (BUNDESREP DEUTSCHLAND [DE]; UNIV CLAUSTHAL TECH [DE]) 03. April 2014 (2014-04-03)
15-17
Absätze [0061], [0070]
Abbildung 1
(5)
A
DE 102013021091 A1 (VOXELJET AG [DE]) 18. Juni 2015 (2015-06-18)
15-17
Absätze [0020], [0099], [0107]; Abbildung 1
(6)
A
US 2017100893 A1 (MEISNER MILTON DALE [US] ET AL) 13. April 2017 (2017-04-13)
15-17
Absätze [0110], [0123], [0173], [0176]; Abbildung 10
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2016115095 A1
21. Juli 2016
US 2017310935 A1
US 2018035080 A1
WO 2016115095 A1
26. Oktober 2017
01. Februar 2018
21. Juli 2016
WO 2016170030 A1
27. Oktober 2016
CN 107438510 A
EP 3285989 A1
US 2018104922 A1
WO 2016170030 A1
05. Dezember 2017
28. Februar 2018
19. April 2018
27. Oktober 2016
DE 102014209519 A1
26. November 2015
DE 102014209519 A1
EP 3145662 A1
US 2017182554 A1
WO 2015177128 A1
26. November 2015
29. März 2017
29. Juni 2017
26. November 2015
WO 2014049159 A1
03. April 2014
CA 2886438 A1
CN 105050800 A
DE 102012109262 A1
EP 2900455 A1
JP 6027253 B2
JP 2015536838 A
KR 20150065788 A
SG 11201502247Q A
US 2015246485 A1
WO 2014049159 A1
03. April 2014
11. November 2015
03. April 2014
05. August 2015
16. November 2016
24. Dezember 2015
15. Juni 2015
28. Mai 2015
03. September 2015
03. April 2014
DE 102013021091 A1
18. Juni 2015
DE 102013021091 A1
EP 3083207 A1
US 2016311167 A1
WO 2015090265 A1
18. Juni 2015
26. Oktober 2016
27. Oktober 2016
25. Juni 2015
US 2017100893 A1
13. April 2017
US 2017001377 A1
US 2017100891 A1
US 2017100893 A1
US 2018169950 A1
05. Januar 2017
13. April 2017
13. April 2017
21. Juni 2018
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. Februar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
07. Februar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Koning, Erik
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