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1. (WO2019042715) PROCÉDÉ ET DISPOSITIF PERMETTANT LA MANUTENTION DE MARCHANDISES DE DÉTAIL DÉPLACÉES LES UNES DERRIÈRE LES AUTRES EN AU MOINS UNE RANGÉE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/071303 P-ph0860-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
06. August 2018 01. September 2017
Anmelder
KRONES AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
Gemäß Artikel 17 (2) a) wurde aus folgenden Gründen für bestimmte Ansprüche kein internationaler Recherchenbericht erstellt:
1.
Ansprüche Nr.:
weil sie sich auf Gegenstände beziehen, zu deren Recherche diese Behörde nicht verpflichtet ist, nämlich
2.
Ansprüche Nr.: 1-16(teilweise)
weil sie sich auf Teile der internationalen Anmeldung beziehen, die den vorgeschriebenen Anforderungen so wenig entsprechen, dass eine sinnvolle internationale Recherche nicht durchgeführt werden kann, nämlich
In den unabhängigen Ansprüchen 1, 10 und 16 sowie in den abhängigen Ansprüchen werden viele Alternative (die durch den Ausdruck "und/oder" eingeleitet werden) beansprucht. Die Zahl der möglichen Kombinationen ist so groß, dass eine komplette Recherche über den ganzen Schutzumfang nicht durchgeführt werden kann. Die Recherche wurde deshalb für den Gegenstand durchgeführt, von dem, soweit verständlich, vernünftigerweise erwartet werden konnte, dass er später im Verfahren beansprucht wird.
Der Anmelder wird darauf hingewiesen, dass Patentansprüche auf Erfindungen, für die kein internationaler Recherchenbericht erstellt wurde, normalerweise nicht Gegenstand einer internationalen vorläufigen Prüfung sein können (Regel 66.1(e) PCT).
In seiner Eigenschaft als mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde wird das EPA also in der Regel keine vorläufige Prüfung für Gegenstände durchführen, zu denen keine Recherche vorliegt.
Dies gilt auch für den Fall, dass die Patentansprüche nach Erhalt des internationalen Recherchenberichtes geändert wurden (Art. 19 PCT), oder für den Fall, dass der Anmelder im Zuge des Verfahrens gemäss Kapitel II PCT neue Patentansprüche vorlegt.
Nach Eintritt in die regionale Phase vor dem EPA kann jedoch im Zuge der Prüfung eine weitere Recherche durchgeführt werden (Vgl. EPA-Richtlinien C-IV, 7.2), sollten die Mängel behoben sein, die zu der Erklärung gemäss Art. 17 (2) PCT geführt haben.
3.
Ansprüche Nr.:
weil es sich dabei um abhängige Ansprüche handelt, die nicht entsprechend Satz 2 und 3 der Regel 6.4 a) abgefasst sind.
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit in mindestens einer Reihe (1) hintereinander bewegten Stückgütern (2), die zu einem Erfassungsbereich (4) mindestens eines Manipulators (5) transportiert werden. Imindestens einem Manipulationsschritt werden im Erfassungsbereich (4) wenigstens zwei transportierte Stückgüter (2) von der mindestens einen Reihe (1) erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) der mindestens einen Reihe (1) räumlich abgetrennt und unter Drehung und/ oder Verschiebung in eine definierte erste relative Zielposition gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) der mindestens einen Reihe (1) gebracht. Dabei werden die Stückgüter von den mindestens zwei in die erste relative Zielposition überführten Stückgütern räumlich abgetrennt sowie unter Drehung und/oder Verschiebung in weitere definierte relative Zielpositionen gegenüber nachfolgenden Stückgütern der mindestens zwei in die erste relative Zielposition überführten Stückgütern gebracht. Dabei wird aus einer definierten Anzahl von manipulierten Stückgütern (2) eine Stapel- und/oder palettierbare Lagenformation (12) oder Teillage und/oder eine Vorstufe zu einer solchen Lagenformation (12) oder Teillage gebildet, die in einer Transportrichtung (TR) befördert und weiteren Handhabungsschritten zugeführt wird.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3,4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B65G 47/08 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B65G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2010106529 A1 (SIPA PROGETTAZIONE AUTOMAZ [IT]; BOSCHI ANDREA [IT]; ZOPPAS MATTEO [IT) 23. September 2010 (2010-09-23)
1,7,8
Y
Seite 5, Zeile 17 - Zeile 18; Abbildung 5
16
(2)
Y
DE 102013202247 A1 (KRONES AG [DE]) 14. August 2014 (2014-08-14)
16
Absatz [0071]; Abbildung 3
(3)
X
DE 1914353 A1 (HICK & CO GMBH MASCHINENFABRIK) 01. Oktober 1970 (1970-10-01)
1
Abbildungen A,B
(4)
X
EP 2246277 A2 (KRONES AG [DE]) 03. November 2010 (2010-11-03)
1,5
Abbildungen
(5)
X,P
WO 2017220215 A1 (KRONES AG [DE]) 28. Dezember 2017 (2017-12-28)
1,16
Abbildungen 9-13
Abbildungen 25-29
(6)
X,P
WO 2017182165 A1 (KRONES AG [DE]) 26. Oktober 2017 (2017-10-26)
1,7,8
Abbildungen 6-9
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2010106529 A1
23. September 2010
BR PI1012366 A2
CA 2755842 A1
CN 102356033 A
EP 2408696 A1
IT 1393421 B1
JP 5783999 B2
JP 2012520808 A
PT 2408696 E
RU 2011142286 A
SI 2408696 T1
US 2012009053 A1
WO 2010106529 A1
04. Oktober 2016
23. September 2010
15. Februar 2012
25. Januar 2012
20. April 2012
24. September 2015
10. September 2012
11. November 2013
27. April 2013
31. Dezember 2013
12. Januar 2012
23. September 2010
DE 102013202247 A1
14. August 2014
CN 104995112 A
DE 102013202247 A1
EP 2956390 A1
US 2015370239 A1
WO 2014124861 A1
21. Oktober 2015
14. August 2014
23. Dezember 2015
24. Dezember 2015
21. August 2014
DE 1914353 A1
01. Oktober 1970
KEINE
EP 2246277 A2
03. November 2010
CN 101875406 A
DE 102009003845 A1
EP 2246277 A2
03. November 2010
04. November 2010
03. November 2010
WO 2017220215 A1
28. Dezember 2017
DE 102016111539 A1
WO 2017220215 A1
28. Dezember 2017
28. Dezember 2017
WO 2017182165 A1
26. Oktober 2017
DE 102016206660 A1
WO 2017182165 A1
26. Oktober 2017
26. Oktober 2017
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. November 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
16. November 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Schneider, Marc
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