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1. (WO2019007597) OBTURATEUR À TIROIR POUR RÉCIPIENT CONTENANT UN MÉTAL EN FUSION
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PATENTANSPRÜCH E

1 . Schiebeverschluss für ein Metallschmelze enthaltendes Gefäss, mit einem Schiebergehäuse (1 ), einer darin längsgeführten Schiebereinheit mit einer Schubstange (2), einer Halterung (5) am Schiebergehäuse sowie mit einem in d ieser Halterung (5) wegnehmbar befestigten Linearantrieb (6) mit einer Antriebsstange (4), welche mit der Schubstange (2) der Schiebereinheit d urch eine Kupplung (3) verbindbar ist, wobei die Kupplung (3) derart ausgestaltet äst, dass sie bei dem in die Halterung (5) eingeschobenen Linearantrieb (6) durch ein Versch ieben der Antriebsstange (4) gegen die Schiebereinheit kuppelt, wobei die Kupplung (3) einen Kupplungsteil endseitig an der Schubstange (2) und einen Kupplungsteil am vorderen Ende der Antriebsstange (4) des Linearantriebes (6) aufweist, die beim Verschieben der Antriebsstange (4) kuppeln, dadurch gekennzeichnet, dass

eine vom Linearantrieb (6) betätigbare und mit der Halterung (5) zusammenwirkende Verriegelungsvorrichtung (7) vorgesehen ist, durch welche der Linearantrieb (6) nach dem Einschieben in die Halterung (5) in dieser fixäerbar bzw. vor dem Wegnehmen desselben wieder entriegelbar ist.

2. Schiebeverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass

der Linearantrieb (6) einen Hydraulikzylinder (10), einen in diesem die Antriebsstange (4) antreibenden Hauptkolben (1 1 ) und einen unabhängig von diesem bewegbaren Zusatzkolben (1 2) zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung (7) umfasst.

3. Schiebeverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass

der Zusatzkolben ( 12) mit einem auf der Antriebsstange (4) geführten Verriegelungskopf (8) versehen ist, der bei Beaufschlagung des Zusatzkolbens in Verriegelungsrichtung vorderseitig aus dem I nnenraum des Hydraulikzylinders ( 1 0) herausfahrbar und vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig in eine entsprechend ausgeformte Ausnehmung (9) in der Halterung (5) des Hydraulikzylinders (1 0) einführbar ist, während er bei Beaufschlagung des Zusatzkolbens (12) der Verriegelungsvorrichtung (7) in Entriegelungsrichtung aus der Ausnehmung (9) entfernbar ist.

4. Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass

die Verriegelung des Hydraulikzylinders (10), die Ankoppelung seiner Antriebsstange (4) an die Schubstange (2) und die Betätigung der Schiebereinheit während des Giessvorgangs zentral durch eine vorzugsweise programm ierbare Steuereinheit steuerbar ist.

5. Linearantrieb für einen Schiebeverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass

er multifunktionai ausgebildet ist, indem er die Verriegelung des Linearantriebs (6) in dessen Halterung (5), d ie Ankopplung an die Sch ubstange (2) der Schiebereinheit und das Versch ieben der Schiebereinheit während des Giessvorgangs bewerkstelligt.

6. Linearantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der innenraum des Hydraulikzylinders (10) durch den Hauptkolben (1 1 ) und den Zusatzkolben (12) in d rei unabhängig voneinander beaufschlagbare Kammern (15a, 1 5b, 1 5c) unterteilt ist, wobei der Hydraulikzylinder (1 0) bei Beaufsch lagung der mittleren Kammer (1 5b) verriegelbar und die Antriebsstange (4) bei Beaufschlagung der hinteren , dieser Antriebsstange abgekehrten Kammer (15a) mit der Schubstange (3) der Schiebereinheit koppelbar bzw. bei Beaufschlagung dieser hinteren oder der mittleren Kammer (1 5a, 15b) zum Regulieren des Giessvorgangs verschiebbar ist.

7. Linearantrieb nach Anspruch 5 oder 6, dad urch gekennzeichnet, dass

der Hydraulikzylinder (1 0) zwischen beiden Kolben (1 1 , 1 2) m it einer als Anschlag für den Zusatzkolben (12) dienenden Trennwand (13) mit einer Öffnung (14), durch welche die Antriebsstange (4) ragt und ein freier Durchläse eines Mediums von der Kammer (15b) in diese zwischen dieser Trennwand ( 1 3) und dem Kolben (12) gebildeten Kammer (1 5b') gegeben ist.

8. Linearantrieb nach Anspruch 5 oder 6, dadurch geken nzeichnet, dass

der Hydraulikzylinder (10) bei Beaufschlagu ng der vorderen Kammer (1 5c) beim Verriegelungskopf (8) entriegelbar ist.

9. Linearantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (6) nach dem Entriegeln quer zu r Verschieberichtung der Antriebsstange (4) herausziehbar ist, bei dem die Kupplung (3) selbsttätig gelöst wird.

10. Linearantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearantrieb (6) nach dem Entriegeln quer zur Verschieberichtu ng der Antriebsstange (4) herausziehbar ist, bei dem die Kupplung (3) selbsttätig gelöst wird .