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1. (WO2018069235) DISPOSITIF DE RÉDUCTION DE FRANGES COLORÉES



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/075652 BMS141095-WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
09. Oktober 2017 14. Oktober 2016
Anmelder
COVESTRO DEUTSCHLAND AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F21S 41/148 (2018.01)i; F21S 41/255 (2018.01)i; F21S 41/40 (2018.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F21S
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102013227194 A1 (AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN [DE]) 02. Juli 2015 (2015-07-02)
1-6,9-15
Y
Absätze [0054] - [0059], [0068] - [0072]; Ansprüche 1,3,10; Abbildungen 1a, 1b, 7
7,8
(2)
Y
US 2005018440 A1 (KOIKE TERUO [JP] ET AL) 27. Januar 2005 (2005-01-27)
7,8
das ganze Dokument
(3)
A
US 2005225999 A1 (BUCHER LLOYD K [US]) 13. Oktober 2005 (2005-10-13)
1-15
Absätze [0030] - [0034]; Abbildungen
(4)
A
DE 10355747 A1 (AUTOMOTIVE LIGHTING REUTLINGEN [DE]) 24. März 2005 (2005-03-24)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen
(5)
A
JP H10302506 A (ICHIKOH INDUSTRIES LTD) 13. November 1998 (1998-11-13)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen
(6)
A
EP 0108915 A1 (WESTFAELISCHE METALL INDUSTRIE [DE]) 23. Mai 1984 (1984-05-23)
1-15
das ganze Dokument
(7)
A
JP H02103801 A (STANLEY ELECTRIC CO LTD) 16. April 1990 (1990-04-16)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102013227194 A1
02. Juli 2015
KEINE
US 2005018440 A1
27. Januar 2005
JP 2005044574 A
US 2005018440 A1
17. Februar 2005
27. Januar 2005
US 2005225999 A1
13. Oktober 2005
CA 2562438 A1
EP 1735186 A2
JP 4971137 B2
JP 2007533080 A
KR 20070004088 A
US 2005225999 A1
WO 2005100088 A2
27. Oktober 2005
27. Dezember 2006
11. Juli 2012
15. November 2007
05. Januar 2007
13. Oktober 2005
27. Oktober 2005
DE 10355747 A1
24. März 2005
KEINE
JP H10302506 A
13. November 1998
KEINE
EP 0108915 A1
23. Mai 1984
AU 2070083 A
DD 213981 A5
DE 3241713 A1
EP 0108915 A1
ES 284463 U
JP S5999601 A
17. Mai 1984
26. September 1984
17. Mai 1984
23. Mai 1984
01. Juni 1985
08. Juni 1984
JP H02103801 A
16. April 1990
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
19. Dezember 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. Januar 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Berthommé, Emmanuel
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