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1. (WO2017001270) PROCÉDÉ POUR FAIRE FONCTIONNER UN APPAREIL D'INHALATION DE VAPEUR ET APPAREIL D'INHALATION DE VAPEUR



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/064503 DCD005
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
23. Juni 2016 27. Juni 2015
Anmelder
DICODES GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 15/06 (2006.01)i; A61M 11/04 (2006.01)i; A24F 47/00 (2006.01)i; A61M 15/00 (2006.01)i; H05B 1/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2015026948 A1 (VMR PRODUCTS LLC [US]) 26. Februar 2015 (2015-02-26)
1-12
Abbildungen 1-10
Absatz [0026] - Absatz [0031]
(2)
X
US 2014000638 A1 (SEBASTIAN ANDRIES DON [US] ET AL) 02. Januar 2014 (2014-01-02)
1-12
Abbildungen 1-5
Absatz [0037] - Absatz [0088]
(3)
X
DE 202014101126 U1 (EWWK UG HAFTUNGSBESCHRÄNKT [DE]) 01. April 2014 (2014-04-01)
1-12
Abbildungen 1,2
Absatz [0041] - Absatz [0051]
(4)
X
WO 2014166037 A1 (KIMREE HI TECH INC) 16. Oktober 2014 (2014-10-16)
1-12
das ganze Dokument
& US 2015296885  A1  (LIU QIUMING [CN]) 22. Oktober 2015 (2015-10-22)
Abbildungen 1,2
Absatz [0017] - Absatz [0028]
(5)
X
CN 104720120 A (JOY CHANGZHOU ELECTRONIC TECHNOLOGY CO LTD) 24. Juni 2015 (2015-06-24)
1-12
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2015026948 A1
26. Februar 2015
CN 105658100 A
EP 3035813 A1
US 2016198767 A1
WO 2015026948 A1
08. Juni 2016
29. Juni 2016
14. Juli 2016
26. Februar 2015
US 2014000638 A1
02. Januar 2014
CN 104540406 A
EP 2884861 A1
JP 2015521847 A
US 2014000638 A1
WO 2014004648 A1
22. April 2015
24. Juni 2015
03. August 2015
02. Januar 2014
03. Januar 2014
DE 202014101126 U1
01. April 2014
KEINE
WO 2014166037 A1
16. Oktober 2014
CN 204483016 U
US 2015296885 A1
WO 2014166037 A1
22. Juli 2015
22. Oktober 2015
16. Oktober 2014
CN 104720120 A
24. Juni 2015
CN 104720120 A
CN 104720121 A
CN 104770887 A
CN 104770889 A
CN 204426706 U
CN 204426707 U
CN 204540824 U
CN 204540825 U
WO 2016090952 A1
WO 2016090953 A1
WO 2016090954 A1
WO 2016090955 A1
24. Juni 2015
24. Juni 2015
15. Juli 2015
15. Juli 2015
01. Juli 2015
01. Juli 2015
12. August 2015
12. August 2015
16. Juni 2016
16. Juni 2016
16. Juni 2016
16. Juni 2016
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
03. August 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
10. August 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Liess, Helmar
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