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1. (WO2017001185) INSTALLATION DE CONTRÔLE OPTIQUE DE ZONES SUPERFICIELLES D'OBJETS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/063585 17492.5
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. Juni 2016 02. Juli 2015
Anmelder
EISENMANN SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01M 11/08 (2006.01)i; G01M 17/007 (2006.01)i; G01N 21/88 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01M; G01N; G01B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2015080941 A1 (3M INNOVATIVE PROPERTIES CO [US]) 04. Juni 2015 (2015-06-04)
1-18
Zusammenfassung
Seite 1 - Seite 23
Abbildungen 1-9
(2)
X
WO 2014048408 A1 (WENKER GMBH & CO KG [DE]) 03. April 2014 (2014-04-03)
1
Zusammenfassung
Seite 1 - Seite 24
Abbildungen 1-8
(3)
X
EP 1843145 A1 (CHUO ELECTRONIC MEASUREMENT CO [JP]) 10. Oktober 2007 (2007-10-10)
1
Zusammenfassung
Spalte 1 - Spalte 4
Abbildungen 1-5
(4)
X
DE 3418317 C1 (DAIMLER BENZ AG) 31. Januar 1985 (1985-01-31)
1
Zusammenfassung
Spalte 2 - Spalte 7
Abbildungen 1-5
(5)
X
US 5636024 A (CROOKHAM JOE P [US] ET AL) 03. Juni 1997 (1997-06-03)
1
Zusammenfassung
Spalte 1 - Spalte 9
Abbildungen 1-8
(6)
X
EP 1677098 A1 (DAIHATSU MOTOR CO LTD [JP]) 05. Juli 2006 (2006-07-05)
1
Zusammenfassung
Spalte 1 - Spalte 24
Abbildungen 1-18
(7)
X
JP H109837 A (NISSAN MOTOR) 16. Januar 1998 (1998-01-16)
1
Zusammenfassung
Seite 3 - Seite 13
Abbildungen 1-28
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2015080941 A1
04. Juni 2015
EP 3074760 A1
WO 2015080941 A1
05. Oktober 2016
04. Juni 2015
WO 2014048408 A1
03. April 2014
DE 102012018981 A1
EP 2901140 A1
WO 2014048408 A1
28. Mai 2014
05. August 2015
03. April 2014
EP 1843145 A1
10. Oktober 2007
AT 470142 T
EP 1843145 A1
JP 2007278713 A
US 2007229810 A1
15. Juni 2010
10. Oktober 2007
25. Oktober 2007
04. Oktober 2007
DE 3418317 C1
31. Januar 1985
KEINE
US 5636024 A
03. Juni 1997
DE 19534145 A1
JP H08184567 A
US 5636024 A
11. April 1996
16. Juli 1996
03. Juni 1997
EP 1677098 A1
05. Juli 2006
EP 1677098 A1
KR 20060070580 A
US 2007206182 A1
WO 2005038445 A1
05. Juli 2006
23. Juni 2006
06. September 2007
28. April 2005
JP H109837 A
16. Januar 1998
JP H109837 A
JP 3204443 B2
16. Januar 1998
04. September 2001
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
01. September 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. September 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Ridha, Philipp
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