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1. (WO2017001102) PROCÉDÉ PERMETTANT DE GÉNÉRER DES MODIFICATIONS DANS OU SUR UNE PIÈCE TRANSPARENTE POLYPHASÉE AU MOYEN D'UN USINAGE LASER, ET MATÉRIAU COMPOSITE POLYPHASÉ



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/060742 14SGL0640WOP
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
12. Mai 2016 29. Juni 2015
Anmelder
SCHOTT AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG VON MODIFIKATIONEN IN ODER AN EINEM MEHRPHASIGEN TRANSPARATEN WERKSTÜCK MITTELS LASERBEARBEITUNG ; MEHRPHASIGER KOMPOSITWERKSTOFF

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Erzeugung von Modifikationen (14) in oder an einem transparenten Werkstück (2) mittels einer Laserbearbeitungsvorrichtung (1) vor, wobei eine Laserbearbeitungsvorrichtung (1) verwendet wird, die einen Kurzpuls- oder Ultrakurzpulslaser (10), der eine Laserstrahlung (12) mit einer Wellenlänge im Transparenzbereich des Werkstücks (2) ausstrahlt, und eine Strahlformungsoptik (11) zur Strahlformung, insbesondere zur Fokussierung der Laserstrahlung aufweist, und wobei ein transparentes Werkstück (2) verwendet wird, das aus einem Material besteht, welches mehrere Phasen aufweist, von denen zumindest zwei Phasen unterschiedliche Dielektrizitätszahlen besitzen, von denen wiederum die eine Phase eine in Form von Partikeln eingeschlossene Phase ist, die von der anderen Phase im Wesentlichen umgeben ist, und wobei das Produkt aus dem in Kubiknanometern angegebenen Volumen der Partikel und dem Verhältnis des Betrages der Differenz der zwei unterschiedlichen Dielektrizitätszahlen zu der Dielektrizitätszahl der umgebenden Phase größer als 500, vorzugsweise größer als 1000, besonders bevorzugt größer als 2000 ist, so dass die Modifikationen (14) in oder an dem transparenten Werkstück (2) eine größere Ausdehnung erreichen, als an einem Werkstück aus dem gleichen Material, welches keine in Form von Partikeln eingeschlossene Phase aufweist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B23K 26/352 (2014.01)i; B23K 26/00 (2014.01)i; B23K 26/0622 (2014.01)i; B23K 26/53 (2014.01)i; B23K 103/00 (2006.01)n
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B23K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 2013280449 A1 (Y. S. RIEZMAN ET AL) 24. Oktober 2013 (2013-10-24)
1-24
Absätze [0031], [0036], [0047], [0048]; Abbildungen
(2)
A
WO 2014111385 A1 (CORNING LASER TECHNOLOGIES GMBH) 24. Juli 2014 (2014-07-24)
1,17
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Ansprüche; Abbildungen
(3)
A
DE 102012110971 A1 (SCHOTT AG) 15. Mai 2014 (2014-05-15)
1-17
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Ansprüche; Abbildungen
(4)
A
WO 2012073153 A1 (BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE ; M. M. A. BUNUEL) 07. Juni 2012 (2012-06-07)
1,17
Seite 10, Zeile 26 - Seite 11, Zeile 9; Abbildung 2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2013280449 A1
24. Oktober 2013
EP 2674302 A1
FR 2989628 A1
JP 2013241325 A
US 2013280449 A1
18. Dezember 2013
25. Oktober 2013
05. Dezember 2013
24. Oktober 2013
WO 2014111385 A1
24. Juli 2014
CA 2898256 A1
CA 2898371 A1
CN 105209218 A
EP 2754524 A1
EP 2945769 A1
EP 2945770 A1
JP 2016509540 A
JP 2016513024 A
KR 20160010396 A
KR 20160010397 A
TW 201436914 A
TW 201446379 A
US 2014199519 A1
US 2015360991 A1
WO 2014111385 A1
WO 2014111794 A1
24. Juli 2014
24. Juli 2014
30. Dezember 2015
16. Juli 2014
25. November 2015
25. November 2015
31. März 2016
12. Mai 2016
27. Januar 2016
27. Januar 2016
01. Oktober 2014
16. Dezember 2014
17. Juli 2014
17. Dezember 2015
24. Juli 2014
24. Juli 2014
DE 102012110971 A1
15. Mai 2014
CN 104768698 A
DE 102012110971 A1
EP 2931467 A2
JP 2015536896 A
KR 20150082638 A
US 2016031745 A1
WO 2014075995 A2
08. Juli 2015
15. Mai 2014
21. Oktober 2015
24. Dezember 2015
15. Juli 2015
04. Februar 2016
22. Mai 2014
WO 2012073153 A1
07. Juni 2012
ES 2400636 A2
WO 2012073153 A1
11. April 2013
07. Juni 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
15. September 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
27. September 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Jeggy, Thierry
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