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1. (WO2017000934) SYSTÈME DE PROTECTION CONTRE LES INTRUSIONS



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2016/100287 2270 13
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. Juni 2016 01. Juli 2015
Anmelder
DÖLLING, STEFAN
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Übersteigschutz an einem Zaun (7) mit abgewinkelten Auslegern (2) als Schutzeinrichtungen mit einem an der Schutzeinrichtung befestigten, flächigen Element (1), wobei das flächige Element über Kraftsensoren (3) mit der Schutzeinrichtung verbunden ist, wobei die Kraftsensoren mit einer Auswerteeinheit (4) wirkverbunden sind, wobei die Kraftsensoren Wägezellen sind, die vornehmlich Auflasten bzw. Entlastungen in Richtung der Schwerkraft detektieren, wobei das flächige Element entlang der von den Auslegern aufgespannten Ebene befestigt und das flächige Element über die Kraftsensoren mit den Auslegern verbunden ist.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G08B 13/12 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G08B; G01L; G01G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
KR 101420596 B1 (SELECS CO INC [KR]) 21. Juli 2014 (2014-07-21)
1-3,5
Y
Absatz [0001] - Absatz [0002]
6
Absatz [0043]; Abbildung 15
Absatz [0045] - Absatz [0047]; Abbildung 10
Absatz [0055] - Absatz [0057]
Absatz [0073] - Absatz [0076]; Abbildung 3
(2)
X
US 4829287 A (KERR REGINALD J [CA] ET AL) 09. Mai 1989 (1989-05-09)
1-5
Y
Zusammenfassung
6
Spalte 3, Zeile 10 - Spalte 4, Zeile 26; Abbildungen 1,2
(3)
X
N.N., "Vaku-FenZS", 29. Januar 2014 (2014-01-29), Seite 1-4,
Abgerufen von:
URL:http://www.zaun-sicherheit.de/produkte/information_vaku-fenzs.pdf
XP055312807
[gefunden am  2016-10-20]
1-5
in der Anmeldung erwähnt
Seite 2 - Seite 4
(4)
A
EP 1813741 A2 (DRAHT BREMER GMBH [DE]) 01. August 2007 (2007-08-01)
3
Spalte 7, Absatz 0018; Abbildung 1
(5)
Y
US 5548275 A (SHAMBAYATI ALI [US] ET AL) 20. August 1996 (1996-08-20)
6
Spalte 7, Zeile 31 - Zeile 47
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
KR 101420596 B1
21. Juli 2014
KR 101420596 B1
WO 2015142043 A1
21. Juli 2014
24. September 2015
US 4829287 A
09. Mai 1989
AU 611279 B2
AU 3307889 A
CA 1288496 C
US 4829287 A
06. Juni 1991
18. Oktober 1990
03. September 1991
09. Mai 1989
EP 1813741 A2
01. August 2007
AT 508237 T
EP 1813741 A2
15. Mai 2011
01. August 2007
US 5548275 A
20. August 1996
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
21. Oktober 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. November 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Heß, Rüdiger
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