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1. (WO2017000009) DISPOSITIF D'ÉCLAIRAGE POUR UN PROJECTEUR DE VÉHICULE AUTOMOBILE
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

PATENTANSPRÜCHE

1. Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, aufweisend

- zumindest ein Leuchtmodul (2) zur Abstrahlung von sichtbarem Licht,

- zumindest ein das Licht des Leuchtmoduls (2) ablenkendes und/ oder formendes Optikbauteil (3), und

- ein mit dem Leuchtmodul (2) verbundenes Halterungsmodul (4), in welchem das zumindest eine Optikbauteil (3) gelagert ist,

wobei das Leuchtmodul (2) zumindest eine Laserlichtquelle (2a) und ein Lichtkonversionselement (2b) umfasst, wobei das Licht der zumindest einen Laserlichtquelle (2a) auf das Lichtkonversionselement (2b) gelenkt ist, welches das Licht in sichtbares Licht konvertiert und in das Optikbauteil (3) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsmodul (4) zumindest ein erstes und ein zweites Führungsmittel (4b', 4h) aufweist, wobei das Optikbauteil (3) in Bezug auf das Lichtkonversionselement (2b) mittels dem ersten Führungsmittel (4b') in eine erste Richtung (x) und mittels dem zweiten Führungsmittel (4h) in eine zweite Richtung (z) verschiebbar ist, wobei die erste und die zweite Richtung (x, z) voneinander abweichen.

2. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (2) ein die Laserlichtquelle (2a) und das Lichtkonversionselement (2b) umschließendes Gehäuse (2c) umfasst und das Halterungsmodul (4) ein Trageelement (4b) umfasst, welches zur Aufnahme des Optikbauteils (3) eingerichtet ist, wobei das Trageelement (4b) mittels dem ersten Führungsmittel (4b') in Bezug auf das Gehäuse (2c) verschiebbar ist, wobei das erste Führungsmittel (4b') direkt an dem Gehäuse (2c) angreift.

3. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (2) ein die Laserlichtquelle (2a) und das Lichtkonversionselement (2b) umschließendes Gehäuse (2c) umfasst und das Halterungsmodul (4) ein Trageelement (4b) und ein Adapterelement (4a) umfasst, wobei das Trageelement (4b) zur Aufnahme des Optikbauteils (3) eingerichtet ist und das Adapterelement (4a) fest mit dem Gehäuse (2c) verbindbar ist, wobei das Trageelement (4b) mittels dem ersten Führungsmittel (4b') an dem Adapterelement (4a, 4a') angreift und in Bezug auf das Adapterelement (4a) verschiebbar ist.

4. Beleuchtungsvorrichtung (1) Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungsmittel (4h) an dem Trageelement (4b) angeordnet ist, wobei das Optikbauteil (3) mittels dem zweiten Führungsmittel (4h) in Bezug auf das Trageelement (4b) verschiebbar ist.

5. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Richtung (x, z) normal zueinander orientiert sind.

6. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschiebeposition in die erste und/ oder zweite Richtung (x, z) jeweils mittels einer Justierschraube (8a, 8b) festlegbar ist.

7. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Trageelement (4b) eine Öffnung zur Aufnahme einer ersten Justierschraube (8a) aufweist, wobei die erste Justierschraube (8 a) in ein Schraubgewinde des Adapterelements (4a) und/ oder des Gehäuses (2c) des Leuchtmoduls (2) eingreift, wobei ein zwischen dem Trageelement (4b) und dem Leuchtmodul (2) angeordnetes erstes Federelement (7a) das Trageelement (4b) in Richtung des Schraubkopfes der ersten Justierschraube (8a) in eine Ruheposition drückt.

8. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Federelement (7a) ein zwischen Leuchtmodul (2) und Trageelement (4b) angeordnetes, die erste Justierschraube (8a) ummantelndes, hohlzylindrisches Gummielement ist.

9. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter und/ oder das Gehäuse des Leuchtmoduls (2) einen ersten Anschlag (4d) zur Begrenzung der Verschiebebewegung des Trageelements (4) in Richtung der Federkraft des ersten Federelements (7a) aufweist.

10. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Leuchtmodul (2) und dem Trageelement (4b) ein zweiter Anschlag (4g) angeordnet ist, der Verschiebebewegung des Trageelements (4b) entgegen der Richtung der Federkraft des ersten Federelements (7a) begrenzt.

11. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungsmittel an dem Trageelement (4b) angeordnet ist, wobei das Optikbauteil (3) mittels dem zweiten Führungsmittel (4h) in Bezug auf das Trageelement (4b) verschiebbar ist.

12. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungsmittel (4h) zumindest eine von dem Trageelement (4b) abstehende Führungsschiene aufweist, in welcher das Optikbauteil (3) verschiebbar gelagert ist, wobei an dem abstehenden Ende der Führungsschiene ein an der Führungsschiene befestigbares Abschlusselement (9) angeordnet ist, welches die Bewegung des Optikbauteils (3) hin zu dem Ende der Führungsschiene begrenzt, wobei an dem Trageelement (4b) ein zweites Federelement (7b) angreift, welches das Optikbauteil (3) in Richtung des Endes der Führungsschiene drückt und das Abschlusselement (9) eine zweite Justierschraube (8b) aufweist, mittels der das Optikbauteil (3) entgegen der Federkraft des zweiten Federelements (7b) verschiebbar ist.

13. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Optikbauteil (3) eine Einstellschräge (3a) aufweist, auf der ein Eingriffsabschnitt der zweiten Justierschraube (8b) aufliegt, wobei die Einstellschräge (3a) und der Eingriffsabschnitt dergestalt angeordnet sind, dass eine Axialverschiebung der zweiten Justierschraube (8b) in eine Verschiebebewegung des Optikbauteils (3) in oder entgegen der zweiten Richtung (z) gewandelt wird.

14. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Justierschraube (8b) das Abschlusselement (9) durchsetzt, wobei an einer Seite des Abschlusselements (9) der Schraubkopf der Justierschraube (8b) angeordnet ist und an der gegenüberliegenden Seite der Eingriffsabschnitt angeordnet ist, wobei der Eingriffsabschnitt eine dem Abschlusselement (9) zugewandte Anschlagsfläche (8b') aufweist, wobei vorzugsweise der Schraubkopf ebenso eine dem Abschlusselement (9) zugewandte Anschlagsflächen (8b") aufweist.

15. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Justierschraube (8b) im Wesentlichen parallel zueinander orientiert.

16. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Leuchtmodul (2) Referenzmarkierungen (10) angeordnet sind, die eine Neutralstellung der Verschiebeposition in die erste und zweite Richtung (x, z) anzeigen, wobei die Referenzmarkierungen (x, z) aus zumindest einer gemeinsamen Richtung (BR), die vorzugsweise parallel zu den Justierschrauben (8b) orientiert ist, einsehbar sind.

17. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Optikbauteil (3) eine Linse und/oder einen Reflektor umfasst, insbesondere einen hyperbolischen Reflektor mit einer Linse.

18. Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein separater Kühlkörper (5) an dem Leuchtmodul (2) angeordnet ist.

19. Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zumindest einer Beleuchtungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.