WIPO logo
Mobile | Deutsch | English | Español | 日本語 | 한국어 | Português | Русский | 中文 | العربية |
PATENTSCOPE

Recherche dans les collections de brevets nationales et internationales
World Intellectual Property Organization
Recherche
 
Options de navigation
 
Traduction
 
Options
 
Quoi de neuf
 
Connexion
 
Aide
 
maximize
Traduction automatique
1. (WO2016113174) APPAREIL, EN PARTICULIER APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER
Note: Texte fondé sur des processus automatiques de reconnaissance optique de caractères. Seule la version PDF a une valeur juridique

Beschreibung

Gerät, insbesondere Haushaltsgerät

Die Erfindung betrifft ein Gerät, insbesondere ein Haushaltsgerät, mit zumindest einer Elektrolysezelle zur Erzeugung von elektrolytisch behandeltem Wasser.

Es sind Geräte bekannt, beispielsweise die sogenannten Kangen-Geräte, welche die Herstellung von ionisiertem Wasser mit unterschiedlichem pH- Wert ermöglichen. Das Kangen-Gerät wird unmittelbar an den normalen Wasserhahn angeschlossen, wobei zur Erzeugung des Kangen- Wassers keine Zusätze verwendet werden. Das Gerät enthält einen dreilagigen Filter mit einer Lage aus Kalziumsulfit, mit einem mechanischen Filter und einem Filter aus gekörnter antibakterieller Aktivkohle. Das gefilterte Wasser wird im Durchfluss durch Elektrolysezellen mit mehreren platinierten Titanelektrodenplatten geleitet und unmittelbar nach der Elektrolyse entnommen. Die Elektrolysezellen sind zweikammrige Elektrolysezellen mit Anoden- und Kathodenkammer, sodass in der einen Kammer Wasser mit einem basischen pH und in der anderen Kammer Wasser mit einem sauren pH gebildet wird. Je nach Mischungseinstellung ist das entnommene Wasser sauer, basisch oder neutral. Trinkwasser wird mit einem pH im Bereich von 8,5 bis 9,5 erzeugt und soll reich an negativen Ionen, wie Hydroxidionen, und positiven Ionen, wie

Kalziumionen, sein. Eine sinnvolle Nutzung eines Kangen-Gerätes erfordert die dauerhafte Installation an einem Wasserhahn und die Positionierung in unmittelbarer Nähe eines Wasserhahns, insbesondere in einer Küche. Der große Platzbedarf der Kangen-Geräte wird oft als störend empfunden. Darüber hinaus bedarf ein Kangen-Gerät einer gewissen Wartung der Elektrolysezellen und es sind die relativ teuren Filterkartuschen in regelmäßigen Abständen auszutauschen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein handliches, variabel positionierbares und effizient arbeitendes Gerät zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser für unterschiedliche Anwendungszwecke, insbesondere auch zur Herstellung von Trinkwasser, zur Verfügung zu stellen.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Gerät mit einem Behälter mit einem mit Wasser befüllbaren, mit einem Deckel verschließbaren Gefäß, einer separaten Basis zur Aufnahme bzw. zum Einsetzen des Behälters, einer in der Basis eingebauten Elektronik mit einem Netzkabel zur Spannungsversorgung und mit einer an der Innenseite des Deckels oder im Gefäß angeordneten, vom Wasser im Behälter durchfließbaren, einkammrigen und zumindest eine bipolare Diamantelektrode enthaltenden

Elektrolysezelle, welche von der Oberseite des Deckels über die Basis elektrisch kontaktierbar und mit elektrischer Spannung versorgbar ist.

Bei einem erfindungsgemäß ausgeführten Gerät wird das elektrolytisch behandelte Wasser in einem von einer Basis trennbaren Behälter erzeugt. Das Gerät kann die Abmessungen eines handelsüblichen Wasserkochers aufweisen, kann an beliebiger Stelle aufgestellt und bei Nichtgebrauch leicht verstaut werden. Der kompakte und zweckmäßige Aufbau wird vor allem auch durch die Anordnung der Elektrolysezelle an der Innenseite des Deckels oder im Inneren des Gefäßes erzielt, die Elektrolysezelle taucht unmittelbar in das zu behandelnde Wasser. Die einkammrige, eine bipolare Diamantelektrode beinhaltende Elektrolysezelle gewährleistet eine effektive, zeitsparende Elektrolyse des Wassers im Behälter und die Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser für unterschiedliche Einsatzzwecke.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an der Innenseite des Deckels ein Aktivkohlefilter und/oder ein Ionenaustauscherharz positionierbar, welcher bzw.

welches zum Befüllen des Gefäßes mit Wasser von Wasser durchströmbar ist. Der

Aktivkohlefilter reinigt das Wasser, beispielsweise von freiem Chlor, und wird daher bevorzugt dann eingesetzt, wenn Trinkwasser bzw. Wasser zur Zubereitung von Kaffee, Tee und dergleichen hergestellt werden soll. Das Ionenaustauscherharz bewirkt eine Reduktion des Gehaltes an Anionen, wie beispielsweise Cl", im Wasser.

Wird, wie bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung der Deckel mit Durchströmöffnungen zum Einfüllen von Wasser versehen, so kann das Wasser bei aufgesetztem Deckel eingefüllt werden.

Bei einer Anordnung der Elektrolysezelle im Gefäß wird diese entweder am Gefäßboden oder an der Gefäßinnenwand befestigt. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass der Deckel handlich und kompakt ausgeführt werden kann.

Um ein Entleeren des elektrolytisch behandelten Wassers bei aufgesetztem Deckel zu ermöglichen, ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung der Deckel randseitig mit zumindest einer Öffnung zum Entleeren des Wassers aus dem Gefäß versehen.

Bei einer kompakten und geringes Gewicht aufweisenden Ausführung des Gerätes weist die Basis einen Sockel zum Positionieren des Behälters und ein mit dem Sockel verbundenes Gestell auf. Bevorzugterweise sind ferner sowohl der Sockel als auch das Gestell als Gehäuse ausgeführt, sodass die vorgesehene Elektronik entweder im Sockel oder im Gestell eingebaut werden kann.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Behälter einen Heizboden auf, welcher Heizelemente enthält, die vom Sockel aus elektrisch kontaktierbar sind. Mit einer derartigen Ausführung lässt sich für verschiedene Anwendungsfälle erhitztes, elektrolytisch behandeltes Wasser herstellen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung des Gerätes weist das Gestell einen im Wesentlichen senkrecht zum Sockel verlaufenden Gestellteil und einen parallel zum Sockel verlaufenden Oberteil auf, sodass der Behälter zwischen dem Oberteil und dem Sockel positionierbar ist. Zum Positionieren bzw. Entnehmen des Behälters vom Gestell kann der Oberteil am Gestellteil höhenverstellbar oder schwenkbar angeordnet sein.

Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung sind im Oberteil zumindest drei an der

Unterseite des Oberteils nach außen ragende Kontaktstifte zur elektrischen Kontaktierung der Elektrolysezelle angebracht. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, wenn das Gerät mit unterschiedlich ausgeführten Behältern bzw. Deckeln benützt werden kann, um durch eine Kontaktierung unterschiedlicher Kontaktstifte unterschiedliche

Elektrolyseprogramme in Betrieb nehmen zu können. Es sind daher von bzw. an der Außenseite des Deckels Kontaktelemente der Elektrolysezelle mit jeweils zwei der Kontaktstifte am Oberteil in Kontakt bringbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist am Gestell, insbesondere am Oberteil, ein Display angeordnet, welches Bedien-, Kontroll- und Anzeigeelemente enthält.

Das Gerät wird bevorzugter Weise in einer Ausführung mit zwei Behältern zur Verfügung gestellt, von welchen der eine einen Heizboden aufweist und mit einem Deckel mit Aktivkohlefilter verschließbar ist. Zu diesem Behälter gehört daher ein nur auf diesem aufsetzbarer Deckel. Zum zweiten vorgesehenen Behälter gehört vorzugsweise ein Deckel ohne Aktivkohlefilter, dieser Behälter braucht auch keinen Heizboden aufzuweisen.

Die bipolare Diamantelektrode in der Elektrolysezelle ist gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante eine bipolare Diamantpartikelelektrode. Gerade solche Elektroden erlauben die Erzeugung von hochwirksamem elektrolytisch behandelten Wasser.

Die vorgesehene Elektronik ist derart ausgeführt, dass sie einen automatischen Ablauf unterschiedlicher Programme erlaubt. Zu diesen Programmen gehört erfindungsgemäß ein Programm zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Trinkwasser, ein Programm zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser für die Körper- und Zahnpflege sowie kosmetische Anwendungen, ein Programm zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser zum Gießen von Pflanzen und zur Haltbarmachung von Obst und Gemüse, ein Programm zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser zur Verwendung als Putzmittel und ein Programm zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser zur Verwendung als Pflanzenschutzmittel im Garten.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die schematisch Ausführungsbeispiele darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Schrägansicht eines erfindungsgemäßen Gerätes mit einem Behälter,

Fig. la eine Schrägansicht eines Behälters,

Fig. 2 eine Schrägansicht eines erfindungsgemäßen Gerätes ohne Behälter,

Fig. 3 das Gerät in Seitenansicht,

Fig. 4 und 5 Ansichten von Ausführungsformen eines Deckels,

Fig. 6 eine Ansicht einer Elektrolysezelle und

Fig. 7 eine Ansicht einer Ausführungsform eines Displays.

In der nachfolgenden Beschreibung verwendete Begriffe wie„oben",„unten",

„waagrecht",„senkrecht" und dergleichen beziehen sich auf die Darstellungen in den Figuren.

Das in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Gerät weist eine Basis 1 und einen Behälter 2 mit einem Gefäß 2a und einem Deckel 11 auf. Die Basis 1 besteht aus einem Sockel 3 und einem mit diesem verbundenen Gestell 4. Der Sockel 3 ist ein innen hohler Bauteil, welcher beispielsweise im Wesentlichen flach-zylindrisch ausgeführt ist und an seiner Oberseite eine insbesondere kreisförmige oder elliptische (ovale) Vertiefung aufweist, die eine an die äußere Form des Behälters 2 angepasste Stellmulde 3 a bildet, welche ein nicht gezeigtes Kontaktelement zur Kontaktierung von Heizelementen im Boden des Gefäßes 2a aufweist. Im Inneren des Sockels 3 ist eine in Fig. 3 angedeutete Elektronik 5

untergebracht, die mittels eines aus dem Sockel 3 nach außen geführten, nicht dargestellten Netzkabels über das vorhandene Stromnetz mit elektrischer Spannung versorgbar ist. Am Rand des Sockels 3 ist das mit diesem verbundene, aus Kunststoff oder Metall bestehende Gestell 4 angeordnet, das einen senkrecht zum Sockel 3 verlaufenden Gestellteil 6 und einen an dessen oberem Ende befindlichen, waagrecht und parallel zum Sockel 3 verlaufenden Oberteil 7 aufweist. Der Oberteil 7 ist mit dem Gestellteil 6 gelenkig verbunden, sodass er zum Einsetzen des Behälters 2 in die Stellmulde 3 a und zum

Entnehmen des Behälters 2 aus der Stellmulde 3a hochgeschwenkt werden kann. Bei einer alternativen, nicht dargestellten Ausführung kann der Oberteil 7 gegenüber dem

Gestellteil 6 in vertikaler Richtung höhenverstellbar sein und derart zum Einsetzen und Entnehmen des Behälters 2 entsprechend verschoben werden. Der Gestellteil 6 und der Oberteil 7 sind innen hohle Bauteile und bilden somit gleichzeitig ein Gehäuse, in welchem in Fig. 3 angedeutete elektrische Leitungen bzw. Kabel 8 von der Elektronik 5 im Inneren des Sockels 3 zu im Inneren des Oberteils 7 angeordneten elektrischen

Kontaktstiften 9, die an der Unterseite des Oberteils 7 nach außen ragen, und zu einem Display 10 an der Stirnseite des Oberteils 7 geführt sind. Die Spannungsversorgung der Kontaktstifte 9 und des Displays 10 mit zugehöriger Steuereinheit erfolgt ebenfalls über die vorgesehenen elektrischen Kabel 8. Bei der gezeigten Ausführung sind drei in einer Reihe angeordnete Kontaktstifte 9 vorgesehen.

Zum Gerät gemäß der Erfindung gehören vorzugsweise zwei Behälter 2, wobei der eine Behälter 2 ein Gefäß 2a mit Heizboden aufweist, das mit einem Deckel 11 ' (Fig. 4) versehbar ist, und der andere Behälter 2 ein Gefäß 2a ohne Heizboden aufweist, das mit einem Deckel 11 (Fig. 5) versehbar ist. Das Gefäß 2a selbst kann bei beiden Behältern 2 ansonsten gleich ausgeführt sein, besteht insbesondere aus Glas oder Kunststoff und weist an seinem oberen Randbereich einen Ausguss 14 auf. Bevorzugt besitzt das Gefäß 2a ein Fassungsvermögen von 0,5 1 bis 1,0 1. Die Basis 1 ist entsprechend an die äußeren

Abmessungen des Behälters 2 bzw. des Gefäßes 2a und dessen Aufnahmevermögen angepasst. Der Heizboden des einen Behälters 2 kann analog dem Heizboden eines herkömmlichen Wasserkochers ausgeführt sein. Die Heizelemente befinden sich daher im Inneren des Heizbodens und sind von der Unterseite des Gefäßes 2a auf bekannte Wiese nach dem Einsetzen des Behälters 2 in die Stellmulde 3a kontaktierbar.

Beide Ausführungen des Deckels 11, 11 ' sind beispielsweise kreisrund bzw. elliptisch oder oval und innenseitig von einem Rand I Ia, 11 'a umlaufen, welcher seinen Sitz auf dem Gefäß 2a sicherstellt und im Bereich des Ausgusses 14 unterbrochen ist. Der Deckel 11, 11 ' und sein zugehöriges Gefäß 2a sind vorzugsweise derart ausgeführt, dass der Deckel 11, 11 ' nur in einer bestimmten,„richtigen" Lage und auf seinem zugehörigen Gefäß 2a positionierbar ist. Von der Innenseite des Deckels 11, 11 ' ragt eine mit diesem verbundene, einkammrige, als Tauchzelle ausgeführte Elektrolysezelle 12 ab, die in das in das Gefäß 2a eingebrachte Wasser - wenn dieses zur Gänze oder zumindest zur Hälfte mit Wasser befüllt ist - eintaucht. Die Elektrolysezelle 12 weist ein Elektrodenpaket 12a (Fig. 6) mit zwei Kontaktelektroden 15, 16 auf, welche bei der gezeigten Ausführungsform als rechteckige Gitter, insbesondere als Streckmetallgitter, ausgeführt sind, welches aus dem Elektrodenmaterial, beispielsweise aus mit Iridium, Rutheniu, Iridium/Ruthenium, Platin oder dotierten Diamanten, beschichteten Titanblech oder Niobblech besteht. Zwischen den Kontaktelektroden 15, 16 befindet sich zumindest eine bipolare, ebenfalls rechteckige

Diamantelektrode 17, vorzugsweise eine Diamantpartikelelektrode, wie sie beispielsweise im österreichischen Patent Nr. 503 402 dargestellt und beschrieben ist. Solche

Diamantpartikelelektroden bestehen aus in Kunststoff einlagig eingebetteten

Diamantpartikeln, die beidseitig des Kunststoffmaterials nach außen ragen. Die

Diamantelektrode 17 ist von den Kontaktelektroden 15, 16 durch Abstandhalter 18 aus einem elektrisch isolierenden Material, insbesondere aus Kunststoff, getrennt. Die

Abstandhalter 18 können dünne Kunststoffgitter sein, die zwischen jeder

Kontaktelektrode 15, 16 und der Diamantelektrode 17, in Kontakt mit diesen

Elektroden 15, 16, 17, eingefügt sind. Die Abstandhalter 18 können ferner als dünne Plättchen ausgeführte polymere Festelektrolyten sein. Bei einer weiteren Ausführungsform kann zwischen je zwei Abstandhaltern ein polymerer Festelektrolyt oder ein feines, polymeres Filtermaterial eingesetzt werden, um derart eine unmittelbare Reaktion der auf der Anoden- bzw. Kathodenseite entstehenden Elektrolyseprodukte zu unterbinden. Bei einer Ausführung des Elektrodenpaketes 12a mit Kunststoffgittern als Abstandhalter 18 kann das Elektrodenpaket 12a durch Klammern, Clips 19 oder dergleichen, ebenfalls aus Kunststoff oder einem anderen elektrisch isolierenden Material, zusammengehalten

werden. Das Elektrodenpaket 12a ist in ein Gehäuse 20 (Fig. 4 und Fig. 5) aus elektrisch isolierendem Material eingebaut, welches einen möglichst ungehinderten Eintritt des im Gefäß 2a befindlichen Wassers gewährleistet. Wie dargestellt kann das Gehäuse 20 gitterartig ausgeführt sein bzw. mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen sein. Zur Kontaktierung der Kontaktelektroden 15, 16 sind beispielsweise mit diesen verbundene Titanstäbe 21 vorgesehen, welche in einem plattenartig ausgeführten Element 21a oberhalb der Elektrolysezelle 12 zur Unterseite des Deckels 11, 11 ' verlaufen und hier mit

Kontakten 22 verbunden sind, die an der Außenseite des Deckels 11, 11 ' als runde Erhebungen ausgebildet sind. Das Gehäuse 20 kann bis zur Unterseite des Deckels 11, 11 ' reichen, um das Elektrodenpaket 12a und die Titanstäbe 21 vor direktem Kontakt mit dem Benützer zu schützen. Die Elektrolysezelle 12 ist derart an der Innenseite des Deckels 11, 11 ' angeordnet bzw. angebaut, dass die Titanstäbe 21 mit Wasser im Gefäß 2a nicht in Kontakt kommen können. Es ist ferner möglich, das Elektrodenpaket 12a im Bereich der Schweißstellen zu den Titanstäben 21 mit Epoxidharz oder Silikon zu versiegeln. Wird der Behälter 2 mit aufgesetztem Deckel 11, 11 ' an der Basis 1 positioniert, kommen die

Kontakte 22 mit zwei der Kontaktstifte 9 an der Unterseite des Oberteils 7 in Berührung, wie noch beschrieben wird. Um eine sichere Kontaktierung zu gewährleisten, können die Kontaktstifte 9 im Oberteil 7 des Gestells 4 gefedert angeordnet sein.

Die Elektrolysezelle 12 kann bei einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform im Gefäß 2a angeordnet, beispielsweise am Gefäßboden oder der Gefäßinnenwand, befestigt sein. Der Deckel 11, 11 ' weist an entsprechenden Positionen Durchführöffnungen für die mit den Titanstäben verbundenen Kontakte 22 auf, sodass diese bei aufgesetztem Deckel 11, 11 ' und bei positioniertem Behälter 2 mit den Kontaktstiften 9 in Kontakt kommen können.

Der Deckel 11 ' unterscheidet sich vom Deckel 11 insbesondere dadurch, dass an seiner Innenseite eine als Vertiefung ausgebildete Filteraufnahme 23 ausgebildet ist, in welche von der Außenseite des Deckels 11 ' ein nicht dargestellter Filtereinsatz eingesetzt und bei Bedarf ausgetauscht werden kann. Der Filtereinsatz enthält insbesondere einen in bekannter Weise ausgeführten Aktivkohlefilter. Der Aktivkohlefilter kann zumindest einen Zusatz, wie Kalziumverbindungen oder magnesiumhaltige Substanzen, beispielsweise Dolomit-Splitt, enthalten, oder aus antibakterieller (silberbeschichteter) Aktivkohle bestehen. Es kann vorgesehen sein, in der Filteraufnahme 23 zusätzlich ein

Ionenaustauscherharz zur Reduktion des Gehaltes an Anionen, wie beispielsweise Cl", im Wasser zu positionieren. Die Filteraufnahme 23 ist an der Außenseite des Deckels 11 ' mit einer separaten, nicht gezeigten Klappe oder dergleichen verschließbar, welche perforiert bzw. mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen ist. Der Boden der Filteraufnahme 23 ist ebenfalls mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen oder perforiert. Dadurch ist es möglich, das Gefäß 2a bei positioniertem Deckel 11 ' durch die Filteraufnahme 23 hindurch mit Wasser zu befallen, welches zuerst im Aktivkohlefilter gefiltert wird. Die separate

Klappe zum Verschließen der Filteraufnahme 23 kann auch als ein Schiebeteil ausgebildet sein. Der obere Rand des Deckels 11 ' ist mit einer Aussparung 24 versehen, durch welche das Wasser nach der elektrolytischen Behandlung im Bereich des Ausgusses 14

entnommen werden kann. Optional kann am Außenbereich des Behälters 2 eine

Ausnehmung ausgebildet sein, in welche ein Röhrchen, welches ebenfalls einen

Aktivkohlefilter enthält, einschiebbar ist, sodass das Wasser beim Ausschenken durch das Röhrchen und daher durch den zweiten Aktivkohlefilter fließt.

Das am Oberteil 7 des Gestells 4 stirnseitig angebrachte Display 10 (Fig. 7) weist die zur Bedienung des Gerätes vorgesehenen und erforderlichen Bedienelemente auf. Ein

Schieber 25 zur Entriegelung des Oberteils 7 befindet sich beispielsweise an der Oberseite des Oberteils 7. Zu den Bedienelementen gehören mehrere Programmwahltasten 26 mit entsprechenden Symbolen. Am Display 10 sind ferner Anzeigeelemente 27 mit

Füllmengensymbolen, eine Temperaturwahltaste 28 und ein Anzeigeelement 29, welches den Zeitablauf des gewählten Programmes bzw. die Temperaturwahl wiedergibt, vorhanden.

Die Kontakte am Deckel 11 sind derart angeordnet, dass zwei bestimmte Kontaktstifte 9 am Oberteil 7 kontaktierbar sind, beispielsweise der mittlere und einer der beiden äußeren Kontaktstifte 9. Die Kontakte am Deckel 11 ' sind beispielsweise derart angeordnet, dass der mittlere Kontaktstift 9 und der andere äußere Kontaktstift 9 kontaktiert werden können.

Durch die Art der Kontaktierung„erkennt" die Elektronik 5, welcher Behälter 2 eingesetzt ist. Zum Befüllen des Gefäßes wird jeweils das vorhandene Leitungswasser, also Wasser aus der kommunalen Wasserversorgung verwendet.

Nachstehend werden bevorzugte Verwendungen des erfindungsgemäßen Gerätes beschrieben.

Beispiel 1 : Erzeugung von„aktiviertem" Trinkwasser

Verwendet wird ein Behälter 2 mit einem Heizboden am Gefäß 2a und einem Deckel 11 ' mit Aktivkohlefilter. Das„aktivierte" Wasser kann als Trinkwasser, zur Herstellung von Kaffee, Tee und dergleichen verwendet werden. Unter„aktiviertem" Wasser ist ein solches zu verstehen, welches nach dem Elektrolysevorgang an negativen Ionen, wie

Hydroxidionen (OH ) und Sauerstoffionen, sowie an Wasserstoffionen reich ist und ein Oxidations-Reduktions-Potential in der Größenordnung von - 100 mV bis - 600 mV, insbesondere bis - 200 mV, aufweist. Zur Herstellung des aktivierten Wassers wird bei aufgesetztem Deckel 11 ' durch den Aktivkohlefilter hindurch Leitungswasser in das Gefäß 2a eingefüllt, bis die Elektrolysezelle 12 komplett ins Wasser eintaucht. Der Behälter 2 wird in der Stellmulde 3 a positioniert und es wird das Gerät bei angestecktem Netzstecker durch Einschalten in Betrieb genommen. Die entsprechende Programmtaste 26 („Trinkwasser") wird betätigt, optional auch die Temperaturwahltaste 28, falls heißes oder warmes Wasser gewünscht ist. Die Elektronik 5 sorgt für einen entsprechenden

automatischen Ablauf des Elektrolysevorganges und für ein optimales Ergebnis. Nach dem automatischen Abschalten des Gerätes kann der Behälter 2 von der Basis 1 entfernt werden und das aktivierte Wasser bei aufgesetztem Deckel 11 ' über den Ausguss 14 dem Behälter 2 entnommen werden.

Beispiel 2: Erzeugung von elektrolytisch behandeltem Wasser für die Körper- und

Zahnpflege sowie kosmetische Anwendungen

Das Gerät wird mit einem Behälter 2, dessen Gefäß 2a keinen Heizboden aufweist, und mit einem Deckel 11 ohne Aktivkohlefilter verwendet. Dem eingefüllten Wasser wird vor der Elektrolyse eine kleine Menge Natriumchlorid in der Größenordnung von 0,1 g/1 bis 10 g/1, insbesondere 0,5 g/1 bis 5 g/1, zugesetzt. NaCl kann in Tablettenform in entsprechender Dosierung zur Verfügung stehen. Es wird das entsprechende Programm („Kosmetik") ausgewählt und die Elektrolyse durchgeführt. Bei der Elektrolyse bilden sich im Wasser Oxidationsmittel, sodass das elektrolytisch behandelte Wasser zur Straffung, Desinfektion und Pflege von Haut oder zum Zähneputzen verwendet werden kann.

Beispiel 3 : Erzeugung von elektrolytisch behandeltem Wasser zum Gießen von

Pflanzen und zur Haltbarmachung von Obst und Gemüse

Das Gerät mit einem Behälter 2, dessen Gefäß 2a keinen Heizboden aufweist, und mit einem Deckel 11 ohne Aktivkohlefilter verwendet. Dem eingefüllten Wasser wird vor der Elektrolyse NaCl in einer Dosierung von 0,5 g/1 bis 10 g/1 zugesetzt, vorzugsweise in Tablettenform. Nach entsprechender Programmwahl („Pflanzengießen" oder„Obst-/ Gemüse-Behandlung") erfolgt die Elektrolyse, bei der im Wasser Oxidationsmittel gebildet werden. Nach erfolgter Elektrolyse kann das Wasser umgefüllt werden und zum Besprühen von Obst und Gemüse oder zum Gießen von Pflanzen verwendet werden. Zusätzlich können Kalium-, Phosphor- oder Stickstoffsalze zugegeben werden, um bei einer

Verwendung des elektrolytisch behandelten Wassers zum Pflanzengießen eine Düngung zu erreichen.

Beispiel 4: Erzeugung von elektrolytisch behandeltem Wasser zur Verwendung als Putzmittel

Das Gerät wird mit einem Behälter 2, dessen Gefäß 2a keinen Heizboden aufweist, und mit einem Deckel 11 ohne Aktivkohlefilter verwendet. Vor der Elektrolyse wird im Wasser NaCl in einer Dosierung von 0,5 g/1 bis 10 g/1 aufgelöst, vorzugsweise vordosiert in Tablettenform. Das Programm„Putz-/Reinigungsmittelerzeugung" wird ausgewählt und das Wasser nach erfolgter Elektrolyse entweder unmittelbar oder nach einem Umfüllen in einen anderen Behälter als Putzmittel, beispielsweise zum Reinigen von Fenstern, Bädern, Küchenmöbeln, Böden und dergleichen, verwendet. Je nach geplantem

Verwendungszweck kann dem Wasser vor der Elektrolyse zumindest eine oder eine Mischung aus mehreren kalk- oder fettlösende(n) Substanz(en) zugefügt werden.

Insbesondere werden im Wasser derartige Salze gelöst, dass Na+-Ionen und/oder K+-Ionen und/oder NH4+ -Ionen und zugehörige Anionen zumindest einer Karbonsäure und/oder von Kohlensäure und/oder zumindest einer Sauerstoffsäure, Kationen und Anionen jeweils in einer Gesamtmenge von mindestens 0,1 g/1 im Wasser enthalten sind, wobei die Anionen aus der Gruppe Zitrat, Acetat, Tartrat, Formiat, Anionen höherer Karbonsäuren, insbesondere der gesättigten Fettsäuren C 14 bis C 18, Karbonat, Hydrogenkarbonat, Phosphat, Hydrogenphosphat, Sulfat, Hydrogensulfat, Sulfonat, insbesondere

Alkylbenzolsulfonat, Chlorid oder Hydroxid, sind. Auch diese Substanzen können in Tablettenform in entsprechender Dosierung zur Verfügung stehen.

Beispiel 5 : Erzeugung von elektrolytisch behandeltem Wasser zur Verwendung als

Pflanzenschutzmittel im Garten

Das Gerät mit einem Behälter 2, dessen Gefäß 2a keinen Heizboden aufweist, und mit einem Deckel 11 ohne Aktivkohlefilter verwendet. Dem Wasser wird vor der Elektrolyse NaCl in einer Dosierung von 1 g/1 bis 50 g/1 zugefügt, vorzugsweise vordosiert in

Tablettenform, wobei auch andere Substanzen, wie in Beispiel 4 erwähnt, im Wasser gelöst werden können. Nach der Auswahl des Programmes„Unkrautvernichtungsmittel" erfolgt die Elektrolyse, bei der Oxidationsmittel in einer auf den Verwendungszweck abgestimmten Zusammensetzung und Menge erzeugt werden. Das dem Gerät entnommene Wasser kann anschließend, insbesondere mittels einer Sprüheinrichtung, im Garten ausgebracht werden.

Die obigen Bezeichnungen der Programme sind nur beispielhaft und können durch andere Bezeichnungen oder Symbole ersetzt sein.

Das mittels einer Elektrolysezelle 12, die zumindest eine Diamantelektrode 17 enthält, hergestellte, salzhaltige, neutrale bis leicht basische Elektrolysewasser, pH 7,0 bis 8,4, enthält in den Beispielen 2 bis 5 oxidative Radikale, wie Ozon, Wasserstoffperoxid, Hypochlorite, hypochlorige Säuren und andere Peroxide, wie Peroxiddisulfate,

Peroxiddicarbonate und dergleichen. Diese Radikale, die aus den Ionen der natürlichen Mineralien im Leitungswasser und durch Zugabe von NaCl entstehen, verhindern eien Aufkeimung von Schadorganismen, wie Bakterien, Viren, Pilze, Hefen und dergleichen.

Das Gerät kann ferner alternativ als„Doppelstation" ausgeführt sein und ein einziges Gestell für die Aufnahme von zwei Behältern aufweisen. Der eine Behälter kann, wie oben beschrieben ein Gefäß mit Heizboden und einen Deckel mit Aktivkohlefilter aufweisen und zur Herstellung von elektrolytisch behandeltem Wasser für die in Beispiel 1 geschilderte Verwendung vorgesehen sein. Der andere, keinen Aktivkohlefilter im Deckel benötigende Behälter kann für die Verwendung gemäß den Beispielen 2 bis 5 vorgesehen sein. Alternativ können sämtliche Anwendungen mit einem einzigen Behälter erfolgen, wenn der Aktivkohlefilter bei Bedarf entnommen wird und dafür gesorgt ist, dass die Elektronik 5 die Herstellung von„aktiviertem" Wasser nur mit eingesetztem Filter gestattet.

T EP2016/050197

14

Bezugsziffernliste

1 Basis

2 Behälter

2a Gefäß

3 Sockel

3 a Stellmulde

4 Gestell

5 Elektronik

6 Gestellteil

7 Oberteil

8 elektrische Leitung

9 Kontaktstift

10 Display

11 Deckel

12 Elektrolysezelle

12a Elektrodenpaket

14 Ausguss

15 Kontaktelektrode

16 Kontaktelektrode

IV Diamantelektrode

18 Abstandhalter

19 Clip

0 Gehäuse

1 Titanstab

1a Element

2 Kontakt

3 Filteraufnahme

4 Aussparung

Schieber

Programmwahltaste Anzeigeelement Temperaturwahltaste Anzeigeelement