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1. (WO2015173297) AGENCEMENT DE PALIER POUR PORTE
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Ansprüche

Lageranordnung für eine Tür (2) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ), insbesondere für Kühl- oder Gefrierschränke, aufweisend

ein Lagerelement (6) zur drehbaren Lagerung der Tür (2) an einem Korpus (3) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ) um eine Lagerachse (4),

eine an dem Korpus (3) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1 ) oder an der Tür (2) befestigte Schließeinrichtung (10), mittels der die Tür (2) durch ein Antriebsteil über einen gewissen Schwenkbereich in Schließrichtung und/oder Öffnungsrichtung bewegbar ist,

wobei die Schließeinrichtung (10) das Antriebsteil und ein eine Drehbewegung der Tür (2) um die Lagerachse (4) aufnehmendes erstes Drehelement (7) mit einer zur Lagerachse (4) der Tür (2) im Wesentlichen parallelen Drehachse (71 ) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Drehelement (7) und die Tür (2) über eine Ausgleichseinrichtung zum Ausgleich eines Längenversatzes und/oder Winkelversatzes zwischen der Drehachse (71 ) des ersten Drehelements (7) und der Lagerachse (4) der Tür (2) miteinander gekoppelt sind.

Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausgleichseinrichtung einen mit dem ersten Drehelement (7) drehfest koppelbaren, die Tür (2) in Schließrichtung und/oder Öffnungsrichtung bewegenden Mitnehmer (9, 44) aufweist.

Lageranordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Ausgleichseinrichtung wenigstens ein mit dem ersten Drehelement (7) gekoppeltes, die Drehbewegung übertragendes zweites Drehelement (8) aufweist, wobei das zweite Drehelement (8) in einer im Wesentlichen parallelen Ebene zur Lagerachse (4) versetzt zum ersten Drehelement (7) angeordnet ist.

Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (84) des zweiten Drehelements (8) gleich der Lagerachse (4) der Tür (2) ist.

Lageranordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichseinrichtung einen mit dem zweiten Drehelement (8) drehfest koppelbaren, die Tür (2) in Schließrichtung und/oder Öffnungsrichtung bewegenden Mitnehmer (9, 44) aufweist.

6. Lageranordnung nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (9) einen mit dem ersten Drehelement (7) oder dem zweiten Drehelement (8) drehfest koppelbaren Bolzen (93) aufweist.

7. Lageranordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein

Mitnehmerarm (91 ) des Mitnehmers (9) in einem Winkelbereich zwischen 75° und 105° zur Drehachse (71 , 84) des ersten oder zweiten Drehelements (7, 8) kippbar an dem Bolzen (93) gehalten ist.

8. Lageranordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (9) in eine Ausnehmung (42) der Tür (2) einsetzbar ist.

9. Lageranordnung nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (44) als drehfest zur Tür (2) in dem Lagerelement (6) der Tür (2) aufnehmbarer Bolzen ausgebildet ist.

10. Lageranordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein in das erste oder zweite Drehelement (7, 8) ragendes Endstück (45) des Mitnehmers (44) und/oder ein in die Tür (2) ragendes Endstück des Mitnehmers (44) um einen vorbestimmten Winkel um die Drehachse (71 , 84) des ersten oder zweiten Drehelements (7, 8) kippbar ist.

1 1 . Lageranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das in das erste oder zweite Drehelement (7, 8) ragende Endstück (45) des Mitnehmers (44) und/oder das in die Tür (2) ragende Endstück des Mitnehmers (44) in Drehrichtung des ersten oder zweiten Drehelements (7, 8) formschlüssig gelagert ist, wobei umfängliche Kontaktflächen des Endstücks (45) des Mitnehmers (44) kugelig ausgebildet sind.

12. Lageranordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließeinrichtung (10) ein Dämpfer (20) zum Dämpfen einer Schwenkbewegung der Tür (2) über mindestens einen Schwenkbereich aufgenommen ist, der mit dem ersten Drehelement (7) gekoppelt ist.

13. Lageranordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Drehelement (7) eine Kurvenführung (30) zum Bewegen der Schließeinrichtung (10) und/oder des Dämpfers (20) angeordnet ist.

14. Lageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (10) in einem Gehäuse (5) aufgenommen ist.

15. Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehelement (7) mit dem zweiten Drehelement (8) über ein drittes Drehelement (83) miteinander gekoppelt ist.

1 6. Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehelement (7) mit dem zweiten Drehelement (8) über einen Zahnriemen (81 ) miteinander gekoppelt ist.

17. Lageranordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehelement (7) mit dem zweiten Drehelement (8) über eine Koppelstange (82) miteinander gekoppelt ist.

18. Kühl- oder Gefrierschrank (1 ), mit mindestens einer verschwenkbaren Tür (2), die über mindestens eine Lageranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche an einem Korpus (3) des Kühl- oder Gefrierschrankes (1 ) gehalten ist.

19. Kühl- oder Gefrierschrank (1 ) nach Anspruch 1 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung an einer Außenseite des Korpus (3) festgelegt ist.