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1. WO2006111339 - SYSTEME DE SECURITE

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[ DE ]

Sicherungsanordnunq

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Sicherungsanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 10 2005 009 235.7 ist eine Sicherungsanordnung bekannt geworden, bei der jede Sicherung innerhalb eines zylinderförmigen Behälters untergebracht ist, wobei zur Abdichtung des Zylinderkörpers ein Dichtkörper vorgesehen ist, der von einem Dichtkopf unter Zwischenfügung einer Tellerfeder ins Innere des Isolierkörpers hineingedrückt wird.

Jede Sicherung besitzt, wie aus der Deutschen Patentanmeldung ersichtlich ist, eine Auslösestange, die beim Ansprechen der Sicherung nach außen herausfährt und auf diese Weise einen Auslösemechanismus betätigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Auslösemechanismus anzugeben, der sehr einfach aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß also ist am Dichtkopf ein Doppelarmhebel gelagert, dessen einer Arm die Auslösestange der Sicherung überdeckt und dessen anderer Arm einen Auslösemechanismus entklinkt, mit dem ein Leistungsschalter ansteuerbar ist.

Wie aus der oben genannten Patentanmeldung ersichtlich sind zwei Sicherungen übereinander angeordnet, so dass ihre Mittelachsen eine vertikale Ebene miteinander aufspannen.

Parallel zu der vertikalen Ebene ist eine Übertragungsstange um ihre vertikale Achse drehbar gelagert, an der senkrecht dazu vorspringende Zapfen angeordnet sind, die mit dem zweiten Hebelarm des Doppelarmhebels zusammenwirken, so dass die Übertragungsstange beim Herausfahren der Auslösestange verdreht wird.

Wenn die Sicherungen an dem Ecken eines Dreiecks angeordnet sind, befindet sich auf der entgegengesetzten Seite eine weitere Übertragungsstange, die mit dem Doppelarmhebel der benachbarten Sicherung gekoppelt ist, derart, dass beim Herausfahren der Auslösestange die weitere Übertragungsstange verdreht wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist an den Übertragungsstangen jeweils ein Arm radial vorspringend befestigt, deren freie Enden mit einer Kupplungsstange miteinander gekoppelt sind, die beim Auslösevorgang von jeweils einem Arm verschiebbar ist; die Verklinkungsstelle des Auslösemechanismus ist dann mit der Kupplungsstange über ein Zwischenglied gekoppelt.

Anhand der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen und weitere Vorteile näher erläutert und beschrieben werden.

Es zeigt

Die einzige Fig. eine perspektivische Aufsicht auf eine Sicherungsanordnung für
eine elektrische Schaltanlage mit einem Auslösemechanismus.

Aus Fig. 5 der oben schon erwähnten DE 10 2005 009 235.7 ist eine Halteplatte 100 für die Lagerung des Dichtkopfes 43 für jede Sicherung vorgesehen, mit dem der in der vorliegenden einzigen Figur nicht dargestellte Dichtkopf (der Dichtkopf 41 gemäß der oben erwähnten DE 10 2005 009 235.7) ins Innere jedes Sicherungsbehälters 30 hineingedrückt wird. In diesem Zusammenhang wird auf die DE 10 2005 009 235.7 verwiesen.

Bei der Ausführung gemäß der vorliegenden Erfindung sind entsprechend der Anzahl der Phasen drei Sicherungen 30, 231 und 232 vorgesehen, deren Mittelachsen horizontal verlaufen und an den Ecken eines Dreiecks angeordnet sind. Dabei befinden sich die Sicherungen 30, 232 in einer vertikalen Ebene übereinander, wogegen die dritte Sicherung 231 an der Spitze des Dreiecks liegt, von der die Ebene der beiden Sicherungen 30, 232 die Basis bildet.

Die Dichtköpfe 43, 233 und 234 sind topfförmig ausgebildet, wobei der Boden jedes Dichtkopfes zum Sicherungsbehälter 30, 231 , 232 hin gerichtet ist.

In den Wänden 247, 248 der übereinander liegenden Dichtköpfe 43, 233 sind Doppelarmhebel 249 und 250 gelagert, welche durch eine nicht näher bezeichnete Öffnung in den Wandungen 43, 233 hindurch greifen. Der innere Arm 251 und 252 überdeckt die jeweilige, hier nicht gezeigte Auslösestange der Sicherung und die außerhalb der Wandungen 43, 233 befindlichen Arme 253 und 254 sind etwa L-förmig abgewinkelt und wirken mit Zapfen 255 und 256 zusammen, die an einer ersten Übertragungsstange 257 radial vorspringend befestigt sind.

Am Dichtkopf 234, der ebenfalls topfförmig ausgebildet ist, ist ebenfalls ein Doppelarmhebel 258 gelagert, dessen einer Hebelarm 259 die Auslösestange der Sicherung 231 übergreift, wogegen der andere Arm 260 in gleicher Weise wie die Arme 253 und 254 abgewinkelt ist, wobei der Arm 260 mit einem radial vorspringenden Zapfen 261 an einer zweiten Übertragungsstange 262 zusammenwirkt.

Die Doppelarmhebel 249, 250 und 258 verlaufen horizontal und sind in den Wandungen der Dichtköpfe jeweils um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar. Die Übertra- gungsstange 257 befindet sich auf der einen Seite des Dreiecks außerhalb desselben, parallel zur Basis des Dreiecks, wogegen die andere Übertragungsstange 262 auf der gegenüberliegenden Seite, also der spitzen Seite des Dreiecks angeordnet ist. Die beiden Übertragungsstangen 257 und 262 verlaufen senkrecht und in einer Ebene, die parallel zu der Ebene der Platte 100 verläuft.

An den oberen Enden der Übertragungsstangen 257 und 262 sind Hebelarme 263 und 264 befestigt, deren freie Enden mit einer Kupplungsstange 265 gekuppelt sind, wobei die Kupplungsstange 265 unter einem Winkel zu der Ebene verläuft, in der sich die Ü-bertragungsstangen 257 und 262 befinden. Dabei weist das freie Ende des Hebelarms

263 von der Platte 100 weg; das freie Ende des Hebelarmes 264 weist zur Platte 100 hin, so dass das Ende der Kupplungsstange, welches mit dem Arm 264 verbunden ist, einen geringeren Abstand aufweist, als das andere Ende der Kupplungsstange 265, welches mit dem Arm 263 verbunden ist.

Die freien Enden der Hebelarme 263 und 264 sind über ein Langloch 266 und 267 miteinander gekoppelt, wobei die Kopplungsbolzen (ohne Bezugsziffern) in der in Fig. 1 gezeigten auslösebereiten Stellung gegen ein Ende der Langlöcher anliegen.

Sollte nun die Sicherung 231 ansprechen, dann betätigt der Doppelarmhebel 258 über den Zapfen 261 die Übertragungsstange 262 im Uhrzeigersinn, wodurch der Hebelarm

264 verschwenkt und auf die Kupplungsstange 265 eine Kraft ausgeübt wird, die diese verschiebt, wobei die Kupplungsstange 265 wegen des Langloches 266 frei beweglich ist. Umgekehrt wenn durch Ansprechen der Sicherung 30 sich die in der Zeichnung links befindliche Übertragungsstange entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, verschiebt der Hebelarm 263 die Kupplungsstange 265 und diese kann sich aufgrund des Langloches 267 frei, d. h. unabhängig von der Stellung der Übertragungsstange 262 bewegen.

Mit der Kupplungsstange 265 ist ein Bowdenzug 268 verbunden, über den die Bewegung der Kupplungsstange auf ein Auslöseelement 269 in der Verklinkungsstelle eines Schaltschlosses einwirkt.

An der Kupplungsstange 265 ist eine Anzeigestange 270 befestigt, an deren freiem Ende eine Anzeigefahne 271 befestigt ist, die die Schaltstellung bzw. die Auslösestellung der Sicherungen anzeigt, d. h. anzeigt, ob eine Sicherung angesprochen hat.

Zum Hinweis darauf, dass die oben erwähnte Deutsche Patentanmeldung gewissermaßen Basis für die vorliegende Patentanmeldung ist, sind die Bezugsziffern 43, 30, 100 gleich gewählt.

Es sei außerdem noch erwähnt, dass die Übertragungsstangen 257 und 262 axial unverschieblich, aber um ihre vertikal verlaufende Mittelachse drehbar aufgelagert sind.