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1. (WO2005068891) SYSTEME DE RACCORDEMENT POUR L'EXTREMITE LIBRE D'UN TUYAU HYBRIDE
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Anschlussvorrichtung für das freie Ende eines Hybridschlauchβ,?

Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für das freie Ende eines Hybrid-schlauchs nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine Anschlussvorrichtung, allerdings für Hybridschläuche mit Leitungsadern, mit Kontaktringen, welche nach Art von Piercingkontakten die Leitungsadern kontaktieren, ist aus der DE 102 04 738 AI bekannt.

Die Erfindung hat die Aufgabe, eine Anschlussvorrichtung für Hybridleitungen mit strei-fenförmigen Leitern zu schaffen, welche auf einfache Weise eine zuverlässige Kontaktie-rung der streifenfor igen Leiter erlaubt.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1. Danach weist die Anschlussvorrichtung ein hülsenartiges Innenteil und ein ebenfalls hülsenartiges Außenteil auf, das zumindest abschnittsweise auf das freie axiale Ende des Hybridschlauches aufschiebbar ist, wobei das Außenteil die erste Anschlussvorrichtung für die Fluidleitung und das Innenteil die Anschlussvorrichtung für die elektrischen Leiter des Hyb-ridschlauchs aufweist und das Innenteil dazu ausgelegt ist, die Leiter des Hybridschlau-ches in beliebiger Drehausrichtung zum Hybridschlauch zu kontaktieren.

Als besonders vorteilhaft hervorzuheben ist die Möglichkeit zur einfachen Montage der Anschlußvorrichtung am Hybridschlauch, ohne dass es notwendig wäre, den Leiter in besonderer Weise Drehhauszurichten oder mit Polarisierungsmitteln zu versehen, da durch die Erfindung stets eine sichere Kontaktierung der zwei Leiter realisiert wird.

Nach einer vorteilhaften Variante ist das hülsenartige Innenteil mit wenigstens einem Stromschienenstück versehen, welcher das hülsenartige Innenteil auf einfache Weise jeweils von außen nach innen durchsetzt.

Nach einer weiteren zweckmäßigen Variante ist ein äußerer Abschnitt des Stromschienenstücks ausgehend vom Ort seines Durchtrittes durch das hülsenartige Innenteil zu einem an einem Umfangsabschnitt des hülsenartigen Innenteils angeordneten Kontaktstek-ker gebogen ist.

Bevorzugt sind ferner die äußeren Abschnitte der Stromschienenstücke jeweils zu parallel nebeneinanderliegenden Kontaktsteckern gebogen, die einfach zu handhaben sind.

Nach einer weiteren vorteilhaften Variante ist der innere Abschnitt des Stromschiene-Stücks derart ausgerichtet, dass er kompakt im wesentlichen tangential zum elektrischen Leiter des Hybridschlauchs ausbildet ist, wobei das Stromschienenstück an seinem freien Ende mindestens einen Federkontakt ausbildet.

Nach einer besonders bevorzugten weiteren Ausgestaltung sind drei der Federkontakte um jeweils 120° am Innenumfang des Innenteils versetzt zueinander angeordnet sind und weisen eine Breite bezüglich des Innenumfanges des Innenteils auf, dass die Leiter beim Aufschieben des hülsenartigen Inneriteils auf den Hybridschlauch unabhängig von der Winkelausrichtung mindestens zweifach kontaktiert werden. Diese Variante ist besonders kontaktsicher und dennoch konstruktiv einfach.

Bevorzugt weist das innere Hülsenteil an seinem vom Hybridschlauch abgewandten Ende eine umlaufende Rastausnehmung zum vorteilhaften Zusammenwirken mit den äußeren Hülsenteil auf sowie einen umfangsseitigen Vorsprung in axialer Richtung hinter dem Kontaktstecker.

Bevorzugt weist femer das äußere Hülsenteil einen inneren Rastvorsprung zum Zusammenwirken mit der inneren Rastausnehmung des inneren Hülsenteils sowie einen seitlichen Ansatz auf, der am Vorsprung des inneren Hülsenteils anliegt und im zusammengesteckten Zustand in einfacher Weise den Federkontakt aufnimmt.

Besonders bevorzugt wird ferner eine Ausbildung, bei der das Freilegen des wenigstens einem elektrischen Leiters des Hybridschlauchs unkompliziert durch ringweises - segmentweises - Abtrennen des äußeren Isoliermantels and verschiedenen axialen Stellen erfolgt, wobei in die ringartige wenigstens eine Freimachung wenigstens ein Kontaktring eingesetzt ist. Zweckmäßig ist dabei ferner eine Ausgestaltung, nach der die inneren Abschnitte der Stromschienenstücke derart ausgerichtet sind, dass sie axial zueinander versetzt am Innenumfang des Innenteils liegen, so dass sie im montierten Zustand jeweils einen Kontaktring kontaktieren. Derart ist zwar das Abisolieren des Hybridschlauches geringfügig aufwendiger, aber es sind nur zwei Stromschienen zur Kontaktierung erfor-derlich.

Vorzugsweise ist der Kontaktring rundum geschlossen oder geschlitzt oder segmentartig ausgebildet und weist sich radial erstreckende Kontaktspitzen auf, welche den Leiter kontaktieren.

Mittels einer Auswerteelektronik (hier nicht dargestellt) kann einfach festgestellt werden (z.B. mittels Widerstandsbestimmung oder dgl.), welche Federkontakte welche die Leiter kontaktieren (zwei jeweils den einen Leiter und der dritte den anderen Leiter). Hierbei wird der Hybridschlauch axial zunächst vom Isoliermantel abisoliert und dann an einer zweiten axialen Stelle die Leiter durchtrennt und der Fluidschlauch freigelegt. Hier ist insbesondere das Abisolieren sehr einfach, allerdings muss die Belegung der Federkon- takte mittels einer externen Elektronik (Steuerangseinrichtung oder dgl.) überprüft werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den übrigen Unteransprüchen zu entnehmen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. la ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrich- hing mit Hybridschlauch in einer teilweisen Sprengansicht;
Fig. lb den Hybridschlauch aus Fig. la in einer Einzeldarstellung mit den Stromschienen aus Fig. la;
Fig. lc den Hybridschlauch aus Fig. la und eine halbgeschnittene Darstellung des hülsenartigen Innenteils aus Fig. la;
Fig. ld den Hybridschlauch aus Fig. la mit aufgesetzter Anschlussvorrichtung in
halbgeschnittener Darstellung;
Fig. le den Hybridschlauch aus Fig. la mit aufgesetzter Anschlussvoπichtung in
geschnittener Darstellung;
Fig. lf einen Schnitt durch den Hybridschlauch der Fig. la;
Fig. 2a ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung mit Hybridschlauch in einer teilweisen Sprengansicht;
Fig. 2b den abisolierten Hybridschlauch aus Fig. 2a;
Fig. 2c den Hybridschlauch aus Fig. 2a mit aufgesetzter Anschlussvorrichtung in
halbgeschnittener Darstellung;
Fig. 2d den Hybridschlauch aus Fig. 2a mit aufgesetzter Anschlussvoπichtung in
geschnittener Darstellung; und
Fig. 2e einen Schnitt durch den Hybridschlauch der Fig. 2a.

Fig. 1 zeigt eine Anschluss- bzw. Kupplungsvorrichtung 1 für das freie Ende eines Hy-bridschlauchs 2, der hier beispielhaft einen mehrschichtigen Aufbau mit einem inneren flexiblen Fluid-, insbesondere Pneumatikschlauch 3 sowie wenigstens einer oder hier zwei direkt auf dem Außenumfang des Kunststoff-Fluidschlauchs 3 oder auf eine Trägerschicht 4 aufgelegte streifenartigen Leiter 5,6 aufweist, welche von einem Isoliermantel 7 umgeben sind.

Die Anschlussvorrichtung 1 kann mit einer hier nicht dargestellten korrespondierenden weiteren Anschlussvorrichtung zu einer Art übergreifenden Kupplung zusammengesteckt werden und dazu verwendet werden, die Hybridleitung 2 an eine entsprechende Anschlussvorrichtung eines Gerätes oder eine weiteren Hybridleitung anzuschließen (hier nicht dargestellt).

Die Anschlussvoπichtung 1 weist eine erste Verbindungsvoπichtung 8 auf, an welche der Fluidschlauch angeschlossen ist und die zur Verbindung mit einer korrespondierenden Leitung der nicht dargestellten korrespondierenden Anschlussvoπichtung ausgelegt ist. Sie umfasst femer eine zweite Verbindungsvorrichtung 9, an welche die elektrischen Lei-ter 5, 6 des Hybridschlauches angeschlossen sind und die zur Verbindung mit einer koπe-spondierenden Verbindungsvoπichtung für elektrische Leiter 5, 6 der nicht dargestellten koπespondierenden Anschlussvorrichtung (bzw. einer zweiten Kupplungsvorrichtung) ausgelegt ist.

Dabei soll die erste Verbindungsvorrichtung 8 zum Anschluss der Fluidleitungen hier nicht näher betrachtet werden. Sie kann in beliebiger Weise mittels geeigneter Fluidstek-ker 10 mit Dichtungen 11 und Rastmitteln 12 und/oder dgl. realisiert werden.

Wichtig ist, dass die Anschlussvoπichtung 1 in einfacher Weise die Möglichkeit zur Ver-bindung externer elektrischer Leiter mit den elektrischen Leitern am Hybridschlauch erlaubt. Vorzugsweise soll eine Verbindung zwischen der ersten Anschlussvorrichtung 8 und dem freien Ende des Hybridschlauches 2 bzw. des inneren Fluidschlauchs 3 einfach durch Zusammenstecken der Hybridleitung mit der Anschlussvorrichtungl realisiert werden.

Die Anschlussvorrichtung lder Fig.l besteht aus einem hülsenartigen Außenteil 13 und einem ebenfalls hülsenartigen Innenteil 14, wobei zunächst das Innenteil 14 auf das freie axiale Ende des Hybridschlauches 2 aufschiebbar ist und danach das Außenteil 13, welches das hülsenartige Innenteil 14 in der Montagestellung zumindest abschnittsweise au-ßen umgibt.

Das hülsenartige Innenteil 14 ist mit mehreren, hier drei, Stromschienenstücken 15, 16, 17 versehen, welche das hülsenartige Innenteil 14 jeweils von außen nach innen durchsetzen. Dabei sind die äußeren Abschnitte 15a, 16a, 17a der Stromschienenstücke 15, 16, 17 ausgehend vom Ort ihres Durchtrittes durch das hülsenartige Innenteil 14 jeweils zu parallel nebeneinander liegenden und an einem Umfangsabschnitt des hülsenartigen Innenteils 14 zusammengefassten Kontaktfahnen oder Kontaktsteckern 18, 19, 20 gebogen, an die entweder direkt koπespondierende Leiter angeschlossen werden können oder koπe-spondierende Stecker, Buchsen oder ähnliche Einrichtungen einer koπespondierenden Kupplungsvorrichtung.

Die inneren Abschnitte 16b, 17b der Stromschienenstücke sind dagegen derart ausgerichtet, dass sie im wesentlichen tangential zu einem Zylinder liegen, dessen Oberfläche die elektrischen Leiter 5, 6 des Hybridschlauches 2 ausbilden. An ihren freien Enden bilden sie im Bereich einer Auswölbung oder Durchbiegung jeweils einen Federkontakt 22, 23 aus.

Die einzelnen Federkontakte 22, 23 sind dabei am Außenumfang um jeweils 120°versetzt zu einander angeordnet und derart ausgelegt (breit), dass beim Aufschieben des hülsenar-tigen Innenteils 14 auf den Hybridschlauch 2 die zwei Leiter unabhängig von der Winkelausrichtung insgesamt stets dreifach kontaktiert werden. Mittels einer Auswerteelektronik (hier nicht dargestellt) kann einfach festgestellt werden (z.B. mittels Widerstandsbestimmung oder dgl.), welche Federkontakte 21, 22, 23 welche Leiter 5, 6 kontaktieren.

Nach Fig. 1 weist einer Federkontakte (21) in Umfangsrichtung eine etwas längere Erstreckung auf als die anderen zwei Federkontakte. Wesentlich ist dabei, dass die Erstreckung derart ist, dass stets die Dreipunktkontaktierung eπeicht wird, ohne dass eine besondere Ausrichtung zwischen dem Hybridschlauch 2 und dem inneren Hülsenteil 14 erforderlich ist.

Das innere Hülsenteil 14 weist noch an seinem vom Hybridschlauch 2 abgewandten Ende eine hier umlaufende Rastausnehmung 24 auf, welche zum Zusammenwirken mit einen inneren Rastvorsprang 26 des äußeren Hülsenteils 13 ausgelegt ist. Das innere Hülsenteil 14 ist zudem mit einem radialen, gehäuseartigen Vorsprung 25 in axialer Richtung hinter den drei Kontaktsteckem 18, 19 20 versehen.

Das äußere Hülsenteil 13 weist die wesentlichen Einrichtungen der ersten „Fluid-Verbindungsvorrichtung" auf sowie hier noch einen seitlichen Ansatz 27, der im zusammengesteckten Zustand die drei Federkontakte aufnimmt, welche durch eine vordere Öffnung 28 im Ansatz 27 zugänglich bleiben.

Zur Montage wird einfach der Hybridschlauch 3 axial versetzt Schicht um Schicht abisoliert, d.h., bis zu einer ersten axialen Stelle wird der äußere Isoliermantel 7 durchtrennt, so dass ab hier die elektrischen Leiter 5, 6 nach außen hin frei liegen und an einer zweiten axialen Stelle werden dann die elektrischen Leiter 5, 6 und die Trägerschicht 4 durch-trennt, so dass ab hier nur der innere Fluidschlauch 3 freiliegt. Sodann wird dass innere Hülsenteil 14 aufgeschoben, welches die elektrischen Leiter 5, 6 kontaktiert und dann das äußere Hülsenteil 15, welches am inneren Hülsenteil 14 veπastet.

Das innere und/oder das äußere Hülsenteil 13, 14 können noch Funktionsvorsprünge 29, 30 oder dgl. aufweisen, welche jeweils zur Lagesicherang der Stromschienenstücke 15, 16, 17 dienen.

Nach Fig. 1 werden einfach durch Aufschieben ohne komplizierte Montage sowohl die elektrischen Leiter 5, 6 als auch der Fluidschlauch 2, 3 mit der Kupplungseinrichtung 1 verbunden, ohne dass die Handhabung gegenüber einer Kupplungseinrichtung ohne elektrische Anschlußvorrichtung nennenswert verkompliziert wird.

Eine alternative Ausführungsform zeigt Fig. 2.

Auch hier werden ein hülsenartiges Außenteil 13' und ein hülsenartiges Innenteil 14' ge-nutzt, wobei das Außenteil 13' der Fig. 1 dem Außenteil 13 der Fig. 1 ganz oder zumindest im wesentlichen entspricht. Allerdings sind hier nur zwei der Stromschienenstücke 31, 32 vorgesehen. Gemäß Fig. 2b erfordert nach Fig. 2 zudem der Hybridschlauch 2, der an sich der Fig. 1 entspricht, einer anderen, etwas spezielleren Vorbearbeitung.

So wird zwar nach wie vor am freien axialen Ende vollständig über eine gewisse Strecke der Fluidschlauch 3 freigelegt, das Freilegen der elektrischen Leiter 5, 65 erfolgt aber durch nur ringweises - segmentweises - Abtrennen des äußeren Isoliermantels 7 an zwei axialen Stellen (Fig. 2a). In diese ringartigen Freimachungen 33, 34 werden sodann zunächst ganz rundum geschlossene oder geschlitzte oder segmentartige Kontaktringe 35, 36 eingesetzt (z.B. aufgeschrampft und verprägt; Fig. 2a, 2e), welche radiale Kontaktspitzen 37 aufweisen, welche die Leiter 5, 6 kontaktieren.. Damit ist jeder der elektrischen Kontakte an einer axialen Stelle rundum zugänglich (Fig. 2c).

Dem entspricht die Auslegung der Stromschienenstücke 31, 32. Es sind nur noch zwei der Kontaktstecker 18, 19 bzw. der Stromschienenstücke 31, 32 vorgesehen, die jeweils innerhalb der Hülse an verschiedenen axialen Stellen die innere Hülse durchtreten.

Dabei sind die äußeren Abschnitte 15a, 16a, 17a der Stromschienenstücke 31, 32 ausgehend vom Ort ihres Durchtrittes durch das hülsenartige Innenteil 14 wiederum jeweils zu parallel nebeneinander liegenden und an einem Umfangsabschnitt des hülsenartigen Innenteils 14 zusammengefassten Kontaktsteckem 18, 19 gebogen, an die entweder direkt koπespondierende Leiter angeschlossen werden können oder koπespondierende Stecker, Buchsen oder ähnliche Einrichtungen.

Die inneren Abschnitte 3 lb, 32 der Stromschienenstücke sind dagegen derart ausgerichtet, dass sie wiederum im wesentlichen tangential zu einem Zylinder liegen, dessen Ober- fläche die Kontaktringe 35, 36 ausbilden. An ihren freien Enden bilden sie durch eine kleine Durchbiegung jeweils wiederam axial und um 180° am Außenumfang zueinander versetzte Federkontakte 21, 22 aus.

Die Montage erfolgt in einfachster Weise durch Abisolieren, Aufbringen der Kontaktringe 35, 36 (Fig. 2e) und Aufschieben der Innen- und der Außenhülse 13, 14 in den Zustand der Fig. 2d.

Bezugszeichenliste

Anschlussvorrichtung 1
Hybridschlauch 2
Innerer Fluidschlauch 3
Zwischenlage 4
Leiter 5,6
Isoliermantel 7
Verbindungsvorrichtung 8, 9
Fluidstecker 10
Dichtungen 11
Rastmittel 12
hülsenartiges Außenteil 13
hülsenartiges Innenteil 14
Stromschienenstücke 15, 16, 17 äußere Abschnitte 15a, 16a, 17a innere Abschnitte 16b, 17b

Kontaktstecker 18, 19, 20

Federkontakt 22, 23

Rastausnehmung 24
radialer Vorsprung 25
Rastvorsprung 26
seitlicher Ansatz 27
Öffnung 28
Vorsprünge 29, 30

Stromschienenstücke 31, 32 äußere Abschnitte 31a, 32a innere Abschnitte 31b, 32b

Freimachungen 33, 34

Kontaktringe 35, 36