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1. WO2005067765 - ENTRAINEMENT DE MEUBLE SERVANT A AJUSTER UNE PREMIERE PARTIE D'UN MEUBLE PAR RAPPORT A UNE DEUXIEME PARTIE DE CE MEUBLE

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Möbelantrieb zum Verstellen eines ersten Teiles eines Möbels relativ zu einem zweiten Teil

Die Erfindung betrifft einen Möbelantrieb zum Verstellen eines ersten Teiles eines Möbels relativ zu einem zweiten Teil des Möbels.
Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von Teilen von

Sitz- und/oder Liegemöbeln, beispielsweise von Lattenrosten für Betten oder von Sesseln.
Es sind Möbelantriebe bekannt, die dazu dienen, ein als Sitzteil, an dem eine Sitzfläche gebildet ist, ausgebildetes Polsterungselement eines Sessels relativ zu einem Grundkörper des Sessels in seiner Höhe
und/oder seiner Neigung zu verstellen. Der bekannte Möbelantrieb weist ein mit dem Grundkörper verbundenes scherenartiges Hubgestänge auf, auf dem sich das Sitz-teil abstützt. Zur Verstellung des Hubgestänges ist ein elektromotorischer- Antrieb vorgesehen.
Ein Nachteil dieses bekannten Möbelantriebs besteht darin, daß er aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der bekannte Möbelantrieb insbesondere unterhalb des Sitzteiles viel Raum beansprucht.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der die Nachteile des bekannten Mö-belantriebs nicht aufweist, der also einfach und ko- stengünstig herstellbar ist und platzsparend ausgebildet ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, zur Verstellung der Neigung eines ersten Teiles, beispielsweise eines Sitzteiles eines Sessels, relativ zu einem zweiten Teil, beispielsweise einem Grundkörper des Sessels, und/oder des Abstandes des ersten Teiles zu dem zweiten Teil einen Schwenkwellenantrieb vorzusehen. Hierzu ist erfindungsgemäß wenigstens eine an dem ersten Teil schwenkbar gelagerte Schwenkwelle vorgesehen, der ein Schwenkantrieb zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist ferner wenigstens ein mit der Schwenkwelle in irkungsVerbindung stehendes Stützelement vorgesehen, über das sich die erste
Schwenkwelle an einer an dem zweiten Teil gebildeten Stützfläche derart abstützt, daß durch Verschwenken der Schwenkwelle die Neigung des ersten Teiles relativ zu dem zweiten Teil und/oder der Abstand des ersten Teiles zu dem zweiten Teil verstellbar ist.
Dient der erfindungsgemäße Möbelantrieb beispielsweise zum Verstellen der Neigung eines Sitzteiles relativ zu einem Grundkörper eines Sessels, so verändert sich beim Verschwenken der Schwenkwelle aufgrund der

Tatsache, daß sich die Schwenkwelle über das Stützelement oder die Stützelemente an der Stützfläche abstützt, der vertikale Abstand der Schwenkwelle von der Stützfläche, so daß das Sitzteil in seiner Neigung bzw. in seinem Abstand zu der Stützfläche und damit in seiner Höhe verstellt wird.
Ist erfindungsgemäß beispielsweise eine einzige Schwenkwelle vorgesehen, die an einem Ende des Sitzteiles gelagert ist, während das andere Ende um eine ortsfeste Schwenkachse verschwenkbar ist, so ist mittels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs die Neigung des Sitzteiles relativ zu der Stützfläche und damit zu dem Grundkörper des Sessels verstellbar. Ist demgegen-über das der Schwenkwelle abgewandte Ende des Sitzteils nicht an einer ortsfesten Schwenkachse, sondern beispielsweise über eine Kulissenführung beweglich gelagert, so ist mittels einer einzigen Schwenkwelle bei Verwendung einer geeigneten Schwenkmechanik nicht nur die Neigung des Sitzteiles relativ zu dem Grundkörper verstellbar, sondern auch seine Höhe.
Sind insbesondere und beispielsweise parallel und zueinander beabstandet wenigstens zwei Schwenkwellen vorgesehen, denen jeweils ein Schwenkantrieb zugeordnet ist, so ist das Sitzteil mittels der Schwenkwellen sowohl in seiner Höhe als auch in seiner Neigung verstellbar .
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist einfach und kostengünstig herstellbar und besonders platzsparend. Insbesondere weist der erfindungsgemäße Möbelantrieb, bezogen auf die Schwenkwelle und den zugeordneten
Schwenkantrieb, eine besonders geringe Bauhöhe auf.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist zum Verstellen von Teilen beliebiger Möbel geeignet, beispiels-weise zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes relativ zueinander. Besonders gut ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen von Sitzmöbeln, insbesondere von Sesseln, relativ zueinander geeignet .
Grundsätzlich ist es erfindungsgemäß ausreichend, wenn zur Verstellung der Neigung des ersten Teiles relativ zu dem zweiten Teil und/oder des Abstandes des ersten Teiles zu dem zweiten Teil eine einzige Schwenkwelle vorgesehen ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß parallel und beabstandet zu der Schwenkwelle eine weitere an dem ersten Teil schwenkbar gelagerte Schwenkwelle vorgesehen ist, der ein Schwenkantrieb zugeordnet ist, wobei wenigstens ein mit der weiteren Schwenkwelle in Wirkungsverbindung stehendes weiteres Stützelement vorgesehen ist, das sich an einer an dem zweiten Teil gebildeten Stützfläche derart abstützt, daß durch Verschwenken der weiteren Schwenkwelle die Neigung des ersten Teiles relativ zu dem zweiten Teil und/oder der Abstand des ersten Teiles zu dem zweiten Teil verstellbar ist. Bei dieser Ausführungsform ergeben sich auf einfache Weise vielfältige Verstellmöglichkeiten.
Dient der erfindungsgemäße Möbelantrieb beispielsweise zum Verstellen eines Sitzteiles eines Sessels und haben in einer Ausgangsposition beide Schwenkwellen den gleichen vertikalen Abstand von der jeweiligen Stützfläche, so führt ein Verschwenken der Schwenkwellen derart, daß sich der vertikale Abstand der Schwenkwellen von der jeweiligen Stützfläche in dem gleichen Maße erhöht, dazu, daß das Sitzteil in seinem Abstand zu der Stützfläche und damit in seiner Höhe verstellt wird. Hierbei bleibt die Neigung des Sitzteiles unverändert. Wird eine der Schwenkwellen verschwenkt und damit ihr vertikaler Abstand zu der zugeordneten Stützfläche vergrößert oder verkleinert, während die andere Schwenkwelle nicht verschwenkt wird und ihr vertikaler Abstand zu der zugeordneten Stützfläche somit gleich bleibt, so wird das Sitzteil in seiner Neigung verstellt. Werden demgegenüber die Schwenkwellen so verschwenkt, daß sich der vertikale Abstand beider Schwenkwellen von der jeweiligen Stützfläche vergrößert oder verringert, so wird die Neigung des Sitzteiles verstellt.

Erfindungsgemäß ist es grundsätzlich ausreichend, wenn der Schwenkwelle oder der jeweiligen Schwenkwelle lediglich ein Stützelement zugeordnet ist. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht jedoch vor, daß der
Schwenkwelle oder wenigstens einer der Schwenkwellen wenigstens zwei in Axialrichtung der jeweiligen
Schwenkwelle zueinander beabstandete Stützelemente zugeordnet sind. Auf diese Weise ist eine Durchbiegung der Schwenkwelle entfernt von den Stützelementen ver-ringert oder verhindert. Bei der vorgenannten Ausführungsform, bei der zusätzlich zu der Schwenkwelle eine weitere Schwenkwelle vorgesehen ist, ist es besonders vorteilhaft, wenn jeder der Schwenkwellen zwei Stützelemente zugeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform stützt sich das erste Teil an vier Punkten an dem zweiten Teil ab. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen erforderlich, können pro Schwenkwelle auch mehr als zwei Stützelemente vorgesehen sein.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die einer Schwenkwelle zugeordneten Stützelemente an den axialen Enden der Schwenkwelle angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform bleibt in Axialrichtung zwischen den Stützelementen der Raum in Radialrichtung der Schwenkwelle frei, so daß der Möbelantrieb besonders platzsparend gestaltet ist.
Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß wenigstens eines der Stützelemente im Bereich seines der zugeordneten
Schwenkwelle abgewandten Endes einen Zapfen aufweist, mit dem das jeweilige Stützelement an oder in einer an dem zweiten Teil gebildeten Führung geführt ist. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau, wobei besonders vorteilhaft ist, daß die Stützfläche in Axialrichtung neben der jeweiligen
Schwenkwelle angeordnet sein kann. Ist beispielsweise das erste Teil ein Sitzteil und das zweite Teil ein Grundkörper eines Sessels, so kann die einem Stützele-ment zugeordnete Stützfläche beispielsweise in Axial -richtung neben der jeweiligen Schwenkwelle in einer Armlehne eines Sessels gebildet sein, so daß der Raum unterhalb des Sitzteiles frei bleibt.
Vorteilhafte Weiterbildungen der vorgenannten Aus-führungsformen sehen vor, daß sich der Zapfen im wesentlichen parallel zur Axialrichtung der zugeordneten Schwenkwelle erstreckt und/oder daß die Führung als Nut oder als Schlitz ausgebildet ist.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Zapfen sieht vor, daß das freie Ende des Zapfens von der axialen Mitte der zugeordneten Schwenkwelle wegweist. Sind beispielsweise zur Verstellung eines Sitzteiles relativ zu einem Grundkörper eines Sessels einer Schwenkwelle zwei Stützelemente zugeordnet, so weisen bei dieser Ausführungsform die Zapfen der Stützelemente voneinander weg, wobei die Zapfen beispielsweise in Führungen geführt sein können, die in einander zugewandten Flächen von Armlehnen des Grundkörpers gebildet sind. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders platzsparender Aufbau, da der Raum unterhalb der Schwenkwelle und damit der Raum unterhalb des Sitzteiles frei von Teilen der Verstellmechanik ist. Aus dem Sitzteil ragen dann lediglich die Stützelemente heraus, und zwar an den axialen Enden der Schwenkwelle. Da die Stützelemente somit beispielsweise im Bereich der Armlehnen angeordnet sein können, werden sie optisch nicht oder kaum wahrgenommen und nicht als störend empfunden.
Grundsätzlich kann die Führung entsprechend der jeweils gewünschten Kinematik einen beliebigen, beispielsweise bogenförmigen Verlauf haben. Zweckmäßigerweise verläuft die Führung jedoch im wesentlichen gerade. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit der Führung sieht vor, daß die Längsachse der Führung zu einer gedachten Verbindungslinie zwischen der
Schwenkwelle und der weiteren Schwenkwelle im wesentli-chen parallel verläuft. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich eine besonders einfache Kinematik.
Das Stützelement oder die Stützelemente können in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das Stützelement oder wenigstens eines der Stützelemente als Hebel, insbesondere als Schwenkhebel ausgebildet ist.
Erfindungsgemäß kann das Stützelement auf beliebige geeignete Weise in Wirkungsverbindung mit der zugeordneten Schwenkwelle stehen. Beispielsweise kann das Stützelement über ein Zahnradgetriebe mit der zugeordneten Schwenkwelle verbunden sein, so daß ein Verschwenken der Schwenkwelle entsprechend der Übersetzung des Getriebes zu einem Verschwenken des Stützelementes führt. Um den Aufbau besonders einfach und damit ko-stengünstig zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß das Stützelement oder wenigstens eines der Stützelemente drehfest mit der zugeordneten Schwenkwelle verbunden ist.
Um den Raumbedarf des erfindungsgemäßen Möbelan-triebs weiter zu verrringern, sieht eine vorteilhafte

Weiterbildung vor, daß das Stützelement oder wenigstens eines der Stützelemente in Axialrichtung der zugeordneten Schwenkwelle flach ausgebildet ist.
Grundsätzlich kann als Schwenkantrieb ein manuel- ler Schwenkantrieb vorgesehen sein. Vorteilhafterweise ist jedoch der Schwenkantrieb oder wenigstens einer der Schwenkantriebe als elektromotorioscher Schwenkantrieb ausgebildet. Bei dieser Ausführungsform ist die Ver-Stellung des ersten Teiles relativ zu dem zweiten Teil kraftsparend und komfortabel gestaltet.
Ist erfindungsgemäß mehr als eine Schwenkwelle vorgesehen, so kann erfindungsgemäß zum Verschwenken der Schwenkwellen ein gemeinsamer Schwenkantrieb vor-gesehen sein. Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß der
Schwenkwelle und der weiteren Schwenkwelle jeweils ein separater Schwenkantrieb zugeordnet ist, derart, daß die Schwenkwellen unabhängig voneinander verschwenkbar sind. Bei dieser Ausführungsform kann die Ansteuerung der den Schwenkwellen zugeordneten Schwenkantriebe unabhängig voneinander erfolgen. Die Ansteuerung kann jedoch auch gemeinsam erfolgen, so daß bei der Verstellung des ersten Teiles relativ zu dem zweiten Teil bei-spielsweise eine vorgegebene Kinematik erzielt wird.
Eine Weiterbildung der Ausführungsform mit dem elektromotorischen Schwenkantrieb sieht vor, daß der Schwenkantrieb oder wenigstens einer der Schwenkantriebe als Linearantrieb mit einem entlang einer linearen Bewegungsachse beweglichen Abtriebsorgan ausgebildet ist. Derartige Linearantriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung und sind zur Aufbringung großer Kräfte geeignet .
Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungs-gemäßen Lehre sieht vor, daß das Abtriebsorgan eine

Spindelmutter eines Spindeltriebes ist, die in Axial -richtung beweglich und verdrehsicher auf einer drehan-treibbaren Gewindespindel angeordnet ist. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung und sind zur Aufbringung großer Kräfte geeignet .
In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Aus-führungsform kann das Abtriebsorgan auch durch eine in ihrer Axialrichtung beweglich und verdrehsicher gelagerte Gewindespindel gebildet sein, auf der eine ortsfeste drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist.
Bei den vorgenannten Ausführungsformen sind zweckmäßigerweise Mittel zur Umwandlung einer Linearbewegung des Abtriebsorganes in eine Schwenkbewegung der jeweiligen Schwenkwelle vorgesehen.
Um die Mittel zur Umwandlung einer Linearbewegung des Abtriebsorganes in eine Schwenkbewegung der jeweil-gen Schwenkwelle besonders einfach und kostengünstig sowie robust zu gestalten, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Mittel zur Umwandlung einer Linearbewegung des Abtriebsorganes in eine Schwenkbewegung der jeweiligen Schwenkwelle eine kurbeltriebartige Anordnung aufweisen, über die das Abtriebsorgan mit der jeweiligen Schwenkwelle in Antriebsverbindung steht.
Bei der vorgenannten Ausführungsform weist die kurbeltriebartige Anordnung zweckmäßigerweise einen drehfest mit der jeweiligen Schwenkwelle verbundenen Anlenkhebel auf, mit dem zu der Schwenkwelle exzen-trisch ein Ende eines schubstangenartigen Verbindungselementes verbunden ist, dessen anderes Ende gelenkig mit dem Abtriebsorgan verbunden ist .
Eine andere besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Möbel ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sessel ist, daß das erste Teil durch ein Polsterungselement, insbesondere ein Sitzteil des Sitzmöbels gebildet ist und daß das zweite Teil durch wenigstens eine in Axialrichtung der Schwenkwelle seitlich von dem Polsterungselement an- geordnete Armlehne gebildet ist.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Armlehne oder wenigstens eine der Armlehnen flachig ausgebildet ist und daß die Führung in einer der anderen Armlehne zugewandten Fläche der jeweiligen Armlehne gebildet ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefugten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausfüh-rungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder m der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder m beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung m der Beschreibung bzw. in der Zeichnung.

Es zeigt :
Fig. 1 eine schematische Perspektivansicht ei- nes mit einem Ausführungsbeispiel eines
erfindungsgemäßen Möbelantriebs ausgestatteten erfindungsgemäßen Möbels m
Form eines Sessels,
Fig. 2 eine perspektivische Teildarstellung
eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,
Fig. 3 den Sessel gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht in einer ersten Verstellposi- tion, wobei eine der Armlehnen weggelassen ist,
Fig. 4 eine weitere perspektivische Teildarstellung des erfindungsgemäßen Möbel - antriebs gemäß Fig. 2 in einer ersten
Verstellposition,
Fig. 5 den Mόbelantπeb gemäß Fig. 4 in einer zweiten Verstellposition,
Fig. 6 eine weitere perspektivische Teildarstellung des Möbelantriebs gemäß Fig. 2, Fig. 7 in gleicher Darstellung wie Fig. 6 den
Möbelantrieb gemäß Fig. 6 in einer zweiten Verstellposition und
Fig. 8 in gleicher Darstellung wie Fig. 3 den
Sessel gemäß Fig. 3 in einer zweiten
Verstellposition.

In Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbels in Form eines Sitzmöbels, nämlich eines Sessels 2 dargestellt, der ein erstes Teil 4 in Form eines als Polsterungselement ausgebildeten Sitzteiles aufweist, das relativ zu einem ein zweites Teil des Möbels bildenden Grundkörper 6 in seiner Höhe und in seiner Neigung verstellbar ist . Zur Verstellung der Höhe bzw. der Neigung des Sitzteiles 4 relativ zu dem Grundkörper 6 ist ein erfindungsgemäßer Möbelan-trieb vorgesehen, der in Fig. 1 nicht erkennbar ist. Der Grundkörper 6 weist seitlich von dem Sitzteil 4 zueinander beabstandete, flächig ausgebildete Armlehnen 8, 10 auf. Ferner weist der Sessel 2 ein gelenkig mit dem Sitzteil 4 verbundenes Wadenteil 12 sowie ein ge-lenkig mit dem Sitzteil 4 verbundenes Oberkörperteil 14 auf, mit dem gelenkig ein Kopfteil 16 verbunden ist. Das Wadenteil 12, das Oberkörperteil 10 und das Kopf-teil 16 interessieren hier jedoch nicht näher und werden daher hier nicht näher erläutert .
In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 18 zum Verstellen des Sitzteiles 4 relativ zu dem Grundkörper 10 dargestellt, der erfindungsgemäß eine an dem Sitzteil 4 schwenkbar gelagerte Schwenkwelle 20 aufweist. Im einzelnen ist die Schwenkwelle 20 an Längsholmen 22, 24 des Sitzteiles 4 schwenkbar gelagert. Die Längsholme 22, 24 bilden eine tragende Struktur des Sitzteiles 4 und sind zur Oberseite des Sitzteiles 4 mit einer Polsterung versehen (vgl. Fig. 1) , die in Fig. 2 aus Darstellungsgründen weggelassen ist.
Mit der Schwenkwelle 20 steht ein Stützelement in Wirkungsverbindung, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Schwenkhebel 26 verbunden ist, dessen eines Ende drehfest mit der Schwenkwelle 20 verbunden ist und der im Bereich seines der Schwenkwelle 20 abgewandten Endes einen Zapfen 28 aufweist, mit dem der Schwenkhebel 26 in weiter unten näher erläuterter Weise in einer in der Armlehne 10 gebildeten Führung geführt ist. Der Zapfen 28 erstreckt sich bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen parallel zur Axialrichtung der zugeordneten Schwenkwelle 20, wobei das freie Ende des Zapfens 28 von der axialen Mitte der Schwenkwelle 20 wegweist. Aus Fig. 2 ist nicht ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß mit dem dem Schwenkhebel 26 abgewandten axialen Ende der Schwenkwelle 20 ein weiteres Stützelement in Form eines weiteren Schwenkhebels verbunden ist, der zu dem Schwenkhebel 26 parallel angeordnet ist. Der weitere Schwenkhebel ist so ausgebil-det , wie dies für den Schwenkhebel 26 beschrieben worden ist, wobei sein der Schwenkwelle 20 abgewandtes Ende einen dem Zapfen 28 entsprechenden Zapfen aufweist, mit dem der weitere Schwenkhebel in einer in der Armlehne 8 gebildeten Führung geführt ist.
Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Schwenkhebel 26 in Axialrichtung der zugeordneten Schwenkwelle 20 flach ausgebildet.
Zum Verschwenken der Schwenkwelle 20 und damit des Schwenkhebels 26 sowie des weiteren Schwenkhebels ist ein elektromotorischer Schwenkantrieb vorgesehen, der eine Antriebseinheit 29 mit Elektromotor 30 als Antriebsmotor aufweist, dessen in Fig. 2 nicht erkennbare Abtriebswelle als Schnecke ausgebildet ist und mit ei-nem Schneckenrad 32 in Eingriff steht. Der Schwenkantrieb weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen Linearantrieb auf, der als Spindeltrieb ausgebildet ist. Eine Gewindespindel 34 des Spindeltriebes ist drehfest mit dem Schneckenrad 32 verbunden, wobei auf der Ge-windespindel 34 eine Spindelmutter 36 mit einem Innengewinde angeordnet ist. Die Spindelmutter 36 ist in Axialrichtung der Gewindespindel 34 entlang einer linearen Bewegungsachse in Richtung eines Doppelpfeiles 38 hin- und herbeweglich auf der Gewindespindel 34 an-geordnet und verdrehsicher geführt.
Bei diesem Ausführungsbeispiel sind erfindungsgemäß Mittel zur Umwandlung einer Linearbewegung des Abtriebsorganes entlang der linearen Bewegungsachse in eine Schwenkbewegung der Schwenkwelle 20 vorgesehen, die bei diesem Ausführungsbeispiel eine kurbeltriebartige Anordnung 40 aufweisen, über die die Spindelmutter 36 mit der zugeordneten Schwenkwelle 20 in Antriebsverbindung steht. Die kurbeltriebartige Anordnung 40 weist bei diesem Ausführungsbeispiel einen drehfest mit der Schwenkwelle 20 verbundenen Anlenkhebel 42 auf, mit dem zu der Schwenkwelle 20 exzentrisch ein Ende eines schubstangenartigen Verbindungselementes 40 verbunden ist, dessen anderes Ende gelenkig und zu der Schwenkwelle 20 exzentrisch mit der Spindelmutter 36 verbunden ist.
Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Möbelantrieb 18 eine weitere Antriebseinheit 29' auf, die im wesentlichen so aufgebaut ist, wie dies oben für die Antriebseinheit 29 be- schrieben worden ist. Die Bauteile der weiteren Antriebseinheit 29' sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Bauteile der Antriebseinheit 29 entsprechen.
Die weitere Antriebseinheit 29' weist eine weitere Schwenkwelle 20' auf, die an den Längsholmen 22, 24 des Sitzteiles 4 schwenkbar gelagert ist. Mit der weiteren Schwenkwelle 20 ist ein weiterer Schwenkhebel 26' verbunden, dessen der Schwenkwelle 20' abgewandtes Ende einen Zapfen 28' aufweist, mit dem sich die weitere

Schwenkwelle 20' über den weiteren Schwenkhebel 26' an einer Stützfläche abstützt. Die weitere Antriebseinheit 29' weist einen als Spindeltrieb ausgebildeten Linearantrieb mit einem Spindeltrieb auf, dessen Spindelmut -ter 36' das Abtriebsorgan des Linearantriebes bildet und auf einer drehantreibbaren Gewindespindel 34' angeordnet ist, mit der drehfest ein Schneckenrad 32' verbunden ist, das mit einer als Schnecke ausgebildeten Abtriebswelle eines Elektromotors 30' in Eingriff steht.
Zur Spannungsversorgung der Antriebseinheiten 29, 29' sind in der Zeichnung nicht dargestellte Spannungs-versorgungsmittel vorgesehen und zur Ansteuerung der Antriebseinheiten 29, 29' sind in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittel vorgesehen. Die Steuermittel sind bei diesem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, daß die Antriebseinheiten 29, 29' unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Fig. 3 zeigt den Sessel gemäß Fig. 1, wobei aus Gründen der Darstellung die Armlehne 10 weggelassen ist. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß mit der Schwenkwelle 20 ein weiteres Stützelement in Form eines weiteren Schwenkhebels 46 vorgesehen ist, der mit dem dem Schwenkhebel 26 abgewandten axialen Ende der Schwenk- welle 20 verbunden ist. Der weitere Schwenkhebel 46 ist so ausgebildet, wie dies anhand von Fig. 2 für den Schwenkhebel 26 beschrieben worden ist. Er weist an seinem der Schwenkwelle 20 abgewandten Ende einen Zap-fen 48 auf, der in einer im wesentlichen gerade und zu einer gedachten Verbindungslinie zwischen den Schwenkwellen 20, 20' parallelen nutartigen Führung 50 in der Armlehne 8 geführt ist. Die untere Fläche 51 der Führung 50 bildet eine Stützfläche, auf der sich die
Schwenkwelle 20 über den Schwenkhebel 46 abstützt. Der weitere Schwenkhebel 46 ist zu dem Schwenkhebel 26 parallel drehfest mit der Schwenkwelle 20 verbunden.
Mit der weiteren Schwenkwelle 20' ist ein weiteres Stützelement in Form eines weiteren Schwenkhebels 46' verbunden, der so aufgebaut ist, wie dies oben anhand von Fig. 2 für den Schwenkhebel 46' beschrieben worden ist. Der weitere Schwenkhebel 46' ist drehfest mit der Schwenkwelle 20' verbunden und weist an seinem der Schwenkwelle 20' abgewandten Ende einen Zapfen 48' auf, mit dem er in einer in der Armlehne 8 gebildeten Führung 50' geführt ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen gerade und parallel zu einer gedachten Verbindungslinie zwischen den Schwenkwellen 20, 20' verläuft.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel -antriebs wird nachfolgend anhand der Figuren 4 bis 7 beschrieben.
Fig. 4 zeigt den Möbelantrieb 18 in einer Verstellposition, in der sich das Sitzteil 20, wie in Fig. 3 dargestellt, in einer angehobenen Position befindet. Um das Sitzteil 4 aus dieser angehobenen Position abzusenken, treibt der Elektromotor 30 die Gewindespindel 34 derart an, daß sich die Spinelmutter 36 in Fig. 4 nach rechts bewegt. Bei der Bewegung in Fig. 4 nach rechts verschwenkt die Spindelmutter 36 den drehfest mit der Schwenkwelle 20 verbundenen Anlenkhebel 42 der kurbeltriebartigen Anordnung 40 in Fig. 4 im Uhrzeigersinn, so daß die Schwenkwelle 20 m Fig. 4 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Aufgrund der drehfesten Verbindung der die Stützelemente bildenden Schwenkhebel 26, 46 verschwenken hierbei die Schwenkhebel 26, 46 ebenfalls in Fig. 4 im Uhrzeigersinn, bis die in Fig. 5 dargestellte Endlage der Verschwenkbewegung erreicht ist. Da sich die Schwenkhebel 26, 46 mit ihrem Zapfen 28 bzw. 48 auf der Stützfläche 51 der jeweils zugeordneten Führung (vgl. Fig. 3 für den Schwenkhebel 46) abstutzen, verringert sich beim Verschwenken des
Schwenkhebels 46 der vertikale Abstand der Schwenkwelle 20 zu einer in Längsrichtung der Führung 50 verlaufenden gedachten Linie, so daß das dem Wadenteil 12 zugewandte Ende des Sitzteiles 4 abgesenkt wird.
Gleichzeitig treibt der Elektromotor 30' der Antriebseinheit 29', die m Fig. 6 erkennbar ist, die Gewindespindel 34' derart an, daß sich die Spindelmutter 36' in Fig. 6 nach links bewegt. Hierbei verschwenkt die Spindelmutter 36' den Anlenkhebel 42' der kurbeltriebartigen Anordnung 40' in Fig. 6 entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß die Schwenkwelle 20' ebenfalls in Fig. 6 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird.

Aufgrund der drehfesten Verbindung der die Stützelemente bildenden Schwenkhebel 26', 46' mit der Schwenkwelle 20 werden hierbei die Schwenkhebel 26', 46' m Fig. 6 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die m Fig 7 dargestellte Endlage dieser Verschwenkbewegung erreicht ist. Da sich die Schwenkhebel 26', 46' mit ihrem jeweiligen Zapfen 28' bzw. 48' an der an der Führung 50' gebildeten Stützfläche abstützen, wird während dieser Schwenkbewegung das dem Wadenteil 12 abgewandte Ende des Sitzteiles 4 abgesenkt. Erfolgt die Ansteuerung der Antriebseinheit 29 und der Antriebseinheit 29' synchron, so wird das Sitzteil aus der in Fig. 3 dargestellten angehobenen Verstellage in die in Fig. 8 dargestellte Verstellage abgesenkt.
Ein erneutes Anheben des Sitzteiles 4 in die angehobene Position erfolgt durch eine entgegengesetzte Ansteuerung der Antriebseinheit 29, 29' . Bei einer synchronen Ansteuerung der Antriebseinheiten 29, 29' bleibt die Neigung des Sitzteiles 4' während der Höhenverstellung konstant.
Falls die Neigung des Sitzteiles 4 relativ zu dem Grundkörper 6 verstellt werden soll, so kann dies beispielsweise dadurch erfolgen, daß nur die Antriebsein-heit 29 angesteuert wird, während die Antriebseinheit 29' stillgesetzt bleibt, so daß ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten Verstellposition der Schwenkhebel 46 in Fig. 3 im Uhrzeigersinn verschwenkt und somit das dem Wadenteil 12 zugewandte Ende des Sitzteiles 4 abge-senkt wird. Soll demgegenüber das dem Wadenteil 12 abgewandte Ende des Sitzteiles 4 abgesenkt werden, so wird die Antriebseinheit 29' so angesteuert, daß der Schwenkhebel 46' in Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, während die Antriebseinheit 29 stillge-setzt ist.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 18 ist einfach und kostengünstig im Aufbau und robust. Ein besonderer Vorteil besteht darin, daß zur Unterseite des Sitzteiles 4 lediglich die in Axialrichtung der Schwenkwellen 20, 20' sehr schmalen Schwenkhebel 26, 26' und 46, 46' hervorstehen. Die Schwenkhebel 26, 26' und 46, 46' befinden sich in unmittelbarer Nähe der Armlehnen 6, 8 und sind sowohl in der in Fig. 3 dargestellten angehobenen Position des Sitzteiles 4 als auch in der in Fig.

8 abgesenkten Position des Sitzteiles 4 optisch nicht oder kaum wahrnehmbar. Da ansonsten entlang der gesamten axialen Ausdehnung der Schwenkwellen 20, 20' keinerlei Bauteile der Verstellmechanik nach unten über das Sitzteil 4 hervorstehen, ist der gesamte Raum unterhalb des Sitzteiles 4 frei. Da ferner die Antriebseinheiten 29, 29' überstandstrei m das Sitzteil 4 integriert sind, ist der erfmdungsgemaße Mobelantrieb trotz vielf ltiger Verstellmoglichkeiten hinsichtlich der Hohe und Neigung des Sitzteiles 4 optisch kaum wahrnehmbar. Der erfmdungsgemaße Sessel 2 weist daher ein besonders ansprechendes äußeres Erscheinungsbild auf, das sich kaum von dem optischen Erscheinungsbild eines nicht verstellbaren Sessels unterscheidet.