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1. WO2004099514 - SYSTEME ANTI-PROJECTION POUR TOILETTES

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[ DE ]

Spritzschutzeinrichtung für
ein Spülklosett

Die Erfindung betrifft eine 'Spritzschutzeinrichtung für ein Spülklosett, das ein Becken und eine Klosettbrille aufweist, mit einem flächigen Spritzschutzelement für den hinteren Bereich des Bereichs des Spülklosetts und mit einer Halterung zur lösbaren Montage des Spritzschutzelements am Beckenrand des Spülklosetts unterhalb der Klosettbrille.

Die US 5 983 410 A beschreibt einen Toiletten-Spritzschutz aus flexiblem Kunststoffmaterial, welcher rechteckig ausgebildet ist und an der Unterseite der Klosettbrille mittels eines Klebebandes angebracht sowie am Beckenrand mittels eines Hakens eingehängt wird. Beim Aufklappen der WC-Brille spannt sich der rechteckige Spritzschutz von der Unterseite der WC-Brille bis zum Beckenrand,, so dass der hinterste Teil des Beckens vom
Spritzschutz abgedeckt ist. Bei heruntergeklappter Klosettbrille faltet sich der Spritzschutz an der Rückseite des Beckens zusammen.

Aus der US 2 839 764 A ist ein WC-Spritzschutz zum Abdecken des Brillen-Scharniers bekannt. Der Spritzschutz besteht aus einem flexiblen, wasserundurchlässigen Material und ist in der Form eines Baby-Latzes ausgebildet. Zur Befestigung des Spritzschutzes an der Brille dienen Saugnäpfe oder Klebstoffzonen. Bei hochgeklappter WC-Brille hängt der Spritzschutz bis zum Beckenrand der Muschel.

Die bekannten Spritzschutzelemente sind flüssigkeitsundurchlässige Folienteile, wodurch sich der Nachteil ergibt, dass Urinspritzer beim stehenden Urinieren lediglich abgelenkt werden, so dass das Becken und seine Umgebung verunreinigt werden. Hinzu kommt, dass die bekannten Spritzschutzelemente bloß die Scharniere abdecken, welche die Klosettbrille mit dem Becken verbinden, und somit die anderen Bereiche des Spülklosetts, wie der Beckenrand, nicht geschützt werden. Beim Spülvorgang können demgemäß nicht alle Urinspritzer vom Spülwasser weggespült werden, so dass das Klosett manuell gereinigt werden muss .

Aufgabe der Erfindung ist es daher, hier Abhilfe zu schaffen und eine Spritzschutzeinrichtung als Hygieneschutz vorzusehen, durch welche das Klosett wirksam gegen Verunreinigungen durch Urinspritzer geschützt werden kann.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass das flächige Spritzschutzelement mit einer Vielzahl von Flüssigkeit durchlassenden Öffnungen ausgebildet ist. Dadurch, dass Öffnungen vorgesehen sind, die Flüssigkeit - insbesondere gedrosselt - durchlassen, wird beim (gewollten) Auftreffen von Urin auf das Spritzschutzelement der Urin gedämpft oder "abgebremst", so dass Spritzer weitestgehend vermieden werden.
Folglich bleibt die unmittelbare Umgebung, wie z.B. der Beckenrand, sauber.

Das Spritzschutzelement kann beispielsweise durch ein Gitter gebildet sein, vorzugsweise ist das Spritzschutzelement jedoch ein Netz- oder Maschengebilde.

Für ein wirkungsvolles Dämpfen des Urinstrahls beim Aufprall auf das Spritzschutzelement ist es günstig, wenn die Öffnungen eine Weite von 0,5 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 1 mm bis 1,5 mm aufweisen.

Um das Spritzschutzelement einfach reinigen zu können oder austauschen zu können, ist es von Vorteil, wenn das Spritzschutzelement an der Halterung lösbar angebracht ist.

Für eine automatische Reinigung des Spritzschutzelements bei Spülvorgängen ist es ferner vorteilhaft, wenn das Spritzschutzelement im montierten Zustand unterhalb des Beckenrandes des Spülklosetts angeordnet ist.

Für eine besonders gute Spritzschutzwirkung zur Vermeidung von Urinspritzern in der Umgebung des Spülklosetts ist es außerdem günstig, wenn das Spritzschutzelement im montierten Zustand in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen parallel zur Ebene des Beckenrandes des Spülklosetts angeordnet ist.

An sich kann das Spritzschutzelement steif sein, bevorzugt jedoch besteht es aus flexiblem Material. Die Nachgiebigkeit des Materials begünstigt zusätzlich die angestrebte Dämpfung.

Bei Verwendung eines Spritzschutzelements aus flexiblem Material ergibt sich in Bezug auf eine selbsttätige Reinigung des Spritz-schutzelements weiters die vorteilhafte Möglichkeit, dass das Spritzschutzelement bei auf dem Beckenrand aufliegender Klosettbrille in einer gefalteten Reinigungsstellung vorliegt. Im Hinblick auf eine einfache Benutzung im Zusammenwirken mit der Klosettbrille ist es hierbei weiters günstig, wenn das Spritzschutzelement aus seiner gefalteten Reinigungsstellung bei Heben der Klosettbrille in die Gebrauchsstellung entfaltbar ist.

In Bezug auf eine einfache Reinigung sowie auch hinsichtlich einer kostengünstigen Herstellung des Spritzschutzelements ist es von Vorteil, wenn das Spritzschutzelement aus Kunststoff hergestellt ist. Hiezu kann beispielsweise Polyamid zum Einsatz kommen, wobei aber selbstverständlich auch andere Kunststoffe verwendbar sind.

Das Spritzschutzelement kann an und für sich unterschiedliche Formen aufweisen, wie beispielsweise in Draufsicht
viereckig, rund oder oval, wobei ein in Ansicht ungefähr
dreieckiges oder deltoidförmiges Spritzschutzelement in Bezug auf eine einfache Funktionsweise und Überführung aus der Reinigungsstellung in die Gebrauchsstellung besonders vorteilhaft ist.

Weiters ist es hier für die Positionierung des Spritzschutzelements im Klosettbecken günstig, wenn die Halterung wenigstens zwei im Winkel zueinander angeordnete Arme aufweist, an denen das Spritzschutzelement lösbar ' angebracht ist.

Dabei ist es für die Überführung des Spritzschutzelements von der Gebrauchsstellung in die Reinigungsstellung bzw. umgekehrt zweckmäßig, wenn wenigstens einer der genannten Arme beweglich ist. Für diese Bewegung ist es ferner günstig, wenn der Halterung des Spritzschutzelements eine mit der Klosettbrille zusammenwirkende Betätigungseinheit zugeordnet ist.

Hierbei hat es sich im Hinblick auf eine einfache Konstruktion als vorteilhaft erwiesen, wenn die Betätigungseinheit einen mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden, mit einer Feder beaufschlagten Hebel aufweist.

Im einfachsten Fall kann die Feder eine Schenkelfeder sein, wobei es in Bezug auf die Beaufschlagung des Hebels zweckmäßig ist, einen der Schenkel der Feder dem Beckenrand des Spülklosetts zuzuordnen, wobei dann der Hebel über den anderen
Schenkel der Feder in eine Stellung weg vom Beckenrand gedrückt wird.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Merkmal weist die Betätigungseinheit eine im montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Beckenrand angeordnete und in das Becken hineinragende Welle auf, welche durch den mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden Hebel verdrehbar ist.

Bei Verwendung eines Spritzschutzelements aus flexiblen Material ist es hier im Zusammenhang mit der Bewegung aus der Reinigungsstellung in die Gebrauchsstellung bzw. umgekehrt durch Schwenken der Klosettbrille von Vorteil, wenn der eine Arm drehfest mit der Welle verbunden und relativ zum anderen Arm unter Falten des Spritzschutzelements verschwenkbar ist.

Für ein leichtes Verdrehen der Welle durch den mit der Unterseite der Klosettbrille in Eingriff stehenden Hebel ist es günstig, wenn der Hebel mit der Welle über einen Kurbeltrieb gekuppelt ist.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Halterung zur lösbaren Montage am Beckenrand des Spülklosetts unterhalb der Klosettbrille eine Montageplatte aufweist. Dabei ist es weiters günstig, wenn die mit der Klosettbrille zusammenwirkende Betätigungseinheit an der Montageplatte angebracht ist.

In Bezug auf eine einfache lösbare Anbringung der Montageplatte an einem Spülklosett ist es von Vorteil, wenn die Montageplatte hintere Schlitzöffnungen zur Befestigung an Scharnieren der Klosettbrille aufweist.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen noch weiter erläutert. Es zeigen:

Die Fig. 1 eine schematische Draufsicht auf ein Klosettbecken mit abgenommener Klosettbrille, zur Veranschaulichung einer er-findunsgemäßen Spritzschutzeinrichtung in der Gebrauchsstellung;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht auf das Klosettbecken, jedoch mit aufgelegter Klosettbrille, wobei sich die Spritzschutzeinrichtung in der Ruhe- bzw. Reinigungsstellung befindet;

Fig. 3 eine Vorderansicht des Spülklosetts mit der erfindungsgemäßen Spritzschutzeinrichtung;

die Fig. 4 und Fig. 5 die erfindungsgemäße Spritzschutzeinrichtung mit ihrer Betätigungseinheit in Draufsicht (Fig. 4) bzw. Ansicht (Fig. 5) ; und

Fig. 6 eine Draufsicht auf ein Klosett mit einer Spritzschutzeinrichtung mit einer modifizierten Ausführungsform des Spritzschutzelements .

Die Fig. 1 bis 3 zeigen schematisch eine Spritzschutzeinrichtung 1, welche an einem Spülklosett 2 lösbar angebracht ist. Die Spritzschutzeinrichtung 1 befindet sich gemäß Fig. 1 in der Gebrauchsstellung, in welcher ein flächiges Spritzschutzelement 3, z.B. ungefähr das hintere Drittel des Beckens 4 des Spülklosetts 2 bedeckt. Dabei ist die Klosettbrille 5 (siehe Fig. 2 und 3) des Spülklosetts 2 angehoben; weiters ist ein Siphon-Ablauf 6 im Becken 4 ersichtlich. Das Spritzschutzelement 3 weist eine Vielzahl von Flüssigkeit gedrosselt durchlassenden Öffnungen 7 auf.

Die Spritzschutzeinrichtung 1 weist als Halterung eine Montageplatte 8 auf, welche über hintere Schlitzöffnungen 9 an Scharnieren 10, die zur Befestigung der Klosettbrille 5 am
Becken 4 des Spülklosetts 2 dienen, lösbar angebracht ist. Eine mit der Klosettbrille 5 zusammenwirkende Betätigungseinheit 11 ist an der Montageplatte 8 angebracht. Die Betätigungseinheit 11 weist einen Hebel 12 auf, welcher mit einer Welle 13 über einen Kurbeltrieb 14 verbunden ist, wodurch die Welle 13 durch den mit der Unterseite der Klosettbrille 5 in Eingriff stehenden Hebel 12 verdrehbar ist. Die Welle 13 ist, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, im Wesentlichen senkrecht zur Ebene des oberen, horizontalen Beckenrandes 15 angeordnet und ragt in das Becken 4 hinein. An dem in das Becken 4 hineinragenden Ende der Welle 13 ist ein Arm 16 drehfest angebracht, der unter einem Winkel einem zweiten stationären Arm 17 zugeordnet ist. An den Armen 16, 17 ist das Spritzschutzelement 3 lösbar angebracht, z.B. einfach mit Schlaufen aufgeschoben. Beim Verdrehen der Welle 13 wird der eine Arm 16 relativ zum anderen Arm 17 verschwenkt. Das Spritzschutzelement 3 ist durch ein flexibles Netz- bzw. Maschengebilde gebildet, wobei es in der gespannten Gebrauchsstellung (siehe Fig. 1) eine in Draufsicht ungefähr dreieckige Form aufweist. Sobald ein Urinstrahl auf das im gespannten Zustand vorliegende Netz- bzw. Maschengebilde auftrifft, wird er gedrosselt und gelangt durch die Öffnungen 7 hindurch in das Becken 4 des Spülklosetts 2.

Wenn die Spritzschutzeinrichtung 1 von der Gebrauchsstellung, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in die Reinigungsstellung, wie in Fig. 2 ersichtlich, gebracht werden soll, ist lediglich die Klosettbrille 5 zu senken, so dass sie auf dem
Beckenrand 15 des Spülklosetts 2 aufgelegt wird und dabei den Hebel 12 niederdrückt. Diese Reinigungsstellung der Spritzschutzeinrichtung 1 ist in Fig. 2 schematisch in Draufsicht dargestellt. Hierbei ist der bewegliche Arm 16 an den stationären Arm 17 herangeschwenkt, und beide Arme 16, 17 befinden sich seitlich an der Innenseite des Beckens 4 des Spülklosetts 2. Das Spritzschutzelement 3 aus flexiblem Material wird durch Heranschwenken des einen Arms 16 an den anderen Arm 17 gefaltet. Die Arme 16, 17 sind in dieser Stellung vorteilhafterweise unterhalb des Beckenrandes 4 des Spülklosetts 2 im Wesentlichen parallel zur Ebene des Beckenrandes 15 des Spülklosetts 2 angeordnet, und bei Betätigung der Spülung des Spülklosetts 2 wird das von ihnen gehaltene Spritzschutzelement 3 durch das aus einer oberhalb davon befindlichen Wasserzulauföffnung 18 austre- tende Spülwasser ebenfalls gereinigt, vgl. die Darstellung in Fig. 3.

Aus Fig. 3 ist weiters ersichtlich, dass der Hebel 12 in der Gebrauchsstellung, wenn sich die Klosettbrille 5 in ihrer angehobenen Position befindet, eine im Wesentlichen aufrechte
Stellung einnimmt und einen oberen schrägen, abgewinkelten Arm 19 hat, der beim Herunterklappen der Klosettbrille 5 mit deren Unterseite in Kontakt kommt. Beim weiteren Abwärtsschwenken der Klosettbrille 5 drückt diese den Hebel 12 abwärts und
verschwenkt ihn dabei gemäß der Darstellung in Fig. 3 im Gegenuhrzeigersinn um eine Achse 20 (vgl. auch Fig. 4 und 5).

Insbesondere aus den Detaildarstellungen der Fig. 4 und 5 ist ersichtlich, wie der Hebel 12 mit der Welle 13 über den Kurbeltrieb 14 gekuppelt ist. Der Kurbeltrieb 14 weist eine über ein Gelenk 21 mit dem Hebel 12 verbundene Antriebsstange 22 und ein damit gelenkig verbundenes Pleuel 23 auf. Die Antriebsstange 22 ist am Hebel 12 unterhalb von dessen oberen Arm 19 angelenkt, und das Pleuel 23 ist drehfest mit der Welle 13 verbunden. Die Welle 13 ist ihrerseits in einer Lagerhülse 24 gelagert, an der der stationäre Arm 17 befestigt ist. Der bewegliche Arm 16 ist hingegen wie erwähnt drehfest mit der Welle 13 verbunden, so dass er, wenn der Hebel 12 von der Klosettbrille 5 niedergedrückt und entsprechend dem Pfeil 25 in Fig. 5 verschwenkt wird, zu Folge der sich dann ergebenden Verdrehung der Welle 13 entsprechend dem Pfeil 26 in Fig. 4 zum stationären Arm 17 hin verschwenkt wird. Dabei wird das flexible Spritzschutzelement 3 ungefähr entsprechend der mittigen Linie 27 gefaltet.

Fig. 6 zeigt ein modifiziertes Ausführungsbeispiel der Spritzschutzeinrichtung 1, bei der anstatt eines dreieckigen Spritz- schuztelements ein viereckiges, nämlich deltoidförmiges,
flächiges, flexibles Spritzschutzelement 3' mit Flüssigkeit gedrosselt durchlassenden Öffnungen 7' verwendet ist. Der
Einfachheit halber ist dieses Spritzschutzelement 3' ein Netzbzw. Maschengebilde. Die Spritzschutzeinrichtung 1 ist in Fig. 6 ähnlich Fig. 1 in der Gebrauchsstellung gezeigt, wobei sich die Klosettbrille 5 in der angehobenen Stellung befindet. Das
Spritzschutzelement 3' ist wieder zwischen zwei Armen 16, 17 ge- spannt. Ein mittiger Arm 28 ist in einer Röhren- oder Schlaufenanordnung des Spritzschutzelements 3' aufgenommen oder auf sonstige Weise entlang der Mittenlinie 27 mit dem Spritzschutzelement 3' verbunden (z.B. angenäht, angeklebt oder, im Fall von thermoplastischem Kunststoff, angeschweißt) ; dieser Arm 28 ist an der Welle 13 bzw. deren Lagerhülse (24 in Fig. 5) frei drehbar angebracht und wird beim Verschwenken des Arms 16 von diesem in Richtung des Arms 17 schwenkend mitgenommen. Das Spritzschutzelement 3' wird dadurch doppelt, entlang von zwei Linien 29 und 29', gefaltet, wenn es beim Absenken der Klosettbrille 5 in die Reinigungsstellung (vgl. auch Fig. 2) überführt wird.

Im Übrigen kann die Spritzschutzeinrichtung 1 gemäß Fig. 6, insbesondere ihre Betätigungseinheit 11, wie vorstehend anhand der Fig. 1 bis 5 beschrieben, ausgeführt sein, so dass sich eine neuerliche Beschreibung erübrigen kann.

Gleich welche Art der Halterung und Betätigungseinheit für das Spritzschutzelement 3, 3' vorgesehen ist, von Bedeutung ist, dass das Spritzschutzelement 3, 3' Öffnungen 7, 7' aufweist, um einen Urinstrahl beim Auftreffen auf das Spritzschutzelement 3, 3' - insbesondere gedrosselt - durch die Öffnungen 7 bzw. 7' hindurchzulassen. Hiezu kann außer einem einfachen Netz oder Maschengebilde auch ein Gewebe aus Kunststofffäden oder aus gegebenenfalls beschichteten Naturfasern oder aber eine mit
Öffnungen 7, 7' versehene Folie aus Kunststoff zum Einsatz kommen.

In Bezug auf ein effektives Abbremsen des Urinstrahls ist es vorteilhaft, wenn die Öffnungen 7, 7' gleichmäßig verteilt sind. Sie können aber auch in unregelmäßigen Abständen voneinander angeordnet sein. Die Öffnungen 7, 7' haben je nach Art des
Spritzschutzelements 3 bzw. 3' und je nach der Dichte ihrer Anordnung eine Weite (Breite bzw. Durchmesser) zwischen bevorzugt 0,5 mm und 2 mm, insbesondere zwischen 1 mm und 1,5 mm. Dabei ist es auch möglich, in ein und dem selben Spritzschutzelement 3 bzw. 3' voneinander unterschiedliche Weiten vorzusehen. Im Falle eines Gitters, Netzes oder Gewebes können die einzelnen Fäden eine Stärke in der Größenordnung von einem Zehntel mm oder einigen wenigen Zehntel mm haben.