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1. WO2004099514 - SYSTEME ANTI-PROJECTION POUR TOILETTES

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[ DE ]

Patentansprüche :

1. Spritzschutzeinrichtung (1) für ein Spülklosett (2), das ein Becken (4) und eine Klosettbrille (5) aufweist, mit einem flächigen Spritzschutzelement (3, 3') für den hinteren Bereich des Beckens des Spülklosetts (2) und mit einer Halterung (8) zur lösbaren Montage des Spritzschutzelements (3, 3') am Beckenrand (14) des Spülklosetts (2) unterhalb der Klosettbrille (5), dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Spritzschutzelement (3, 3') mit einer Vielzahl von Flüssigkeit durchlassenden Öffnungen (7, 7') ausgebildet ist.

2. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3") ein Netz- oder Maschengebilde ist.

3. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (7, 7') eine Weite von 0,5 mm bis 2 mm, vorzugsweise von 1 mm bis 1,5 mm, aufweisen.

4. Spritzschutzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') an der Halterung (8) lösbar angebracht ist.

5. Spritzschutzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') im montierten Zustand unterhalb des Beckenrandes (14) des Spülklosetts (2) angeordnet ist.

6. Spritzschutzeinrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3") im montierten Zustand in der Gebrauchsstellung im Wesentlichen parallel zur Ebene des Beckenrandes (15) des Spülklosetts (2) angeordnet ist.

7. Spritzschutzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') aus flexiblem Material besteht.

8. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') bei auf dem Be- ckenrand (15) aufliegender Klosettbrille (5) in einer gefalteten Reinigungsstellung vorliegt.

9. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') beim Heben der Klosettbrille (5) aus der gefalteten Reinigungsstellung in die Gebrauchsstellung entfaltbar ist.

10. Spritzschutzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') aus Kunststoff, wie beispielsweise Polyamid, hergestellt ist.

11. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') aus Polyamid hergestellt ist.

12. Spritzschutzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzschutzelement (3, 3') in Ansicht ungefähr dreieckig oder deltoidförmig ist.

13. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung wenigstens zwei im Winkel zueinander angeordnete Arme (16, 17) aufweist, an welchen das Spritzschutzelement (3, 3') lösbar angebracht ist.

14. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Arme (16, 17) beweglich ist und der Halterung eine mit der Klosettbrille (5) zusammenwirkende Betätigungseinheit (11) zur Bewegung des einen Arms

(17) zugeordnet ist.

15. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (11) einen mit der Unterseite der Klosettbrille (5) in Eingriff stehenden, mit einer Feder beaufschlagten Hebel (12) aufweist.

16. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Schenkelfeder ist.

17. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 15 oder 16, da- durch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinheit (11) eine im montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zum Beckenrand (14) angeordnete und in das Becken (4) hineinragende Welle (13) aufweist, welche durch den mit der Unterseite der Klosettbrille (5) in Eingriff stehenden Hebel (12) verdrehbar ist.

18. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Arm (16) drehfest mit der Welle (13) verbunden und relativ zum anderen Arm (17) unter Falten des Spritzschutzelements (3, 3') verschwenkbar ist.

19. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) mit der Welle (13) über einen Kurbeltrieb (14) gekuppelt ist.

20. Spritzschutzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zur lösbaren Montage am Beckenrand (15) des Spülklosetts (2) unterhalb der Klosettbrille (5) eine Montageplatte (8) aufweist.

21. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Klosettbrille (5) zusammenwirkende Betätigungseinheit (11) an der Montageplatte (8)
angebracht ist.

22. Spritzschutzeinrichtung (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (8) hintere Schlitzöffnungen (9) zur Befestigung an Scharnieren (9) der Klosettbrille

(5) aufweist.