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1. WO1997044559 - DISPOSITIF POUR L'0UVERTURE ET LA FERMETURE D'UNE PORTE COULISSANTE, EN PARTICULIER POUR VEHICULES

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[ DE ]

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen einer
Schiebetür, insbesondere für Fahrzeuge, die eine Öffnung in einer Wandung verschließt und im wesentlichen parallel zur Wandung in mindestens einer an der Wandung vorgesehenen Längsführung verschiebbar angeordnet ist, mit einer Fahreinheit, die die Verschiebebewegung vornimmt und die einen mit einem Elektromotor versehenen Linearantrieb und eine Führungsvorrichtung aufweist, wobei das linear ausgebildete angetriebene Element des Linearantriebs und ein Element der Führungsvorrichtung einerseits an der Tür und das antreibende Element des Linearantriebs das andere Element der Führungsvorrichtung andererseits an einer Haiterung befestigt ist, die über eine mit der Wandung in Verbindung stehende Abstützanordnung abgestützt ist, mit einer von einem Elektromotor angetriebenen Verriegelungseinheit, die die Schiebetür in ihrer die Öffnung verschließenden Stellung unter Ausführung einer Bewegung senkrecht zur Wandung ver- und entriegelt und mit einer Steuereinrichtung, die Posi- tionsschalter umfaßt und die Fahr- und Verriegelungseinheit steuert, wobei die Abstützanordnung mindestens einen einerseits mit der Haiterung in Verbindung stehenden und andererseits an einer mit der Wandung in Verbindung stehenden Lager- stelle jeweils gelenkig gelagerten Schwenkhebel aufweist, der eine Bewegung der Haiterung im wesentlichen senkrecht zur Wandung in eine
Schwenkbewegung überführt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinheit (2) ein vorzugsweise linear verschiebbares Verriegelungselement (35,21) und ein mit dem Verriege- lungselement in Eingriff tretendes Eingriffelement (36,15) aufweist, wobei das Verriegelungselement und/oder das Eingriffelement derart ausgebildet sind, daß der Vorgang des Inein- grifftretens bzw. Außereingrifftretens eine Be- wegung der Tür senkrecht zur Wandung initiiert.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche des Verriegelungselements (35,21) und/oder das Eingriffeleraents
(35,15) schräg ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb mit Elektromotor und die FuhrungsVorrichtung
sowie die Haiterung der Fahreinheit zur Bildung einer vormontierbaren Einheit an einem vorzugsweise wannenformigen Trägerteil angeordnet sind, das mit der Tür verbunden wird.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb eine mit der Tür (3) verbundene Zahnstange (12) und ein von dem an der Haiterung (6) befestigten Elektromotor (5) angetriebenes Ritzel (8) und die Führungsvorrichtung eine Linearführungs- schiene (9) und einen die Linearführungsschiene mindestens teilweise umgreifenden Läuferwagen aufweisen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche l bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel der Abstützvorrichtung als in einer Führungshülse
(17) verschiebbar angeordnete Schubstange (15) ausgebildet ist, wobei die Führungshülse (17) drehbar bzw. schwenkbar an der Lagerstelle (19) gelagert ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel als

Stab (24) ausgebildet ist, der einerseits vorzugsweise über ein Kugelgelenk (25) an der Lagerstelle (26) und andererseits vorzugsweise
über ein Kugelgelenk (23) an einem fest mit der Haiterung (6) verbundenen weiteren Hebel (22) befestigt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungs- element zumindest teilweise als Zahnstange
(34.51) ausgebildet ist, die von einem mit dem
Elektromotor in Verbindung stehenden Ritzel
(33.52) antreibbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (15) gleichzeitig das Eingriffelement der Verriegelungseinheit (2) bildet, wobei das Verriegelungselement einen Konus oder eine schräge Flä- ehe aufweist, die auf dem Umfang der Schubstange

(15) entlanggleitet.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5
oder 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die
Zahnstange (51) der Verriegelungseinheit (3) benachbart zu der Zahnstange (12) der Fahreinheit (1) an der Tür (3) derart angeordnet ist, daß für die Fahreinheit (1) und für die Verriegelungseinheit (2) nur ein Elektromotor mit Rit- zel (52) vorgesehen ist und das Ritzel (52)
nacheinander erst mit der einen Zahnstange und dann mit der anderen Zahnstange in Eingriff
tritt.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einklemmschutzvorrichtung (40) mit der Steuereinrichtung verbunden ist, die bei Aufbringen einer vorgegebenen Kraft auf die Tür (3) entgegengesetzt zur
Verschiebebewegung den Elektromotor der Fahreinheit (1) abschaltet oder seine Drehrichtung umschaltet.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn- zeichnet, daß die Lagerstelle (26,19) des
Schwenkhebels (24,15,14) gegen eine definierte, veränderlich einstellbare Vorspannkraft verschiebbar gelagert ist und daß eine mit der
Steuereinrichtung verbundene Schalteinrichtung vorgesehen ist, die abhängig vom Verschiebeweg ein Signal für die Ansteuerung des Elektromotors abgibt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 und Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannkraft durch eine in dem Verschiebeweg der Lagerstelle angeordnete Feder (46) geliefert wird.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß zu Beginn und am Ende der Verschiebebewegung der Schiebetür (3) von der Offenstellung in die Schließstellung die Schalteinrichtung (25,26) außer Kraft gesetzt wird.

15. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (24) so
ausgeführt ist (70) , daß er gegen eine definierte, veränderlich einstellbare Vorspannkraft ver- längert bzw. verkürzt wird und daß eine mit der

Steuereinrichtung verbundene Schalteinrichtung vorgesehen ist, die abhängig von der Längenänderung ein Signal für die Ansteuerung des Elektromotors abgibt.

16. Vorrichtung nach Anspruch 11 und Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die VorSpannkraft durch eine im Schwenkhebel integrierte Feder
(72) geliefert wird.