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1. WO1997044536 - COMMANDE DE DISPOSITIF DE ROTATION A FREINAGE BILATERAL

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[ DE ]

A N S P R Ü C H E

1. Hydraulische Steuemng, insbesondere zum Ansteuern des Drehwerks eines

Baggers, mit
einem hydraulischen Antriebskreislauf (2 - 4) mit einer Hydropumpe (2) und einem Hydromotor, sowie einer ersten und einer zweiten die Hydropumpe (2) mit dem Hydromotor verbindenden Arbeitsleitung (3, 4),
einer Verstellvorrichtung (28) zum Verstellen eines zwischen zwei Stelldmckkammem (26, 27) angeordneten, auf das Verdrängungsvolumen der Hydropumpe (2) einwirkenden Stellkolbens (28a) in Abhängigkeit von der Dmckdifferenz zwischen zwei Steuerleitungen (20, 21) und
zumindest einem Bremsventil, das bei verschwindendem Steuerdmck in den Steuerleitungen (20, 21) den Rückfluß des Druckfluids aus den Stelldmckkammem (26, 27) in den Druckfluid-Tank (10) drosselt,
dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Verbindung zwischen jeder der beiden Stelldmckkammem (26; 27) mit dem Druckfluid-Tank (10) jeweils ein separates Bremsventil (24; 25) zugeordnet ist,
wobei jedes der beiden Bremsventile (24; 25) durch eine Kraftdifferenz zwischen einer von dem Steuerdmck in der mit größerem Steuerdmck beaufschlagten Steuerleitung (20, 21) ausgeübten Stellkraft und einer von einem für jedes Bremsventil (24; 25) vorgesehenen Rückstellglied (80; 81) ausgeübten Rückstellkraft angesteuert wird.

2. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Bremsventil (24; 25) als Schaltventil mit einer ersten Schaltstellung (44; 45) mit ungedrosseltem Durchfluß und einer zweiten Schaltstellung (70; 71) mit gedrosseltem Durchfluß ausgebildet ist,
wobei sich jedes Bremsventil (24; 25) in der ersten Schaltstellung (44; 45) befindet, wenn die Kraftdifferenz zwischen der Stellkraft und der Rückstellkraft größer als ein vorgegebener Schwellwert ist und sich jedes Bremsventil (24; 25) in der zweiten Schaltstellung (70; 71) befindet, wenn die Kraftdifferenz zwischen der Stellkraft und dere Rückstellkraft kleiner als der vorgegebene Schwellwert ist.

3. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Bremsventil (24; 25) jeweils eine Ansteuer-Dmckkammer (36; 37) aufweist, die mit den Steuerleitungen (20, 21) verbunden ist.

4. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ansteuer-Dmckkammem (36; 37) der Bremsventile (24; 25) über ein Wechselventil (39) mit den Steuerleitungen (20, 21) verbunden sind.

5. Hydraulische Steuemng nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückstellglieder als Rückstellfedern (80, 81) ausgebildet sind:

6. Hydraulische Steuemng, insbesondere zum Ansteuern des Drehwerks eines Baggers, mit
einem hydraulischen Antriebskreislauf (2-4) mit einer Hydropumpe (2) und einem

Hydromotor (5), sowie einer ersten und einer zweiten die Hydropumpe (2) mit dem

Hydromotor (5) verbindenden Arbeitsleitung (3, 4),
einer Verstellvorrichtung (28) zum Verstellen eines zwischen zwei Stelldmckkammem (26, 27) angeordneten, auf das Verdrängungsvolumen der Hydropumpe (2) einwirkenden

Stellkolbens (28a) in Abhängigkeit von der Dmckdifferenz zwischen zwei Steuerleitungen

(20, 21) und
zumindest einem Bremsventil, das bei verschwindendem Steuerdmck in den

Steuerleitungen (20, 21) den Rückfluß des Druckfluids aus den Stelldmckkammem (26, 27) in den Druckfluid-Tank (10) drosselt,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder Verbindung zwischen jeder der beiden Stelldmckkammem (26; 27) mit dem Druckfluid-Tank (10) jeweils ein separates Bremsventil (24; 25) zugeordnet ist, wobei ein erstes der beiden Bremsventile (24) durch die Dmckdifferenz zwischen dem Arbeitsdmck in der ersten Arbeitsleitung (3) und dem Steuerdmck in der mit größerem Dmck beaufschlagten Steuerleitung (20, 21) angesteuert wird und
das zweite der beiden Bremsventile (25) durch die Dmckdifferenz zwischen dem Arbeitsdmck in der zweiten Arbeitsleitung (4) und dem Steuerdmck in der mit größerem Dmck beaufschlagten Steuerleitung (20, 21) angesteuert wird.

7. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Bremsventil (24; 25) jeweils mit derjenigen Arbeitsleitung (3; 4) verbunden ist, die beim Ausschwenken der Hydropumpe (2) durch Beaufschlagen der dem Bremsventil (24; 25) zugeordneten Stelldmckkammer (26; 27) die Niederdruck-Rücklaufleitung (3; 4) des Antriebskreislaufes (3, 4) bildet.

8. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Bremsventil (24; 25) als Schaltventil mit einer ersten Schaltstellung (44; 45) mit ungedrosseltem Durchfluß und einer zweiten Schaltstellung (70; 71) mit gedrosseltem Durchfluß ausgebildet ist,
wobei sich das Bremsventil (24; 25) in der ersten Schaltstellung (44; 45) befindet, wenn die Dmckdifferenz zwischen dem Arbeitsdmck in der zugeordneten Arbeitsleitung (3; 4) und dem Steuerdmck in der mit größerem Dmck beaufschlagten Steuerleitung (20, 21) kleinere als ein vorgegebener Schwellwert ist und
sich das Bremsventil (24; 25) in der zweiten Schaltstellung (70; 71) befindet, wenn die Dmckdifferenz zwischen dem Arbeitsdmck in der zugeordneten Arbeitsleitung (3; 4) und dem Steuerdmck in der mit größerem Dmck beaufschlagten Steuerleitung (20, 21) größer als der vorgegebene Schwellwert ist.

9. Hydraulische Steuemng nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes Bremsventil (24; 25) zwei Ansteuer-Dmckkammem (35, 36; 37, 38) aufweist, wobei eine erste Ansteuer-Dmckkammer (35; 38) mit der zugeordneten Arbeitsleitung (3;

4) und die zweite Ansteuer-Dmckkammer (36; 37) mit den Steuereleitungen (20, 21) verbunden ist.

10. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die zweiten Ansteuer-Dmckkammem (36, 37) über ein Wechselventil (39) mi den Steuerleitungen (20, 21) verbunden sind.

11. Hydraulische Steuemng nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bremsventile (24, 25) in den Steuerleitungen (20, 21) angeordnet sind.

12. Hydraulische Steuemng nach Anspmch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den Bremsventilen (24; 25) und den zugeordneten Stelldmckkammem (26, 27) eine Nachsaugeeinrichtung (32) zum Nachsaugen von Dmckfluid aus dem Druckfluid-Tank (10) vorgesehen ist.

13. Hydraulische Steuemng nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerleitungen (20, 21) über einen mit dem Druckfluid-Tank (10) und einer Steuerdmckeinspeisung (19) verbundenen Steuergeber (17) wechselseitig mit Steuerdmck beaufschlagbar oder zum Druckfluid-Tank (10) hin belüftbar sind.

14. Hydraulische Steuemng nach einem dere Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Dmckabschneideventil (47) zur Begrenzung des Steuerdmcks in den Steuerleitungen (20, 21) auf einen Maximaldruck vorgesehen ist.

15. Hydraulische Steuemng nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Speiseeinrichtung (7) zum Einspeisen von Dmckfluid in den Arbeitskreislauf (2-4) vorgesehen ist,
daß jedem Bremsventil (24; 25) jeweils ein Dmckregelventil (90; 91) zugeordnet ist und daß der dem jeweiligen Bremsventil (24; 25) zugeordneten Stelldmckkammer (26, 27) über das jeweilige Bremsventil (24; 25) ein Stelldruck zufuhrbar ist, der von dem zugeordneten Dmckregelventil (90; 91) in Abhängigkeit von dem in einer zugeordneten Steuerleitung (20; 21) herrschenden Steuerdmck geregelt wird.