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Paramétrages

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1. WO1995032904 - ENSEMBLE BOUCHON FIXABLE SUR LE COL D'UN RESERVOIR

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Patentansprüche

1. Auf einen ortsfesten Stutzen (11) bspw. eines
Kraftfahrzeugkühlers, eines Ausgleichsbehälters von Kühl- oder Heizsystemen oder dgl. zu befestigenden, vorzugsweise aufschraubbarer oder aufsteck- und
-drehbarer Verschlußdeckel (10, 110, 210, 310, 410), mit einer Schraub- bzw. Steck- und Drehkappe (14,
114, 214, 314, 414) und einem verdrehbaren
Eingriffsteil (21, 121, 221, 321, 421), innerhalb von dem ein vorzugsweise in Überdruck/Unterdruck- Kombination ausgeführtes Ventil (15) konzentrisch und gegenüber der Kappe drehbeweglich angeordnet
ist, wobei das Ventil (15) ein Dichtelement (27)
aufweist, das bei Aufbringen des Verschlußdeckels mit dem ortsfesten Stutzen (11) in Dichtverbindung gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verschlußdeckel (10, 110, 210, 310, 410) in auf den ortsfesten Stutzen (11) aufgebrachtem Zustand
mittels eines temperaturabhängigen Steuerelementes
(37, 137, 237, 337, 437) gegen Abnehmen,
vorzugsweise Abschrauben oder Abdrehen sicherbar
ist, wobei mittels des temperaturabhängigen
Steuerelementes ein Kopplungsteil (38, 61, 138, 238, 338, 439) im wesentlichen etwa axial bewegbar ist.

2. Verschlußdeckel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß das Ventil (15) im ortsfesten
Stutzen (11) unverdrehbar gehalten ist und daß mit dem temperaturabhängigen Steuerelement eine
drehfeste Verbindung zwischen Kappe (14) und Ventil (15) bei Übertemperatur erreichbar ist.

3. Verschlußdeckel nach Anspruch 1 , dadurch
gekennzeichnet, daß der Eingriffsteil (21, 121, 221, 321) gegenüber der Kappe (14, 114, 214, 214)
verdrehbar gehalten ist und daß mit Hilfe des
temperaturabhängigen Steuerelementes (37, 137, 237, 337) eine drehfeste Kopplung bei Normaltemperatur erreichbar ist.

4. Verschlußdeckel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der Eingriffsteil (421) mit der Kappe (414) einstückig ist und daß mit Hilfe des temperaturabhängigen Steuerelementes (437) eine
drehfeste Kopplung von Kappe und Stutzen (11) bei
Übertemperatur erreichbar ist.

5. Verschlußdeckel nach mindestens einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das
temperaturabhängige Steuerelement ein
Bimetallelement (37, 137) ist.

6. Verschlußdeckel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das
temperaturabhängige Steuerelement eine Memoryfeder
(237, 337, 437) ist.

7. Verschlußdeckel nach mindestens einem der Ansprüche 1, 3, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß als
Steuerelement in der Kappe (14) eine Steuerplatte
(38) in Umfangsrichtung drehfest und in axialer
Richtung bewegbar gehalten ist, daß mindestens ein
Ende der Steuerplatte (38) mit dem Eingriffsteil
(21) drehfest verbindbar ist und daß das
temperaturabhängige Steuerelement (37) an der
Steuerplatte (38) angreift.

8. Verschlußdeckel nach Anspruch 7, dadurch
gekennzeichnet, daß die Steuerplatte (38) entgegen der Wirkung einer Druckfeder (36) vom temperaturabhängigen Steuerelement (37) bewegbar ist.

9. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein abgekröpftes Ende der Steuerplatte (38) dem Eingriffsteil (21)
zugewandt ist und an seinem davon abgewandten
Bereich ein Bimetallelement (37) angreift.

10. Verschlußdeckel nach Anspruch 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Bimetallelement ein
Bimetallstreifen (37) ist, dessen äußeres freies
Ende in der Kappe (14) eingespannt ist und dessen innerer Bereich (44) auf der Steuerplatte (38)
aufliegt.

11. Verschlußdeckel nach Anspruch 10, dadurch
gekennzeichnet, daß der Bimetallstreifen (37) mit der Steuerplatte (38) verbunden ist.

12. Verschlußdeckel nach Anspruch 9, dadurch
gekennzeichnet, daß das Bimetallelement eine
Bimetallscheibe (37') ist, deren Umfangsrand (51) in einem oberen Bereich (44') des Ventils (15)
eingespannt ist und dessen mittiger Bereich an der
Unterseite der Steuerplatte (38') anliegt.

13. Verschlußdeckel nach mindestens einem der Ansprüche 1, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Bimetallelement (37") an mindestens einem Bereich drehfest in der Kappe (14") gehalten ist und an
mindestens einem davon abgewandten anderen Bereich als Kopplungsteil (61) zum drehfesten Eingriff mit dem Eingriffsteil (21") ausgebildet ist.

14. Verschlußdeckel nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, daß das Bimetallelement (37") über den Umfang des Verschlußdeckels (10") gleichmäßig verteilt angeordnete Arme (56, 57) aufweist.

15. Verschlußdeckel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß der drehfeste Eingriff zwischen Bimetallelement (37") und oberem freien Ende des
Eingriffsteils (21") durch eine ineinandergreifende Verzahnung (63, 64) erfolgt.

16. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bimetallelement
(137, 137') mit einem Steuernocken (138, 138') als
Kopplungsteil versehen ist.

17. Verschlußdeckel nach Anspruch 16, dadurch
gekennzeichnet, daß der Steuernocken (138) mittig am Bimetallelement (137) angeordnet ist und das
Bimetallelement beidendig oder umfangsrandseitig in der Kappe (114) eingespannt ist.

18. Verschlußdeckel nach Anspruch 16, dadurch
gekennzeichnet, daß der Steuernocken (138') an einem freien Ende des Bimetallelementes (137') angeordnet ist.

19. Verschlußdeckel nach mindestens einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der
Steuernocken (138, 138') mit einer axialen
Ausnehmung (153, 153') im Außengewindeteil (121,
121') zusammenwirkt.

20. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 3 oder 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Memoryfeder
(237, 337, 437) mit einem axialen Steuernocken oder -bolzen (138, 238, 438) zusammenwirkt.

21. Verschlußdeckel nach Anspruch 20, dadurch
gekennzeichnet, daß ein oder mehrere Memoryfedern
(137, 237), 437) mit von Rückdruckfedern (159, 259, 459) beaufschlagten Steuernocken oder -bolzen (138, 238, 438) an einem außermittigen Bereich des
Verschlußdeckels (110, 220, 420) angeordnet ist bzw. sind.

22. Verschlußdeckel nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl Memoryfeder (237, 437) als auch Rückdruckfeder (259, 459) in der Kappe
(214) oder im Stutzen (11) untergebracht sind.

23. Verschlußdeckel nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß Memoryfeder (237') und
Rückdruckfeder (259') getrennt voneinander in der
Kappe (214') bzw. im Außengewindeteil (221')
untergebracht sind.

24. Verschlußdeckel nach Anspruch 22, dadurch
gekennzeichnet, daß die Memoryfeder (437, 437') nahe bzw. im Bereich der Flüssigkeitsoberfläche im
Behälter bzw. Behälterstutzen (11) angeordnet ist.

25. Verschlußdeckel nach einem der Ansprüche 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Memoryfeder (337,
337') mittig angeordnet ist und mit einer U-förmigen Steuerplatte (338, 338') zusammenwirkt.

26. Verschlußdeckel nach Anspruch 25, dadurch
gekennzeichnet, daß die Memoryfeder (337, 337') innerhalb des Ventils (15) angeordnet ist und über einen Verbindungsbolzen (373, 373') an der
Steuerplatte (338, 338') angreift.

27. Versσhlußdeckel nach mindestens einem der Ansprüche 20 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der
Steuernocken (138, 238) bzw. axiale Steuerfinger
(376) der Steuerplatte (338) mit einer axialen
Ausnehmung (253, 353) im Außengewindeteil
zusammenwirkt.