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1. (WO1993018286) MOTEUR A COMBUSTION INTERNE
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Patentansprüche:

1. Verbrennungskraftmaschine, gekennzeichnet durch eine im wesentlichen zylindrische Kolbenkammer (2) , in der eine Kolbenführung (6) mit wenigstens einer im wesentlichen radial ausgerichteten Zylinderbohrung (7, 8) drehbar gelagert ist, wenigstens einen Kolben (9, 10), der in der Zylinderbohrung (7, 8) geführt ist und mit der Wand (14) der Zylinderbohrung (7, 8) und der Wand (5) der Kolbenkam- mer (2) zumindest phasenweise einen Brennraum einschließt, eine Einrichtung (11, 12, 13), über welche der Kolben (9, 10) beim Drehen der Kolbenführung (6) periodisch hin- und herbewegt wird, und eine mit der Kolbenführung (6) über ein Getriebe (38, 39, 40) verbundene Turbine (4), die von Verbrennungsgasen aus dem Brennraum angetrieben wird.

2. Verbrennungskraftmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Turbine (4) ein Flügelzellenrad (20) mit wenigstens einer radial verschiebbaren Lamelle (21, 22) aufweist.

3. Verbrennungskraftmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand (5)-der Kolbenkammer (2) in jenem Bereich eine Öffnung (17) zur Turbine (4) vor- gesehen ist, in dem sich der Kolben (9, 10) radial am weitesten außen befindet und daß sich die Lamelle ( 21, 22) der Turbine (4) in Drehrichtung vor der Öffnung (17) radial weiter innen befindet als nach der Öffnung (17) .

4. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander diametral gegenüberliegende Kolben (9, 10) vorgesehen sind.

5. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Lamellen

(21, 22) der Anzahl der Kolben (9, 10) entspricht.

6. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (11, 12, 13), über welche der Kolben (9, 10) radial bewegt wird.

ein in der Kolbenkammer (2) exzentrisch angeordnetes Lager (13) ist, mit dem der Kolben (9, 10) über eine Pleuelstange (11, 12) verbunden ist.

7. Verbrennungskraftmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Radialabstand zwischen der Achse des Lagers ( 13 ) und der Wand ( 5 ) der Kolbenkammer ( 2 ) im Bereich der Öffnung (17) zur Turbine (4) am kleinsten ist.

8. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Stirnwänden (30, 31) der Turbinenkammer (3) Nutenführungen (26, 27) vorgesehen sind, in welche seitliche Vorsprünge (28, 29) der Lamelle (21, 22) eingreifen.

9. Verbrennungskraftmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den Vorsprüngen (28, 29) Rollen gelagert sind, die in die Nuten (26, 27) eingreifen.

10. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis

9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand (5) der Kolbenkammer (2) in Drehrichtung nach der Öffnung (17) zur Turbine (4) eine Ansaugöffnung (15) vorgesehen ist, die sich bis in den Bereich erstreckt, in dem sich der Kolben (9, 10) radial am weitesten innen befindet.

11. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis

10, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Öffnung (17) zur Turbine (4) eine Zündeinrichtung angeordnet ist.

12. Verbrennungskraftmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis

11, dadurch gekennzeichnet, zwei Kolbenführungen (6, 6'), die koaxial angeordnet sind, und zwei Turbinen (4, 4'), die koaxial angeordnet und drehfest miteinander verbunden sind, vorgesehen sind, und daß die Kolbenführungen (6, 6' ) und die Turbinen (4, 4') in Drehrichtung jeweils um 90° zueinander versetzt sind.